Berlin
Bundesregierung weist Tesla-Kritik an Genehmigungsverfahren zurück

Die Bundesregierung nimmt sich von der Kritik des Tesla-Konzerns an der Dauer von Planungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland nichts an. "Gerade bei Tesla scheint es aber wirklich ziemlich schnell zu gehen", sagte Hendrik Hoppenstedt, für Bürokratieabbau zuständiger Staatsminister im Bundeskanzleramt, dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Er kündigte an, das zu Beginn der Corona-Pandemie beschlossene Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) dauerhaft zu nutzen. [Mehr...]

Berlin/München
Söder will sich Dienstag in Bundestagsfraktion vorstellen

CSU-Chef Markus Söder will am Dienstag an der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktionam persönlich teilzunehmen, um dort über die Frage der Kanzlerkandidatur der Union zu sprechen. "Wenn der Wunsch besteht, bin ich gerne dort", sagte Söder der "Bild". Es hänge also vor allem von der Fraktion ab, ob er und sein Konkurrent um die Kandidatur, CDU-Chef Armin Laschet, teilnähmen. [Mehr...]

Brüssel
EU-Parlament will Mindestlohn-Richtlinie verschärfen

Das Europaparlament will die vorgeschlagene Mindestlohn-Richtlinie deutlich verschärfen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Dienstagsausgabe). Die beiden zuständigen Berichterstatter des Parlaments - die niederländische Sozialdemokratin Agnes Jongerius und der CDU-Abgeordnete Dennis Radtke - haben sich demnach auf diverse Änderungsvorschläge für den Richtlinienentwurf geeinigt, den die Kommission im Oktober präsentiert hat. [Mehr...]

Berlin/Karlsruhe
Gutachten: Verfassungsklage gegen EU-Aufbaufonds unbegründet

Die Verfassungsklage und der Eilantrag der Bündnisses Bürgerwille gegen den EU-Wiederaufbaufonds sind laut zweier Gutachten "unbegründet" und sollten vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt werden. Die Gutachten gehen zudem hart mit der Klageschrift ins Gericht, schreibt das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). "Die Ausführungen der Beschwerdeschrift sind teils unschlüssig und unausgearbeitet; im Übrigen werden die verschiedensten rechtlichen Einwände so miteinander verwoben, dass kaum erkennbar ist, um welche Rüge genau es im Einzelnen gehen soll", schreiben die Gutachter der Bundesregierung etwa. [Mehr...]

Düsseldorf
Testlieferungen an Kitas verzögern sich

Freie Kita-Träger in NRW müssen nun doch noch länger auf die angekündigten Selbsttests warten. Bei einer größeren Teillieferung komme es aufgrund internationaler Logistikprobleme im Flugverkehr zu Störungen, heißt es in einem Brief des NRW-Familienministeriums an die Einrichtungen und an die Eltern, über den die "Rheinische Post" (Dienstag) berichtet. Die Verzögerung könne dazu führen, dass erst in der kommenden Woche vollständig ausgeliefert werde. [Mehr...]

Berlin
Umfrage von Montag: Nur zwölf Prozent für Laschet

Eine weitere Umfrage gibt CSU-Chef Markus Söder Rückenwind für seinen Kampf um die Spitzenkandidatur der Union. Nur zwölf Prozent der Bundesbürger sprechen sich für CDU-Chef Armin Laschet als Kanzlerkandidaten aus, 46 Prozent wollen Söder. Die Umfrage wurde von Yougov im Auftrag des "Handelsblatts" (Dienstagausgabe) am Montag durchgeführt. [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX rutscht am Ende ins Minus - Warten auf US-Zahlen

Zum Wochenstart hat sich der DAX nach einigem Auf und Ab am Ende in den roten Bereich bewegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.215,00 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,13 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Dass sich bei den Kursen lange keine klare Richtung zeigte, brachten manche Marktkommentatoren mit Zurückhaltung vor der bevorstehenden Berichtssaison in den USA in Zusammenhang. [Mehr...]

Berlin
Viertelmillion weniger Impfdosen in 14. Kalenderwoche

In der zurückliegenden 14. Kalenderwoche sind fast eine viertelmillion Impfdosen weniger angeliefert worden als erhofft. Wie Daten des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zeigen, kamen zwischen dem 5. und 11. April 2.749.500 Impfdosen an - ausschließlich von Biontech. Eingeplant hatte das BMG eigentlich 2.997.900 Einheiten. [Mehr...]

Berlin/München
Machtkampf zwischen CDU und CSU offen entbrannt

Der Machtkampf zwischen CDU und CSU um die Kanzlerkandidatur der Union ist offen entbrannt. Nachdem das CDU-Präsidium Armin Laschet den Rücken stärkte, stellte sich das CSU-Präsidium am Montag einstimmig hinter Markus Söder. Laschet hatte eine Entscheidung in der K-Frage noch für Montag gefordert, Söder will nun in den nächsten Tagen noch weitere Beratungen. [Mehr...]

Berlin
Bund, Länder und Fraktionen ringen um Details zur "Notbremse"

Bei der geplanten "Bundes-Notbremse" der Bundesregierung hakt es hinter den Kulissen von Bund und Ländern. Noch immer sei nicht geklärt, wie das Infektionsschutzgesetz geändert werden soll, damit künftig bundesweit einheitlich in Landkreisen mit einer Inzidenz über 100 dieselben harten Corona-Regeln gelten, berichtet "Business Insider". Eine regierungsinternes Papier nach einer Bund-Länder-Schalte von Sonntag zeigt, dass beispielsweise noch immer nicht klar ist, welcher Inzidenz-Angabe Bund und Länder folgen sollen. [Mehr...]

München
CSU will um Kanzlerkandidatur kämpfen

Die CSU und ihr Parteichef Markus Söder wollen trotz des selbstbewussten Auftritts von CDU-Chef Armin Laschet am Montag die eigene Kanzlerkandidatur noch nicht aufgeben. Während Laschet eine Entscheidung noch am Montag andeutete, will sich Söder bei der K-Frage mehr Zeit lassen. "Ende der Woche werden wir uns zusammensetzen", sagte Söder laut Teilnehmerkreisen in der CSU-Präsidiumssitzung am Montagnachmittag. [Mehr...]

München
Söder will Entscheidung in K-Frage noch mehrere Tage hinauszögern

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus München: Söder will Entscheidung in K-Frage noch mehrere Tage hinauszögern. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. [Mehr...]

Berlin/Düsseldorf
Laschet will "Brückenlockdown" in NRW nicht alleine umsetzen

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will den von ihm beworbenen "Brückenlockdown" nicht alleine starten. "Eine solche Maßnahme braucht Konsens", sagte Laschet am Montag auf Frage der dts Nachrichtenagentur, warum er den Lockdown noch nicht umgesetzt habe. Die 16 Bundesländer müssten sagen "wir machen es jetzt gemeinsam", so Laschet. [Mehr...]

Berlin
SPD-Generalsekretär: Joggen nach 21 Uhr muss möglich sein

Führende Politiker aus CDU und SPD üben deutliche Kritik an der geplanten Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes. "Ich setze mich dafür ein, dass man auch nach 21 Uhr als Haushalt unterwegs sein kann, dass man auch joggen gehen kann", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der "Bild". Dies müsse möglich bleiben. [Mehr...]

Berlin
Ex-Justizministerin erwartet weitere Klagen gegen Pandemiepolitik

Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat die geplante Änderung am Infektionsschutzgesetz kritisiert. "Die Sicht auf das Infektionsgeschehen bleibt trübe, anders lassen sich die neuesten Vorschläge nicht interpretieren", schreibt Leutheusser-Schnarrenberger in einem Kommentar für das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). "Angesichts dieser Pandemiepolitik auf tönernen Füßen sind weitere Klagen programmiert." [Mehr...]

Berlin
Neue Arbeitsschutzverordnung sieht verpflichtendes Testangebot vor

Arbeitgeber sollen Beschäftigten, sofern diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, künftig mindestens einmal pro Woche einen Corona-Test anbieten. Das sieht der Entwurf des Arbeitsministeriums für eine Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vor, über den das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) berichtet. In Gemeinschaftsunterkünften untergebrachten Beschäftigten oder Arbeitnehmern, die direkten Körperkontakt zu anderen Personen oder häufigen Kundenkontakt haben, sind demnach zwei Tests pro Woche anzubieten. [Mehr...]

Berlin
Wirtschaftsverbände machen Vorschläge für mehr Tests in Unternehmen

Mit konkreten Vorschlägen, wie sich das Corona-Testangebot in Unternehmen noch erhöhen ließe, versuchen die Wirtschaftsverbände BDA, BDI, DIHK und ZDH eine gesetzliche Testangebotspflicht noch abzuwenden. Das berichtet das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf ein gemeinsames Papier der Verbände. Darin schlagen sie unter anderem vor, Kooperationen zwischen Kammern und kommunalen Testzentren zu schließen, damit Kleinbetriebe ihre Beschäftigten dort testen lassen können. [Mehr...]

Berlin
CDU-Gremien für Laschet als Kanzlerkandidat

CDU-Chef Armin Laschet kann im Wettbewerb um die Kanzlerkandidatur der Union auf die Unterstützung der Spitzengremien seiner Partei zählen. Das Meinungsbild in Präsidium und Vorstand sei "eindeutig" gewesen, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Montag in Berlin. "Es gibt breite Unterstützung für Armin Laschet als Kanzlerkandidaten von CDU und CSU." [Mehr...]

Berlin
Ziemiak: Breite Unterstützung der CDU-Gremien für Laschet

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Ziemiak: Breite Unterstützung der CDU-Gremien für Laschet. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. [Mehr...]

