London
Studie: Grüne Aktien in Coronakrise rentabler als Öl und Gas

Aktien von Unternehmen aus der Branche der erneuerbaren Energien haben während der vergangenen vier Monate deutlich besser abgeschnitten als die Anlagen von Unternehmen, die auf fossile Energieträger setzen. Das ist das Ergebnis einer Studie des Imperial College in London in Zusammenarbeit mit der Internationalen Energieagentur (IEA), über die das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) berichtet. So seien nachhaltige US-Wertpapiere im Schnitt um 2,2 Cent gestiegen, während die der Öl- und Gaskonzerne im selben Zeitraum um 40,5 Cent gefallen seien, schreiben die Autoren. [Mehr...]

Wiesbaden
Preisauftrieb verlangsamt sich - Nahrungsmittel teurer

Die Inflationsrate in Deutschland wird im Mai 2020 voraussichtlich 0,6 Prozent betragen. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Donnerstag mit. Gegenüber dem Vormonat April sanken die Verbraucherpreise voraussichtlich sogar, und zwar um 0,1 Prozent. [Mehr...]

Wiesbaden
Inflationsrate sinkt im Mai auf 0,6 Prozent

Die Inflationsrate in Deutschland wird im Mai 2020 voraussichtlich 0,6 Prozent betragen. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag in Wiesbaden mit. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. [Mehr...]

Berlin
Bund darf eigene Lufthansa-Aufsichtsräte nicht selbst benennen

Das Vorschlagsrecht für die Besetzung der beiden Aufsichtsratsmandate, die der Bund im Zuge der Lufthansa-Rettung übernehmen soll, wird nicht beim Staat, sondern beim Unternehmen liegen. Das geht aus einer internen Aufstellung der Rettungsmaßnahmen aus dem Bundesfinanzministerium hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben berichten. "Die Bundesregierung wird zwei Mitglieder an den 20-köpfigen Aufsichtsrat entsenden. Ähnlich dem Airbus-Modell liegt das Vorschlagsrecht hierfür beim Aufsichtsratsvorsitzenden der Lufthansa, der dem Bund für beide Mandate jeweils zwei Kandidaten vorschlägt, von denen der Wirtschaftsstabilisierungsfonds jeweils einem Kandidaten zustimmen muss", heißt es in dem Dokument wörtlich. [Mehr...]

Berlin
Lufthansa-Rettung: CSU-Generalsekretär attackiert EU-Kommission

Der Streit zwischen Deutschland und der EU-Kommission wegen möglicher Auflagen bei der Lufthansa-Rettung verschärft sich. "Die EU-Kommission ist auf dem Holzweg", sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). "Einerseits astronomische Milliardenhilfen zur Stärkung der europäischen Wirtschaft einfordern, andererseits die Lufthansa an die Kette legen wollen – das geht nicht zusammen", so Blume. [Mehr...]

Bonn
Virologe Streeck hält Kritik an Drosten-Studie für berechtigt

Der Bonner Virologe Hendrik Streeck hat sich der Kritik an der Studie seines Kollegen Christian Drosten von der Berliner Charité angeschlossen. "Die Methode ist von fünf Statistikern kritisiert worden, und diese Kritik kommt nicht von ungefähr", sagte der Wissenschaftler dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Es sei jedoch schwierig, "zwischen berechtigter Kritik und dem, was dann medial daraus gemacht wird, zu trennen", sagte er mit Blick auf einen umstrittenen Bericht der "Bild"-Zeitung über Kritik an der Drosten-Studie zur Virenbelastung bei Kindern. [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX am Mittag im Plus - Merck vorne

Die Börse in Frankfurt hat am Donnerstagmittag Kursgewinne verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 11.705 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,41 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. [Mehr...]

Berlin
Mieterbund fordert Rückkehr zum gemeinnützigen Wohnungssektor

Der Deutsche Mieterbund (DMB) dringt im Zuge eines Konjunkturprogramms auf Investitionen in den Wohnungsbau und will auch den gemeinnützigen Wohnungsbau reaktivieren. "Ein solches Modell war nach dem Zweiten Weltkrieg bereits sehr erfolgreich und ist angesichts der verschärften Umstände auf dem Wohnungsmarkt auch jetzt wieder einen Versuch wert", sagte DMB-Präsident Lukas Siebenkotten den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). In einem solchen Modell würden Wohnungen von der öffentlichen Hand gebaut und gehalten, ohne dass sie ihre Sozial-Bindung verlieren. [Mehr...]

Brüssel
Weber schlägt Kompetenzgerichtshof für EU vor

Der Vorsitzende der christlich-demokratischen EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, der CSU-Politiker Manfred Weber, hat einen neuen "Kompetenzgerichtshof" vorgeschlagen, um Konflikte zwischen nationalen Verfassungsgerichten und dem Europäischen Gerichtshof zu schlichten. "Ein solcher Gerichtshof würde in den Grenzfällen zwischen nationalem und europäischem Recht entscheiden: wenn ein Staat der Ansicht ist, dass EU-Entscheidungen nicht mehr vertraglich gedeckt sind, auch Urteile des Europäischen Gerichtshofs", sagte Weber der "FAZ. Woche" "Er könnte aus nationalen wie europäischen Verfassungsrichtern bestehen." Es müsse sich um eine europäische Struktur handeln, sagte Weber weiter. [Mehr...]

München
Finanzamt macht Fehler - Selbstständiger muss keine Steuern zahlen

Ein bestandskräftiger Steuerbescheid kann nicht mehr nachträglich berichtigt werden, wenn das Finanzamt einen krassen Fehler gemacht hat und dies trotz Warnhinweisen erst zu spät bemerkt. Das urteilte der Bundesfinanzhof, wie am Donnerstag bekannt wurde. Im konkreten Fall hatte der Steuerpflichtige 128.641 Euro Einkünfte ordnungsgemäß seinem Finanzamt erklärt, dort war das amtliche Formular aber nicht eingescannt worden. [Mehr...]

Dublin
Linde-Chef bereitet Konzern auf zweite Corona-Welle vor

Der fusionierte Linde-Konzern rechnet mit einem nur langsamen Aufschwung der Weltkonjunktur. "Steil wird es nicht bergauf gehen", sagte Linde-CEO Steve Angel dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Zum einen könnten Branchen wie die Autoindustrie die Produktion nicht von einem auf den nächsten Tag wieder hochfahren – die Lieferketten müssten zuerst wieder funktionieren. [Mehr...]

Brüssel
Geschäftsklimastimmung in der EU stabilisiert sich

Das Geschäftsklima in der EU hat sich nach Angaben aus Brüssel im Monat Mai stabilisiert, nachdem es im März und April deutlich eingebrochen war. Der Economic-Sentiment-Indicator (ESI) stiegt EU-weit im Mai um 2,9 Punkte auf einen Indexstand von 66,7 Zählern, teilte die EU-Kommission am Donnerstag mit. In der Euro-Zone stieg der Index um 2,6 Punkte auf einen Indexstand von 67,5 Zählern. [Mehr...]

Berlin
SPD-Generalsekretär gegen momentane Debatte um Kanzlerkandidaten

Nach Spekulationen um Fraktionschef Rolf Mützenich als Kanzlerkandidaten der SPD lehnt es Generalsekretär Lars Klingbeil ab, im Moment über eine mögliche eigene Kandidatur zu sprechen. "Niemand würde verstehen, wenn die SPD in Zeiten, wo es darum geht, das Land durch eine schwere Krise zu bringen, Personaldebatten führt", so Klingbeil im RTL/ntv "Frühstart". Er freue sich zwar darüber, dass die Kanzlerfrage der Sozialdemokraten Aufmerksamkeit bekomme, man habe aber beschlossen, die Entscheidung erst im Spätsommer zu fällen. [Mehr...]

Hamburg
Virologe Schmidt-Chanasit kritisiert wissenschaftliche Verfahren

Der Virologe Jonas Schmidt-Chanasit übt scharfe Kritik an den derzeit üblichen Verfahren in der Virenforschung. "Das ganze System ist relativ krank, da wird viel Geld verdient, aber diejenigen, die die wissenschaftliche Arbeit machen, kriegen meistens gar nichts", sagte der Leiter der Virusdiagnostik des Bernhard Nocht Instituts für Tropenmedizin "ntv". Normalerweise werde ein Ergebnis zunächst in einem "Peer Review" von anderen Forschern begutachtet und erscheine erst danach in einem Fachjournal, so Schmidt-Chanasit. [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX startet erneut mit Gewinnen - Lufthansa vorne

Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Donnerstag zunächst Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 11.728 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,61 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. [Mehr...]

Wiesbaden
Windkraft im ersten Quartal 2020 erstmals wichtigster Energieträger

Bei der Stromerzeugung hat die Windkraft im ersten Quartal 2020 erstmals den Spitzenplatz als wichtigster Energieträger erreicht. Der Anteil der insgesamt eingespeisten Strommenge betrug 34,9 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Demnach wurde im 1. Quartal 2020 in Deutschland mit 72,3 Milliarden Kilowattstunden Strom erstmals mehr Strom aus erneuerbaren Energien erzeugt und in das Stromnetz eingespeist als aus konventionellen Energieträgern. [Mehr...]

Berlin
Klingbeil schließt Soli-Komplett-Abschaffung aus

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat vor dem entscheidenden Koalitionsausschuss zum Konjunkturpaket ausgeschlossen, den Solidaritätszuschlag, wie von Teilen der Union gefordert, bereits zum 1. Juli zu 100 Prozent abzuschaffen. "Für die oberen 10 Prozent, für die Superreichen in diesem Land, wären das 10 Milliarden Euro zusätzlich. Dieses Geld wollen wir lieber in die Gastronomie, in die Eltern, in die Kinder, in die Kommunen stecken", sagte Klingbeil im RTL/ntv "Frühstart". [Mehr...]

Wiesbaden
Fischerzeugung 2019 in Aquakulturen um 2,4 Prozent gestiegen

Die Fischerzeugung in Aquakulturen ist im Jahr 2019 um 2,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Wie das Statistische Budnesamt mitteilte, haben die knapp 2.500 deutschen Aquakulturbetriebe (zum Beispiel gewerbliche Fisch- und Muschelzuchten) rund 18.500 Tonnen Fisch erzeugt, gut 400 Tonnen mehr als im Vorjahr (+2,4 Prozent). Die Muschelproduktion, die aufgrund natürlicher Bedingungen von Jahr zu Jahr erheblich schwanken kann, stieg gegenüber 2018 um 42,1 Prozent und übertraf mit rund 19.400 Tonnen sogar die erzeugte Fischmenge, so die Statistiker. [Mehr...]

