Berlin
Rentenkommission verschiebt Abschlussbericht-Präsentation

Die Rentenkommission der Großen Koalition verschiebt offenbar die für den 10. März geplante Präsentation ihres Abschlussberichts. Aktuell seien als Ersatztermin der 26. oder 27. März im Gespräch, berichtet das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Das wäre noch innerhalb der Vorgabe aus dem Koalitionsvertrag, "bis März 2020" Empfehlungen für die Zukunft der Alterssicherung in Deutschland vorzulegen. [Mehr...]

Berlin
Migrationsforscher beklagt Desinteresse an Fehlern im Islam

Der Soziologe und Migrationsforscher Ruud Koopmans hat die Gleichgültigkeit der deutschen Gesellschaft gegenüber Fehlentwicklungen im Islam beklagt. "Das Desinteresse an der Unterdrückung von religiösen Minderheiten, Glaubensabtrünnigen, Frauen und Homosexuellen in der islamischen Welt ist erschütternd", sagte der Berliner Wissenschaftler dem "Tagesspiegel". Es gebe "eine starke Tendenz in der Politik und in den Medien, die Bedeutung von Religion für diese Probleme zu leugnen". [Mehr...]

Berlin
Kühnert betrachtet Merz als Chance für Sozialdemokraten

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert sieht in der möglichen Kanzlerkandidatur von Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz eine Chance für die eigene Partei. "Da gibt es sicherlich in Reihen der Unions-Wählerschaft Leute, die auch für eine sozialdemokratische Politik zu haben sind - und sich nicht von Friedrich Merz vertreten lassen wollen", sagte Kühnert im RTL/n-tv-"Frühstart". Merz habe in den letzten Jahre vor allem mit seinem Aufsichtsratsposten bei Blackrock zu tun gehabt. [Mehr...]

Berlin
Ostbeauftragter sieht bei Linken Mitschuld für AfD-Aufstieg

Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), hat der Linkspartei eine Mitschuld am Aufstieg der AfD gegeben. "Ich formuliere da jetzt bewusst sehr vorsichtig: Aber ein Stück weit profitiert die AfD von dem, was die Linkspartei 30 Jahre lang formuliert hat - das nämlich alles schlecht sei", sagte Wanderwitz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Dies könne die AfD jetzt ernten. [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX legt am Mittag etwas zu - Auto-Aktien weiter vorne

Die Börse in Frankfurt hat am Montagmittag leichte Kursgewinne verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 13.765 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Aktien von Autozulieferer Continental mit kräftigen Kursgewinnen, gefolgt von den Wertpapieren der Autobauer. [Mehr...]

Berlin
Politikberater: Vorzeitiger Merkel-Abtritt ist "einzige Chance"

Der Politikberater Michael Spreng sieht in einem vorzeitigen Abtritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die einzige Möglichkeit, dass ein neuer CDU-Chef erfolgreich sein kann. Ein Rückzug der Kanzlerin sei seiner Ansicht nach die "einzige Chance. Sonst wird es dem Nachfolger ergehen wie Frau Kramp-Karrenbauer", sagte Spreng am Montag im Deutschlandfunk. [Mehr...]

Berlin
BDI: Innovationsdynamik in Deutschland stagniert

Die Innovationsdynamik in Deutschland tritt laut einer Studie des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) auf der Stelle. Dies ist das Ergebnis des Innovationsindikators 2020, der im Auftrag des BDI die Innovationsstärke von 35 Volkswirtschaften misst und welcher am Montag veröffentlicht wurde. Im internationalen Vergleich erreicht die deutsche Innovationsdynamik demnach Platz vier. [Mehr...]

Frankfurt/Main
Immobilienblase: Bundesbank hält Stadtwohnungen für überteuert

Die Bundesbank hält die Immobilienpreise in deutschen Städten für zu hoch. Dort seien die Preise für Wohnimmobilien "nach wie vor deutlich über dem Niveau, das durch die längerfristigen wirtschaftlichen und soziodemografischen Einflussfaktoren gerechtfertigt erscheint", heißt es bezogen auf das zurückliegende Jahr 2019 im Monatsbericht Februar, der am Montagmittag veröffentlicht wurde. Aktuellen Schätzergebnissen zufolge hätten 2019 die Preisabweichungen nach oben in den Städten zwischen 15 Prozent und 30 Prozent betragen. [Mehr...]

Berlin
Bertelsmann-Studie zum Krankenversicherungssystem stößt auf Kritik

Eine aktuelle Bertelsmann-Studie zu einer Vereinheitlichung des Krankenversicherungssystems ist auf Kritik vonseiten der Bundesärztekammer und des Verbandes der Privaten Krankenversicherung (PKV) gestoßen. "Konkret geht es um die Aussage, gesetzlich Versicherte würden um 145 Euro pro Jahr entlastet, wenn alle jetzt PKV-Versicherten Mitglieder in der GKV würden", sagte Bundesärztekammer-Präsident Klaus Reinhardt am Montag. "Das sind mehr als zweifelhafte Zahlenspielereien, mit denen erneute Forderungen nach der Einführung einer Einheitsversicherung auf die politische Agenda gedrückt werden sollen." [Mehr...]

Karlsruhe
BGH: EKT-Zwangsbehandlung von Schizophrenie nicht genehmigungsfähig

Eine Zwangsbehandlung von Schizophrenie durch Elektrokrampftherapie (EKT) ist im Regelfall nicht genehmigungsfähig. Dies geht aus einem Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 15. Januar hervor, welcher am Montag veröffentlicht wurde. Als "notwendig" im Sinne des Gesetzes über die Genehmigung des Betreuungsgerichts bei freiheitsentziehender Unterbringung und bei freiheitsentziehenden Maßnahmen könnten nur solche Behandlungen angesehen werden, deren Durchführung einem breiten medizinisch-wissenschaftlichen Konsens entsprechen, so die Karlsruher Richter. [Mehr...]

Zürich
Autorin Sibylle Berg: "Der Staat sind wir"

Die deutsch-schweizerische Schriftstellerin Sybille Berg hat dazu aufgefordert, sich aktiver in die Politik einzumischen. "Der Staat sind wir", sagte sie der "Augsburger Allgemeinen". Sie denke darüber nach, ob es nicht noch "intelligentere" Formen der Demokratie gebe als den Einsatz von Berufspolitikern. [Mehr...]

Berlin
CDU-Politiker Polenz wirbt für Tolerierung von Ramelow

Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz hat seine Partei in Thüringen aufgefordert, einer vom Linken-Politiker Bodo Ramelow angeführten rot-rot-grünen Minderheitsregierung nicht weiter im Weg zu stehen. "Die CDU könnte sich bei der Wahl des Ministerpräsidenten geschlossen der Stimme enthalten und deutlich machen, dass man den parlamentarischen Tricksereien der AfD geschlossen entgegentritt", sagte Polenz dem "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe). Polenz war von April bis November 2000 Generalsekretär der CDU. [Mehr...]

Berlin
CSU hat keine Eile bei Frage des Unions-Kanzlerkandidaten

CSU-Generalsekretär Markus Blume sieht es nicht als notwendig an, eine schnelle Entscheidung bei der Frage des Unions-Kanzlerkandidaten zu treffen. "Da haben wir Zeit. Jemand, der zu früh startet, erreicht das Ziel am Ende womöglich nicht", sagte Blume in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". [Mehr...]

Berlin
Oettinger schließt vorzeitigen Wechsel im Kanzleramt nicht aus

Der ehemalige baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) schließt einen vorzeitigen Wechsel im Kanzleramt nach der Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden nicht aus. Zumindest bis Jahresende sollte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Amt bleiben, sagte Oettinger in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Zur Begründung verwies er darauf, dass in der zweiten Jahreshälfte Deutschland die Ratspräsidentschaft in der EU übernimmt. [Mehr...]

Berlin
FDP-Politiker Kuhle warnt Union vor Merz-Kanzlerkandidatur

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Konstantin Kuhle hat die Union davor gewarnt, Friedrich Merz zum Kanzlerkandidaten zu wählen. "Man sollte bei Friedrich Merz bedenken, dass den unter 30 in Deutschland keiner mehr kennt. Das als Zeichen auszusenden, dass die Union sich weiter nur auf eine Altersgruppe in der Bevölkerung beziehen will, finde ich problematisch", sagte Kuhle in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". [Mehr...]

Berlin
Elyas M`Barek will Privatleben vor Öffentlichkeit schützen

Schauspieler Elyas M`Barek will sein Privatleben von der Öffentlichkeit abschirmen. "Ich möchte mein Privatleben noch strikter aus der Öffentlichkeit raushalten. Das hat dort nichts verloren", sagte M`Barek dem Nachrichtenportal Watson. [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX zum Handelsstart im Plus - Automobil-Aktien gewinnen deutlich

Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Montag zunächst Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:40 Uhr wurde der DAX mit rund 13.785 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,3 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Freitag. [Mehr...]

Berlin
Kühnert: Ramelow-Wahl durch CDU wäre "Schadensbegrenzung"

SPD-Vize Kevin Kühnert erwartet von der Thüringer CDU, dass sie Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) zum Interimsministerpräsidenten wählt. Niemand könne die CDU dazu zwingen, "aber ich glaube, es wäre ein Akt der Schadensbegrenzung. Und zwar die Begrenzung des Schadens, den die CDU ja selbst mit herbeigeführt hat im Thüringer Landtag", sagte Kühnert vor dem Treffen Ramelows mit Vertretern von CDU, Grünen und SPD in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. [Mehr...]