Berlin
Bericht: Deutsche Sputnik-Bestellung verstößt gegen US-Sanktionen

Die geplante Bestellung des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V durch die Bundesregierung verstößt offenbar gegen US-Sanktionen. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf deutsche und US-Quellen. Demnach seien entsprechende "Signale an die Bundesregierung" übermittelt worden. [Mehr...]

Berlin
Bericht: Länder verlängern Lockdown-Regeln um drei Wochen

Die Länder werden die gegenwärtigen Lockdown-Regelungen offenbar um vorerst drei Wochen verlängern. Darauf hätten sich die Länder am Wochenende verständigt, berichtet das Portal "Business Insider". Eigentlich würden die Restriktionen rechtlich am kommenden Montag enden. [Mehr...]

Berlin
VZBV nennt neue Regeln für Lebensmittelwerbung "Täuschungsmanöver"

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat die neuen "Junkfood"-Regeln der Werbewirtschaft als "durchsichtiges Täuschungsmanöver" kritisiert. Der Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft (ZAW) "nimmt lediglich kosmetische Korrekturen vor", sagte VZBV-Vorstand Klaus Müller der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Diese würden die Kinder und Jugendliche weiterhin nicht wirksam schützen. [Mehr...]

Nürnberg
Zahl der Hartz-IV-Sanktionen stark gesunken

Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ist im vergangenen Jahr stark gesunken. Insgesamt sprachen die Jobcenter 171.100 Sanktionen gegen erwerbsfähige Leistungsberechtigte aus, teilte die Bundesagentur für Arbeit am Montag mit. Die Zahl der Leistungsminderungen ging damit im Vergleich zum Vorjahr um 635.700 zurück. [Mehr...]

Berlin
Umfrage: 36 Prozent hätten Söder gern als Kanzler

36 Prozent der Deutschen würden CSU-Chef Markus Söder laut einer aktuellen Umfrage des Instituts Forsa gerne als Bundeskanzler sehen. In einer Kanzlerfrage ohne Vorgabe nannten im "RTL/n-tv-Trendbarometer" nur drei Prozent der Befragten CDU-Chef Armin Laschet. Vor ihm landen die Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck (elf Prozent) und Annalena Baerbock (zehn Prozent) sowie SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (zehn Prozent). [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX tritt am Mittag auf der Stelle - Euro etwas stärker

Die Börse in Frankfurt hat am Montagmittag kaum Kursveränderungen verzeichnet. Gegen 12:40 Uhr wurde der DAX mit rund 15.245 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. [Mehr...]

Berlin
Bartsch wirft Union "unwürdiges Theater" vor

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat CDU und CSU aufgefordert, ihre Auseinandersetzung um Personalfragen einzustellen. "Das unwürdige Theater `Personalpolitik der Union` muss enden", sagte Bartsch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Die Pandemie-Politik dürfe nicht länger "Spielball der Machtpolitik von CDU und CSU" sein, fügte er hinzu. [Mehr...]

Köln
Friedhelm Funkel neuer Cheftrainer des 1. FC Köln

Der 1. FC Köln hat Friedhelm Funkel als neuen Cheftrainer verpflichtet. Er unterschrieb einen Vertrag bis zum Saisonende, teilte der Fußball-Bundesligist am Montag mit. Funkel folgt damit auf Markus Gisdol, von dem sich die Kölner am Sonntag nach der Niederlage im Abstiegsduell mit dem FSV Mainz 05 getrennt hatten. [Mehr...]

Berlin
Bouffier: CDU-Präsidium unterstützt Laschet

Das CDU-Präsidium unterstützt mehrheitlich eine Kanzlerkandidatur von Parteichef Armin Laschet. Das sagte der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier am Montag nach einer Präsidiumssitzung in Berlin. Eine Abstimmung fand demnach aber nicht statt. [Mehr...]

Berlin
Bouffier: CDU-Präsidium steht hinter Laschet

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Bouffier: CDU-Präsidium steht hinter Laschet. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. [Mehr...]

Berlin
Diebstahlsdelikte in fast allen Bereichen zurückgegangen

Die Diebstahlsdelikte in Deutschland sind im vergangenen Jahr in fast allen Bereichen zurückgegangen. Das geht aus der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für 2020 hervor, die Innenminister Horst Seehofer (CSU) am Donnerstag vorstellen will und über welche die "Welt" berichtet. Danach wurden weniger Kraftfahrzeuge (23.646, -15,9 Prozent gegenüber 2019) und Fahrräder (260.956, -6,1 Prozent) gestohlen. [Mehr...]

Bönen
Kik spricht sich für harten Brückenlockdown aus

Der Textil-Discounter Kik befürwortet einen harten Brückenlockdown. Dies gelte inklusive Schließungen von Schulen, Kitas und mit "gleichberechtigten Bedingungen für alle Sektoren im Handel und für alle Wirtschaftsbranchen", sagte Kik-Chef Patrick Zahn dem Portal "Business Insider". Er würde im Rahmen eines Gesamtkonzepts sogar Ausgangssperren befürworten. [Mehr...]

München
Matthäus: FC Bayern hat weiter große Chance gegen PSG

Ex-Nationalspieler Lothar Matthäus rechnet dem FC Bayern München in der Champions League weiterhin große Chancen auf das Weiterkommen zu. Paris Saint-Germain habe ihn "eigentlich enttäuscht, deshalb hat der FC Bayern nach wie vor eine große Chance", sagte Matthäus dem "Kicker". Im Hinspiel habe Paris die Schwächen der Bayern mit Qualität und Schnelligkeit gekontert. [Mehr...]

Berlin
Berliner CDU für Kanzlerkandidatur Söders

Die Berliner CDU unterstützt eine Kanzlerkandidatur des CSU-Vorsitzenden Markus Söder. "Das Präsidium der CDU Berlin ist überzeugt, dass die Menschen noch stärker Markus Söder zutrauen, Deutschland gut zu führen", teilte der CDU-Landesvorsitzende Kai Wegner am Montag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Darum unterstütze das Präsidium die Kandidatur von Söder als gemeinsamer Kanzlerkandidat von CDU und CSU. [Mehr...]

Berlin
Schärfere Regeln für Lebensmittelwerbung für Kinder geplant

Kinder sollen künftig besser vor Werbung für ungesunde Lebensmittel geschützt werden. Der Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft (ZAW) plant neue Verhaltensregeln, die am 1. Juni 2021 in Kraft treten sollen. Unter anderem wird der Schutzkreis der Verhaltensregeln von bisher "unter 12-Jährige" auf "unter 14-Jährige" ausgeweitet. [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX startet leicht im Minus - Kaum Impulse

Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Montag zunächst leichte Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 15.220 Punkten berechnet. Das ist ein Minus von 0,1 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Freitag. [Mehr...]

Berlin
Zahl der Corona-Impfungen in Deutschland steigt auf 13,2 Millionen

Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist bis Montag auf 13.196.552 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer. Die bundesweite Impfquote (ohne Zweitimpfungen) liegt damit bei 15,86 Prozent der Bevölkerung. [Mehr...]

Dresden
Sachsens Kultusminister kritisiert Schulschließungspläne

Die Pläne des Bundeskanzleramtes, durch eine Änderung im Infektionsschutzgesetz Schulschließungen in Landkreisen ab einer Inzidenz von 200 zu erzwingen, stößt bei Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU) auf Kritik. "Das Vorgehen des Bundes ist höchst fragwürdig", sagte er der "Bild". Er sehe die Bildungshoheit der Länder in Gefahr. [Mehr...]

Berlin
Altmaier: Entscheidung in K-Frage hängt an Stimmung der Basis

Für Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hängt die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur in der Union weniger an den Parteipräsidien, sondern mehr an der Stimmung der Basis. "Es kommt gar nicht so sehr darauf an, was die Präsidien der CDU und CSU sagen", sagte Altmaier in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Präsidien stünden immer zu ihren Vorleuten. [Mehr...]

Wiesbaden
Roboter und 3D-Drucker in Industrie immer weiter verbreitet

Knapp jedes fünfte Unternehmen mit mehr als zehn Beschäftigten im Verarbeitenden Gewerbe in Deutschland hat im Jahr 2020 Industrie- oder Serviceroboter eingesetzt. Seit 2018 ist der Anteil von 16 Prozent auf 19 Prozent gestiegen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Das Verarbeitende Gewerbe ist damit der Wirtschaftsabschnitt, in dem Roboter am häufigsten zum Einsatz kommen. [Mehr...]

Berlin
SPD vor Gesprächen über Infektionsschutzgesetz optimistisch

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich vor den anstehenden Verhandlungen über eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes optimistisch geäußert. "Wir sind auf einem guten Weg und wir werden heute auch in entscheidenden Gesprächen mit der Bundesregierung und dem Koalitionspartner etwas finden", sagte er am Montag im ARD-Morgenmagazin. Ob man das Gesetz noch in dieser Woche beschließen könne, hänge aber auch von den Gesprächen mit der Opposition ab. [Mehr...]

Berlin
Reinhold Messner zieht in Pandemie Kraft aus Grenzerfahrungen

Der Extrembergsteiger Reinhold Messner zieht in der Corona-Pandemie Kraft aus seinen Grenzerfahrungen. "Wir Menschen haben weit über das hinaus, was wir für das Maximum unserer Kraft und Ausdauer halten, noch Energie und Überlebensmöglichkeiten", sagte der 76-Jährige den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wenn die Verzweiflung kommt, darf man nicht aufhören. Man hat bis zuletzt noch viele Chancen, sich zu retten." [Mehr...]