Wiesbaden
Coronakrise: Rückgang beim Umsatz in gewerblicher Wirtschaft

Aufgrund der Corona-Pandemie ist der deutschlandweite Umsatz in der gewerblichen Wirtschaft deutlich zurückgegangen. Der nominale (nicht preisbereinigte) Umsatz lag im April 2020 saison- und kalenderbereinigt 13,8 Prozent niedriger als im Vormonat, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilte. Damit setzt sich der Umsatzrückgang weiter fort. [Mehr...]

Berlin
Corona-Schutzausrüstung: Amtshilfeersuchen zeigen Versorgungslücke

Das ganze Ausmaß der Versorgungslücke in Deutschland zu Beginn der Covid-19-Pandemie lässt sich nun erstmals an Amtshilfeersuchen ablesen, die das Bundesgesundheitsministerium (BMG) an Behörden gerichtet hat. Wie T-Online berichtet, sollten im Auftrag des BMG bis zum 30. April unter anderem 50 Millionen FFP2-Masken, 25 Millionen FFP3-Masken, 3 Millionen Schutzbrillen, 1,25 Millionen Ganzkörperschutzanzüge, 200 Millionen OP-Masken, 700 Millionen Paar Einmalhandschuhe, 9 Millionen Schutzkittel und 5 Millionen Einheiten des Anti-Malaria-Mittels Chloroquin beschafft werden. Für die Beschaffung zuständig waren das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, die Generalzolldirektion und das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern. [Mehr...]

Berlin
Datenschutzbeauftragter beklagt Vertrauensverlust bei Corona-App

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) hat die Verzögerungen bei der Corona-Warn-App kritisiert. "Die Schwierigkeiten bei der Entwicklung der Corona-Warn-App haben Vertrauen gekostet", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Allerdings müsse man der Politik zugutehalten, dass es für die aktuelle Krisensituation keine Blaupause gegeben habe. [Mehr...]

Berlin
Kronberger Kreis fordert steuerliche Entlastungen

Der "Kronberger Kreis" fordert zur Belebung der Konjunktur nach der Coronakrise gezielte steuerliche Entlastungen. Diese Auffassung vertreten die sechs Wirtschaftsprofessoren in einem Gastbeitrag für die "Welt" (Donnerstagausgabe). Im Bereich der Steuerpolitik sollte man vor allem die Ertragsteuern in den Blick nehmen, schreiben die Autoren. [Mehr...]

Berlin
FDP und Grüne rufen Bundesregierung zu Kritik an China auf

Außenpolitiker von FDP und Grünen haben die Bundesregierung zu einem entschlosseneren Vorgehen gegen die chinesische Regierung aufgrund ihrer Hongkong-Politik aufgerufen und eine Absage des für September geplanten EU-China-Gipfels in Leipzig ins Gespräch gebracht. "Die Bundesregierung kann angesichts der chinesischen Hongkong-Politik nicht zur Tagesordnung übergehen", sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). "Wenn der chinesische Volkskongress am Donnerstag das `Sicherheitsgesetz` tatsächlich verabschiedet, wäre das ein beispielloser Angriff auf die Autonomie des Stadtstaats und die chinesisch-britische Erklärung von 1984." [Mehr...]

Berlin
Sonderregelung für in DDR geschiedene Frauen vor dem Aus

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), rechnet nicht mehr mit einer rentenrechtlichen Regelung zugunsten von in der DDR geschiedenen Frauen. "Die Verhandlungen haben sich leider ziemlich verhakt", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). In der Bundesregierung sei man sich einig, dass es eine Lösung nur im Rahmen eines Härtefallfonds aufgrund konkreter Bedürftigkeit geben könne. [Mehr...]

Berlin
Kinderhilfswerk fürchtet Spätfolgen ohne regulären Schulbetrieb

Das Deutsche Kinderhilfswerk hat vor gravierenden Spätfolgen für Kinder und Jugendliche gewarnt, wenn Schulen und Kitas nicht bald wieder vollständig öffnen. "Die Normalisierung des Schul- und Kitabetriebes muss jetzt zügig vonstatten gehen. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich die Kollateralschäden auswachsen", sagte Präsident Thomas Krüger der "Welt" (Donnerstagausgabe). [Mehr...]

Berlin
Umfrage: Mehrheit sieht Scheitern der Länder bei Schul-Organisation

Laut einer INSA-Umfrage bewerten die meisten Deutschen die Schul-Organisation der Bundesländer kritisch. Laut einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für die "Bild" (Donnerstagausgabe) sehen 63 Prozent der Deutschen aktuell ein Scheitern der Länder, den Schulalltag in der Coronakrise zu organisieren. 18 Prozent sehen dies nicht so und 15 Prozent wissen nicht, wie sie dies einschätzen sollen. [Mehr...]

Berlin
Monopolkommission fordert Einlenken von Lufthansa-Management

Im Streit um EU-Auflagen für das milliardenschwere Rettungspaket für Lufthansa fordert der Vorsitzende der Monopolkommission der Bundesregierung, Achim Wambach, das Lufthansa-Management zum Einlenken auf. "Es ist gut nachzuvollziehen, dass die EU Kommission darüber nachdenkt, dass die Lufthansa Start- und Landerechte im Zuge des Rettungspaktes in Deutschland abgeben soll, damit der Markt wettbewerblicher wird", sagte Wambach dem Focus. Es wäre sinnvoll, "wenn mehr Slots auf europäischer Ebene frei würden, um über deutsche Grenzen hinaus für mehr Wettbewerb zu sorgen". [Mehr...]

Bonn
Friedrich-Ebert-Stiftung macht Vorschläge für nächstes Schuljahr

Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat einen Vorschlag für den Schulunterricht nach den Sommerferien vorgelegt. "Die Planungen des neuen Schuljahres sollten nicht von einer Wiederkehr des gewohnten, schulischen Regelbetriebs ausgehen", mahnt die Stiftung in einem Papier, das an diesem Donnerstag vorgestellt wird und über das die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstagausgabe) vorab berichtet. Die Schulen sollten sich demnach auch für die Zeit nach den Ferien auf Fernunterricht einstellen. [Mehr...]

Düsseldorf
1. Bundesliga: Schalke unterliegt Düsseldorf

Der FC Schalke 04 hat in der Fußball-Bundesliga auswärts gegen Fortuna Düsseldorf mit 1:2 verloren. In einer zähen ersten Halbzeit war es vor allem die Fortuna, die das Spiel bestimmte, ohne sich dabei jedoch echte Chancen zu erarbeiten. Stattdessen hätte Daniel Caligiuri in der 21. Minute fast die Schalker Führung besorgt, scheiterte aber an Florian Kastenmeier. [Mehr...]

Berlin
Grünen-Politikerin befürchtet Chaos bei Lockerungen

Die europapolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Franziska Brantner, hat vor bei einem Chaos bei den Lockerungsmaßnahmen gewarnt. "Wir brauchen in der Coronakrise regional angepasste Antworten, weil das Infektionsniveau recht unterschiedlich ist. Es muss aber auch weiter bundesweit einheitliche Kriterien geben, sonst wird es gefährlich", sagte Brantner dem "Mannheimer Morgen" (Donnerstagausgabe). [Mehr...]

New York
US-Börsen legen zu - Euro etwas stärker

Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 25.548,27 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 2,21 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 3.035 Punkten im Plus gewesen (+1,45 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 9.425 Punkten (+0,42 Prozent). [Mehr...]

Bornheim (Pfalz)
Hornbach-Chef hält an provokanter Heimwerker-Werbung fest

Der Vorstandschef der Baumarktkette Hornbach, Erich Harsch, will an der provokanten Hornbach-Werbung festhalten. "Diese Werbung ist für Hornbach genau richtig, die ist sehr durchdacht und strategisch gestützt", sagte Harsch dem "Mannheimer Morgen" (Donnerstagausgabe). Die Werbung hatte in der Vergangenheit auch Kritik geerntet. [Mehr...]

Berlin
FDP-Bundestagsfraktion kritisiert EU-Wiederaufbaufonds

Die FDP-Bundestagsfraktion hat das Corona-Wiederaufbauprogramm der EU-Kommission kritisiert. Die Rezepte von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen seien "weder ausgereift, noch mehrheitsfähig", sagte der europapolitische Sprecher der FDP, Michael Link, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). "Allein der gigantische Umfang und der viel zu hohe Anteil an Zuschüssen wecken Sorgen." [Mehr...]

Leipzig
1. Bundesliga: Remis zwischen RB Leipzig und Hertha BSC

Am 28. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat RB Leipzig daheim gegen Hertha BSC Berlin mit 2:2 Unentschieden gespielt. Leipzig zog die Partie sofort an sich und machte Druck Richtung Berliner Tor, den Treffer machten aber die Herthaner: Marko Grujic konnte in der 9. Spielminute nach einer Ecke von Marvin Plattenhardt unbedrängt einschießen. In einem nun sehr ausgeglichenen Spiel war es ebenfalls eine Ecke die Leipzig den Ausgleich brachte: Christopher Nkunku servierte in der 24. Minute passgenau auf den Kopf von Lukas Klostermann am ersten Pfosten, der ins lange Eck einköpfte. [Mehr...]

Hamburg
2. Bundesliga: Heidenheim auf St. Pauli torlos

Zum 28. Spieltag in der 2. Liga hat Heidenheim auf St. Pauli am Mittwochabend torlos 0:0 gespielt und damit den Sprung unter die Top drei verpasst. Fußballerisch war die Partie von vielen Fehlpässen und unverwandelten Chancen geprägt, kämpferisch war aber durchaus auf beiden Seiten Leistung vorhanden. Die Punkteteilung war schließlich angemessen. [Mehr...]

München
Söder kann sich Abstandsregeln am Ballermann schwer vorstellen

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) blickt skeptisch auf einen möglichen Urlaub unter Corona-Bedingungen auf der Mittelmeerinsel Mallorca. "Es ist schwer vorstellbar, wie man am Ballermann Hygiene- und Abstandsregeln richtig einhalten kann", sagte der CSU-Vorsitzende der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Söder mahnte zur Vorsicht bei Reisen und warnte vor einem zweiten Lockdown im Zusammenhang mit dem Coronavirus. [Mehr...]

Berlin
Röttgen fordert Reaktion der Bundesregierung auf China-Politik

Angesichts neuer chinesischer Sicherheitsgesetze für Hongkong wächst in den deutschen Regierungsfraktionen die Kritik an der zurückhaltenden Politik der Bundesregierung. "Es wäre verheerend und eine schwere Beschädigung der europäischen außenpolitischen Glaubwürdigkeit, wenn China sich in seinen Unrechtsakten des Schweigens der Europäer sicher sein könnte", sagte Norbert Röttgen, Kandidat für den CDU-Parteivorsitz, dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). China verfolge das Ziel, "Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Hongkong zu unterdrücken". [Mehr...]