Wiesbaden
Weniger Beschäftigte im Verarbeitenden Gewerbe

In den deutschen Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten ist die Zahl der Angestellten im Dezember 2019 gegenüber dem Vorjahr um knapp 30.000 (-0,5 Prozent) gesunken. Insgesamt waren im letzten Monat des Jahres knapp 5,6 Millionen Personen im Verarbeitenden Gewerbe tätig, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Die Entwicklung in den einzelnen Wirtschaftsbereichen war hierbei sehr unterschiedlich. [Mehr...]

Wiesbaden
Infratest: CDU in Hessen knapp vor Grünen

Die CDU liegt laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap in Hessen in den Wählergunst knapp vor den Grünen. In der Erhebung, welche das Institut im Auftrag des Hessischen Rundfunks durchführte, kommt die CDU auf 26 Prozent, eine Abnahme von einem Prozentpunkt im Vergleich zur letzten Umfrage von April 2019. Die Grünen steigern sich um vier Prozentpunkte und kommen aktuell auf 25 Prozent der Wählerstimmen. Die SPD erreicht in der Umfrage 16 Prozent (minus drei Prozentpunkte), die AfD zwölf Prozent (minus ein Prozentpunkt). [Mehr...]

Düsseldorf
Mehr rechte Gefährder in Nordrhein-Westfalen

Die Zahl der rechten Gefährder, denen schwere staatsgefährdende Gewalttaten und Anschläge zugetraut werden, ist in Nordrhein-Westfalen seit Oktober von 15 auf 17 gestiegen. Das sagte ein Sprecher des NRW-Innenministeriums der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). "Die Gesamtzahl liegt sogar bei 31", fügte der hinzu. [Mehr...]

Nuuk
Grönland will Schmelzwasser an Unternehmen verkaufen

Grönland hat vor, Schmelzwasser an kommerzielle Unternehmen zu verkaufen. "Uns ist natürlich klar, dass der Klimawandel zum Schmelzen des Eises beiträgt", sagte Grönlands Energieminister Jess Svane dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). "Aber er sorgt auch dafür, dass die Wasserknappheit auf der Welt zunehmen wird." [Mehr...]

Düsseldorf
Uniper warnt vor "kriminellen Protesten" in Datteln

Uniper-Chef Andreas Schierenbeck sieht den Staat in der Pflicht, die Inbetriebnahme des umstrittenen Kraftwerks Datteln 4 gegen die Proteste der Klimaaktivisten durchzusetzen. "Es gibt einen politischen Kompromiss zum Kohleausstieg, der vielen nicht passt. Das zeichnet meist einen guten Kompromiss aus. Für mich ist nun entscheidend, ob es in Deutschland noch möglich ist, einen einmal erzielten Kompromiss auch durchzusetzen", sagte er der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). [Mehr...]

Berlin
Agrarverband will Nachhaltigkeitskennzeichnung auf Verpackungen

Die Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG) hat sich für eine Nachhaltigkeitskennzeichnung bei Lebensmitteln ausgesprochen. "Wir müssen auf der Verpackung deutlich machen, wie nachhaltig Produkte hergestellt werden. Da spielen Umwelt und Tierwohl eine Rolle", sagte DLG-Präsident Hubertus Paetow der "Neuen Osnabrücker Zeitung". [Mehr...]

New York
US-Finanzinvestor KKR will in Deutschland kräftig investieren

Der US-Finanzinvestor Kohlberg Kravis Roberts (KKR) geht auf dem deutschen Markt in den kommenden Monaten in die Offensive. "Wir wollen zukünftig in all unseren Geschäftsbereichen in Deutschland noch stärker wachsen", sagte Manager Scott Nuttall dem "Handelsblatt". Er gilt in seiner Funktion als Co-President als ein Favorit für die Nachfolge von Henry Kravis und George Roberts, die das Private-Equity-Haus 1976 gegründet und zu einem führenden globalen Investor mit Anlagen über gut 200 Milliarden Dollar ausgebaut haben. [Mehr...]

Berlin
SPD mahnt Merkel zu höherem EU-Beitrag

Angesichts der scharfen Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron hat der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) appelliert, einen höheren Beitrag Deutschlands für den EU-Haushalt der nächsten sieben Jahre bereitzustellen. "Wir haben im Koalitionsvertrag festgelegt, dass die Finanzausstattung der EU deutlich gestärkt werden muss", sagte Schulz dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe) mit Blick auf den EU-Sondergipfel am kommenden Donnerstag. Bei dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs soll es um den Finanzplan 2021-2027 gehen. [Mehr...]

Berlin
Bund will ausländische Fachkräfte stärker unterstützen

Die Bundesregierung und die Bundesagentur für Arbeit wollen ausländische Fachkräfte in Zukunft stärker bei der Anerkennung von Berufsabschlüssen unterstützen. "Wir sehen, dass der Fachkräftemangel schon heute in vielen Bereichen eine echte Wachstumsbremse darstellt", sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). Vor allem müsse man die inländischen Potenziale nutzen: "Ergänzend dazu brauchen wir aber auch qualifizierte Zuwanderung aus dem Ausland." [Mehr...]

Berlin
Spahn will Entlastung für langfristig Pflegebedürftige

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will langfristig Pflegebedürftige finanziell entlasten. "Es gibt auch noch gute andere Ansätze, als den Eigenanteil festzuschreiben", sagte Spahn dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). Sein Ziel sei: "Gerade wer langfristig pflegebedürftig ist, muss entlastet werden. Darauf sollten wir uns konzentrieren." [Mehr...]

Berlin
KMK-Präsidentin macht bei Vergleichbarkeit von Abschlüssen Druck

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Stefanie Hubig (SPD), pocht auf eine verbindliche Vereinbarung zwischen den Ländern für mehr Gemeinsamkeit und Vergleichbarkeit in Sachen Schulabschlüsse noch in diesem Jahr. "Alle Bundesländer müssen bereit sein, sich zu bewegen", sagte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). "Mein Ziel ist, dass wir in diesem Jahr zu einer Vereinbarung der Länder für mehr Gemeinsamkeit kommen, ob nun durch einen Staatsvertrag oder durch eine andere verbindliche Ländervereinbarung." [Mehr...]

Berlin
Bahn: Mehrwertsteuersenkung sorgt für mehr Reisende

Immer mehr Menschen nutzen den Fernverkehr der Deutschen Bahn – nach Konzernangaben gab es nach der Mehrwertsteuersenkung zu Jahresbeginn gut eine Million mehr Reisende. "In den ersten vier Wochen 2020 stieg die Zahl der Reisenden von 11 auf 12,2 Millionen, also um 10,7 Prozent im Vergleich zum Januar des Vorjahres", sagte Bahnchef Richard Lutz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). "Das ist zum einen das Ergebnis der Mehrwertsteuersenkung auf Fernverkehrsfahrkarten. Zum anderen spüren die Reisenden, dass wir massiv in mehr Züge und mehr Personal investieren." [Mehr...]

Berlin
Richterbund: Privatadressen von Staatsvertretern besser schützen

Angesichts von Bedrohungen gegen Politiker, Polizisten und andere Vertreter des Staates fordert der Deutsche Richterbund einen besseren Schutz von Privatadressen der Betroffenen. "Es braucht einen besseren Schutz vor Bedrohungen und Nachstellungen durch ein restriktiveres Meldegesetz. Die Bundesregierung sollte das kurzfristig auf den Weg bringen", sagte der Bundesgeschäftsführer des Richterbundes, Sven Rebehn, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). [Mehr...]

Berlin
KMK-Präsidentin will Unterricht "zielgruppenorientiert" angehen

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Stefanie Hubig (SPD), schlägt vor, Mädchen und Jungen in Mathematik und Naturwissenschaften teilweise getrennt zu unterrichten. "Seien wir offen dafür, Mädchen und Jungen in Fächern wie Mathe und Physik phasenweise getrennt zu unterrichten", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben). "Lassen wir uns auf dieses Experiment ein und schauen wir, welches Ergebnis wir bekommen", sagte Hubig, die auch rheinland-pfälzische Bildungsministerin ist. [Mehr...]

Berlin
Grundrenten-Empfänger in Großstädten oft nicht über Grundsicherung

Die geplante Grundrente verhilft langjährigen Geringverdienern in Großstädten selbst bei Anspruch auf den maximal möglichen Zuschlag von monatlich 404,86 Euro brutto nicht zu einer Rente oberhalb der Grundsicherung. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage des FDP-Sozialpolitikers Johannes Vogel hervor, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Montagsausgaben berichten. Die Grundrente soll am Mittwoch vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden. [Mehr...]

Berlin
Investoren formen Branchenriesen für Fleischersatzprodukte

Investoren schaffen derzeit ein Unternehmen, welches durch Übernahmen und Beteiligungen binnen weniger Jahre zum weltweit führenden Anbieter im stetig wachsenden Markt für Fleischersatzprodukte aufsteigen soll. "Wir bauen systematisch ein Portfolio auf, das die gesamte Wertschöpfungskette abdeckt - von der Rohstoffversorgung über Technologie und Produktion bis hin zum Marketing", sagte Björn Witte, Managing Partner beim Schweizer Hauptinvestor Blue Horizon, der "Welt" (Montagsausgabe). Foods United heißt die neue Firma, die ihren Sitz im US-Bundesstaat Delaware hat und ihre Keimzelle in Deutschland. [Mehr...]