Berlin
Ex-Wirecard-Aufsichtsratschef kritisiert EY

Der letzte Wirecard-Aufsichtsratschef Thomas Eichelmann hat etwa zehn Monate nach der Pleite des Zahlungsdienstleisters scharfe Kritik an dem langjährigen Wirecard-Wirtschaftsprüfer EY geübt. "Das Verhalten von EY ist für mich nicht mehr nachvollziehbar", sagte Eichelmann dem "Handelsblatt". Insbesondere verwundert ihn, dass EY offenbar frühzeitig Verdacht über Unregelmäßigkeiten geschöpft hatte, aber keine Konsequenzen zog: "Wenn ein Prüfer Zweifel an der Integrität des Managements, am wichtigsten Organ der Gesellschaft, hat, dann steht das in krassem Widerspruch zu einem uneingeschränkten Testat." [Mehr...]

Berlin
Bosbach: Entscheidung in K-Frage bereits gefallen

Für den CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach ist die Entscheidung über den Kanzlerkandidaten der Union de facto bereits zugunsten von CDU-Chef Armin Laschet gefallen. "Ich gehe davon aus, dass er große Unterstützung im Präsidium bekommen wird", sagte Bosbach in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Alles andere könne er sich nicht vorstellen. [Mehr...]

Berlin
RKI meldet 13245 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz steigt auf 136,4

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen vorläufig 13.245 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 56 Prozent oder 4.748 Fälle mehr als am Montagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 129,2 auf heute 136,4 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. [Mehr...]

Berlin
Testpflicht in Betrieben: DGB-Chef begrüßt SPD-Vorstoß

Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), hat den Vorstoß von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD), eine Testpflicht in Betrieben durchzusetzen, begrüßt. "Die vom Vizekanzler Scholz und Arbeitsminister Heil vorgesehene Pflicht für die Arbeitgeber, ihren Beschäftigten regelmäßige Tests anzubieten, muss jetzt kommen. Dazu haben aktuell immer noch viel zu wenige Zugang", sagte Hoffmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). [Mehr...]

Berlin
Lauterbach macht sich für regelmäßige Tests in Betrieben stark

Die SPD will das geplante Notbremse-Gesetz um eine Testpflicht in den Unternehmen erweitern. "Ich halte den Widerstand von Wirtschaftsminister Peter Altmaier gegen Pflichttests in der Arbeitswelt für sehr bedenklich", sagte der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). "Ein Angebot von einem Test in der Woche in den Betrieben wird nicht ausreichen, um auch nur im Ansatz die Infektionsketten in den Betrieben zu unterbrechen und den R-Wert dort zu senken", kritisierte er. [Mehr...]

Berlin
EU-Agrargelder: Einigung im Streit um künftige Verteilung

Bundesumwelt- und Bundeslandwirtschaftsministerium haben sich nach monatelangem Streit auf die künftige Verteilung der EU-Agrargelder in Deutschland geeinigt. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf das Umweltministerium. Am Dienstag soll das Kabinett dem Kompromiss zustimmen. [Mehr...]

Berlin
Lauterbach kritisiert Pläne für EM in zwölf Ländern

Von den Plänen der Europäischen Fußball-Union (UEFA), trotz steigender Corona-Fallzahlen die Partien der Europameisterschaft im Juni 2021 in zwölf Ländern und vor möglichst vielen Fans austragen zu lassen, hält SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach nichts. "Das ist verantwortungslos", sagte Lauterbach der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Mit Blick auf immer mehr Quarantänefälle auch in der Fußball-Bundesliga wies Lauterbach auf das steigende Risiko für Profifußballer hin, an Long-Covid zu erkranken: "Das sind gesundheitliche Langzeitschäden, die das sofortige Karriereende bedeuten können. Dies muss man Menschen, deren Gesundheit ihr Kapital ist, ehrlich mitteilen", sagte Lauterbach. [Mehr...]

Berlin
Bartsch: Linke kann Infektionsschutzgesetz so nicht zustimmen

Die Linke will der geplanten Reform des Infektionsschutzgesetzes mit dem Ziel bundeseinheitlicher Regelungen in der derzeitigen Form nicht zustimmen. In der Sache habe er "ein paar fundamentale Kritikpunkte", sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). So solle zum Beispiel das private Verhalten hart reglementiert werden, während für Unternehmen keine Pflichten vorgesehen seien. [Mehr...]

Berlin
Illoyalitäts-Vorwürfe gegen Norbert Röttgen

In mehreren CDU-Landesverbänden werden Vorwürfe gegen den beim Bundesparteitag im Januar ins Präsidium gewählten Außenexperten Norbert Röttgen laut. Wie die "Bild" berichtet, soll Röttgen in internen Gesprächen Stimmung für den CSU-Parteivorsitzenden Markus Söder als Kanzlerkandidat gemacht und sich gegen Laschet ausgesprochen haben, obwohl er Laschet nach dessen Wahl zum CDU-Bundesvorsitzenden auf der Parteitagsbühne versprochen hatte: "Armin, Du kannst dich auf meine Unterstützung voll verlassen". Der CDU-Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, sagte dazu: "Es ist wichtig für die gesamte Union, dass jetzt keiner ein falsches Spiel spielt. Norbert Röttgen sollte sich besser Friedrich Merz zum Vorbild nehmen und zu seinem Wort stehen. Nach dem Parteitag hat Röttgen schließlich seine volle Unterstützung für Laschet angekündigt." [Mehr...]

Berlin
Laschet glaubt an Mehrheit für sich im CDU-Präsidium

Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet geht zuversichtlich in den Entscheidungsprozess mit der CSU über den gemeinsamen Kanzlerkandidaten. "Ich weiß, wie viele Landesvorsitzende, die sich zum Teil auch schon öffentlich geäußert haben, über diese Frage denken", sagte Laschet der "Bild". Auf die Frage, ob er eine Mehrheit für seine Kandidatur im CDU-Präsidium habe, sagte Laschet: "Da gehe ich mal von aus, aber wir werden das morgen sehen. Ich will dem nicht vorgreifen." [Mehr...]

Köln
Köln trennt sich von Trainer Gisdol

Übereinstimmenden Medienberichten zufolge hat sich der 1. FC Köln nach der Niederlage im Abstiegsduell mit dem FSV Mainz 05 (2:3) am Sonntagabend von seinem Trainer Markus Gisdol getrennt. Damit reagiert der abstiegsgefährdete Bundesligist auf die zuletzt schwachen Leistungen in der Bundesliga: Seit nunmehr acht Spielen warten die Domstädter auf einen Sieg. Gute Chancen auf die Nachfolge soll Ex-Trainer Friedhelm Funkel haben, mit dem 2003 der Aufstieg in die Bundesliga glückte. [Mehr...]

Berlin
Anne-Sophie Mutter wird neue Präsidentin der Deutschen Krebshilfe

Die Geigerin Anne-Sophie Mutter wird neue Präsidentin der Deutschen Krebshilfe. Das berichtet die "Bild" (Montagsausgabe). Mutter will die Stiftung demnach bei ihrer Mission unterstützen, Betroffene besser zu versorgen, die Forschung zu fördern und zu ermöglichen, dass weniger Menschen an Krebs sterben. [Mehr...]

Berlin
SPD attackiert Union wegen Kanzlerkandidatenfrage

Die SPD geht angesichts des Führungsstreits in der Union auf Konfrontationskurs zum Koalitionspartner. "Das gemeinsame Regieren ist durch das Führungsvakuum nicht leichter geworden. Die beiden Vorsitzenden von CDU und CSU sollten das Schaulaufen endlich einstellen", sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider zu T-Online. [Mehr...]

Köln
1. Bundesliga: Mainz schockt Köln spät

Im Sonntagspiel der 1. Fußball-Bundesliga hat der 1. FSV Mainz spät mit 3:2 in Köln gewonnen. Im Duell der abstiegsgefährdeten Teams war Köln das aktivere Team, Mainz nutzte allerdings clever die erste Chance, um durch Boetius früh in Führung zu gehen (11.). Der "Effzeh" zeigte sich nur kurz geschockt und hätte durch gute Gelegenheiten des Startelf-Rückkehrers Andersson zum Ausgleich kommen können. [Mehr...]

Berlin
CDU-Empfehlung für Unions-Kanzlerkandidatur am Montag

Armin Laschet, CDU-Chef und Kandidat im Ringen um die Kanzlerkandidatur der Union, rechnet morgen mit einer Empfehlung des CDU-Präsidiums für einen Kandidaten. "Der morgige Tag ist ein guter Tag", sagte er dem ARD-Hauptstadtbüro. Laschet habe viele Stunden mit Söder gesprochen, die Entscheidung würde zusammen gefällt, "und das wird heute vorbereitet und geht morgen weiter." [Mehr...]

Berlin
Bundesaußenminister Maas fordert Handelsabkommen mit Indien

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) macht sich für neue Handelsabkommen in Asien stark. Europa brauche "beim Thema Handel noch mehr Ehrgeiz", schreibt Maas in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" (Montagausgabe). Es werde Zeit, "dass die EU die laufenden Verhandlungen zu Handelsabkommen mit Australien und Neuseeland zügig abschließt - und Verhandlungen mit Indonesien und Indien voranbringt". [Mehr...]

Berlin
Söder sieht "Gefahr einer beginnenden Wechselstimmung"

CSU-Chef Markus Söder sieht die Union vor der Entscheidung über einen Kanzlerkandidaten in einer ernsten Situation. "Es besteht die Gefahr einer beginnenden Wechselstimmung", sagte er im "Bericht aus Berlin" des ARD-Hauptstadtstudios. "Es besteht die Gefahr, dass nach 16 erfolgreichen Jahren ein Gefühl aufkommt, vielleicht probieren wir es ohne die Union." [Mehr...]

Gelsenkirchen
1. Bundesliga: Schalke feiert zweiten Saisonsieg

Im ersten Sonntagsspiel des 28. Spieltags der Bundesliga hat der FC Schalke 04 1:0 gegen den FC Augsburg gewonnen. Es ist erst der zweite Saisonsieg der Schalker. Sie befinden sich dennoch mit deutlichem Abstand am Tabellenende. [Mehr...]