Schwerin
Borchardt verteidigt systemkritische Haltung

Die neue Landesverfassungsrichterin Barbara Borchardt aus Mecklenburg-Vorpommern will in der Antikapitalistischen Linken (AKL) bleiben. "Das Grundgesetz schreibt kein System vor, in dem wir leben", sagte die Linken-Politikerin und Diplomjuristin Borchardt vor der ersten Sitzung des Landesverfassungsgerichts am Donnerstag der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe). Es sei "nicht verboten, darüber nachzudenken, dass öffentliche Daseinsversorgung nicht in private Hand gehört, sondern in öffentliche Hand". [Mehr...]

Berlin
Steuerzahlerbund kritisiert EU-Rettungspaket

Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, hat den Plan der EU-Kommission für ein Corona-Rettungspaket scharf kritisiert. "Das ist ein maximal unkreativer Ansatz", sagte Holznagel am Mittwoch dem Nachrichtenportal T-Online. "In letzter Konsequenz haben wir eine Vorstufe von gemeinschaftlichen Schulden." [Mehr...]

Berlin
Karl Lauterbach will mehr Drohungen zur Anzeige bringen

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach kündigt nach dem Bekanntwerden von Morddrohungen gegen ihn Konsequenzen an: "Ich werde nun aber meine Strategie ändern und mehr dieser Drohungen zur Anzeige bringen. Bisher habe ich das selten getan, aber nach Rücksprache mit dem Bundeskriminalamt habe ich das jetzt vor", sagte er dem Nachrichtenportal Watson. Es sei nicht das erste Mal, dass der SPD-Politiker in seinen 15 Jahren als Bundestagsabgeordneter mit dem Tod bedroht wurde: "Ich habe mich dieses Mal dazu entschieden, es öffentlich zu machen, weil ich nicht alleine bin mit den Drohungen. Einige der Epidemiologen und Virologen, die hier im Rahmen der Coronakrise mit uns zusammenarbeiten, unter anderem auch Christian Drosten, haben ähnliche Briefe bekommen." [Mehr...]

München
CSU-Chef kritisiert EU-Kommission für Haltung zu Lufthansa-Hilfe

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Haltung der EU-Kommission zu den geplanten Lufthansa-Hilfen kritisiert. "Die EU-Kommission muss sich jetzt darauf konzentrieren, was wirklich wichtig ist. Dass auf vernünftige deutsche Staatshilfe für die Lufthansa aus Brüssel mit der Forderung reagiert wird, die Start- und Landerechte der Lufthansa zugunsten von Billigfliegern einzuschränken, ist dabei nicht sehr glücklich", sagte Söder der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). [Mehr...]

Saarbrücken
Lottozahlen vom Mittwoch (27.05.2020)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 25, 36, 39, 43, 47, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3069609. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 238187 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. [Mehr...]

Berlin
Dobrindt kritisiert EU-Auflagen für Lufthansa-Rettungspaket

Alexander Dobrindt (CSU), Unions-Verhandlungsführer für das Lufthansa-Rettungspaket, hat die Auflagen der EU-Kommission scharf kritisiert. "Die EU-Kommission verhindert mit ihrer ungerechtfertigten Einmischung die Rettung der Lufthansa", sagte der CSU-Landesgruppenchef der "Bild" (Donnerstagausgabe). Das sei ein verantwortungsloses Verhalten gegenüber der engagierten Krisenbewältigung in Deutschland. [Mehr...]

Princeton
Princeton-Ökonom erwartet Stabilisierung durch Wiederaufbaufonds

Der Princeton-Ökonom Markus Brunnermeier erwartet eine positive Wirkung des EU-Wiederaufbaufonds. "Der Vorschlag von Merkel und Macron ist ein gutes Zeichen. Ein Wiederaufbaufonds wirkt stabilisierend", sagte Brunnermeier der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe). [Mehr...]

München
Söder fordert Schuldenobergrenze für EU

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat im Zusammenhang mit Wiederaufbauprogrammen als Reaktion auf die Corona-Pandemie vor einer finanziellen Überforderung Deutschlands gewarnt und eine Schuldenobergrenze gefordert. Söder stellte sich grundsätzlich hinter den Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, in Europa eine halbe Billion für einen Wiederaufbaufonds aufzunehmen, doch "die Bürgschaft, die Deutschland jetzt leisten will, ist doch die Obergrenze der ökonomischen Vernunft", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Sonst überfordere man sich selbst. [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX im Plus - Infineon hinten

Am Mittwoch hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.657,69 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,33 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Wertpapiere von Daimler mit einem kräftigen Kurssprung von über acht Prozent im Plus, gefolgt von den Aktien von Covestro und von BMW mit Kursgewinnen von jeweils über vier Prozent. [Mehr...]

Berlin
Altkanzler sieht Demokratie in Krise nicht gefährdet

Altkanzler Gerhard Schröder hält die aktuellen Proteste gegen die Corona-Beschränkungen nicht für eine Gefahr für die Demokratie. "So weit sind wir wirklich nicht. Deutschland ist, 75 Jahre nach Kriegsende, eine erwachsene Demokratie", sagte der SPD-Politiker der "Südwest Presse" (Donnerstagausgabe). [Mehr...]

Berlin
Bordellbesitzerin wehrt sich gegen Vorwürfe aus Politik

Die Berliner Bordellbesitzerin Elke Winkelmann, Mitverfasserin eines offenen Briefs des Bundesverbands Sexuelle Dienstleistungen e.V., wehrt sich gegen Vorwürfe aus der Politik, Prostitution habe in der Corona-Pandemie die Wirkung eines Superspreaders. "Wir haben klar gesagt, das ist eine Lüge. Da geht wohl die Fantasie durch mit Leuten, die die Branche nicht kennen", sagte Winkelmann dem Nachrichtenportal Watson. [Mehr...]

Berlin
SPD-Chef kritisiert lahmende Aufklärung des Cum-Ex-Skandals

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat die lahmende Aufarbeitung des Steuerskandals Cum-Ex scharf kritisiert. "Gerade jetzt wird deutlich, wie schamlos es ist, über Jahre nicht nur keine Steuern gezahlt, sondern sich aus der Steuerkasse bedient zu haben", sagte Walter-Borjans dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). "Ohne die ehrlichen Steuerzahler wäre das Hilfspaket und die Bedienung der hohen Kredite, die dafür aufgenommen werden müssen, nicht zu machen." [Mehr...]

Frankfurt/Main
Lufthansa-Aufsichtsrat verschiebt Entscheidung über Rettungsplan

Der Aufsichtsrat der Deutschen Lufthansa AG hat eine Entscheidung über den mit der Bundesregierung ausgehandelten Rettungsplan verschoben. Die Auflagen der EU-Kommission würden eine Schwächung der Drehkreuzfunktion an den Heimatflughäfen Frankfurt und München zur Folge haben, hieß es nach der Aufsichtsratssitzung am Mittwoch. "Die daraus resultierenden wirtschaftlichen Auswirkungen auf das Unternehmen und die vorgesehene Rückführung der Stabilisierungsmaßnahmen sowie mögliche Alternativszenarien müssen intensiv geprüft werden", hieß es wörtlich in einer Mitteilung. [Mehr...]

Kiel
Schleswig-Holstein will Schulen weiter öffnen

Schleswig-Holstein will ganze Klassen kurz vor den Sommerferien wieder in die Schulen zurückholen. "Die Schulschließungen sind mir als Bildungsministerin schwer gefallen, aber sie waren geboten, um das Infektionsgeschehen einzudämmen. Nun ist es aber mit Blick auf die Chancengerechtigkeit und auch für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wichtig, allmählich wieder in den Normalzustand zurückzufinden", sagte Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). [Mehr...]

Berlin
Merkel über Ramelows Vorstoß: Botschaften waren "etwas zweideutig"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht die Aussagen von Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) zu den Corona-Maßnahmen in Thüringen kritisch. "Die Botschaften waren schon etwas zweideutig", sagte Merkel am Mittwoch nach einer Konferenz mit den Ministerpräsidenten der neuen Länder über das Vorgehen in der Coronakrise. Sie finde, dass der Mindestabstand eine Verpflichtung sei. [Mehr...]

Berlin
Kanzleramtschef: Kein Machtverlust von Merkel

Kanzleramtschef Helge Braun sieht keinen Machtverlust der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) durch das Vorpreschen der Bundesländer in der Lockerungsdebatte. "Die Länder haben die verfassungsmäßige Verantwortung, die Regeln für die Bürger auszugestalten", sagte Braun in der RTL-Sendung "Punkt 12". Die Rolle des Bundes seien andere Themen: "Unterstützung von Unternehmen, Konkunkturpakete, damit unsere Wirtschaft anläuft, damit die Arbeitsplätze gesichert sind." [Mehr...]

Stuttgart
VfB Stuttgart verlängert vorzeitig mit Cheftrainer Matarazzo

Fußball-Zweitligist VfB Stuttgart hat den Vertrag mit seinem Cheftrainer Pellegrino Matarazzo vorzeitig bis 30. Juni 2022 verlängert. Das teilte der Verein am Mittwoch mit. "Mit der seit mehreren Wochen geplanten Vertragsverlängerung möchten wir deutlich zum Ausdruck bringen, dass wir Kontinuität leben wollen. Nach der bisherigen Zusammenarbeit mit Pellegrino Matarazzo sind wir der festen Überzeugung, dass er alle fachlichen und persönlichen Fähigkeiten in sich trägt, die eine lange Zusammenarbeit möglich machen", sagte der Vorstandsvorsitzende des VfB, Thomas Hitzlsperger. [Mehr...]

Berlin
EU-Wiederaufbauprogramm: Grüne sehen Bundesregierung in der Pflicht

Nach der Vorstellung des Wiederaufbauprogramms durch die EU-Kommission sehen die Grünen die Bundesregierung in der Pflicht, für dessen Umsetzung zu sorgen. "Der vorgeschlagene EU-Haushalt zeigt den richtigen Weg aus der Coronakrise", sagte die europapolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Franziska Brantner, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Mit Blick auf den im Juli beginnenden Vorsitz Deutschlands im europäischen Rat rief Brantner Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dazu auf, sich um Zustimmung zum Plan der EU-Kommission zu bemühen: "Angela Merkels erste Aufgabe in der Ratspräsidentschaft ist, dafür die nötige Mehrheit im Rat zu organisieren." [Mehr...]