München
DIW kritisiert zu hohe Hürden für Tesla

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, sieht den gerichtlichen Stopp der Rodungsarbeiten auf dem Gelände für das künftige Tesla-Werk in Grünheide bei Berlin kritisch. "Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg - dies scheint für wichtige Großprojekte in Deutschland immer seltener zu gelten", sagte Fratzscher dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Der Fall Tesla ist symptomatisch für eine überbordende, ineffiziente und selbstgefällige Bürokratie, die immer häufiger eine Bremse für Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft ist." [Mehr...]

Brüssel
EU-Kommissar offen für neue Flüchtlings-Hilfen für Griechenland

Der neue EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarèiè, hat sich zur Verbesserung der Lage von Flüchtlingen in den Lagern auf den griechischen Inseln offen für weitere EU-Hilfspakete gezeigt. "Es ist auf jeden Fall eine Möglichkeit, dass die Europäische Union die griechischen Behörden mit einem neuen Paket der humanitären Hilfe unterstützt, um die aktuelle Krisensituation zu bekämpfen", sagte der slowenische EU-Kommissar den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Ich bin offen für eine weitere Millionen-Hilfe für Griechenland, wenn die Mitgliedstaaten sich dafür entscheiden. Die EU darf das Land nicht allein lassen." [Mehr...]

London
Globale Dividendenzahlungen steigen 2020 auf neuen Rekord

Die Gewinnausschüttungen der Börsenunternehmen weltweit werden 2020 voraussichtlich einen neuen Spitzenwert erreichen. Das sagt die britische Fondsgesellschaft Janus Henderson in einer noch unveröffentlichten Studie voraus, über welche die "Welt" (Montagsausgabe) berichtet. Der Prognose zufolge werden die Firmen dieses Jahr 1,48 Billionen Dollar (rund 1,36 Billionen Euro) ausschütten. [Mehr...]

Berlin
EU-Krisenkommissar warnt vor Klimawandel

Der neue EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarèiè, hat vor gravierenden Folgen des Klimawandels auch für Europa gewarnt. "Es ist zu spät, alle negativen Folgen des Klimawandels noch zu verhindern", sagte Lenarèiè den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). "Es wird auch in Europa häufiger zu Überflutungen, zugleich aber in anderen Regionen zu massiver Trockenheit kommen. Oder Überflutungen und Dürren nacheinander an demselben Ort", sagte der neue EU-Kommissar. [Mehr...]

Hamburg
Grüne wollen von Scholz und Tschentscher Aufklärung im Fall Warburg

Die Parteiführung der Grünen erhöht im Cum-Ex-Steuerfall um die Warburg Bank eine Woche vor der Hamburg-Wahl den Druck auf Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bürgermeister Peter Tschentscher (beide SPD). Es stehe der Verdacht im Raum, dass die Warburg Bank zu Lasten der Allgemeinheit geschont worden sei, sagte der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Tschentscher als damaliger verantwortlicher Finanzsenator und Scholz als damaliger Erster Bürgermeister müssten die Vorwürfe jetzt aufklären. [Mehr...]

Berlin
FDP-Generalsekretärin: "Ramelow ist nicht so harmlos"

FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg kritisiert den Ex-Ministerpräsidenten von Thüringen, Bodo Ramelow (Linke). "Bodo Ramelow handelt dem Ernst der Lage nicht angemessen und heizt durch inflationären Gebrauch von Begriffen wie Faschismus und Staatskrise die Stimmung an, statt zur Beruhigung und Lösung beizutragen", sagte sie der "Welt" (Montagausgabe) mit Blick auf die politische Lage in Thüringen. Ramelow sei auch "nicht so harmlos und moderat", wie es häufig heiße. [Mehr...]

München
Saudi-Arabien fordert von EU Druck auf Iran

Saudi-Arabiens Außenminister Prinz Faisal Bin Farhan hat die EU aufgefordert, den Iran zu Verhandlungen über ein neues Atomabkommen zu bewegen. "Die Europäer haben gute Kontakte zum Iran. Die sollten sie nutzen, um den Iranern klar zu machen, dass sie über einen Deal verhandeln müssen, der für alle akzeptabel ist", sagte Prinz Faisal der "Welt" (Montagausgabe). [Mehr...]

Wien
Österreich fordert Einsatz von EU-Grenzschützern in Libyen

Zur Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen sollen nach dem Willen Österreichs auch EU-Grenzschützer in das nordafrikanische Land geschickt werden. "Wir unterstützen den Vorschlag des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), eine Ausweitung der Luftraumüberwachung vorzunehmen", sagte Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg der "Welt" (Montagausgabe) unmittelbar vor dem Treffen der EU-Außenminister am Montag in Brüssel. "Das kann allerdings nur der erste Schritt sein. Vorbehaltlich der Zustimmung der Libyer könnten EU-Grenzbeamte die Durchsetzung des Waffenembargos vor Ort unterstützen. Österreich wäre bereit, sich dabei zu beteiligen", fügte er hinzu. [Mehr...]

Genf
IKRK fürchtet neue Flüchtlingswelle aus Libyen

Peter Maurer, Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), warnt, dass sich viele Menschen in Libyen zur Flucht gezwungen sehen könnten, wenn es nicht schnell gelinge, einen glaubhaften politischen Prozess zu organisieren und das nordafrikanische Land zu befrieden. Libyen stehe an einer Wegscheide, sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). Vielen Familien, die bislang staatliche Gehälter bezogen hatten, gehe wegen der Unterbrechung der Ölproduktion durch den Konflikt das Geld aus. [Mehr...]

New York
Schulden von US-Privathaushalten auf neuem Rekordhoch

Die Schulden der US-Privathaushalte sind im letzten Quartal 2019 auf ein neues Rekordhoch von 14,15 Billionen Dollar angestiegen. Das teilte die US-Zentralbank Federal Reserve mit. Immobilienkredite hatten dabei ein Volumen von 9,95 Billionen, alle anderen Kredite ein Volumen von 4,2 Billionen US-Dollar. [Mehr...]

Mainz
1. Bundesliga: Mainz und Schalke torlos

Zum Abschluss des 22. Spieltages in der Fußball-Bundesliga haben sich der 1. FSV Mainz 05 und der FC Schalke 04 mit einem 0:0 unentschieden getrennt. Mainz begann mutig und konnte von der Karnevalsstimmung auf den Rängen profitieren und war mehrfach an der Führung dran. Auch Schalke hatte Chancen, das Remis geht daher in Ordnung. [Mehr...]

Berlin
Verbraucherverbund unterstellt Volkswagen neuen Betrug

Klaus Müller, Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), kritisiert den VW-Konzern für den Abbruch der Vergleichsgespräche über Entschädigungszahlungen für Hunderttausende deutscher Dieselkunden. "Volkswagen stellt sich mit dieser Entscheidung in die Tradition des eigenen Dieselbetrugs. Der VW-Konzern hat jetzt ein zweites Mal betrogen", sagte Müller dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). [Mehr...]

Düsseldorf
Politologe sieht NRW-Grüne auf dem Weg zur Volkspartei

Der Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann sieht die Grünen in Nordrhein-Westfalen auf dem Weg zur Volkspartei. "Im Vergleich zur SPD sind die Grünen die stärkere und jüngere Kraft. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Grünen die SPD auch in NRW ersetzen. Die SPD hat in NRW derzeit keinen `Menschenfänger`, um als Alternative wahrgenommen zu werden", sagte von Alemann der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). [Mehr...]

Berlin
BDI warnt EU-Kommission vor Überregulierung von KI

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat die neue EU-Kommission vor einer Überregulierung der Künstlichen Intelligenz (KI) gewarnt. "Bisher ist keine kritische IT-Anwendung bekannt, die nicht bereits über bestehendes deutsches oder europäisches Recht ausreichend reguliert wird", heißt es in dem Zehn-Punkte-Plan "Für eine smarte Datenpolitik", über den das "Handelsblatt" (Montagsausgabe) berichtet. Die EU-Kommission will am Mittwoch ein "Weißbuch" zur Künstlichen Intelligenz sowie eine Datenstrategie vorschlagen. [Mehr...]

Köln
1. Bundesliga: FC Bayern nach klarem Sieg gegen Köln wieder vorne

Im ersten Sonntagsspiel des 22. Spieltags der Bundesliga hat der FC Bayern München 4:1 beim 1. FC Köln gewonnen und somit die Tabellenführung zurückerobert. Köln steht aktuell auf dem 14. Rang. Im ersten Durchgang waren die Gäste in allen Belangen überlegen. [Mehr...]

Berlin
Grüne gegen stärkeres militärisches Engagement Deutschlands

Die europapolitische Sprecherin der Grünen, Franziska Brantner, hat Bekenntnisse der Bundesregierung auf der Münchner Sicherheitskonferenz zu einer stärkeren militärischen Rolle Deutschlands kritisiert. Was die anderen Staaten gefordert hätten, sei gar nicht in erster Linie mehr militärisches Engagement gewesen, sagte Brantner der "Saarbrücker Zeitung" (Montagsausgabe). "Vielmehr standen geoökonomische Fragen im Vordergrund." [Mehr...]

Berlin
Mark Benecke nennt geplantes Tattoofarben-Verbot "sinnlos"

Mark Benecke, Kriminalbiologe und Vorsitzender des Vereins Pro Tattoo, hält das geplante EU-Verbot bestimmter Tattoofarben für "sinnlos". Es gebe keinen biologischen Grund für ein solches Verbot, sagte Benecke der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Zudem treffe es ausgerechnet die sauber arbeitenden Hersteller, die dann ihre Läden schließen müssten. [Mehr...]