Berlin
Grüne: Gesetzentwurf zur Bundesnotbremse "nachbesserungsbedürftig"

Die Grünen haben den Gesetzentwurf zur Bundesnotbremse als unzureichend kritisiert. Er sei an mehreren Stellen "dringend nachbesserungsbedürftig", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Es braucht jetzt umfassende Beschränkungen und ein verfassungskonformes Vorgehen, um die dritte Welle zu brechen." [Mehr...]

Berlin
Intensivmediziner fordern schnelles Handeln der Politik

Die Intensivmediziner fordern mit Blick auf eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes schnelles Handeln der Politik. Die Lage sei jetzt schon "dramatisch", sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Gernot Marx, dem ARD-Hauptstadtstudio. "Jeder Tag zählt. Unser dringender Appell an die politisch Verantwortlichen ist, dass die Regelung möglichst schnell in Kraft tritt. Von unserer Seite aus: Am besten nächste Woche, damit wir ganz schnell das Gesundheitssystem und insbesondere die Intensivstationen wieder entlasten können." [Mehr...]

Dresden
Kretschmer sieht Gesprächsbedarf beim Infektionsschutzgesetz

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) meldet "erheblichen Gesprächsbedarf" zum geplanten Infektionsschutzgesetz für mehr Machtbefugnisse für den Bund in der Pandemie an. "Man merkt dem Gesetzentwurf an, dass es die Länder waren, die im letzten Jahr die Regelungen zum Schutz der Bevölkerung erlassen haben", sagte er der "Welt" (Montagsausgabe). "Daher gibt es eine Reihe von Punkten, die aus Sicht des Freistaates insbesondere mit Blick auf die praktische Umsetzung und den Vollzug des Gesetzes geändert werden müssen." [Mehr...]

Berlin
Produktionspanne könnte Lieferungen von Johnson & Johnson gefährden

Die versehentliche Kontamination von 15 Millionen Dosen des Corona-Impfstoffs von Johnson & Johnson (J&J) könnte die Impfkampagne der EU weiter ausbremsen. Das berichtet der "Spiegel". Eine Sprecherin der J&J-Tochter Janssen, die in den Niederlanden die Impfstoffsubstanz herstellt, sagte dem Nachrichtenmagazin: "Wir gehen derzeit weiter davon aus, dass wir unsere Zusage einhalten können, der Europäischen Kommission und den Mitgliedstaaten im Jahr 2021 200 Millionen Dosen zu liefern." [Mehr...]

Berlin
Söder und Laschet wollen Kanzlerkandidat werden

Sowohl CSU-Chef Markus Söder als auch der CDU-Vorsitzende Armin Laschet wollen Kanzlerkandidat der Union bei der Bundestagswahl werden. Beide erklärten am Sonntag bei einer Vorstandsklausur der Unionsfraktion in Berlin ihre Bereitschaft. Er und Laschet hätten sich zuvor "lange und freundschaftlich" ausgetauscht, was die Zukunft der Union betreffe, sagte Söder. [Mehr...]

Berlin
Offiziell: Söder und Laschet zu Kanzlerkandidatur bereit

Sowohl CSU-Chef Markus Söder als auch der CDU-Vorsitzende Armin Laschet sind zu einer Kanzlerkandidatur für die Union bei der Bundestagswahl bereit. Das teilten beide am Sonntag am Rande einer Vorstandsklausur der Unionsfraktion in Berlin mit. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen. [Mehr...]

Osnabrück
2. Bundesliga: Osnabrück verliert Kellerduell gegen Braunschweig

Am 28. Spieltag der 2. Bundesliga hat der VfL Osnabrück das Kellerduell gegen Eintracht Braunschweig mit 0:4 verloren. Die Eintracht zieht damit in der Tabelle an Osnabrück vorbei und rückt auf den 15. Platz vor. Im ersten Durchgang legten die Gäste den deutlich besseren Start hin und gingen in der elften Minute durch einen Treffer von Suleiman Abdullahi in Führung. [Mehr...]

Berlin
Berichte: Söder bestätigt Interesse an Kanzlerkandidatur

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat übereinstimmenden Medienberichten zufolge am Sonntag in der Vorstandsklausur der Unionsfraktion sein Interesse an der Kanzlerkandidatur bestätigt. Laut Teilnehmerangaben soll der CSU-Chef demnach gesagt haben, dass er zur Kandidatur bereit wäre, wenn die CDU ihn unterstütze. Weitere Details waren zunächst nicht bekannt. [Mehr...]

Berlin
Berichte: Söder zu Kanzlerkandidatur bereit

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Berichte: Söder zu Kanzlerkandidatur bereit. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. [Mehr...]

Berlin
SPD-Generalsekretär kritisiert "Hahnenkampf" in Union

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die sich ziehende Entscheidung über den Kanzlerkandidaten der Union kritisiert. "Der Hahnenkampf zwischen Laschet und Söder lähmt CDU und CSU. Beide stellen ihre persönlichen Eitelkeiten über das Wohl des Landes", sagte Klingbeil dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). [Mehr...]

Berlin
FDP: Gesetzentwurf zur Bundesnotbremse "nicht zustimmungsfähig"

Die FDP lehnt den Gesetzentwurf zur Bundesnotbremse ab. "Der Entwurf ist in der vorliegenden Fassung für die Fraktion der Freien Demokraten nicht zustimmungsfähig", schreibt FDP-Chef Christian Lindner in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) berichten. "Wir haben im Gegensatz zur Bundesregierung Zweifel, ob dieses Gesetzgebungsvorhaben nicht doch der Zustimmung des Bundesrates bedarf." [Mehr...]

Berlin
KSK-Affäre: Grüne zweifeln an Glaubwürdigkeit Kramp-Karrenbauers

Vor einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zu den Missständen im Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr stellen die Grünen die Glaubwürdigkeit von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer infrage. Das berichtet die "Welt" (Montagsausgabe). Zu der Behauptung der CDU-Politikerin, erst nach mehreren Monaten von der illegalen Munitionssammelaktion im KSK erfahren zu haben, sagte der Grünen-Sicherheitspolitiker Tobias Lindner der Zeitung: "Es braucht sehr viel Fantasie, der Ministerin das glauben zu können." [Mehr...]

Berlin
Middelberg: Parteiführungen sollten in K-Frage entscheiden

Der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Niedersachsen im Bundestag, Mathias Middelberg, hält eine Beteiligung der Unionsfraktion bei der Entscheidung über den gemeinsamen Kanzlerkandidaten nicht für angezeigt. Die beiden Parteiführungen sollten entscheiden, sagte Middelberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er verwies auf die Erfahrung von 1980, als die Fraktion in der K-Frage abstimmte und den CSU-Vorsitzenden Franz Josef Strauß ins Rennen schickte. [Mehr...]

München
Bayerns Gesundheitsminister fordert mehr Tempo bei Pflegereform

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat die Bundesregierung zu mehr Tempo bei der Pflegereform aufgefordert. "Sie darf nicht Corona zum Opfer fallen", sagte der CSU-Politiker am Sonntag. Die Pflege bleibe auf Jahre oder sogar Jahrzehnte hinaus eine große gesellschaftliche Herausforderung. [Mehr...]

Hannover
Pistorius gegen Entmachtung der Länder in der Pandemie

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) warnt vor der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes und einer Kompetenzverschiebung zugunsten des Bundes in der Pandemie. "Fakt ist: Dort, wo der Bund die Befugnisse hatte, hat er zum Teil kläglich versagt", sagte Pistorius der "Welt" (Montagsausgabe). Als Beispiele nannte der Sozialdemokrat die Beschaffung von Impfstoff und Schutzausrüstung. [Mehr...]

Düsseldorf
Umfrage: Zufriedenheit mit NRW-Landesregierung auf Tiefststand

Das Ansehen von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und seiner schwarz-gelben Landesregierung ist seit Ende Januar deutlich eingebrochen. Das geht aus dem "NRW-Trend" hervor, den Infratest im Auftrag des WDR-Magazins "Westpol" erstellt hat. Mit der Arbeit von Laschet ist aktuell demnach nur noch jeder vierte Wahlberechtigte zufrieden (26 Prozent, -34 Prozentpunkte im Vergleich zum Januar), 69 Prozent (+31) sind unzufrieden. [Mehr...]

Berlin
INSA: Söder bei Kanzler-Direktwahl vorn - Laschet nicht

Könnten die Deutschen den Bundeskanzler direkt wählen, hätte CSU-Chef Markus Söder laut einer aktuellen Umfrage des Instituts INSA die Nase vorn. Auf CDU-Chef Armin Laschet trifft dies nicht zu, so die Erhebung für die "Bild am Sonntag". Im Dreikampf mit SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Grünen-Chefin Annalena Baerbock würden sich demnach 37 Prozent für Söder entscheiden, 15 Prozent für Baerbock und zwölf Prozent für Scholz. [Mehr...]

Bonn
Bafin prüft zwei Mitarbeitergeschäfte mit Gamestop- und AMC-Aktien

Die Finanzaufsicht Bafin untersucht in zwei Fällen, ob Mitarbeiter unerlaubt spekulative Geschäfte mit Gamestop- und AMC-Aktien getätigt haben. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Linken-Finanzpolitikers Fabio de Masi hervor, über die das "Handelsblatt" (Montagsausgabe) berichtet. Die Geschäfte von zwei Mitarbeitern waren demnach bei einer Untersuchung von Mitarbeitergeschäften aufgefallen. [Mehr...]

Berlin
Unionsfraktion beginnt Vorstandsklausur

Der Vorstand der Unionsfraktion im Bundestag ist am Sonntagvormittag zu einer Klausurtagung zusammengekommen. Bei dem Treffen der Fraktionsspitze soll es unter anderem um die Corona-Politik gehen. Mit Spannung wird allerdings vor allem eine Diskussion mit den Vorsitzenden von CDU und CSU, Armin Laschet und Markus Söder, erwartet. [Mehr...]

