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AfD kritisiert Macrons Europa-Rede

Die AfD hat die Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Zukunft der Europäischen Union kritisiert. "Macron steht für noch mehr EU und noch weniger Europa - das hat er in seiner heutigen Rede unterstrichen", sagte AfD-Chef Alexander Gauland am Dienstag. Was Macron "europäische Souveränität" nenne, sei die "Aushöhlung der Souveränität der Nationalstaaten".

Der französische Präsident wolle weniger Subsidiarität, mehr Umverteilung und mehr Dirigismus aus Brüssel, "alles zulasten Deutschlands", so Gauland. "Vor diesem Hintergrund ist die Macron-Begeisterung deutscher Politiker unverständlich." Frankreichs Präsident hatte am Dienstagvormittag im Europaparlament in Straßburg für seine Pläne einer umfassenden Reform der Europäischen Union geworben. Unter anderem plädierte für die Schaffung einer "neuen europäischen Souveränität". Außerdem drängte er bei den angestrebten Reformen zur Eile. Bis zur Europawahl 2019 müssten spürbare Ergebnisse eingefahren werden, sagte er. Macron unterstütze auch einen Vorschlag der Bundesregierung, Kommunen künftig mit mehr EU-Geldern bei der Aufnahme von Flüchtlingen zu helfen. Zu den zentralen Vorschlägen Macrons zählt ein Umbau der Währungsunion: Der französische Präsident will einen europäischen Finanzminister und einen eigenen Eurozonen-Haushalt einführen. In Deutschland gibt es vor allem in der Union Vorbehalte gegen Macrons Reform-Pläne. Am Donnerstag empfängt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den französischen Präsidenten in Berlin.

Meldung vom 17.04.2018

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