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Nato-Gipfel beginnt in Brüssel

In Brüssel hat am Mittwoch der zweitägige Nato-Gipfel begonnen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte am Nachmittag die Staats- und Regierungschefs der 29 Mitgliedstaaten. Bei dem Bündnistreffen wollen die Nato-Länder unter anderem ein klares Bekenntnis zum in Deutschland umstrittenen Zwei-Prozent-Ziel für höhere Verteidigungsausgaben abgeben.

Außerdem soll es um das Verhältnis zu Russland und den Kampf gegen den Terror gehen. Die erste Arbeitssitzung des Nordatlantikrats findet am Mittwochnachmittag statt. Im Anschluss folgt ein Arbeitsabendessen auf Ebene der Staats- und Regierungschefs. Am Donnerstag findet zunächst eine Arbeitssitzung mit Georgien und der Ukraine statt, im Anschluss folgt eine abschließende Sitzung zu Afghanistan. Dabei wird der afghanische Staatspräsident Aschraf Ghani erwartet. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird bei dem Gipfel von Außenminister Heiko Maas (SPD) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) begleitet. Im Vorfeld des Gipfels hatte US-Präsident Donald Trump die Bundesrepublik erneut wegen des seiner Meinung nach zu niedrigen Wehretats angegriffen. Zuletzt hatte er per Twitter vorgeschlagen, dass Bündnispartner den USA Verteidigungskosten "zurückerstatten" sollten. Vertragliche Verpflichtungen zum Lastenausgleich gibt es in der Nato allerdings nicht. Ein Eklat wird bei dem Bündnistreffen nicht ausgeschlossen. Bereits kurz vor Beginn des Gipfels hatte Trump Deutschland scharf attackiert: Wegen der Abhängigkeit von Gaslieferungen sei Deutschland ein "Gefangener Russlands", sagte Trump am Mittwoch bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Deutschland zahle "Milliarden" für Gas an Russland, lasse sich aber gleichzeitig von der Nato vor Russland beschützen. Merkel wies die Vorwürfe zurück: Deutschland mache eigenständige Politik und fälle eigenständige Entscheidungen, sagte sie bei der Ankunft am neuen Nato-Hauptquartier.

Meldung vom 11.07.2018

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