Hamburg
Junge Union stellt Anforderungen an Unions-Kanzlerkandidaten

In einer Erklärung hat die Junge Union (JU) Anforderungen an einen Kanzlerkandidaten von CDU und CSU gestellt. "Von einem Kanzlerkandidaten oder einer -kandidatin der Union wünschen wir uns eine klare inhaltliche Erneuerung", heißt es in dem Beschluss, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) berichten. Zu den "Erneuerungen" zähle die Gründung eines Bundesministeriums für Digitales und "die Anhebung der Verdienstgrenze bei Minijobs auf 550 Euro". [Mehr...]

Grünheide
Tesla-Werk: CDU-Wirtschaftsrat warnt vor weiteren Verzögerungen

Nach dem vorläufigen Stopp der Rodungsarbeiten auf dem Gelände für das künftige Tesla-Werk in Grünheide bei Berlin hat der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, vor weiteren Verzögerungen gewarnt. "Bei dieser Ansiedlung schauen uns weltweit Industrieunternehmen und Investoren besonders zu", sagte Steiger dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). "Nach dem Imageschaden für unser Land durch die jahrelangen Verzögerungen beim Berliner Großflughafen muss die Hauptstadtregion hier ein sauberes Verfahren mit erfolgreichem Ausgang liefern." [Mehr...]

Berlin
Ex-SAP-Chef Kagermann: "Verbrenner wird es noch lange geben"

Ex-SAP-Chef Henning Kagermann hält es nicht für zwangsläufig, dass die Batterie den Verbrennungsmotor im Auto als Antrieb der Zukunft ersetzt. "Man kann diese Frage heute gar nicht entscheiden, weil wir noch so viele technische Durchbrüche erwarten, die das Blatt immer wieder verändern werden", sagte der Vorsitzende des Lenkungskreises der "Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität" dem "Mannheimer Morgen" (Montagsausgabe). "Es wird auch den Verbrenner noch lange geben, aber eben mit synthetischen, also klimaneutralen Kraftstoffen." [Mehr...]

Aue
2. Bundesliga: Kiel beendet Aues Heimserie

Am 22. Spieltag der 2. Bundesliga hat Erzgebirge Aue 1:2 gegen Holstein Kiel verloren. Für Aue ist es die erste Heimniederlage der Saison - sie sind aktuell Tabellenachter. Kiel ist Fünfter. [Mehr...]

Berlin
KMK-Präsidentin befürwortet Pakt für bessere Rechtschreibung

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Stefanie Hubig (SPD), hält einen Pakt für bessere Rechtschreibung für geboten. "Lesen, schreiben, rechnen - das müssen alle Kinder in der Grundschule lückenlos lernen", sagte Hubig dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). Das sei eine soziale Frage. [Mehr...]

Berlin
Umweltministerin will schnellen Einstieg in Wasserstoff-Wirtschaft

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) macht sich für einen raschen Einstieg in die Wasserstoff-Wirtschaft stark. "Es geht darum, dass deutsche Anlagenbauer ihre Technologieführerschaft bei der Herstellung von Wasserstoff und den Folgeprodukten, also etwa synthetischen Kraftstoffen, halten und ausbauen können", sagte Schulze dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). Ihr Ziel sei es, "dass wir hier in Deutschland so schnell wie möglich einen Markthochlauf von Wasserstoff organisieren", ergänzte sie. [Mehr...]

Berlin
KMK-Präsidentin will im Sommerferien-Streit notfalls nachgeben

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD), will im Streit über die Sommerferien-Termine den Forderungen Bayerns und Baden-Württembergs notfalls nachgeben. "Niemand im Rest des Landes kann verstehen, warum Bayern und Baden-Württemberg eine Sonderregelung verdient haben sollen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). "Wahr ist aber auch: Es wird schwer werden, ihnen diese Privilegien wieder wegzunehmen. Es kann sein, dass uns anderen Ländern am Ende nichts anderes übrig bleibt, als die klügeren zu sein und nachzugeben." [Mehr...]

Traunstein
Oberbayern: 21-Jähriger wird auf A 8 von Pkw erfasst und stirbt

Auf der Autobahn 8 im oberbayerischen Landkreis Traunstein ist am frühen Sonntagmorgen ein 21-Jähriger von einem Pkw erfasst worden und dabei ums Leben gekommen. Der 42-jährige Pkw-Fahrer hatte zu spät erkannt, dass sich der Fußgänger auf der Fahrbahn befand, teilte die Polizei mit. Der 21-Jährige war demnach dunkel gekleidet und befand sich mitten auf der Autobahn. [Mehr...]

Germersheim
Coronavirus: China-Rückkehrer können Quarantäne verlassen

Die im Zusammenhang mit der Coronavirus-Epidemie vor zwei Wochen aus China ausgeflogenen Deutschen können die Quarantäne in der Südpfalz-Kaserne bei Germersheim verlassen. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium am Sonntag mit. Es gab demnach offenbar keine weiteren positiven Tests auf das Coronavirus Sars-CoV-2. "Ich freue mich sehr, dass die ersten Rückkehrer aus Wuhan gesund zu ihren Familien zurückkehren können", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). [Mehr...]

Berlin
Unions-Kommunalpolitiker fordern "personelles Gesamtkunstwerk"

Die Kommunalpolitiker der Union haben sich dafür ausgesprochen, die Besetzung von Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz mit der Benennung eines Führungsteams zu verbinden. "Die Kommunalen erwarten in der Union ein personelles Gesamtkunstwerk, bei dem klar wird, wohin die Reise geht", sagte der Vorsitzende der kommunalpolitischen Vereinigung der Union (KPV), Christian Haase, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). "Wir erwarten ein vorzeigbares Team, paritätisch besetzt von Frauen und Männern, hinter dem sich die Partei versammeln kann und das Brücken baut in alle Gruppen der Gesellschaft." [Mehr...]

Berlin
ADAC sieht VW-Angebot an Dieselbesitzer positiv

Nach den geplatzten Verhandlungen um einen Vergleich bei der Musterfeststellungsklage in der VW-Dieselaffäre wertet der Automobilclub ADAC das Angebot des Autokonzerns positiv, Dieselbesitzer dennoch zu entschädigen. "Das Angebot von VW ist im Sinne des Verbrauchers akzeptabel und entspricht dem Ergebnis der Vergleichsverhandlungen. Nach deren Scheitern ist das eine positive Entwicklung", sagte Markus Schäpe, Leiter der Juristischen Zentrale des ADAC, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). [Mehr...]

Berlin
Linnemann gegen Kampfkandidatur um CDU-Vorsitz

Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) hat an die potenziellen Kandidaten für den CDU-Vorsitz appelliert, sich auf einen Bewerber zu einigen. "Der Wert einer gütlichen Einigung ist höher einzuschätzen als ein langwieriges öffentliches Gezerre mit Kampfkandidaturen", sagte Linnemann, der bei der Vorstandswahl 2018 den unterlegenen einstigen Fraktionschef Friedrich Merz unterstützt hatte, der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Die Hoffnung in der Partei sei groß, dass es eine "Teamlösung" gebe und es nicht zu einer Spaltung der Union komme, sagte der Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsunion von CDU und CSU unter dem Eindruck der Gespräche der scheidenden Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer mit Merz, Gesundheitsminister Jens Spahn und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet in den nächsten Tagen. [Mehr...]

Berlin
FDP-Chef plädiert erneut für Neuwahlen in Thüringen

FDP-Chef Christian Lindner hat erneut für Neuwahlen in Thüringen plädiert. "Wir haben die erste Initiative dazu gemacht. Dagegen sperren sich nun Linkspartei und die Thüringer CDU", sagte Lindner der "B.Z. am Sonntag". [Mehr...]

Berlin
Altmaier: Mehrheit gegen vorzeitigen Merkel-Rücktritt

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich gegen einen vorzeitigen Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgesprochen. "Eine Mehrheit der Deutschen möchte, dass Angela Merkel bis zum regulären Wahltermin Kanzlerin bleibt", sagte Altmaier dem "Weser-Kurier". Der Minister nahm damit Stellung zu Spekulationen, Merkel solle vorzeitig ihren Platz im Kanzleramt räumen, damit sich der künftige CDU-Vorsitzende als Bundeskanzler einen Amtsbonus erarbeiten könne. [Mehr...]

Berlin
Union schlägt EU-Polizeimission für Libyen vor

Der CDU/CSU-Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Roderich Kiesewetter, hat eine EU-Polizeimission für Libyen vorgeschlagen. "Die Einheitsregierung hat mehr Unterstützung seitens der EU verdient", sagte der CDU-Politiker der "Welt am Sonntag" mit Blick auf die international anerkannte Regierung von Fayiz as-Sarradsch. "Europäische Friedenstruppen für Libyen stehen zurzeit nicht zur Debatte. Aber die Europäer könnten die libysche Regierung mit einer polizeilichen oder zivil-polizeilichen Mission unterstützen." [Mehr...]

Peking
Zahl der Virus-Toten in China steigt weiter deutlich

Die Zahl der Todesfälle durch das neuartige Coronavirus steigt in China weiterhin deutlich an. Bis Samstagabend seien 1.665 Menschen dem Virus zum Opfer gefallen, teilten die chinesischen Behörden am Sonntag mit. Die Zahl der bisher bestätigten Infektionsfälle betrage 68.500. Davon sollen sich 11.272 Patienten in kritischem Zustand befinden. [Mehr...]

Berlin
Bundestagspräsident verurteilt Übergriffe nach Wahl-Eklat

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat Übergriffe gegen Politiker und deren Angehörige nach dem Wahl-Eklat in Thüringen verurteilt. Schäuble sagte der "Bild am Sonntag": "Nichts, kein noch so schwerwiegender politischer Fehler, rechtfertigt in der Demokratie Gewaltaufrufe gegen Menschen, die sich politisch engagieren, Anschläge auf deren Wahlkreisbüros, Drohungen gegenüber ihren Familien, sogar ihren Kindern, oder gegen Nachbarn von Politikern." Schäuble appellierte: "Wir alle dürfen nicht sehenden Auges die Grundlagen unserer Demokratie untergraben lassen." [Mehr...]