Brüssel
EU-Kommission plant 750 Milliarden Euro für Wiederaufbauprogramm

Die EU-Kommission hat am Mittwoch den Wiederaufbauplan "Nächste Generation EU" mit einem Budget von 750 Milliarden Euro vorgestellt. "Wir können in einen kollektiven Aufschwung investieren", sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Mittwoch bei der Präsentation des wirtschaftlichen Wiederaufbauplans in Brüssel. Das vorgeschlagene Paket würde zusammen mit dem bis 2027 langfristig aufgestockten EU-Haushalt auf ein Gesamtvolumen von 1,85 Billionen Euro kommen. [Mehr...]

Brüssel
Italien wird Hauptprofiteur des EU-Wiederaufbauplans

Italien wird der Hauptprofiteur des EU-Wiederaufbauplans sein: Bis zu 81,8 Milliarden Euro könne die Regierung in Rom aus dem Programm bekommen, berichtet das "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf hochrangige EU-Beamte. Demnach seien für Spanien 77,32 Milliarden Euro, für Frankreich 38,77 Milliarden Euro reserviert. An vierter Stelle stehe Polen mit 37,69 Milliarden Euro und dann komme Deutschland mit 28,8 Milliarden Euro. [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX am Mittag im Plus - Daimler mit Kurssprung

Die Börse in Frankfurt hat am Mittwochmittag deutliche Kursgewinne verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 11.697 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 1,7 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. [Mehr...]

Hamburg
Rechtsmediziner kritisiert öffentliche Corona-Diskussionen

Der Hamburger Rechtsmediziner Klaus Püschel hat die öffentlichen Corona-Diskussionen scharf kritisiert. "Wir als Gesellschaft stellen diese Toten gerade derart in den Mittelpunkt, dass alle Angst bekommen. Alle denken: Killervirus", sagte Püschel der Wochenzeitung "Die Zeit" (Hamburg-Seiten). [Mehr...]

Bielefeld
Zahl der Corona-Infektionen in Flüchtlingsheimen steigt

Die Zahl der Corona-Infektionen in Flüchtlingsheimen steigt in Deutschland weiter an. Laut einer Studie unter Leitung des Forschers Kayvan Bozorgmehr von der Uni Bielefeld, über die "Die Zeit" (Donnerstagsausgabe) berichtet, verbreitet sich das Virus in Asylunterkünften ähnlich schnell wie auf Kreuzfahrtschiffen. Zu den am stärksten betroffenen Bundesländern zählt Bayern, wo mitunter je mehr als tausend Asylbewerber in sogenannten Anker-Zentren untergebracht sind. [Mehr...]

Berlin
FDP-Chef Lindner offen für höhere Fleischpreise

Der Vorsitzende der FDP, Christian Lindner, zeigt sich offen dafür, dass Verbraucher in Zukunft einen höheren Preis für Fleisch bezahlen müssen. "Der Preis muss eben alle Kosten abbilden. Deshalb würde ich die Klimafolgen der Landwirtschaft ebenfalls einbeziehen", sagte Lindner der Wochenzeitung "Die Zeit" (Donnerstagsausgabe). [Mehr...]

Berlin
Regierung plant "Corona-Kita-Studie"

Die Bundesregierung will die Öffnung der Kitas mit einer Studie überwachen. Umfragen, ein Melderegister und umfangreiche Tests sollen die Rolle der Kinder im Infektionsgeschehen untersuchen, heißt es in einem internen Papier, über das die "Welt" (Donnerstagausgabe) berichtet. Die Studie wird gemeinsam vom Familien- und Gesundheitsministerium finanziert und "in enger Abstimmung mit den Bundesländern" durchgeführt. [Mehr...]

Berlin
Giffey fordert bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will mit einer Corona-Plattform im Internet Unternehmen und Beschäftigten Modelle für den betrieblichen Umgang mit Vereinbarkeit in Krisenzeiten aufzeigen. "Berufstätige Eltern sind derzeit immensen Belastungen ausgesetzt", sagte Giffey dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). Keiner könne auf Dauer Arbeit, Kinderbetreuung und Homeschooling auf einmal leisten. [Mehr...]

Berlin
FDP-Verkehrspolitiker: Seehofer muss bei Pkw-Maut Fehler einräumen

Die FDP hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Umgang mit der Pkw-Maut scharf kritisiert. "Ich würde erwarten, dass Herr Seehofer auch mal Fehler einräumt", sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Oliver Luksic, im "RTL/n-tv-Frühstart". Der Steuerzahler müsse für die Folgen der gescheiterten Maut zahlen. [Mehr...]

Berlin
Branchenübergreifend vier von zehn Einstellungen befristet

Branchenübergreifend sind in Deutschland mehr als vier von zehn Neuanstellungen befristet. Von den 2,74 Millionen im dritten Quartal 2019 geschlossenen Beschäftigungsverhältnissen waren 1,17 Millionen befristet, ein Anteil von 42,6 Prozent, wie es aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, über die die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) berichtet. Demnach lag die Befristungsquote im Bereich Erziehung und Unterricht mit 66,1 Prozent am höchsten, gefolgt vom Kultur- und Unterhaltungssektor (63,9 Prozent) und Kraftfahrzeugbau (62,5 Prozent). [Mehr...]

Berlin
FDP gegen weitere Autokaufprämien

Die FDP hat sich gegen weitere Autokaufprämien wie in Frankreich ausgesprochen. "Ich halte es für sehr schwierig, jetzt gezielt nur einen einzelnen Sektor zu fördern", sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Oliver Luksic, im "RTL/n-tv-Frühstart". Und weiter: "Warum muss Bürger A Bürger B den Autokauf fördern?" Man habe bereits eine Kaufprämie über 6.000 Euro. [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX startet mit Gewinnen - Deutsche Bank vorne

Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Mittwoch zunächst Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 11.555 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,5 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. [Mehr...]

Wiesbaden
Zahl der Einkommensmillionäre vor Coronakrise gestiegen

Die Zahl der Einkommensmillionäre in Deutschland ist laut der neuesten verfügbaren Daten - die allerdings aus dem Jahr 2016 stammen - gestiegen. Knapp 22.900 aller in Deutschland erfassten Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen hatten in dem Jahr Einkünfte von mindestens einer Million Euro, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Das waren knapp 1.700 Steuerpflichtige mehr als 2015. Das Durchschnittseinkommen dieser Gruppe betrug 2,7 Millionen Euro. [Mehr...]

Mainz
Sozialmediziner fordert kostenlose Masken für Einkommensschwache

Der Sozialmediziner Gerhard Trabert hat kritisiert, dass Geringverdiener und Hartz-IV-Empfänger nicht ausreichend vor Covid-19-Infektionen geschützt werden. Dabei seien sie einem größeren Ansteckungsrisiko ausgesetzt, sagte Trabert im "RTL/ntv-Frühstart". In der Pandemie werde "wie durch ein Brennglas deutlich, wo es Unterschiede, gesellschaftliche Benachteiligungen in diesem reichen Land Deutschland gibt". [Mehr...]

Berlin
Bildungsministerin plant milliardenschweres Förderprogramm

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will am kommenden Dienstag dem Koalitionsausschuss ein zehn Milliarden Euro teures Investitionsprogramm vorlegen, mit dem innovative Unternehmen und Bildungs- sowie Forschungseinrichtungen in Deutschland Wettbewerbsvorteile in der Coronakrise aufbauen sollen. "Momentan werden gerade auf den Weltmärkten die Karten neu gemischt", sagte Karliczek der "Rheinischen Post". Das Investitionsprogramm, über das der Koalitionsausschuss beraten wird, müsse die Wirtschaft stimulieren. [Mehr...]

Berlin
Familienunternehmer fordern Abschaffung der Rente mit 63

Der Verband der Familienunternehmer hat die Abschaffung der Rente mit 63 gefordert, um die Rentenversicherung in der Coronakrise zu entlasten. "Angesichts einbrechender Steuereinnahmen wird es dem Staat immer schwerer fallen, seine hohen Zuschüsse in die Rentenversicherung aufrechtzuerhalten", heißt es in einem "Anti-Rezessions-Programm" des Verbandes, über das die "Rheinische Post" berichtet. "Zur Entlastung sollte die Rente mit 63 abgeschafft und der künftige Renteneintritt an die Entwicklung der Lebenszeit angepasst werden", heißt es in dem Papier. [Mehr...]

Berlin
Koalitionsstreit über Nothilfe für Studenten

Die SPD übt in Sachen Nothilfe für Studenten scharfe Kritik an Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) und wirft ihr vor, den erzielten Kompromiss in dieser Frage nur unzureichend umzusetzen. "Bildungsministerin Anja Karliczek hat schnelle und unbürokratische Hilfe für Studentinnen und Studenten in Not versprochen. Dieses Versprechen hat sie gebrochen", sagte der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Oliver Kaczmarek, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). [Mehr...]

Hannover
Weil verlangt Tempo bei Autokaufprämien

Die Einführung neuer staatlicher Kaufprämien für Autos ist nach Ansicht des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) eilbedürftig. "Ich habe aktuell insbesondere Sorgen, was die Zulieferbetriebe angeht", sagte Weil den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). Diese Firmen hätten viel weniger Reserven als die großen Konzerne und seien vielfach schon geschwächt in die Krise hineingegangen. [Mehr...]

Berlin
FDP-Verkehrspolitiker warnt vor "Pleitewelle im Busgewerbe"

Anlässlich des bundesweiten "Aktionstag zur Rettung der Busunternehmen" und der angekündigten Großdemonstration vieler Reisebusunternehmen in Berlin an diesem Mittwoch warnt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Oliver Luksic, vor einer Pleitewelle in der Busbranche. "Viele traditionsreiche Familienunternehmen der Bustouristik stehen unmittelbar vor dem wirtschaftlichen Kollaps", sagte Luksic den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgabe). "Durch Corona fehlen der Branche jegliche Einnahmen und auch der Neustart für Busreisen erfolgt unter erschwerten Bedingungen", so Luksic weiter. [Mehr...]

Berlin
Richterbund für effektiveren Kampf gegen Antisemitismus

Der Deutsche Richterbund (DRB) hat sich angesichts zunehmender antisemitischer Straftaten für einen verstärkten Kampf gegen Antisemitismus ausgesprochen. "Das geplante Gesetz gegen Hass und Rechtsextremismus ist angesichts zunehmender judenfeindlicher Straftaten und rechtsextremer Hetze die richtige Antwort des Rechtsstaats", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). Es sei zu begrüßen, dass der Gesetzgeber die Strafverfolgung bei Hass und Hetze im Netz insgesamt verbessern und antisemitische Motive ausdrücklich als strafschärfend in das Gesetz aufnehmen wolle. [Mehr...]