Berlin
CDU-Wirtschaftsrat verlangt "Öffnungsperspektive"

Der Wirtschaftsrat der CDU hat die Bundesregierung vor falschen Weichenstellungen bei der Corona-Bekämpfung gewarnt. "Betriebe und Bürger fordern nach fast sechs Monaten im Lockdown völlig zu Recht eine Öffnungsperspektive", sagte Generalsekretär Wolfgang Steiger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Bis genügend Menschen geimpft sind, sollten Geschäfte auch bei höheren Inzidenzwerten mit einer Schnelltestpflicht geöffnet bleiben." [Mehr...]

Berlin
Brinkhaus lehnt mehr Freiheiten für Geimpfte vorerst ab

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat davor gewarnt, Geimpften voreilig mehr Freiheiten einzuräumen. "Wir werden in eine Situation hineinkommen, in der Geimpfte sich wieder freier bewegen können als andere. Aber dafür ist die Ansteckungsrate im Augenblick insgesamt noch zu hoch", sagte Brinkhaus den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. [Mehr...]

Berlin
Bund fördert 6G-Netz mit 700 Millionen Euro

Die Bundesregierung will das 6G-Netz bis 2025 mit rund 700 Millionen Euro fördern. Ab 2030 soll es dann das 5G-Netz ablösen: "6G wird die mobile Datentechnologie der Zukunft sein und unsere Kommunikation im nächsten Jahrzehnt revolutionieren", sagte Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) dem "Handelsblatt". Man müsse jetzt schon "an das Übermorgen denken" und neue Schlüsseltechnologien und Standards in den Kommunikationstechnologien von Beginn an mitgestalten. [Mehr...]

Berlin
Laschet will schnelle Entscheidung über Kanzlerkandidatur

Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat sich für eine schnelle Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union ausgesprochen. "Wenn ich die Stimmung in der Breite der CDU berücksichtige, sollte die Entscheidung sehr zügig fallen", sagte er der "Bild am Sonntag". Einen offenen Machtkampf will Laschet vermeiden: "Geschlossenheit hat hohe Bedeutung. CDU und CSU tut es sehr gut, die Entscheidung gemeinsam zu treffen. Und zwar sehr zeitnah." Über den unionsinternen Machtkampf zwischen den Parteichefs sagte Laschet, dass man bei ihm "keine Sticheleien, Schmutzeleien oder Ähnliches feststellen" werde. [Mehr...]

Berlin
RKI meldet 17855 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz steigt auf 129,2

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Sonntagmorgen vorläufig 17.855 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 46 Prozent oder 5.659 Fälle mehr als am Sonntagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 120,6 auf heute 129,2 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. [Mehr...]

Berlin
Landkreise kritisieren Bundesnotbremse

Die deutschen Landkreise haben die Pläne zur Vereinheitlichung der Corona-Schutzmaßnahmen scharf verurteilt. "Der vorliegende Entwurf ist ein in Gesetz gegossenes Misstrauensvotum gegenüber Ländern und Kommunen", sagte Landkreistagspräsident Reinhard Sager den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Damit verlässt der Bund den Modus gemeinsamer Krisenbekämpfung und will direkt vor Ort wirkende Maßnahmen anordnen." [Mehr...]

Berlin
Brinkhaus verlangt Aufbau ziviler Reserve für Krisenfälle

Als Lehre aus der Corona-Pandemie hat Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) den Aufbau einer zivilen Reserve für Krisenlagen vorgeschlagen. Notwendig sei ein permanenter Bund-Länder-Krisenstab, der "nachts um zwei Uhr damit beginnen könnte, eine Krise zu managen", sagte Brinkhaus den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Dafür sei eine Grundgesetzänderung erforderlich, ebenso die Schaffung einer "zivilen Reserve von Freiwilligen, die kurzfristig und flexibel abrufbar und einsatzbereit" sei. [Mehr...]

Berlin
Lehrerverband legt Konzept gegen Corona-Lernlücken vor

Mit einem zwei Milliarden Euro teuren Förderkonzept will der Deutsche Lehrerverband Corona-Lernlücken bei Schülern ausgleichen. Das Papier, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) berichten, soll ein Vorschlag sein für ein "umfassendes, aber differenziertes und flexibles, längerfristig angelegtes Lern- und Bildungsförderungskonzept". Im Zentrum stehen dabei zwei Instrumente: Individuelle, das nächste Schuljahr begleitende Zusatzförderung für Kinder und Jugendliche mit eher geringen Rückständen. [Mehr...]

Brüssel
Weber regt schärfere Sanktionen gegen Russland an

Der Vorsitzende der Christdemokraten im Europaparlament, Manfred Weber, hat schärfere Sanktionen gegen Russland ins Gespräch gebracht. "Die russische Führung setzt ihren Kurs der gefährlichen Provokationen fort", sagte der stellvertretende CSU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Ein weitgehendes Einfrieren von Oligarchen-Konten oder ein Abtrennen Russlands vom Swift-Zahlungssystem muss im Eskalationsfall real sein." [Mehr...]

Berlin
Tourismusbuchungen für Sommer brechen um drei Viertel ein

Die deutsche Tourismusbranche steht angesichts der Pandemie vor dem nächsten schwierigen Jahr. Die Buchungen für 2021 seien deutlich schlechter als die schon schlechten Zahlen vom Vorjahr, sagte Michael Frenzel, Chef des Bundesverbands der Deutschen Tourismuswirtschaft, der "Welt am Sonntag". "Für die Sommersaison liegen die Buchungen gemessen am Umsatz um 76 Prozent unter den Zahlen im Vorjahreszeitraum." [Mehr...]

Berlin
Ringen um Pflicht für Kartenlesegeräte an Ladesäulen

Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) ist gegen eine Pflicht für Kartenlesegeräte in der neuen Ladesäulenverordnung. Mein sei besorgt, dass sich "die Kreditwirtschaft weiter für verpflichtende analoge Kartenlesegeräte einsetzt", schreibt der BDEW zusammen mit Ladestationsbetreibern in einem Brief, über den die "Welt am Sonntag" berichtet. Bislang brauchen Fahrer von Elektroautos an Ladesäulen unterschiedliche Bezahlkarten oder -Apps, weil ein einheitliches System fehlt. [Mehr...]

Berlin
Deutsche Bahn verhängt Zugverbote gegen Maskenverweigerer

Die Deutsche Bahn (DB) hat erste bundesweite Zugverbote gegen Maskenverweigerer verhängt. "Die DB hat aktuell eine niedrige zweistellige Zahl Beförderungsausschlüsse beziehungsweise Hausverbote verfügt", sagte eine Bahn-Sprecherin der "Welt am Sonntag". Ende vergangenen Jahres hatte die Bahn angekündigt, solche Beförderungsausschlüsse auszusprechen, wenn Passagiere wiederholt ohne Maske in Zügen angetroffen werden. [Mehr...]

Berlin
Wirtschaftsweiser: Bis zu 1,3 Millionen Langzeitarbeitslose möglich

Experten rechnen damit, dass die Zahl der Langzeitarbeitslosen in diesem Jahr deutlich steigen wird. "1,3 Millionen bis Jahresende würden mich nicht überraschen", sagte der Wirtschaftsweise Volker Wieland der "Welt am Sonntag". Das wäre ein enormer Anstieg im Vergleich zu vor der Pandemie: Im März 2020 lag die Zahl bei nur gut 700.000. Im März lag sie noch bei 1,03 Millionen, im April und Mai werden diejenigen, die zu Beginn der Coronakrise ihren Job verloren und bislang keinen neuen fanden, erstmals in der Statistik auftauchen. [Mehr...]

Berlin
Hundesteueraufkommen steigt 2020 auf Rekordhoch

Die Hundeliebe der Deutschen beschert den Kommunen trotz Wirtschaftskrise hohe Steuereinnahmen. 2020 stiegen die Einkünfte aus der Hundesteuer auf einen Rekordwert von 380,2 Millionen Euro, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Zahlen des Statistischen Bundesamts. Das ist ein Anstieg um knapp drei Prozent gegenüber dem Vorjahr, als alle Halter zusammen 370 Millionen Euro an Steuern für ihre Hunde zahlten. [Mehr...]

Washington
Bundeswehr in den USA fast komplett gegen Corona geimpft

Die in den USA stationierten Bundeswehr-Soldaten stehen kurz vor dem vollen Corona-Impfschutz. Bis Ende April "werden fast alle Soldaten, Zivilangestellten und Lehrgangsteilnehmer der Bundeswehr in den USA die volle Impfung erhalten haben", sagte Oberst Helmut Frietzsche, Kommandeur des Bundeswehr-Kommandos USA/Kanada, der "Welt am Sonntag". Etwa 80 Prozent der Bundeswehr-Soldaten in den USA hätten die Impfung durch die US Army bekommen. [Mehr...]

Berlin
Groko-Rechtspolitiker für Bundestagsdebatte zu Geimpften-Freiheiten

Rechtsexperten von Union und SPD drängen darauf, das Thema Lockerungen für Geimpfte im Bundestag zu behandeln. "Wenn Studien bestätigen, dass Menschen nach einer Impfung nicht mehr infektiös sind, dann müssen die Beschränkungen zurückgenommen werden", sagte der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jan-Marco Luczak (CDU) der "Welt am Sonntag". "Das ist aus meiner Sicht verfassungsrechtlich zwingend, denn dann gibt es für diese Grundrechtseingriffe keinerlei Legitimation mehr." [Mehr...]