Berlin
Dobrindt will "Paradigmenwechsel der Altersversorgung"

Alexander Dobrindt, der CSU-Landesgruppenchef im Deutschen Bundestag, hat sich für die Umsetzung weiterer großer Reformvorhaben noch unter Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgesprochen. Der "Welt am Sonntag" sagte Dobrindt: "Wir wollen als CSU einen echten Paradigmenwechsel hin zu einer Altersversorgung von Anfang an. Konkret schlagen wir vor, dass der Staat für jedes Kind ab Geburt bis zum 18. Lebensjahr einen Beitrag von 100 Euro pro Monat in einen Kapitalfonds einzahlt, der das Geld renditeorientiert anlegt." [Mehr...]

Berlin
CSU-Landesgruppenchef gegen Ausschluss der Werte-Union

Alexander Dobrindt, der CSU-Landesgruppenchef im Deutschen Bundestag, hat sich gegen den Ausschluss der Werte-Union aus der CDU/CSU ausgesprochen. Der "Welt am Sonntag" sagte Dobrindt: "Es bleibt die Aufgabe, der Mitte auch eine Breite zu erhalten und das gesamte politische Spektrum von der Mitte bis zur demokratischen Rechten im Blick zu behalten." Die Werte-Union sei kein homogener Klub. [Mehr...]

Berlin
Til Schweiger schaltet sich in CDU-Chefsuche ein

Kino-Star Til Schweiger schaltet sich in CDU-Chefsuche ein. Er hält große Stücke von einer Kandidatur von Friedrich Merz für den CDU-Vorsitz, sagte Schweiger der "Bild am Sonntag". "Friedrich Merz ist jemand, der Klartext redet." [Mehr...]

Berlin
Klimagesetz löst Boom bei Öko-Heizungen aus

Die Förderprogramme der Bundesregierung zum Kauf neuer Heizungen sorgen offenbar für eine spürbare Belebung des Wärmemarktes. Laut eines Berichts der "Welt am Sonntag" zeichnet sich bei als ökologisch geltenden Heiztechniken in diesem Jahr ein zweistelliges Umsatzplus ab. "Die neuen Förderinstrumente der Bundesregierung dürften den Markt für Wärmepumpen, Pellet-Zentralheizungen und Gas-Brennwerttechnik in Kombination mit Solarthermie ordentlich beflügeln", sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Heizungsindustrie (BDH), Andreas Lücke, der Zeitung. [Mehr...]

Berlin
Studie: Schulunterricht zementiert traditionelle Rollenbilder

Im deutschen Schulunterricht kommen fast nie Unternehmerinnen oder Managerinnen vor. Das zeigt die Studie "Weibliche Vorbilder in Wirtschaftsschulbüchern" der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. "Frauen sind keine Arbeitgeberinnen. Arbeitgeber sind Männer, Frauen sind Mitarbeiterinnen oder Kundinnen", wollen die Forscher vom Zentrum für ökonomische Bildung in Siegen in ihrer Analyse festgestellt haben. [Mehr...]

Berlin
Mehrheit lehnt Ansprüche der Hohenzollernfamilie ab

Eine Mehrheit der Deutschen lehnt laut einer Umfrage die Ansprüche der Hohenzollernfamilie ab. 53 Prozent sind der Meinung, man solle auf keine Forderung der Adelsfamilie eingehen, so eine Infratest-Umfrage im Auftrag der "Welt am Sonntag". 33 Prozent würden den Ansprüchen zumindest teilweise stattgeben. [Mehr...]

Karlsruhe
Rechte Terrorzelle nannte sich "Der harte Kern"

Die vier mutmaßlichen Mitglieder und acht Unterstützer, die im Verdacht stehen, eine rechtsextremistische Terrorzelle gebildet zu haben, agierten unter dem Gruppennamen "Der harte Kern". Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Ermittlerkreise. Der Generalbundesanwalt ließ die zwischen 20 und 50 Jahre alten Männer am Freitag nach Razzien in sechs Bundesländern festnehmen. [Mehr...]

Nürnberg
Zahl der Asylanträge aus China 2019 verdoppelt

Die Zahl der Asylanträge von Chinesen, insbesondere von Uiguren, hat sich mehr als verdoppelt. Das erklärte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), berichtet die "Welt am Sonntag". Demnach stellten 2019 insgesamt 962 Menschen aus China in Deutschland ein Schutzgesuch; im Vorjahr waren es noch 447. Besonders deutlich sticht der Anstieg bei Angehörigen der muslimischen Minderheit der Uiguren hervor, die vom Regime in Peking zunehmend unterdrückt werden. [Mehr...]

Berlin
Chef der Jungen Gruppe im Bundestag will Teamlösung für CDU-Spitze

In der Frage der Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer an der Spitze der CDU hat sich der Vorsitzende der Jungen Gruppe von CDU/CSU im Bundestag, Mark Hauptmann, für eine Teamlösung ausgesprochen. "Mit dem Team Friedrich Merz und Jens Spahn wäre die CDU ideal für die Zukunft aufgestellt", sagte Hauptmann der "Bild am Sonntag". "Sie würde damit sowohl den konservativen Flügel als auch die Jüngeren ansprechen, das großstädtische wie auch das ländliche Milieu abdecken." [Mehr...]

Berlin
Kantar/Emnid: Nur Merz könnte Habeck bei Direktwahl schlagen

Von den drei derzeit gehandelten Nachfolgern für CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer könnte laut einer Kantar/Emnid-Umfrage nur Friedrich Merz Grünen-Chef Robert Habeck in einer Direktwahl schlagen. Laut der Erhebung im Auftrag von "Bild am Sonntag" würden sich bei einer Direktwahl des Bundeskanzlers 37 Prozent der Befragten für Merz entscheiden und 35 Prozent für Habeck. Träte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gegen Habeck an, wäre das Verhältnis genau umgekehrt: 37 Prozent würden den Grünen-Chef bevorzugen, 35 Prozent Laschet. [Mehr...]

Berlin
Kantar/Emnid: FDP sackt auf 6 Prozent

Die FDP liegt in der Wählergunst laut einer Kantar/Emnid-Umfrage nur noch knapp oberhalb der 5-Prozent-Hürde. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, verlieren die Liberalen nach dem Rücktritt ihres Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte und erreichen nur noch 6 Prozent. Unverändert in Führung liegen auch nach dem angekündigten Rückzug von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer CDU und CSU mit 28 Prozent. [Mehr...]

Berlin
Fußball-EM: Regierung erlaubt spätes Public Viewing

Während der Fußball-Europameisterschaft werden die Lärmschutzregeln gelockert. Laut eines Berichts der "Bild am Sonntag" wird das Bundeskabinett am Mittwoch eine Verordnung beschließen, die für die Übertragung der Spiele auf Großleinwände im Freien ("Public Viewing") Ausnahmen zulässt. Damit können die Kommunen auch Veranstaltungen genehmigen, die länger als 22 Uhr gehen. [Mehr...]

Karlsruhe
Bundesanwaltschaft erwirkt Haftbefehl gegen 12-köpfige Terrorgruppe

Die Bundesanwaltschaft hat am Samstag Haftbefehle gegen alle zwölf am Freitag festgenommenen mutmaßlichen Rechtsterroristen erwirkt. Die Verdächtigen wurden im Laufe des Tages dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der jeweils Haftbefehl erlassen und den Vollzug der Untersuchungshaft angeordnet hat, teilte die Behörde am Samstagabend mit. Insbesondere den vier Verdächtigen Werner S., Michael B., Thomas N. und Tony E. wird vorgeworfen, eine rechtsterroristische Vereinigung gegründet zu haben, die anderen acht sollen die Zelle unterstützt haben. [Mehr...]

Düsseldorf
1. Bundesliga: Gladbach gewinnt in Düsseldorf

In der Samstagabendpartie des 22. Bundesliga-Spieltags hat Borussia Mönchengladbach bei Fortuna Düsseldorf mit 4:1 gewonnen. Jonas Hofmann brachte die Gäste in der 22. Minute in Führung, Düsseldorfs Erik Thommy konnte sieben Minuten später zunächst ausgleichen. Zur Halbzeit war das Spiel noch total offen, Düsseldorf sogar teils torgefährlicher. [Mehr...]

Saarbrücken
Lottozahlen vom Samstag (15.02.2020)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 5, 11, 20, 22, 40, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6648418. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 002147 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. [Mehr...]

München
Saudi-Arabien will deutschen Beitrag zu Marine-Mission im Golf

Saudi-Arabien würde einen deutschen Beitrag zu den Marine-Missionen zur Sicherung des Golfs begrüßen. Das sagte der Außenminister des Landes, Prinz Faisal Bin Farhan, der "Welt am Sonntag". "Alle Nationen, die vom Warenverkehr durch den Golf profitieren, sollten sich an der Sicherung dieses Seeweges beteiligen und dazu gehört auch Deutschland", sagte Prinz Faisal. [Mehr...]

Leipzig
1. Bundesliga: Leipzig nach souveränem Sieg gegen Bremen vorne

Am 22. Spieltag in der Fußball-Bundesliga hat RB Leipzig gegen Werder Bremen mit 3:0 gewonnen. Die Sachsen agierten äußerst souverän, Bremen hatte keine Chance mitzuhalten. Lukas Klostermann traf in der 18. Minute, Patrik Schick (39.) und Nordi Mukiele (46. Minute) legten nach. [Mehr...]