Frankfurt/Main
IG Metall verlangt Konjunkturpaket von mehr als 150 Milliarden Euro

Die IG Metall fordert angesichts der Coronakrise und ihrer wirtschaftlichen Folgen ein Konjunkturpakt von mehr als 150 Milliarden Euro. "Ohne ein umfassendes Konjunkturpaket wird unsere Wirtschaft nachhaltig erheblichen Schaden nehmen", sagte IG-Metall-Chef Jörg Hofmann den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochausgaben). Deshalb wünsche er sich den "Mut zu einem großen, schnellen und zielgenauen Wurf". [Mehr...]

Frankfurt/Main
IG Metall befürchtet 100.000 neue Arbeitslose in Autoindustrie

Die IG Metall warnt vor 100.000 neuen Arbeitslosen durch Probleme der Autoindustrie in Zeiten von Corona und Wirtschaftskrise. "Diejenigen, die bei den Herstellern selbst arbeiten, haben wir über Tarifverträge recht gut abgesichert. In Gefahr sind vor allem diejenigen, die für Zuliefererbetriebe arbeiten", sagte IG-Metall-Chef Jörg Hofmann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). [Mehr...]

Berlin
Betriebsrenten-Urteil: Grüne sehen "erhebliche Rechtsunsicherheit"

Die rechtspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katja Keul, beklagt eine "erhebliche Rechtsunsicherheit" durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Betriebsrenten. Die Teilung der Betriebsrenten durch die Familiengerichte werde nicht verfassungskonform vorzunehmen sein, sagte Keul der "Passauer Neuen Presse" (Mittwochsausgabe). "Wie das in der Praxis bewältigt werden soll, kann ich mir nicht vorstellen", so die Grünen-Politikerin. [Mehr...]

Berlin
Zahl der Firmen-Anträge auf Corona-Soforthilfe steigt auf zwei Millionen

Die Zahl der Selbstständigen und Kleinunternehmen, die die Corona-Soforthilfen der Bundesregierung beantragt haben, ist auf zwei Millionen gestiegen. Das geht aus einer internen Übersicht des Finanz- und des Wirtschaftsministeriums hervor, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben) berichten. Demnach haben die eingereichten Anträge (2,04 Millionen) ein Volumen von 13,7 Milliarden Euro. [Mehr...]

Berlin
Schulz kritisiert Merkel für Zögern bei EU-Integration

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Schulz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) deutlich für ihr langes Zögern bei einer stärkeren europäischen Integration kritisiert. "Sie kennen doch Angela Merkel", sagte Schulz dem Nachrichtenportal T-Online. Sie brauche "immer erst eine Katastrophe, bis sie etwas merkt". [Mehr...]

Berlin
Martin Schulz will manche EU-Zuständigkeiten an Länder zurückgeben

Der SPD-Politiker Martin Schulz hat sich dafür ausgesprochen, bei einem stärkeren Zusammenwachsen der EU in der Fiskalpolitik andere Politikfelder wieder den Mitgliedstaaten zu überlassen. "Es wird nicht funktionieren, wenn wir nur vertiefen, also Brüssel immer mehr Kompetenzen bekommt", sagte Schulz dem Nachrichtenportal T-Online. Man müsse dort vertiefen, wo es nötig sei. [Mehr...]

Berlin
Schulz kritisiert Umgang von EU mit Orbán

Der frühere EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat den Umgang der EU mit dem ungarischen Premierminister Viktor Orbán kritisiert. "Solange Orbán merkt, dass er machen kann, was er will, wird er weitermachen", sagte Schulz dem Nachrichtenportal T-Online. So züchte man sich "in der EU autoritäre Regime heran." [Mehr...]

Berlin
Altmaier: Keine Einmischung des Bundes in Entscheidungen bei Lufthansa

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat zugesichert, dass sich der Staat nach dem Einstieg bei Lufthansa nicht in Unternehmensentscheidungen einmischen wird. "Lufthansa ist ein erfolgreiches Unternehmen, das durch die Coronakrise unverschuldet in Schwierigkeiten geraten ist", sagte Altmaier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Deshalb unterstütze die "Bundesregierung das Unternehmen und seine Beschäftigten und wird sich auch nicht in operative Einzelentscheidungen einmischen", so der CDU-Politiker weiter. [Mehr...]

Berlin
DIHK-Präsident sieht noch keinen Wendepunkt in Coronakrise

Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Eric Schweitzer, sieht den Wendepunkt in der Coronakrise noch nicht erreicht. "So groß einerseits das Aufatmen bei vielen im Land ist – klar ist jedoch auch: Die große Herausforderung das Wiederhochlaufen der Wirtschaft zu bewerkstelligen, steht uns noch bevor. Jetzt von einem Wendepunkt zu sprechen, ist in jedem Fall zu früh", sagte Schweitzer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). [Mehr...]

Berlin
Steuerzahlerbund verlangt Einsparungen in öffentlichen Haushalten

Zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise fordert der Bund der Steuerzahler massive Einsparungen in den öffentlichen Haushalten sowie eine Abkehr von neuen staatlichen Wachstumsprogrammen. "Neue Konjunkturprogramme sind ein falsches Ziel", sagte Steuerzahlerpräsident Reiner Holznagel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Er halte es "für einen Trugschluss, dass einzelne Subventionen oder Prämien nachhaltig helfen sollten". [Mehr...]

Berlin
Umfrage: Mehrheit erwartet durch E-Patientenakte bessere Behandlung

Die Mehrheit der Deutschen erwartet durch die Einführung einer elektronischen Patientenakte eine bessere medizinische Behandlung. Das ergab eine Umfrage des Marktforschungsunternehmens Nielsen im Auftrag des Bundesverbands der Arzneimittel-Hersteller (BAH), über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben) berichten. Demnach halten es 72 Prozent der Befragten für sinnvoll, dass dadurch alle Behandler auf demselben Kenntnisstand sind und Doppeluntersuchungen vermieden werden. [Mehr...]

Berlin
CDU-Arbeitnehmerflügel kritisiert Vorstoß zu Mindestlohn-Kürzung

Der Arbeitnehmerflügel der Union hat den Vorstoß von CDU-Wirtschaftspolitikern über eine Kürzung des gesetzlichen Mindestlohns massiv kritisiert. "Es ist ein absurder Vorschlag", sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Alexander Krauß, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Der Vorstoß gehe "nicht nur zu Lasten der Arbeitnehmer, sondern er schwächt auch die Kaufkraft, die wir gerade jetzt brauchen, um die Konjunktur anzukurbeln". [Mehr...]

Berlin
Tourismusverbände begrüßen geplante Lockerung der Reisewarnungen

Die geplante Lockerung der Reisewarnungen in Europa stößt in der deutschen Tourismusbranche auf breite Zustimmung. "Wir begrüßen die Entscheidung von Außenminister Maas, ab dem 15. Juni wieder zu individuellen, landesspezifischen Reisehinweisen zurückzukommen, sehr. Dies gibt nicht nur den Unternehmen der Reisewirtschaft eine Perspektive, sondern auch den vielen Deutschen, die sich auf ihren Urlaub zum Beispiel am Mittelmeer freuen", sagte Norbert Fiebig, Präsident des Deutschen Reiseverbands (DRV), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). [Mehr...]

Mannheim
Ökonom Spengel: "Steuersenkung bringt Gastronomen nichts"

Der Steuerexperte Christoph Spengel hat massive Kritik an der geplanten Senkung der Mehrwertsteuer für Essen in Restaurants und Gaststätten geübt, womit die Bundesregierung die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise abmildern will. "Die Steuersenkung bringt den meisten Gastronomen gegenwärtig überhaupt nichts", sagte Spengel dem "Mannheimer Morgen" (Mittwochsausgabe). In der Coronakrise seien die Umsätze "sehr stark eingebrochen. Die Unternehmen brauchen deshalb Geld", so der Ökonom weiter. [Mehr...]

Berlin
Zahl politisch motivierter Straftaten deutlich gestiegen

Die Zahl der politisch motivierten Straftaten ist im Jahr 2019 in Deutschland deutlich angestiegen. Insgesamt registrierten die Sicherheitsbehörden über 41.000 Fälle. Das ist ein Anstieg um 14,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr (2018: 36.062 Fälle). [Mehr...]

Wien
Kurz warnt EU-Kommission vor einseitigem Wiederaufbauplan

Im EU-Streit über Hilfspakete in der Coronakrise warnt Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Europäische Kommission davor, den deutsch-französischen Plänen für einen milliardenschweren Wiederaufbauplan zu stark nachzugeben. "Ich erwarte, dass die Vorschläge der EU-Kommission auch auf die Vorstellungen der `Sparsamen Vier` Rücksicht nehmen werden", sagte Kurz der "Welt" (Mittwochsausgabe) unmittelbar vor der Präsentation der Pläne für die nach der Corona-Pandemie schwer gebeutelte Wirtschaft durch EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) an diesem Mittwoch. Dänemark, Schweden, Österreich und die Niederlande – in Brüssel die "Sparsamen Vier" genannt - hatten sich bereits am Wochenende gemeinsam gegen einen Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron gewandt, wonach die EU-Krisenhilfen nicht zurückgezahlt werden müssen. [Mehr...]

New York
US-Börsen legen kräftig zu - Investoren sehen plötzlich Entspannung

Die US-Börsen haben am Dienstag kräftig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 24.995,11 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 2,17 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Anleger sehen die Coronakrise plötzlich entspannter und waren wieder in Kauflaune. [Mehr...]

Leverkusen
1. Bundesliga: Leverkusen unterliegt Wolfsburg deutlich

Am 28. Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat Bayer 04 Leverkusen gegen den VfL Wolfsburg mit 1:4 verloren. Nach zwei furiosen Siegen gegen Bremen und Mönchengladbach seit Saison-Fortsetzung zeigte Leverkusen in der ersten Hälfte gegen Wolfsburg ein schwaches Spiel ohne große eigene Torgelegenheiten. Währenddessen wären die Gäste beinahe durch Joao Victor schon in der 13. Minute und in der 16. Minute in Führung gegangen. [Mehr...]

Berlin
Kontaktbeschränkungen werden bis 29. Juni verlängert

Bund und Länder haben sich am Dienstag prinzipiell auf eine Verlängerung der Kontaktbeschränkungen bis 29. Juni verständigt. "Die Länder können im Rahmen dieser Fortschreibung die bisher gültigen Kontaktbeschränkungen beibehalten oder den Aufenthalt im öffentlichen Raum nunmehr mit bis zu 10 Personen oder den Angehörigen zweier Hausstände gestatten", heißt es in dem Beschluss. Auch bei privaten Zusammenkünften zu Hause in geschlossenen Räumen sollen die Hygiene- und Abstandsregeln umgesetzt werden, hieß es weiter. [Mehr...]