Brüssel
EU-Kommission: Iran akzeptiert nur freiwillige Rückkehrer

Laut einer vertraulichen Analyse der EU-Kommission nimmt Iran seit langem seine Staatsbürger aus allen europäischen Staaten nur zurück, wenn die Ausreisepflichtigen freiwillig heimkehren. "Weil Iran ausschließlich freiwillige Rückkehr akzeptiert, findet eine Identitätsklärung" iranischer Ausreisepflichtiger "nur statt, um zu ermitteln, ob der Rückkehrer freiwillig heimkehren möchte", heißt es in dem Dokument, über das die "Welt am Sonntag" berichtet. Demnach gibt es aber positive Signale aus Teheran: "Das Thema der unfreiwilligen Rückkehr, dessen Erwägung Iran unter Berufung auf verfassungsrechtliche Schranken bisher immer verweigert hat", sei nun in einer gemeinsamen Zielbeschreibung für einen Migrationsdialog zwischen Brüssel und Teheran vereinbart worden, die bald unterschrieben werden solle. [Mehr...]

Berlin
FDP zieht ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf

Die FDP wird ohne Koalitionsaussage in den Bundestagswahlkampf ziehen und strebt eine Regierungsbeteiligung an. Das geht aus dem Entwurf des Wahlprogramms vor, über das die "Welt am Sonntag" berichtet. "Wir wollen gestalten", heißt es in dem knapp 70 Seiten umfassenden Papier: "Nie gab es mehr zu tun, um unserem Land die richtige Richtung zu geben." [Mehr...]

Berlin
Zahl der Straftaten sinkt um 2,3 Prozent

Trotz der Lockdown-Maßnahmen während der Pandemie ist die Zahl der in Deutschland erfassten Straftaten im vergangenen Jahr auf 5,31 Millionen gesunken. Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2020, über die die "Welt am Sonntag" vorab berichtet, verzeichnet gegenüber 2019 eine Abnahme um 2,3 Prozent. Die Aufklärungsquote verbesserte sich geringfügig auf 58,4 Prozent. [Mehr...]

Berlin
GEW und Kinderschutzbund wollen Unterstützung für Schulabgänger

Die Bildungsgewerkschaft GEW und der Kinderschutzbund haben vor der Benachteiligung der aktuellen Schulabschlussjahrgänge auf dem Ausbildungsmarkt gewarnt und die Politik zum Handeln aufgerufen. "Die Politik darf nicht zusehen, wie Jugendliche in die künftige Arbeitslosigkeit abgleiten", sagte der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Sonntagausgaben). Es sei zu befürchten, dass wegen der Pandemie vor allem die Chancen leistungsschwächerer Schüler auf dem Ausbildungsmarkt sinken, so Hilgers. [Mehr...]

Berlin
Grüne: Infektionsschutzgesetz nur mit Tempo und Rechtssicherheit

Die Grünen im Bundestag dringen bei der Reform des Infektionsschutzgesetzes vor allem auf eine schnelle Umsetzung und auf die Wahrung der Rechtssicherheit. "Die Pandemie ist in einer entscheidenden Phase, die Lage ist dramatisch", sagte der Grünen-Fraktionsvize und Innenpolitiker Konstantin von Notz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Sonntagausgaben). "Es muss etwas passieren und zwar schnell." [Mehr...]

Berlin
Kantar/Emnid: Union legt zu

Die Union kann sich trotz des Streits um die Kanzlerkandidatur von ihrem Umfrageabsturz weiter erholen und ist wieder klar stärkste Kraft in der Wählergunst. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, legen CDU/CSU in dieser Woche erneut um einen Prozentpunkt zu und kommen nun auf 27 Prozent. Die Grünen verlieren einen Prozentpunkt und erreichen nun 22 Prozent. [Mehr...]

München
Bayerns Gesundheitsminister für Entnahme 7. Dosis Biontech

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat sich für die Entnahme einer 7. Dosis pro Ampulle Biontech-Impfstoff anstatt der vorgesehenen sechs ausgesprochen, um zusätzliche Impfungen zu ermöglichen. "Ich kenne genügend Ärzte, die - wenn möglich - eine 7. Impfdosis entnehmen und gleichzeitig verantwortungsvoll die Patientensicherheit im Blick haben", sagte Holetschek der "Bild am Sonntag". Auch wenn die Entnahme einer 7. Dosis in der Zulassung nicht vorgesehen und auch nicht in allen Fällen möglich sei, begrüße er jede zusätzliche Impfung, die so ermöglicht wird, so der CSU-Politiker. [Mehr...]

Berlin
Autoindustrie will Mitarbeiter von Betriebsärzten impfen lassen

Die deutschen Automobilunternehmen fordern bei den Corona-Schutzimpfungen für die eigenen Mitarbeiter mehr Tempo. "Von den 12.000 Betriebsärzten in Deutschland arbeitet ein erheblicher Teil in und für Unternehmen der Automobilindustrie", sagte Hildegard Müller, Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), der "Bild am Sonntag". Man sei "gut organisiert und vorbereitet". [Mehr...]

Düsseldorf
Laschet plant Aufhebung der Impfreihenfolge noch im Frühjahr

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die Impfreihenfolge noch im Frühjahr aufzuheben und die Anti-Corona-Spritzen für alle Bundesbürger freizugeben. "Wenn zum Ende des Frühjahrs die großen Impfstoffmengen kommen, sollten die Impfprioritäten fallen und die Impfungen für alle Menschen geöffnet werden", sagte er der "Bild am Sonntag". Und weiter: "Das wäre ein wichtiger Baustein für die Brücke zu einem Sommer mit viel mehr Freiheit." [Mehr...]

Berlin
Arbeitsminister dringt auf Corona-Testpflicht in ganz Deutschland

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Corona-Testpflicht für Unternehmen in ganz Deutschland über eine Verschärfung der Arbeitsschutzverordnung in der nächsten Woche durchsetzen. "Alle müssen jetzt ihren Beitrag im Kampf gegen Corona leisten, auch die Arbeitswelt", sagte er der "Bild am Sonntag". Um die zu schützen, die nicht von zu Hause arbeiten können, brauche man flächendeckend Tests in den Betrieben. [Mehr...]

Stuttgart
1. Bundesliga: Dortmund triumphiert nach Rückstand gegen Stuttgart

Am 28. Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat der VfB Stuttgart zuhause gegen Borussia Dortmund mit 2:3 verloren. Den ersten guten Abschluss der Partie hatte in der 14. Minute Dahoud, als er 20 Meter vor dem Tor abzog und Kobel stark parierte. Der BVB hatte auch mehr Spielanteile, der VfB ließ aber nicht viele Räume. [Mehr...]

Saarbrücken
Lottozahlen vom Samstag (10.04.2021)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 6, 9, 15, 27, 45, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2318243. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 973485 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. [Mehr...]

London
Beerdigung von Prinz Philip am 17. April

Die Beerdigung von Prinz Philip soll offenbar am 17. April stattfinden. Das berichten mehrere britische Medien unter Berufung auf einen Sprecher des Buckingham Palace. Die Zeremonie zu Ehren des britischen Prinzgemahls werde unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden aber der Gottesdienst und die kurze Prozession auf dem Schlossgelände sollen im Fernsehen übertragen werden, hieß es. [Mehr...]

Schwerin
Schwesig für verschärftes Infektionsschutzgesetz

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat sich für ein verschärftes Infektionsschutzgesetz ausgesprochen. "Wir sind offen für die Gesetzesänderung, wir finden schon lange das bestimmte Beschränkungen und auch Instrumente in eine Bundesgesetz gehören", sagte sie der RTL/n-tv-Redaktion. "Zum Beispiel die Ausgangsbeschränkungen." [Mehr...]

Frankfurt/Main
1. Bundesliga: Frankfurt gewinnt Spektakel gegen Wolfsburg

Am 28. Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat Eintracht Frankfurt im Heimspiel gegen den VfL Wolfsburg mit 4:3 gewonnen. Beide Teams machten von Beginn an Betrieb nach vorne. Der erste Torerfolg gelang Wolfsburg in der sechsten Minute, als Weghorst für Baku ablegte und der deutsche Neu-Nationalspieler aus 18 Metern ins linke Eck traf. [Mehr...]

Berlin
Müttergesesungswerk beklagt Belastung für Mütter durch Pandemie

Die Geschäftsführerin des Müttergenesungswerks, Anne Schilling, beklagt die pandemische Belastung für Mütter in Therapie. "Die Mütter sind am Anschlag", sagte sie am Samstag dem Deutschlandfunk. "Was wir jetzt erleben, ist, dass sie über sich hinausgegangen sind und dass sie unter einem unglaublichen Druck stehen und alleingelassen werden", kritisierte Schilling. [Mehr...]

Berlin
Zahl der Corona-Intensivpatienten steigt deutlich langsamer

Die Zahl der Corona-Intensivpatienten steigt seit einigen Tagen deutlich langsamer als in den letzten Wochen. Nach Angaben der Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) wurden am Samstagmittag 4.532 Covid-19-Erkrankte intensiv behandelt, nur noch 0,4 Prozent mehr als am Vortag. Der Anstieg lag schon am Freitag mit 0,9 und am Donnerstag mit 0,8 Prozent deutlich unter dem Durchschnitt der letzten vier Wochen, in denen es im Mittel jeden Tag 1,8 Prozent nach oben ging. [Mehr...]

Paderborn
2. Bundesliga: Paderborn bezwingt schwache Bochumer klar

Am 28. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat der SC Paderborn daheim gegen den VfL Bochum mit 3:0 gewonnen. Der Tabellenführer sah sich mit spielfreudigen Gastgebern konfrontiert, die von Beginn an den besseren Eindruck machten. In der 16. Minute zog Justvan aus 18 Metern ab und ließ den rechten Pfosten erzittern. [Mehr...]