Berlin
FDP fürchtet Klagewelle gegen Tesla-Fabrik in Brandenburg

Der Vize-Chef der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, hat angesichts der Vorbehalte von Umweltverbänden gegen die geplante Fabrik des US-Elektroautobauers Tesla in Grünheide nahe Berlin vor den wirtschaftlichen Folgen gewarnt. "Ich appelliere an alle, die über eine Klage nachdenken, nochmals in sich zu gehen. Legen Sie den Industriestandort Deutschland nicht lahm", sagte Theurer dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). [Mehr...]

Berlin
Breitscheidplatz-Opfer erwägen gemeinsame Organisation mit Buback

Die Sprecherin der Hinterbliebenen des Terroranschlags vom Breitscheidplatz, Astrid Passin, und der Sohn des von der Roten Armee Fraktion (RAF) ermordeten ehemaligen Generalbundesanwalts Siegfried Buback, Michael Buback, erwägen die Gründung einer gemeinsamen Organisation zur Vertretung von Terroropfern in Deutschland. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Wir werden uns im Laufe des Jahres persönlich treffen", sagte Passin dem RND. "Mal sehen, wo uns das hinführt." [Mehr...]

Böblingen
Alice Weidel neue Vorsitzende der AfD Baden-Württemberg

Alice Weidel ist neue Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Baden-Württemberg. Die Chefin der Bundestagsfraktion und stellvertretende Bundesparteichefin setzte sich am Samstag in Böblingen mit 54 Prozent gegen Dirk Spaniel durch, der auf 41,4 Prozent kam, Bern Püringer erhielt 4,2 Prozent. In ihrer Rede auf dem Parteitag kündigte Weidel an, auch in Baden-Württemberg "die Wende herbeiführen" zu wollen. [Mehr...]

Fürth
2. Bundesliga: Bielefeld baut Tabellenführung aus, HSV rettet Punkt

Im Kampf um die Führung der Zweitligatabelle hat Spitzenreiter Arminia Bielefeld mit einem 4:2 bei Greuther Fürth seine Position ausgebaut, zeitgleich holte der tabellenzweite HSV mit einem 1:1 in Hannover nur einen Punkt. Obwohl der HSV im Nordderby eigentlich wesentlich aktiver war, sah es für ihn lange nach einer Pleite aus, Hannover war in der 51. Minute durch Cedric Teuchert in Führung gegangen. Erst in der 96. Minute gelang dem HSV der Ausgleich durch Joel Pohjanpalo. [Mehr...]

Berlin
Forsa: Regierungsmehrheit für Schwarz-Grün und Grün-Rot-Rot

Laut der am Samstag veröffentlichten Forsa-Umfrage gäbe es bei Neuwahlen derzeit im Bund eine parlamentarische Mehrheit für Schwarz-Grün und für Grün-Rot-Rot. Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, könnten die Parteien laut der Erhebung für RTL und n-tv mit folgendem Ergebnis rechnen: CDU/CSU 27 Prozent, SPD 14 Prozent, FDP 6 Prozent, Grüne 24 Prozent, Linke 10 Prozent, AfD 11 Prozent. 8 Prozent würden sich für eine der sonstigen Parteien entscheiden. [Mehr...]

Berlin
Immer weniger Diesel-Modelle im Angebot

In Deutschland werden immer weniger Diesel-Modelle im Autohandel angeboten. Das geht aus einer Auswertung des Center Automotive Research (CAR) der Universität Duisburg-Essen hervor, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Demnach wurden seit 2015 herstellerübergreifend bei 24 Modellreihen die Dieselvarianten gestrichen, bei 40 weiteren sei der Dieselanteil bei den Neuzulassungen so stark gesunken, dass in den kommenden Jahren mit der Streichung zu rechnen sei. [Mehr...]

Berlin
EU will Online-Plattformen schärfer regulieren

Die EU-Kommission will Online-Plattformen künftig stärker regulieren. Diese würden inzwischen eine "systemische Rolle" in Wirtschaft und Gesellschaft spielen und das werfe zahlreiche Probleme auf, heißt es in einer Mitteilung unter der Überschrift "Europe fit for the digital age", über die das "Handelsblatt" (Montagausgabe) berichtet. Die Kommission stellt das Papier voraussichtlich nächsten Mittwoch vor. [Mehr...]

Paris
Erster Todesfall durch Coronavirus in Frankreich

In Frankreich ist erstmals eine Person durch das Coronavirus gestorben. Es ist gleichzeitig der erste Todesfall durch das Virus außerhalb Asiens. Eine 80-jährige Person sei durch eine "Lungeninfektion mit dem Coronavirus" gestorben, sagte Frankreichs Gesundheitsministerin Agnès Buzyn am Samstag. [Mehr...]

Paris
Erster Coronavirus-Todesfall außerhalb Asiens in Frankreich

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Paris: Erster Coronavirus-Todesfall außerhalb Asiens in Frankreich. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. [Mehr...]

Frankfurt/Main
Deutschland verschärft Maßnahmen gegen Coronavirus an Flughäfen

Deutschland will ab sofort die Maßnahmen gegen eine Einschleppung des Coronavirus an deutschen Flughäfen verschärfen. Das teilte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Samstag mit. "Wir müssen bei der Einreise aus China wissen, wer Kontakt mit an dem Coronavirus infizierten Patienten hatte und wer aus Infektionsgebieten kommt. Das ermöglicht eine konkrete Testung am Flughafen", sagte Spahn. [Mehr...]

Frankfurt/Main
Deutschland verschärft ab sofort Kontrollen auf Coronavirus

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Frankfurt/Main: Deutschland verschärft ab sofort Kontrollen auf Coronavirus. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. [Mehr...]

Berlin
BDA-Präsident: "AfD schadet Deutschland"

Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Ingo Kramer, sieht das Ansehen Deutschlands durch die AfD beschädigt. "In der öffentlichen Wahrnehmung schadet sie dem Wirtschaftsstandort Deutschland", sagte Kramer der "Neuen Westfälischen" (Samstagausgabe). "Unser Image wird durch Ereignisse wie die Wahl in Erfurt jetzt oder antisemitische Übergriffe und dergleichen schleichend beschädigt, das gute Bild bröckelt langsam", so Kramer. [Mehr...]

Berlin
Ein Toter und mehrere Verletzte bei Schießerei in Berlin

Bei einer Schießerei in Berlin ist am Freitagabend eine Person ums Leben gekommen, mehrere Personen wurden verletzt. Das teilte die Polizei in der Nacht mit. Gegen 22:50 Uhr waren die Einsatzkräfte alarmiert und zum Tempodrom nahe des Potsdamer Platzes gerufen worden. [Mehr...]

Berlin
Linke will auch Parlamentarier in Rentenversicherung zwingen

Die Linksfraktion will mit einem neuen Vorstoß im Parlament die Einbeziehung von Bundestagsabgeordneten in die gesetzliche Rentenversicherung durchsetzen. Das geht aus einem Antragsentwurf hervor, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Samstagausgaben berichten und in den nächsten Wochen vom Parlament beraten werden soll. Demnach sollen Abgeordnete spätestens vom Herbst 2021 Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung in Höhe des halben Beitragssatzes auf ihre Diäten zahlen müssen. [Mehr...]

Berlin
Frauen-Union attackiert Werte-Union

Die Vorsitzende der Frauen-Union, Annette Widmann-Mauz, hat die Vereinbarkeit einer Mitgliedschaft in der ultrakonservativen Werte-Union mit der CDU-Mitgliedschaft in Frage gestellt. "CDU-Mitglieder sollten sich fragen, ob sie Mitglied in einem Verein sein können und wollen, der die Grenze zur AfD nicht klar zieht", sagte Widmann-Mauz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Die CDU darf nicht zulassen, dass der Verein unter dem Label CDU hausieren geht und damit Unsicherheiten schafft über die Verortung der Partei." [Mehr...]

Berlin
Zwei Bewerbungen für CDU-Parteivorsitz eingegangen

In der CDU-Parteizentrale sind bereits die ersten Bewerbungen um den Parteivorsitz eingegangen. "Es sind bislang zwei Initiativbewerbungen aus der CDU-Mitgliedschaft eingetroffen", sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Die beiden Bewerber seien jedoch nicht bundesweit bekannt. [Mehr...]

Berlin
CDU-Generalsekretär kritisiert hohe Aufmerksamkeit für Werte-Union

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sieht eine "überproportionale mediale Aufmerksamkeit" für die konservative Werte-Union. Ziemiak sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgabe): "Einige inhaltliche Positionen der Mitglieder der Werte-Union haben in der CDU ihren Platz, die Werte-Union ist jedoch keine offizielle Gruppierung der CDU." Auf die Frage, ob der Vorsitzende der Werte-Union, Alexander Mitsch, wegen einer Geldspende in der CDU bleiben könne, antwortete Ziemiak: "Wenn jemand möchte, dass die AFD stark sein soll und nicht die Union, dann sollte er gleich zur AfD zu wechseln. Wer in der CDU sein will, muss auch die Werte dieser Partei teilen und an ihrem Erfolg mitarbeiten wollen." [Mehr...]

Luxemburg
ESM-Chef erwartet Reform erst in den kommenden Monaten

Klaus Regling, geschäftsführender Direktor des Euro-Rettungschirms ESM, erwartet, dass die Finanzminister der Euro-Zone sich erst in den kommenden Monaten auf eine Reform des Fonds einigen werden. "Die Finanzminister des Euroraums haben die Reform des ESM so gut wie verabschiedet. Jetzt geht es nur noch um einige technische Details, die geklärt werden müssen", sagte Regling der "Welt" (Samstagausgabe). [Mehr...]