Hamburg
About-You-Chef: "Trend zum Onlinehandel wird beschleunigt"

Der Chef des Onlinehändlers About You, Tarek Müller, zieht in der Coronakrise nach anfänglichen Problemen eine positive Bilanz. "Die Nachfrage ist merklich angezogen Ende März in all unseren 14 Ländern und im April waren wir eigentlich wieder auf dem Plan, den wir uns auch vor Corona vorgenommen haben", sagte Müller der RTL/n-tv-Redaktion. Insgesamt habe sich das Konsumverhalten vor allem verschoben - beliebt seien jetzt eher Sportbekleidung und alles was man zu Hause trägt. [Mehr...]

Dortmund
1. Bundesliga: FC Bayern schlägt BVB dank Kimmich

Zum Auftakt des 28. Spieltags der 1. Fußball-Bundesliga hat der FC Bayern München auswärts gegen Borussia Dortmund mit 1:0 gewonnen. Dortmund kam gut ins Spiel und bereits nach 30 Sekunden klärte Jerome Boateng auf der Linie gegen Erling Haaland, nachdem Manuel Neuer herausgelaufen war. Nach einer druckvollen Anfangsviertelstunde des BVB hatte Bayern in der 19. Minute durch Serge Gnabry seine bis dahin beste Chance, doch Lukasz Piszczek klärte für den geschlagenen Roman Bürki vor der Torlinie. [Mehr...]

Fürth
2. Bundesliga: Osnabrück gewinnt in Fürth

Zum Auftakt des 28. Spieltags in der 2. Fußball-Bundesliga hat der VfL Osnabrück das Auswärtsspiel bei der SpVgg Greuther Fürth mit 2:0 gewonnen. Durch den Sieg kletterte Osnabrück vom 13. Rang vorerst auf den zwölften Tabellenplatz. Fürth bleibt trotz der Niederlage vorerst auf dem achten Tabellenplatz. [Mehr...]

Berlin
SPD-Politiker Lauterbach erhält zwei Morddrohungen

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat zwei explizite Morddrohungen bekommen. Das bestätigte der SPD-Politiker dem Nachrichtenportal T-Online. Lauterbach tritt in der Coronakrise immer wieder öffentlich als Experte auf und spricht sich für strenge Beschränkungen aus. Die Morddrohungen richteten sich gegen ihn selbst und seine Familie, so der SPD-Gesundheitsexperte weiter. [Mehr...]

Hongkong
Hongkonger Aktivist: "Ein Land, zwei Systeme" gilt nicht mehr

Der Hongkonger Demokratie-Aktivist Joshua Wong sieht das Prinzip "ein Land, zwei Systeme" für die Sonderverwaltungszone Hongkong mit Erlass des neuen chinesischen Sicherheitsgesetzes komplett außer Kraft gesetzt. "Das Land das ursprünglich zwei verschieden Systeme hatte, hat heute nur noch eins", sagte Wong der "Bild". Der Nationale Volkskongress in Peking hatte nach monatelangen Protesten und Demonstrationen in Hongkong das Sicherheitsgesetz auf den Weg gebracht, das den Einsatz von chinesischer Polizei und Geheimdiensten mit weitreichenden Befugnissen in Hongkong ermöglicht. [Mehr...]

Berlin
Bericht: Kabinett verschiebt Beschluss zu Reise-Erleichterungen

Nach erheblichen Protesten der CSU hat die Bundesregierung die Befassung mit der Aufhebung von Reisebeschränkungen in Europa laut eines Medienberichts verschoben. Anders als ursprünglich geplant stehe das Thema am morgigen Mittwoch (27. Mai) nun nicht mehr auf der Tagesordnung des Kabinetts, schreiben die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerk Deutschland" in ihren Mittwochausgaben unter Berufung auf Regierungskreise. Stattdessen soll sich das Kabinett in seiner nächsten Sitzung am 3. Juni mit dem Thema beschäftigen. [Mehr...]

Berlin
Bericht: Kabinett verschiebt nach CSU-Protest Beschluss zu Reise-Erleichterungen

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Bericht: Kabinett verschiebt nach CSU-Protest Beschluss zu Reise-Erleichterungen. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. [Mehr...]

Berlin/Paris
Deutsche und französische Industrie fordern rasche Konjunkturmaßnahmen

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und die französische Kammer CCI France fordern von der EU schnelle Konjunkturmaßnahmen. "Die Priorität besteht jetzt darin, ohne weitere Verzögerung zu handeln", schreiben DIHK-Präsident Eric Schweitzer und CCI-Präsident Pierre Gouget vor dem EU-Kommissionstreffen am Mittwoch in einem Gastbeitrag für den "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe). Dabei müsse ein starker Fokus auf den Binnenmarkt der EU gelegt werden. [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX legt zu - Deutsche Bank mit Kurssprung

Am Dienstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.504,65 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,00 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Wertpapiere der Deutschen Bank mit einem kräftigen Kurssprung von über acht Prozent im Plus, gefolgt von den Aktien der Deutschen Lufthansa und von der Münchener Rück. [Mehr...]

Wien
Erste-Group-Chef verteidigt Corona-Plan von Merkel und Macron

Nach der Kritik von Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) an dem 500-Milliarden-Euro-Hilfspaket erfährt der Corona-Plan von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron jetzt Unterstützung aus der österreichischen Wirtschaft: Der Vorstandsvorsitzende der Erste Group Bank, Bernhard Spalt, nannte den Vorstoß "einen wirklich großartigen Plan". Er weise in die richtige Richtung, auch wenn das "von vielen noch nicht geteilt" werde, sagte Spalt der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe). Dabei sei "wirklich wurscht, ob das Geld über Kredite oder nicht rückzahlbare Zuschüsse finanziert wird". [Mehr...]

Berlin
Auswärtiges Amt: Urlauber können auf Hilfe von Auslandsvertretungen bauen

Das Auswärtige Amt hat klargestellt, dass Deutsche, die trotz bestehender Reisewarnungen in betroffene Länder reisen, auf die Hilfe der Auslandsvertretungen bauen können. "Unabhängig von einer Reisewarnung steht unser weltweites Netz von Auslandsvertretungen bereit, um deutschen Staatsangehörigen in Notlagen konsularische Unterstützung zu leisten und abhängig von den Möglichkeiten im Einzelfall pragmatische Lösungen für eine Rückkehr nach Deutschland zu finden", teilte das Auswärtige Amt der "Welt" (Mittwochsausgabe) mit. Ein Verbot für Reisen existiere ohnehin nicht. [Mehr...]

Düsseldorf
Nordrhein-Westfalen stockt Pflegebonus um 500 Euro auf

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat bei ihrer Kabinettssitzung am Dienstag beschlossen, den sogenannten Pflegebonus für Beschäftigte in der Altenpflege um maximal 500 Euro auf bis zu 1.500 Euro aufzustocken. "Ich freue mich sehr, dass die Arbeit der rund 260.000 Beschäftigten in der Altenpflege mit dem Pflegebonus gewürdigt wird", sagte der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochsausgabe). Er gönne "ihnen den Bonus von Herzen", so der CDU-Politiker weiter. [Mehr...]

Berlin/Brüssel
Europäischer Handel will Hilfen zur Wiederbelebung von Privatkonsum

Die Präsidenten der Handelsverbände aus Deutschland (HDE), Frankreich und Italien appellieren an die EU-Kommission, im Rahmen ihres Wiederaufbauplans auch Instrumente zur Wiederbelebung des privaten Konsums vorzusehen. "Unsere Einzelhändler blicken in den Abgrund", heißt es in einem gemeinsamen Schreiben an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU), über welches das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) berichtet. In dem Brief machen die Verbände deutlich, dass der Einzelhandel in Europa auch nach seiner Wiedereröffnung in der Coronakrise noch weit von Normalität entfernt sei. [Mehr...]

Athen
Griechenland unterstützt Corona-Plan von Merkel und Macron

Griechenlands Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis unterstützt den 500-Milliarden-Euro-Plan von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron für einen Corona-Wiederaufbaufonds. Der Plan sei "ambitioniert", sagte Mitsotakis der "Bild". Dies sei ein "wichtiger erster Schritt, um während einer Krise, die uns alle betrifft, Solidarität zu beweisen", so der griechische Ministerpräsident weiter. [Mehr...]

Koblenz
Arbeitsmarktexperte befürchtet schwere Corona-Folgen für Azubis

Der Sozialwissenschaftler und Arbeitsmarktexperte Stefan Sell befürchtet schwere Folgen durch die Coronakrise für die aktuelle Generation der Auszubildenden in Deutschland. "Wir hatten bereits vor der Krise das Problem, dass zu wenige Betriebe dual ausgebildet haben. Das wurde durch die Coronakrise noch deutlich verstärkt", sagte Sell dem Nachrichtenportal Watson. [Mehr...]

Berlin
Klingbeil schließt Lockerungen bei Arbeitnehmerrechten aus

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat Forderungen aus der Union nach einer Lockerung von Arbeitnehmerrechten kategorisch zurückgewiesen. "Wir machen, was den Schutz und die Rechte der Arbeitnehmer angeht, keinen Schritt zurück, auch nicht in Krisenzeiten", sagte Klingbeil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "Wir können doch nicht wochenlang über schlecht bezahlte systemrelevante Berufe reden und dann den Mindestlohn runterschrauben, wie die Union das vorhat." [Mehr...]

Leipzig
RB Leipzigs Poulsen fällt mit Bänderverletzung aus

RB Leipzigs Stürmer Yussuf Poulsen fehlt den Sachsen bis auf Weiteres aufgrund einer Bänderverletzung. Das teilte der Verein am Montagabend mit. "Yussuf Poulsen hat sich im Spiel gegen den 1. FSV Mainz 05 eine Bänderverletzung im rechten Sprunggelenk zugezogen und wird bis auf Weiteres ausfallen. Das ergab eine MRT-Untersuchung am Montag", hieß es von Vereinsseite. [Mehr...]

München
Bayern lockert Corona-Beschränkungen

Bayern lockert die Corona-Kontaktbeschränkungen in den nächsten Wochen weiter. Ein entsprechender Zeitplan wurde am Dienstag vom Landeskabinett beschlossen. Ab 30. Mai dürfen Fernbusse wieder fahren, bestimmte Präsenzangebote der Erwachsenenbildung sind wieder erlaubt. [Mehr...]