Berlin
AfD-Bundessprecher Meuthen schließt dritte Amtszeit nicht aus

Am Rande des zwölften AfD-Bundesparteitags hat der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen zunächst offen gelassen, ob er im Herbst erneut als Bundessprecher kandidieren wird. Er wolle sich nach der Bundestagswahl entscheiden, ob er noch mal kandidieren werde, sagte er dem Fernsehsender Phoenix. Gänzlich ausschließen wollte Meuthen die Option aber nicht: "Es gibt viele, die mich dazu auffordern, die sagen, es sei sehr wichtig, weil sie mit meiner Arbeit sehr zufrieden sind. Und es ist ein offenes Geheimnis, dass es auch welche gibt, die mich gerne weg hätten", sagte der AfD-Chef. [Mehr...]

Berlin
Merz: Datenschutz wird über Gesundheitsschutz gestellt

Der unterlegene CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat die Haltung der Bundesregierung zum Datenschutz in der Pandemie kritisiert. "Inzwischen sind fast alle Grundrechte eingeschränkt worden. Nur der Datenschutz ist die heilige Kuh und offenbar sogar wichtiger als Gesundheitsschutz, dem alles andere untergeordnet wird", schrieb er am Samstagnachmittag auf Twitter. [Mehr...]

Berlin
Bundesschülerkonferenz will Corona-Testpflicht für Schüler

Die Bundesschülerkonferenz fordert eine bundesweite Testpflicht für Schüler in der Corona-Pandemie. "Angesichts der gestiegenen Infektionsgefahr durch die Virusmutation reichen freiwillige Testangebote nicht aus", sagte der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Dario Schramm, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Und weiter: "Deshalb fordert die Bundesschülerkonferenz eine bundesweite Testpflicht." [Mehr...]

Berlin
Patientenschützer befürchten Aushebelung der Impfreihenfolge

Patientenschützer und Sozialverbände sind alarmiert, weil Hausärzte keine genauen Angaben über das Alter der Corona-Geimpften machen. "Der Impffortschritt bei der Risikogruppe wird nicht mehr öffentlich abgebildet", sagte Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Somit fehlten ab jetzt "neueste Informationen über die Impfrate der Menschen, deren Leib und Leben das Virus am meisten bedroht". [Mehr...]

Wiesbaden
Bouffier stellt Laschet und Söder Ultimatum von einer Woche

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) stellt Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU) ein Ultimatum von einer Woche, um die K-Frage der Union zu entscheiden. Andernfalls würden die Parteipräsidien einen Weg zur Entscheidung weisen, sagte Bouffier der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Zugleich sprach Bouffier sich dagegen aus, den Kanzlerkandidaten durch Abstimmung in der gemeinsamen Bundestagsfraktion zu bestimmen. [Mehr...]

Berlin
15 Prozent der Bundesbürger gegen Corona geimpft

Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist am Samstag auf 12,67 Millionen angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer. Gegenüber den am Freitag im Laufe des Tages bekannt gewordenen 12.204.176 erstmaligen Verimpfungen stieg die Zahl der Impflinge um 466.112 an. [Mehr...]

Brüssel
EU-Ratspräsident Michel hat nach Türkei-Besuch Schalfstörungen

EU-Ratspräsident Charles Michel bedauert sein Verhalten beim Treffen der EU-Spitzen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. "Wenn es möglich wäre, würde ich zurückreisen und die Sache reparieren", sagte der Belgier dem "Handelsblatt" (Montagausgabe) und anderen europäischen Wirtschaftsmedien. "Ich mache keinen Hehl daraus, dass ich seither nachts nicht gut schlafe, weil sich die Szenen in meinem Kopf immer wieder abspielen." [Mehr...]

Brüssel
EU sendet an USA Kompromisssignal im Zollstreit

Im Zollstreit zwischen den USA und Europa sendet Brüssel neue Kompromisssignale. "Wir haben vorgeschlagen, alle gegenseitigen Zölle für sechs Monate auszusetzen, um eine Verhandlungslösung zu erreichen", sagte der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, dem "Spiegel". "Das würde eine notwendige Atempause für die Industrien und Beschäftigten auf beiden Seiten des Atlantiks schaffen." [Mehr...]

Rom
Italiener haben mehr Vertrauen in Deutschland

Die meisten Italiener haben mehr Vertrauen in Deutschland als in ihr eigenes Land. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der Friedrich-Ebert-Stiftung in beiden EU-Staaten, über die der "Spiegel" berichtet. 79 Prozent der Italiener bringen Deutschland demnach großes oder sehr großes Vertrauen entgegen. [Mehr...]

Brüssel
EU will "führender Impfstoffhersteller" werden

EU-Ratspräsident Charles Michel erwartet, dass der Impfstoffmangel in der EU bald überwunden ist und Europa noch in diesem Jahr zum global führenden Impfstoffproduzenten aufsteigt. "Wenn wir die Produktion in den nächsten Wochen weiter beschleunigen, wird Europa ein führender, vielleicht sogar der weltgrößte Impfstoffhersteller sein", sagte Michel dem "Handelsblatt" (Montagausgabe) und einigen anderen europäischen Wirtschaftsmedien. Zudem trat der Belgier dem Eindruck entgegen, dass Europa ökonomisch hinter die USA zurückfalle. [Mehr...]

Berlin
Koalitionspolitiker rechnen nicht mehr mit großer Pflegereform

Politiker der Großen Koalition gehen nicht mehr davon aus, dass es vor der Bundestagswahl zu einer großen Pflegereform kommen könnte. Sie glaube nicht, dass aus dem Arbeitsentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in dieser Legislaturperiode noch ein Gesetz werde, sagte die CDU-Abgeordnete Jana Schimke dem "Spiegel". "Der Gegenwind aus den eigenen Reihen ist zu groß." [Mehr...]

Berlin
RKI meldet 24.097 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz steigt auf 120,6

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen 24.097 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 33 Prozent oder 5.968 Fälle mehr als am Samstagmorgen vor einer Woche, als 18.129 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von 110,4 auf 120,6 neue Fällen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. [Mehr...]

Berlin
Krankenquote bei Polizei gestiegen

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) beklagt, dass die Zahl der langzeiterkrankten Polizeibeamten seit Jahren steigt. Die Gewerkschaft beruft sich dabei auf Erhebungen aus Thüringen, über die die "Passauer Neue Presse" (Samstagausgabe) berichtet. Dort erhöhte sich die Krankenquote der Polizei zwischen 2004 und 2020 von 6,25 Prozent auf über elf Prozent an und verdoppelte sich damit nahezu. [Mehr...]

Berlin
Deutsche Zoos kauften seit 2005 über 1.900 artgeschützte Tiere

Deutsche Zoos haben in den vergangenen 15 Jahren gut 1900 artgeschützte seltene Tiere eingeführt. 43 Prozent davon oder fast die Hälfte stammten nicht aus Züchtungen, sondern wurden in der Wildnis gefangen, darunter Menschenaffen, Elefanten, Nashörner, Eisbären, Großkatzen und Papageien, geht aus der Antwort des Umweltministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, über die die "Rheinische Post" in ihrer Samstagausgabe berichtet. Zwischen 2005 bis 2020 führten die deutschen Zoos demnach knapp 2.500 artgeschützte Tier ins Ausland aus. [Mehr...]

Berlin
FDP will zu harte Corona-Regelvorgaben des Bundes verhindern

FDP-Chef Christian Lindner will in den parlamentarischen Verhandlungen über Änderungen am Infektionsschutzgesetz darauf hinwirken, dass der Bund keine unverhältnismäßig harten Corona-Regeln verhängen kann. "Für die FDP-Fraktion ist selbstverständlich, dass wir uns konstruktiv in die Beratungen über eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes einbringen werden", sagte er der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Es geht aber nicht nur um die Festlegung eines bundesweiten Regelwerks, sondern vor allem auch um die Verhältnismäßigkeit dieser Regeln." [Mehr...]

Berlin
CDU-Wirtschaftsrat will Belastungsmoratorium für Wirtschaft

Der CDU-Wirtschaftsrat hat ein Belastungsmoratorium für die Wirtschaft gefordert. Das "schlichte Abarbeiten des Koalitionsvertrages ohne Rücksichtnahme auf äußere Umstände" sei schon vor Corona "schädlich" gewesen und müsse angesichts der Pandemie "dringend beendet" werden, sagte Generalsekretär Wolfgang Steiger der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Gerade in den letzten zwei Jahren wurden der Wirtschaft mit linken Projekten wie Frauenquoten in Vorständen, Lieferkettengesetz, Betriebsrätestärkungsgesetz oder auch der Bonpflicht immer neue Steine in den Rucksack gelegt", sagte Steiger. [Mehr...]

Berlin
SPD-Chefin kritisiert KMK-Entscheidung zu Abiturprüfungen

SPD-Chefin Saskia Esken hat die Entscheidung der Kultusministerkonferenz kritisiert, die Abiturprüfungen in diesem Jahr trotz Corona-Pandemie stattfinden zu lassen. "Anders als die Kultusministerkonferenz wäre ich dafür, das Gesamtjahr zu benoten und keine Abiturprüfungen abzuhalten, weil diese ohnehin kaum vergleichbar wären mit früheren Jahrgängen", sagte sie der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Allerdings müsste das dann auch für die anderen Schulabschlüsse gelten, also für Real- und Hauptschulabschlüsse." [Mehr...]

Berlin
Brinkhaus: Kanzlerkandidatur muss in zwei Wochen entschieden sein

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat CDU und CSU eine Frist zur Klärung der Kanzlerkandidatenfrage gesetzt. "Die Entscheidung, wer für die Union als Kanzlerkandidat antritt, sollte meines Erachtens in den nächsten zwei Wochen durch sein", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Es dürfe "keine Hängepartie bis Pfingsten" geben. [Mehr...]