Dortmund
1. Bundesliga: Dortmund nach Sieg gegen Frankfurt auf Platz zwei

Zum Auftakt des 22. Spieltags in der Fußball-Bundesliga hat Dortmund gegen Frankfurt mit 4:0 gewonnen. In der ersten Halbzeit war Dortmund schon stark, aber im zweiten Durchgang drehte der BVB erst richtig auf, und genau das spiegelte auch die Torschützenliste wider. Lukasz Piszczek eröffnete den Torreigen in der 33. Minute, in der zweiten Halbzeit folgten Treffer von Jadon Sancho (50.), Erling Haaland (54.) und Raphael Guerreiro (74. Minute). [Mehr...]

New York
US-Börsen uneinheitlich - Gold wieder im Aufwind

Die US-Börsen haben am Freitag uneinheitlich geschlossen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 29.398,08 Punkten berechnet, ein kleines Minus in Höhe von 0,086 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 3.375 Punkten im Plus gewesen (+0,14 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 9.620 Punkten (+0,27 Prozent). [Mehr...]

Hamburg
2. Bundesliga: Dynamo-Krise verschärft sich - 0:0 bei St. Pauli

Zum Auftakt des 22. Spieltags in der 2. Fußball-Bundesliga hat Dynamo Dresden beim FC St. Pauli 0:0 gespielt und bleibt damit tief im Tabellenkeller. St. Pauli war die ganze Zeit über die deutlich bessere Mannschaft, der Punkt für Dresden ist schmeichelhaft. Über weite Strecken kam das Team von Trainer Markus Kauczinski überhaupt nicht aus der eigenen Hälfte heraus, auch bei den Kontern waren die Sachsen schwach. [Mehr...]

Berlin
Erste Solarprojekte wegen drohenden Förderstopps ohne Finanzierung

Das drohende Ende der staatlichen Förderung von Solarenergie bringt Solarunternehmen in Deutschland in Schwierigkeiten. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Erste Banken würden die Finanzierung neuer Projekte ablehnen, heißt es bei einem Solarmodulhersteller Hanwha Q Cells in Bitterfeld-Wolfen. [Mehr...]

Düsseldorf
Datenpanne bei Eurowings  

Bei der Lufthansa-Tochter Eurowings ist es zu einem gravierenden Datenschutzverstoß gekommen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Laut des Berichts konnten Nutzer des Onlineportals der Fluggesellschaft angeblich zeitweise die Daten und Buchungen anderer Reisender einsehen, die sich zeitgleich eingeloggt hatten. [Mehr...]

Manchester
Manchester City aus Champions League ausgeschlossen

Der Fußballverein Manchester City ist von der UEFA für die kommenden zwei Spielzeiten aus der Champions League ausgeschlossen. Außerdem muss der Verein eine Strafe von 30 Millionen Euro zahlen. Der Club von Trainer Pep Guardiola habe gegen die Regeln des "Financial Fairplay" verstoßen, teilte die UEFA am Freitag mit. [Mehr...]

Kairo
Erste bestätigte Coronavirus-Infektion in Afrika

In Afrika gibt es die erste bestätigte Infektion mit dem neuartigen Coronavirus. Das ägyptische Gesundheitsministerium teilte am Freitag mit, ein Ausländer sei positiv getestet worden. Die Person sei in einem Krankenhaus isoliert worden, die Kontaktpersonen würden für 14 Tage zu Hause unter Quarantäne gestellt. [Mehr...]

München
Bayerns Justizminister kritisiert Facebook

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) will Erben uneingeschränkten Zugang zum Facebook-Konto des Erblassers gewähren. National geltendes Recht solle "ohne Wenn und Aber" eingehalten werden - auch wenn "die in den USA formulierten Gemeinschaftsstandards etwas anderes sagen sollten", forderte der CSU-Politiker in einem Brief an den Deutschland-Chef des US-Unternehmens, Tino Krause, über den der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet. Facebooks neue Regeln zum "Gedenkzustand" seien nicht ausreichend. [Mehr...]

Berlin
Grundrente lässt Zahl der Grundsicherungs-Empfänger steigen

Die geplante Einführung der Grundrente kann zu einem Anstieg der in der Statistik ausgewiesenen Altersarmut führen. Nach Einführung der neuen Sozialleistung dürfte die Zahl der Menschen mit Grundsicherung um 70.000 auf knapp 630.000 steigen, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf das Bundessozialministerium. Grund sei die Ausgestaltung der Grundrente: Bezieher kleiner Renten können ab 2021 mit einem Zuschlag rechnen, wenn sie mindestens 33 Jahre lang Beiträge eingezahlt oder Angehörige betreut haben. [Mehr...]

Berlin
Migrantenorganisationen kritisieren Umsetzung von Integrationsplan

Die Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen ist enttäuscht darüber, wie die Bundesregierung den "Nationalen Aktionsplan Integration" umsetzt. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf einen Brief der Konferenz an die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Annette Widmann-Mauz (CDU). Aktuell seien "substanzielle strukturelle Verbesserungen nicht zu erwarten", heißt es darin. [Mehr...]

Brüssel
EU-Staaten zögerlich bei Zukunftskonferenz

Viele EU-Mitgliedsländer sehen der aufwendig organisierten Konferenz zur Zukunft Europas mit Skepsis entgegen. Dies geht aus einem internen Vermerk über eine Besprechung der EU-Botschafter hervor, den der deutsche Vertreter bei der EU, Michael Clauß, Anfang Februar nach Berlin sandte und über den der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet. Demnach sei die Bereitschaft, auf die Wünsche der Bürger notfalls mit Änderungen der europäischen Verträge zu reagieren, sehr gering. [Mehr...]

Wiesbaden
BKA analysiert linksextremistische Gewalt bei Großveranstaltungen

Die Polizei hat zunehmend Mühe, linksextremistisch motivierte Gewalttaten bei Großveranstaltungen zu verhindern. Das ergab eine vertrauliche Analyse des Bundeskriminalamts (BKA), über die der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet. In dem Bericht hätten Ermittler unter anderem das Vorgehen der "Störer" während des G20-Gipfels in Hamburg 2017 auswertet. [Mehr...]

Berlin
Einführung von digitaler Kfz-Zulassung stockt

Die Einführung der digitalen Kfz-Zulassung stockt. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Eigentlich sollten Autofahrer ihre Fahrzeuge seit Oktober 2019 bundesweit über das Internet neu zulassen können. [Mehr...]

Berlin
Brinkhaus weist grüne "Belehrungen" zurück

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), hat sich bei einem vertraulichen Treffen von Unionspolitikern mit Grünen-Abgeordneten gegen Belehrungen von grüner Seite gewehrt. Dies berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Sitzungsteilnehmer. Thema des interfraktionellen Treffens in einem Berliner Restaurant sei das Wahldebakel von Thüringen gewesen. [Mehr...]

Bonn
Bevölkerungsschützer planen "Notfallkochbuch" für Krisenfälle

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) will ein "Notfallkochbuch" für die Bevölkerung herausgeben. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Darin sollen Rezepte aufgelistet sein, die im Krisenfall eine "nahrhafte Mahlzeit" ergeben würden - etwa bei einem längeren Stromausfall. [Mehr...]

Berlin
Normenkontrollrat beanstandet Kabinettsentwurf zur Grundrente

Die Grundrenten-Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), die am kommenden Mittwoch vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden sollen, stoßen auf scharfe Kritik beim Normenkontrollrat. Der Rat setze sich "seit Jahren dafür ein, dass bei der Erarbeitung wichtiger, komplexer Gesetzvorhaben die Expertise von Praktikern angemessen berücksichtigt wird", heißt es in einer Stellungnahme des unabhängigen Gremiums, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben) berichten. Sie ist Teil der Kabinettsvorlage zur Grundrente für die Sitzung am Mittwoch. [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX kaum verändert - MTU Aero Engines legt kräftig zu

Zum Wochenausklang hat sich der DAX kaum verändert gezeigt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.744,21 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,01 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Marktbeobachtern zufolge schütteln Anleger zunehmend die Sorgen vor dem neuartigen Coronavirus ab und kaufen Aktien. [Mehr...]

Berlin
DIW-Chef fürchtet Scheitern des Tesla-Projekts in Brandenburg

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat vor einem Scheitern des Projekts von US-Elektroautobauer Tesla in Brandenburg wegen überzogener Umweltauflagen gewarnt. Anhand des Falls Tesla zeige sich, ob Deutschland es ernst meine, die Attraktivität seines Wirtschaftsstandorts zu verbessern, sagte Fratzscher dem "Handelsblatt". "Ein Scheitern wäre ein fatales Signal", so der DIW-Chef weiter. [Mehr...]

Berlin
Thea Dorn übernimmt Leitung von "Literarischem Quartett"

Die Autorin und Moderatorin Thea Dorn übernimmt die Leitung der ZDF-Sendung "Das Literarische Quartett". Mit drei wechselnden Gästen wird sie von März an über literarische Neuerscheinungen und Klassiker debattieren - eine Stammbesetzung wird es dann nicht mehr geben: "Es gibt so viele Kollegen, Künstler, spannende Menschen, auf deren Meinung ich neugierig bin", sagte Dorn der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe). Die Neuauflage der Literatursendung wird erstmals am 6. März zu sehen sein. [Mehr...]