Berlin
Griechenland öffnet für deutsche Touristen ab 1. Juli

Griechenland wird ab dem 1. Juli Direktflüge aus Deutschland zu den griechischen Inseln zulassen. "Wir haben vor, uns Ländern gegenüber zu öffnen, deren epidemiologische Daten denen Griechenlands ähneln", sagte Premierminister Kyriakos Mitsotakis zu "Bild". Deutschland werde dazugehören. [Mehr...]

Berlin
Parteiinterne Kritik an Mindestlohn-Vorschlag

Die Forderungen von Wirtschaftspolitikern der Union im Bundestag nach einer Absenkung des gesetzlichen Mindestlohns oder der Aussetzung einer Erhöhung stoßen parteiintern auf harsche Kritik. "Wir müssen nun zusehen, dass möglichst wenige Menschen arbeitslos werden. Das darf aber nicht über billige Jobs passieren", sagte Karl-Josef Laumann, Bundesvorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), der "Welt". [Mehr...]

Berlin
Kramp-Karrenbauer widerspricht Mindestlohn-Vorstoß

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich gegen den Vorschlag von Wirtschaftspolitikern aus der Union gewehrt, den Mindestlohn angesichts der Coronakrise in Deutschland zu senken oder wenigstens eine Erhöhung im kommenden Jahr auszusetzen. "In dieser Zeit brauchen Unternehmen Spielraum und Liqudität zum Investieren. Darüber reden wir beim Konjunkturpaket. Aber für die CDU ist klar: Nicht auf dem Rücken der Arbeitnehmer. Deshalb: Hände weg vom Mindestlohn", teilte Kramp-Karrenbauer über den Kurznachrichtendienst Twitter am Dienstag mit. [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX am Mittag im Plus - Luftfahrt-Aktien vorne

Die Börse in Frankfurt hat am Dienstagmittag Kursgewinne verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 11.480 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,8 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. [Mehr...]

Berlin
SPD-Chefin kritisiert Mindestlohn-Vorstoß aus Union

SPD-Chefin Saskia Esken hat den Vorstoß von Wirtschaftspolitikern aus der Union, den Mindestlohn in Deutschland abzusenken oder zumindest eine Erhöhung im kommenden Jahr auszusetzen, scharf zurückgewiesen. "Wer wie die CDU am Sonntag den Kassiererinnen, Pflegekräften und Paketzustellerinnen und Paketzustellern vom Balkon aus applaudiert und ihnen dann in der Woche den Mindestlohn verweigern oder dringende Erhöhungen vorenthalten will, der verhält sich einfach nur schäbig", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Die SPD werde sich auch weiterhin mit aller Kraft für bessere Löhne, auch und gerade für Menschen mit geringen Einkommen einsetzen, sagte Esken. [Mehr...]

Berlin
SPD-Generalsekretär kritisiert Diskussion um mögliche Lockerungen

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Diskussion um mögliche Lockerungen der Corona-Maßnahmen als vorschnell kritisiert. "Manche Länderchefs erwecken den Eindruck, wir seien über den Berg und hätten das Coronavirus besiegt und alles sei gut", sagte Klingbeil am Dienstag der RTL-Sendung "Punkt 12". Er halte das für eine "sehr gefährliche Kommunikation". [Mehr...]

Brüssel
Weber warnt EU-Kommission vor Schwächung der Lufthansa

Der Vorsitzende der Christdemokraten im Europaparlament, Manfred Weber, hat die EU-Kommission davor gewarnt, die Lufthansa zu schwächen. "Die Kommission darf bei der Lufthansa nicht den Fehler wiederholen, nur europaweit zu denken", sagte der stellvertretende CSU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Das habe sich schon bei der gescheiterten Fusion von Siemens und Alstom als falsch erwiesen. [Mehr...]

Wiesbaden
Mehr Schüler und Studierende nutzen digitales Lernmaterial

Der Anteil der Schüler und Studierenden ab 16 Jahren, die digitales Lernmaterial nutzen, ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Im 1. Quartal 2019 nutzten mehr als die Hälfte (54 Prozent) digitale Lernmedien, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Im Jahr 2015 hatte der Anteil noch bei 41 Prozent gelegen. [Mehr...]

Bonn
Deutsche Post startet Corona-Testprogramm für Mitarbeiter

Die Deutsche Post wird als erster deutscher Konzern viele Tausend Mitarbeiter ohne konkreten Anlass auf Covid-19 testen lassen. "Wir gehen über zu einer prophylaktischen Teststrategie. Wir werden deutlich mehr als 10.000 Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen anbieten, sich vorsorglich auf Covid-19 testen zu lassen, dies vor allem in größeren Betriebsstätten", sagte Vorstand Tobias Meyer der "Rheinischen Post" (Dienstag). [Mehr...]

Berlin
Linken-Chef kritisiert Forderung nach Mindestlohn-Senkung

Linken-Chef Bernd Riexinger hat den Vorstoß aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, den Mindestlohn zu senken oder zumindest 2021 nicht zu erhöhen, zurückgewiesen. "Das scheint mir nicht von dieser Welt zu sein", sagte Riexinger dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Und weiter: "Der Mindestlohn ist bei uns zu niedrig. Das wissen ja auch alle. Deshalb haben sich SPD und Gewerkschaften unserer Forderung angeschlossen und fordern jetzt ebenfalls eine Anhebung auf zwölf Euro." [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX startet mit Kursgewinnen - Wirecard hinten

Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Dienstag zunächst Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 11.469 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,68 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag, an dem der im Mai auf 79,5 Punkte gestiegene Ifo-Geschäftsklimaindex für Konjunkturhoffnungen gesorgt und den DAX stabilisiert hatte. [Mehr...]

Wiesbaden
Umsatz in Windenergiebranche 2018 gesunken

Der Umsatz in der Windenergiebranche ist 2018 um 29,9 Prozent gesunken. So nahm der Umsatz mit der Herstellung, Installation und Wartung von Windkraftanlagen gegenüber 2017 auf 12,7 Milliarden Euro ab, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Demnach waren die schwächeren Umsatzzahlen in der Windenenergiebranche maßgeblich für den Umsatzrückgang mit der Produktion von Gütern, Technologien und Dienstleistungen zur Nutzung erneuerbarer Energien verantwortlich. [Mehr...]

Amsterdam
Niederländischer Gewerkschaftsbund fordert EU-Anleihen

Die Chefs des deutschen und des niederländischen Gewerkschaftsbunds, Reiner Hoffmann (DGB) und Han Busker (FNV), fordern gemeinsame EU-Anleihen zur Finanzierung der Coronakrise. "Die EU muss in der Lage sein, zu investieren und die sozialen Folgen der Krise zu bekämpfen. DGB und FNV fordern zusammen mit dem Europäischen Gewerkschaftsbund gemeinsame europäische Anleihen und signifikant höhere Eigenmittel der EU, um die EU-weiten wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Coronakrise zu bekämpfen", schreiben Hoffmann und Busker in einem gemeinsamen Gastbeitrag für die "Rheinische Post" (Dienstag). [Mehr...]

Bonn
Tierschutzbund fordert Fleischabgabe von bis zu 20 Cent pro Kilo

Der Deutsche Tierschutzbund hat sich in der Diskussion um höhere Fleischpreise für eine Zweckabgabe auf Fleisch ausgesprochen. "Wir brauchen eine feste Fleischabgabe, die auf den Preis aufgeschlagen wird", sagte Verbandspräsident Thomas Schröder der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Mit dem Geld könne der notwendige Umbau der Tierhaltung finanziert werden. [Mehr...]

Berlin
Spahns gesetzliche Fristen für Gesundheitsdatennetz bedroht

Die bereits gesetzlich festgelegten Fristen für das Gesundheitsdatennetz sind bedroht, weil Geräte dafür zu spät kommen könnten. In einem als vertraulich eingestuften Papier, über das das "Handelsblatt" berichtet, heißt es: Es gebe ein "Risiko einer nicht fristgerechten Verfügbarkeit von PTV4-Konnektoren". Konnektoren ermöglichen den Zugang zum im Aufbau befindlichen Gesundheitsnetz. [Mehr...]

Berlin
Bericht: SPD-Parteispitze will Mützenich als Kanzlerkandidat

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich soll nach Plänen der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten bei den 2021 anstehenden Bundestagswahlen werden. Darüber schreibt das Magazin "Cicero" in seiner am Mittwoch erscheinenden Ausgabe. Nach Informationen des Magazins aus Führungskreisen der Partei ist Mützenich der Wunschkandidat der Parteispitze. [Mehr...]

Langen
Paul-Ehrlich-Institut erwartet bezahlbaren Corona-Impfstoff

Der Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), Klaus Cichutek, rechnet damit, dass die Hersteller einen Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus "nahe am Selbstkostenpreis" anbieten werden. "Es ist natürlich eine Prestigefrage, dass sich die Unternehmen gefordert fühlen, der Welt zu helfen und insofern die Welt nicht überfordern können hinsichtlich der Preise", sagte Cichutek in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Wie viel vom späteren Kaufpreis die Krankenkassen übernehmen, sei noch nicht besprochen. [Mehr...]

Berlin
Uwe Ochsenknecht will mehr Unterstützung für Kunst und Kultur

Der Schauspieler Uwe Ochsenknecht hat die mangelnde Wertschätzung von Kulturschaffenden kritisiert. "Kunst und Kultur werden generell viel zu wenig unterstützt", sagte Ochsenknecht den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Dienstagsausgaben). In anderen europäischen Ländern laufe das besser. [Mehr...]

Washington
Biden-Berater kritisiert US-Außenpolitik

Der frühere US-Botschafter bei der NATO, Nicholas Burns, hat mit der Außenpolitik seines Landes in der Coronakrise abgerechnet. "Wir erleben die erste große internationale Krise seit 75 Jahren, in der sich die USA entschieden haben, nicht zu führen", sagte Burns dem Nachrichtenportal T-Online. "Auch unsere Verbündeten in Europa glauben nicht, dass wir führen", so der ehemalige US-Botschafter bei der NATO weiter. [Mehr...]

Berlin
Habeck verlangt Hilfen für Azubis und Studierende

Grünen-Chef Robert Habeck fordert, die Nöte der jungen Generation bei der Bewältigung der Coronakrise stärker in den Blick zu nehmen. Er fordert deshalb unter anderem einen Anspruch auf Azubi-Kurzarbeitergeld vom ersten Tag an und ein Nothilfe-Bafög für Studierende: Jugendliche hätten aus Solidarität mit der älteren Generation auf unfassbar viel verzichtet, schreibt Habeck in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. "Dieselbe Solidarität steht der jungen Generation zu. Wir müssen anerkennen, was ihnen aufgebürdet wurde und honorieren, welche politische Reife und Mündigkeit sie bewiesen haben, und das nicht, indem nur warme Dankesworte gespendet, sondern konkrete politische Maßnahmen unternommen werden", so der Grünen-Chef weiter. [Mehr...]