Hannover
Weil will mehr Impfstoff-Engagement für Kinder und Jugendliche

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) fordert vom Bund mehr Engagement bei der Impfstoffbeschaffung für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren. "Es gibt Ankündigungen von Herstellern, dass bereits im Herbst erste Impfstoffe für unter 16-Jährige zugelassen werden könnten. Solche Impfstoffe muss der Bund sich über die EU sichern, damit wir nicht erneut erleben, dass wir zu spät und zu wenig bestellt haben", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe). [Mehr...]

Berlin
BDI rechnet mit 8,5 Prozent Exportwachstum

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) rechnet mit einem starken Exportwachstum in diesem Jahr. "Die anziehende Nachfrage in Asien, aber auch in Nordamerika ist kurzfristig ein Segen, weil sie unsere Ausfuhren ankurbelt", sagte BDI-Präsident Siegfried Russwurm dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Der BDI rechnet inzwischen mit einem Exportwachstum von 8,5 Prozent in diesem Jahr, vor wenigen Monaten sind unsere Ökonomen noch von sechs Prozent ausgegangen." [Mehr...]

Berlin
Maas: Erste Verhandlungsrunde zum Iran-Atomabkommen war konstruktiv

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat eine positive Bilanz der ersten Verhandlungsrunde zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran gezogen. "Wir haben eine erste Woche mit konstruktiven Gesprächen hinter uns", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Alle Seiten haben Bereitschaft gezeigt, mit der nötigen Ernsthaftigkeit auf das gleiche Ziel hinzuarbeiten: die vollständige Umsetzung des Atom-Abkommens mit dem Iran." [Mehr...]

Berlin
Junge Union zweifelt an Inzidenz 100 als Grenzwert für Auflagen

Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat Zweifel am Inzidenzwert 100 als Grenze für Corona-Beschränkungen. "Mit der steigenden Impfquote brauchen wir eine andere Betrachtung der Inzidenz", sagte Kuban dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Wir müssen uns dann fragen, ob der Inzidenzwert 100 noch die richtige Maßgabe ist." [Mehr...]

Berlin
Stoiber gegen Abstimmung über K-Frage bei der Union

Der CSU-Ehrenvorsitzende und langjährige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber hält die Initiative von bislang 54 Unions-Abgeordneten für eine Kampfabstimmung in der Unionsfraktion zur Kür des Kanzlerkandidaten für politisch riskant. Das sagte er der "Bild" (Samstagausgabe). Die bislang einzige Kampfabstimmung über einen Kanzlerkandidaten der Unionsparteien im Jahr 1979 zwischen Franz-Josef Strauß (CSU) und Ernst Albrecht (CDU) habe "Verletzungen im Verhältnis der Schwesterparteien hinterlassen, die sich auch im Wahlkampf ausgewirkt haben", sagte er der Zeitung. [Mehr...]

Bielefeld
1. Bundesliga: Bielefeld erkämpft drei Punkte gegen Freiburg

Am 28. Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat Arminia Bielefeld zuhause gegen den SC Freiburg mit 1:0 gewonnen. Die Partie begann zäh, beide Mannschaften legten Wert auf die Defensive und ließen wenig zu. In der 17. Minute kam Santamaria aus sechs Metern Torentfernung mal zum Abschluss, erwischte da Rund aber nicht wirklich und es rollte links vorbei. [Mehr...]

New York
US-Börsen legen zu - Dow Jones und S&P knacken Rekordmarke

Die US-Börsen haben am Freitag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.800,60 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,89 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag und ein neues Rekordhoch. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.125 Punkten 0,77 Prozent im Plus - ebenfalls ein Rekordwert, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq Composite zu diesem Zeitpunkt mit rund 13.900 Punkten 0,51 Prozent stärker. [Mehr...]

Berlin
Viele Ferienwohnungen und -häuser im August vermietet

Trotz noch geltender Beschränkungen im Hotel- und Gastgewerbe sind viele Ferienwohnungen und -häuser für den Hauptferienmonat August in einigen Regionen Deutschlands schon stark nachgefragt. Das ist das Ergebnis einer Auswertung von Reservierungsdaten für die "Rheinische Post" durch das Buchungsunternehmen "DS Destination Solutions". Den Daten zufolge sind auf den deutschen Nordseeinseln nur noch 26 Prozent der Kapazitäten im August 2021 buchbar, alles andere ist schon belegt. [Mehr...]

Berlin
50 CDU-Abgeordnete fordern Abstimmung über K-Frage

50 Bundestagsabgeordnete der CDU verlangen in einem Schreiben, die gemeinsame Fraktion von CDU und CSU an der Entscheidung über den Kanzlerkandidaten der Union zu beteiligen. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Samstagausgabe) unter Berufung auf das Papier. Damit würde im Wettbewerb zwischen den unerklärten Anwärtern, dem CDU-Vorsitzenden Armin Laschet und dem CSU-Chef Markus Söder, ein Verfahren angewendet, das 1979 schon dazu geführt hat, dass der damalige CSU-Bewerber Franz Josef Strauß den Kandidaten der CDU, Ernst Albrecht, verdrängen konnte. [Mehr...]

Hamburg
2. Bundesliga: Darmstädter Effektivität lässt HSV verzweifeln

Am 28. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat der Hamburger SV im Heimspiel gegen Darmstadt 98 mit 1:2 verloren. Der HSV investierte zunächst mehr, die Lilien agierten etwas abwartender. In der 20. Minute kam Wintzheimer aus zentraler Position zum Abschluss, zielte aber genau auf Schuhen. [Mehr...]

Berlin
Bericht: Bundesweite Ausgangssperren ab Inzidenz 100 geplant

Bund und Länder planen scheinbar bundesweit in allen Landkreisen, die einen Inzidenz-Wert über 100 Infektionen pro 100.000 Einwohner haben, Ausgangssperren von 21 bis 5 Uhr. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Berufung auf den ersten Entwurf der Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Zudem müssten alle nicht-lebensnotwendigen Geschäfte wie Supermärkte schließen, Übernachtungsangebote bleiben untersagt, berichtet das Magazin. [Mehr...]

Berlin
Bericht: Bund plant bundesweite Ausgangssperren

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Bericht: Bund plant bundesweite Ausgangssperren. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. [Mehr...]

Gießen
Mediziner kritisieren Entscheidung gegen MPK am Montag

Der Virologe Friedemann Weber von der Justus-Liebig-Universität Gießen sieht die Absage des Corona-Gipfels als verpasste Chance gegen das Infektionsgeschehen. "Warum jetzt noch gewartet wird, ist mir unverständlich", sagte er am Freitag dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Je später die Verschärfung der Maßnahmen verordnet wird, desto länger wird der Lockdown dauern." [Mehr...]

New York
Rapper DMX mit 50 Jahren gestorben

Der US-Rapper DMX ist tot. Er starb im Alter von 50 Jahren in einem New Yorker Krankenhaus, berichten mehrere US-Medien am Freitag übereinstimmend unter Berufung auf seine Familie. Der Künstler, der unter bürgerlichem Namen Earl Simmons hieß, war 1998 mit seinem Debüt-Album "It’s Dark and Hell Is Hot" direkt erfolgreich und erreichte Platz eins der Billboard-Charts. [Mehr...]

New York
Rapper DMX tot

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus New York: Rapper DMX tot. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. [Mehr...]

Berlin
Scholz sieht gute Chancen aufs Kanzleramt

Olaf Scholz, Vizekanzler und SPD Kanzlerkandidat, ist überzeugt, dass er Kanzler wird. "Die Stunde der SPD beginnt gerade", sagte er der "taz" (Samstagsausgabe). In Umfragen liegt die SPD weiter hinter der Union und den Grünen. [Mehr...]

Hamburg
Tschentscher kritisiert Absage der Ministerpräsidentenkonferenz

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat die Absage der eigentlich für Montag geplanten nächsten Ministerpräsidentenkonferenz kritisiert. "Aus meiner Sicht besteht weiterhin Handlungsbedarf", sagte er der "Welt" (Samstagausgabe). Er forderte seine Ministerpräsidenten-Kollegen auf, nicht länger regional unterschiedliche Corona-Regeln aufzustellen, sondern auch bei unterschiedlichen Sieben-Tage-Inzidenzen einheitliche Maßnahmen zu ergreifen. [Mehr...]

Brüssel
CSU-Vize verlangt schnelle Kür des Kanzlerkandidaten

Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber verlangt, dass die Union schnell einen Kanzlerkandidaten kürt, um Schaden von CDU und CSU abzuwenden. Außerdem fordere er ein geschlossenes Auftreten von CDU-Chef Armin Laschet, CSU-Chef Markus Söder und Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Coronakrise, sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe). "Ein tägliches Schaulaufen nutzt dem öffentlichen Bild der Union nicht." [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX erreicht neues Rekordhoch - Deutsche Post hebt Jahresprognose

Am Freitag hat der DAX zugelegt und ein neues Allzeithoch markiert. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.234,16 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,21 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Die Deutsche Post erwartet ein Ergebnis vor Steuern und Zinsen für 2021 von "deutlich" über 5,6 Milliarden Euro. [Mehr...]

Berlin
Familienministerin will erneute Ausweitung der Kinderkrankentage

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich für eine erneute Ausweitung der Kinderkrankentage ausgesprochen. "Die steigenden Infektionszahlen sind alarmierend und führen leider immer häufiger auch zu Schließungen und Quarantäneanordnungen in Schulen und Kitas", sagte sie am Freitag zur Begründung. "In Regionen mit hohen Infektionszahlen müssen derzeit auch wieder mehr Kitas und Schulen in den allgemeinen Notbetrieb oder in Teilschließungen gehen - das bedeutet: Mehr Eltern müssen sich wieder zuhause um die Kinder kümmern und stehen dadurch oftmals vor einem Betreuungsproblem." [Mehr...]