Hamburg
Techniker Krankenkasse: Höchster Krankenstand seit 20 Jahren

Im März haben sich so viele Arbeitnehmer krank gemeldet wie seit 20 Jahren nicht mehr. Das ergab eine Auswertung der Techniker Krankenkasse (TK), über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben) berichten. Demnach lag der Anteil krankgeschriebener Beschäftigter bei 6,84 Prozent. [Mehr...]

München
Lockerungen: Bayerns Innenminister droht Thüringen mit Reaktion

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) droht mit Gegenmaßnahmen, sollte Thüringen die Corona-Schutzmaßnahmen zu sehr lockern. "Die Vorschläge von Ministerpräsident Ramelow sind unverantwortlich", sagte Herrmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Man werde "sicher nicht tatenlos" zusehen, "wie Ramelow große Erfolge im Kampf gegen das hochgefährliche Coronavirus sorglos zunichte macht", so der CSU-Politiker weiter. [Mehr...]

Berlin
Breite Zustimmung für Habecks Vorstoß nach Absenkung des Wahlalters

Der Vorschlag von Grünen-Chef Robert Habeck, Jugendliche bei der nächsten Bundestagswahl schon ab 16 Jahren wählen zu lassen, stößt auf breite Zustimmung im Bundestag. Die jüngere Altersgruppe bei der Wahl zu stärken, sei eine "Frage der Gerechtigkeit", sagte Sönke Rix, familienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, der "Welt" (Dienstagsausgabe). "Weil es in Deutschland wegen der Bevölkerungsentwicklung zunehmend mehr ältere Menschen geben wird, brauchen wir als Gegengewicht mehr junge Wählerinnen und Wähler", so der SPD-Politiker weiter. [Mehr...]

Brüssel
Führende EU-Parlamentarier gegen Chinas Sicherheitsgesetz

In der Debatte um ein geplantes neues Sicherheitsgesetz in Hongkong erhöhen führende EU-Parlamentarier den Druck auf die Regierung in China. "Die internationale Gemeinschaft muss sich mit Nachdruck für die Freiheit von Hongkong einsetzen. In Brüssel setze ich mich dafür ein, dass die jüngsten Ereignisse im Plenum des Europäischen Parlaments diskutiert werden", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllister (CDU), der "Welt" (Dienstagsausgabe). [Mehr...]

Berlin
Bericht: EEG-Umlage steuert auf Rekordhoch zu

Die Umlage zur Förderung erneuerbarer Energien droht im kommenden Jahr ein Rekordhoch von 8,6 Cent je Kilowattstunde zu erreichen - ein Anstieg um mehr als 27 Prozent. Das geht aus Berechnungen des Thinktanks Agora Energiewende hervor, über welche die "Süddeutsche Zeitung" (Dienstagsausgabe) berichtet. Derzeit liegt die Umlage bei 6,76 Cent je Kilowattstunde, bezahlt wird sie über die Stromrechnung. [Mehr...]

Berlin
INSA: SPD und Linkspartei legen zu - AfD verliert

Die SPD hat in der neuesten INSA-Umfrage in der Wählergunst zugelegt. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für die "Bild-Zeitung" (Dienstagsausgabe) gewinnt die SPD im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu und kommt nun auf 15 Prozent der Stimmen. Die Union verharrt unverändert bei 37 Prozent und bleibt damit die stärkste politische Kraft. [Mehr...]

Berlin
Verbände kritisieren Altmaiers Überbrückungshilfen für Mittelstand

Die von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) vorgesehenen zusätzlichen Überbrückungshilfen für den Mittelstand weisen nach Einschätzung von Wirtschaftsverbänden Konstruktionsfehler auf. Bei der Ausgestaltung der Hilfen müsse sichergestellt werden, "dass coronabedingte Umsatzeinbußen, welche sich erst zeitverzögert in den Sommermonaten bis August manifestieren, ebenso berücksichtigt werden", sagte Peter Klotzki, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Freien Berufe (BFB), dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). "Der Lebensunterhalt sollte insbesondere im Bereich der Solo-Selbstständigen miteinbezogen werden, da hier eine starre Abgrenzung lebensfremd ist", so der BFB-Hauptgeschäftsführer weiter. [Mehr...]

Hannover
Umwelthilfe pocht nach BGH-Urteil auf Hardware-Nachrüstungen

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat nach dem Volkswagen-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) einen Anspruch auf Hardware-Nachrüstungen für geschädigte Dieselkunden gefordert. Jetzt sei "klar, dass Volkswagen ein Betrügerkonzern ist und Schadenersatzansprüche für Zehntausende weitere Kläger bestehen", sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Es wäre jedoch ökologisch fatal, wenn nun viele Tausend junge gebrauchte VW-Fahrzeuge in der Schrottpresse landen, wenn ihre Besitzer die Autos gegen eine Entschädigungssumme zurückgeben", so der DUH-Geschäftsführer weiter. [Mehr...]

München
Söder lehnt Lufthansa-Auflagen aus Brüssel ab

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder stellt sich gegen Forderungen der EU-Kommission, die Rettung der Lufthansa an zusätzliche Auflagen zu knüpfen. "Eine Diskriminierung der Lufthansa zugunsten von Low-Cost-Anbietern wäre ein falsches Signal", sagte Söder dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Er reagierte damit auf Forderungen aus Brüssel, der Lufthansa sowohl in Frankfurt als auch in München Start- und Landerechte zu nehmen und an andere Fluggesellschaften zu verteilen. [Mehr...]

Berlin
BGH-Urteil zu VW: Grüne sehen Folgen auch für weitere Autobauer

Angesichts des Urteils des Bundesgerichtshofs (BGH) gegen Volkswagen sehen die Grünen auch Folgen für weitere deutsche Autobauer. "Die Richter sehen die Schuld ganz klar bei VW und der zugestandene Schadensersatz ist angemessen", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Oliver Krischer, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Dienstagsausgaben). VW solle jetzt "auf seine Kunden zugehen und seine Entschädigungsangebote für alle Nutzer von betroffenen Diesel-Pkw deutlich ausweiten." [Mehr...]

Berlin
Corona-Neuinfektionszahlen fallen auf neuen Tiefstand

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus ist am Montag in Deutschland auf den tiefsten Stand seit Anfang März gefallen, als die Epidemie hierzulande Fahrt aufnahm. Das geht aus direkten Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen hervor, die die dts Nachrichtenagentur täglich um 20 Uhr auswertet. Demnach wurden binnen 24 Stunden im ganzen Land nur 252 Neuinfektionen registriert, der 7-Tage-Mittelwert sank von 525 am Vortag auf nunmehr 505. Das entspricht 4,3 Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner und ist weit von allen gehandelten "Obergrenzen" entfernt. [Mehr...]

Berlin
Krankenkassen gehen wegen Coronakrise fünf Milliarden Euro verloren

Das deutsche Gesundheitswesen gibt in der Coronakrise nicht nur mehr Geld aus als sonst, es nimmt auch fast fünf Milliarden Euro weniger ein. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Dadurch steuere das System auf erhebliche Defizite zu, die aus dem Bundeshaushalt ausgeglichen werden sollen und zu anschwellenden Krankenkassenbeiträgen führen könnten. [Mehr...]

Berlin
Linke und Grüne fordern Überprüfung von Rüstungsausgaben

Angesichts milliardenschwerer Folgekosten der Coronakrise nimmt die Debatte über die Finanzierbarkeit geplanter Rüstungsvorhaben der Bundeswehr an Fahrt auf: Während Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bereits vor einer Rückkehr in die Zeit des "Kaputtsparens" warnt, wird vor allem in der Opposition die Forderung laut, für Rüstungsprojekte verplante Mittel anderweitig auszugeben. Die Gesamtsumme der im Finanzplan veranschlagten Projekte der kommenden Jahre belaufe sich auf 137 Milliarden Euro, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Der Staat komme durch die Coronakrise an seine "finanzielle Obergrenze oder überschreitet sie sogar, aber für neue Panzer und Kampfjets stehen astronomische Beträge zur Verfügung", sagte der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, der Zeitung. [Mehr...]

Berlin
Unionsfraktion begrüßt BGH-Urteil zu VW-Dieselskandal

Die Union begrüßt das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) im Volkswagen-Prozess. "Das heutige BGH-Urteil ist ein Meilenstein, es stärkt die Position von Verbrauchern und Kunden in Deutschland", sagte Jan-Marco Luczak (CDU), verbraucherschutzpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Der BGH habe sich "begrüßenswert klar" ausgesprochen, dass Unternehmen bei der Gestaltung ihrer Produkte Wahrheit und Klarheit herrschen lassen müssten, so der CDU-Politiker weiter. [Mehr...]

Berlin
Altmaier stellt Konjunkturprogramm vor

Die Bundesministerien bringen sich in Stellung für die Verteilung künftiger Milliardenbeträge aus dem Corona-Konjunkturprogramm. So will Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) solche Mittelständler besonders fördern, die viel in Forschung und Entwicklung investieren: "Um am Ende gestärkt aus der Krise hervorzugehen, müssen wir die Rettungsprogramme um ein Konjunkturprogramm und ein Fitnessprogramm für die Wirtschaft ergänzen. Dabei sind Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit und Innovation zentral", sagte Altmaier der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe). [Mehr...]

Berlin
Union will Soli-Abbau auf Juli vorziehen

Die Unionsfraktion will wegen der Coronakrise den Abbau des Solidaritätszuschlages vorziehen. "Die Abschaffung des Solidaritätszuschlags soll auf den 1. Juli vorgezogen und vollständig gelten", heißt es im Entwurf eines "Wachstumsprogramms für Deutschland", das von der AG Wirtschaft verfasst wurde, am Dienstag vom Fraktionsvorstand beschlossen werden soll und über welches das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) berichtet. In dem sechsseitigen Papier werden Maßnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur aufgelistet. [Mehr...]

Warschau
Polens Regierungschef fordert "neuen europäischen Marshall-Plan"

Polen erwartet von der EU eine "sehr entschlossene", aber elastische Antwort auf die Coronakrise. Das Engerschnallen des Gürtels während der Krisen von 2007 bis 2013 habe sich "nicht bewährt", sagte Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Die EU müsse für "Investitionen in Infrastruktur, Innovation und in die Menschen" sorgen, damit Europa in der neuen Lage im globalen Wettbewerb nicht von Anfang an hinterherhinke. [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX legt deutlich zu - Bayer mit Kurssprung

Zum Wochenstart hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.391,28 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 2,87 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag am Freitag. Dabei waren fast alle DAX-Werte im grünen Bereich. [Mehr...]