Berlin
Altmaier weist Vorwurf der Untätigkeit bei Coronavirus zurück

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ist dem Vorwurf entgegengetreten, er würde die wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus unterschätzen. "Wir stehen längst im engen Kontakt mit den betroffenen Wirtschaftsverbänden und der Wirtschaft", sagte Altmaier dem "Handelsblatt". Er verfolge die Entwicklung sehr genau und werde gegebenenfalls erforderliche Schritte ergreifen, kündigte der CDU-Politiker an. [Mehr...]

Baden-Baden
Die Amigos neu auf Platz eins der Album-Charts

Die Amigos stehen an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "50 Jahre: Unsere Schlager von damals" der deutschen Schlagersänger stieg direkt auf dem ersten Platz der Hitliste ein, gefolgt von "Father Of All..." der US-Punk-Rock-Band Green Day, deren Album ebenfalls neu einstieg. [Mehr...]

Berlin
Frauen-Union warnt CDU vor Rückschritt im Umgang mit Frauen

Die Frauen-Union hat die CDU vor einem Rückschritt im Umgang mit Frauen gewarnt. "Es darf keinen Roll-Back geben. Denn die CDU ist auf starke Frauen angewiesen, wenn sie auch in Zukunft Wahlen gewinnen will", sagte die Vorsitzende der Frauen-Union, Annette Widmann-Mauz (CDU), den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben). [Mehr...]

Brüssel
Weber: EU soll UN-Waffenembargo für Libyen mit Sanktionen durchsetzen

Der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), hat dazu aufgerufen, das UN-Waffenembargo für Libyen notfalls mit EU-Wirtschaftssanktionen gegen Importstaaten durchzusetzen. "Europa muss hier Klartext sprechen. Gemeinsam müssen wir dafür sorgen, dass jene Staaten, die das Waffenembargo verletzen, unter Druck geraten", sagte der stellvertretende CSU-Chef den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben). [Mehr...]

Berlin
Angriffe auf FDP-Büros nach Kemmerichs Wahl zum Ministerpräsidenten

Nach der Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen sind Einrichtungen der Partei im gesamten Bundesgebiet zum Ziel von Angriffen geworden. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Allein in Nordrhein-Westfalen seien sechs Geschäftsstellen und Büros mit Parolen beschmiert und beklebt worden, in mehreren Fällen ermittele der Staatsschutz. [Mehr...]

Wolfsburg
Musterfeststellungsklage: VW will Dieselkunden Entschädigung zahlen

Der Automobilkonzern Volkswagen will trotz des geplatzten Vergleichs bei der Musterfeststellungsklage den VW-Dieselkunden eine Entschädigung zahlen. Der VW-Konzernvorstand habe "in einer außerordentlichen Sitzung ein Vergleichspaket beschlossen. Das Scheitern der Vergleichsverhandlungen mit dem Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) darf nicht zu Lasten der Kundinnen und Kunden gehen. Deshalb wird Volkswagen ihren Kundinnen und Kunden, die sich zur Musterfeststellungsklage angemeldet haben und die Vergleichskriterien erfüllen, den bereits ausgehandelten Vergleich auch ohne die Unterstützung des VZBV anbieten", teilte der Konzern am Freitagnachmittag in Wolfsburg mit. [Mehr...]

Karlsruhe
Zwölf Festnahmen in rechter Terrorzelle

Die Bundesanwaltschaft hat zwölf Personen in einer mutmaßlich rechtsextremistischen Terrorzelle festnehmen lassen. Insbesondere den vier Verdächtigen Werner S., Michael B., Thomas N. und Tony E. werde vorgeworfen, eine rechtsterroristische Vereinigung gegründet zu haben, teilte die Behörde am Freitag mit. Wegen Verdachts der Unterstützung dieser terroristischen Vereinigung seien zudem acht weitere Personen vorläufig festgenommen worden. [Mehr...]

Erfurt
Thüringens CDU-Chef Mohring will Landesparteitag vorverlegen

Thüringens CDU-Chef Mike Mohring will den geplanten Landesparteitag vorverlegen und selbst nicht mehr für den Landesvorsitz kandidieren. Dies werde er am kommenden Dienstag dem Landesvorstand vorschlagen, sagte Mohring am Freitag. Bei den auf dem Parteitag anstehenden turnusmäßigen Wahlen zum Landesvorstand könne über "eine personelle und inhaltliche Aufstellung für die Zukunft" gesprochen werden. [Mehr...]

Berlin
Schulz plädiert für Europäisierung der NATO

Der ehemalige SPD-Chef und frühere Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz, hat sich für eine Reform der NATO ausgesprochen. "Ich kann heute keine Strategie der NATO erkennen, den Weltfrieden zu sichern", sagte Schulz dem "Spiegel". Die Forderung "Raus aus der NATO" sei "illusorisch. Aber die Europäisierung der NATO ist möglich", so der SPD-Politiker weiter. [Mehr...]

Erfurt
Thüringens CDU-Landeschef Mohring will Vorsitz abgeben

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Erfurt: Thüringens CDU-Landeschef Mohring will Vorsitz abgeben. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. [Mehr...]

Berlin
Vorstoß für allgemeines Tempolimit im Bundesrat gescheitert

Der Bundesrat hat gegen ein allgemeines Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde gestimmt. Ein entsprechender Antrag Berlins fand am Freitag keine Mehrheit. Der Bundestag hatte ein generelles Tempolimit bereits im Oktober abgelehnt, auch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist dagegen. [Mehr...]

Berlin
Bundesrat stimmt gegen allgemeines Tempolimit

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Bundesrat stimmt gegen allgemeines Tempolimit. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. [Mehr...]

Brauschweig
Epidemiologe hält unentdeckte Coronavirus-Fälle in Deutschland für möglich

Der Epidemiologe Gérard Krause, Abteilungsleiter am Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung in Brauschweig, hält es für möglich, dass es in Deutschland bislang unentdeckte Fälle von Coronavirus-Infizierten geben könnte. "Es wäre denkbar, dass unter dem Radar des Gesundheitssystems kleinere, begrenzte Cluster existieren, die nicht weiter auffallen", sagte Krause dem "Spiegel". Der Epidemiologe möchte im Rahmen der größten Gesundheitsstudie Deutschlands die menschlichen Abwehrkräfte gegen das neuartige Virus erforschen. [Mehr...]

Wolfsburg
Dieselaffäre: Vergleich mit VW bei Musterfeststellungsklage gescheitert

Die Verhandlungen um einen Vergleich bei der Musterfeststellungsklage im Dieselskandal sind auf den letzten Metern gescheitert. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben) unter Berufung auf Verhandlungskreise. Volkswagen und die Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hätten sich bereits auf eine Summe von 830 Millionen Euro für die rund 460.000 im Klageregister eingetragenen VW-Kunden verständigt. [Mehr...]

Berlin
Riexinger kritisiert Reform von Mietpreisbremse

Linken-Chef Bernd Riexinger hat die im Bundestag beschlossene Reform der Mietpreisbremse trotz "kleiner Nachjustierungen" als nicht ausreichend kritisiert. "Die Mietpreisbremse war weitgehend wirkungslos und das wird sie nach dem Willen der GroKo auch bleiben", sagte Riexinger dem Nachrichtenportal T-Online. Sie habe zu viele Ausnahmen und praktisch keine Strafen bei Verstößen. [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX legt am Mittag zu - Wirecard-Aktie lässt kräftig nach

Die Börse in Frankfurt hat am Freitagmittag Kursgewinne verzeichnet: Gegen 12:35 Uhr wurde der DAX mit rund 13.780 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,3 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Aktien von RWE mit kräftigen Kursgewinnen von über zwei Prozent im Plus, gefolgt von den Wertpapieren von MTU Aero Engines und von der Deutschen Bank. [Mehr...]

Berlin
Verkehrsministerium plant Tempolimit-Studie

Im Bundesverkehrsministerium gibt es Überlegungen, die Auswirkungen eines Tempolimits auf Autobahnen untersuchen zu lassen. Offiziell würde es dabei nicht um die Frage gehen, ob dadurch Verkehrsunfälle verhindert oder Treibhausgase eingespart werden können, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Im Mittelpunkt der wissenschaftlichen Fragestellung solle stattdessen das Verhältnis von autonom fahrenden Autos zu konventionell gesteuerten Pkw stehen. [Mehr...]

Berlin
FDP-Fraktionsvize verlangt von Altmaier Krisengipfel zu Coronavirus

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) aufgefordert, einen Krisengipfel zu den ökonomischen Folgen des Coronavirus einzuberufen. "Die wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus können schnell in die Milliarden gehen", sagte Theurer dem "Handelsblatt". Die Industrieproduktion sei genauso betroffen wie Tourismus und Handel, so der FDP-Fraktionsvize weiter. [Mehr...]

Berlin
Merkel bei EU-Haushalt kompromissbereit

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist offenbar zu Zugeständnissen bei den Verhandlungen zum EU-Mehrjahresbudget bereit. Diese wolle Merkel allerdings davon abhängig machen, in welchem Umfang die Partnerländer Umschichtungen im Etat zustimmen, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach wolle Merkel zustimmen, dass der künftige Haushalt der EU mehr als 1,0 Prozent der Jahreswirtschaftsleistung der EU ausmacht. [Mehr...]

München
Bericht: Rentenkommission der Bundesregierung droht Scheitern

Der Rentenkommission der Bundesregierung, die Vorschläge für einen "verlässlichen Generationenvertrag für die Zeit ab 2025" vorlegen soll, droht laut eines Zeitungsberichts ein Fiasko. Wenige Wochen vor der geplanten Präsentation des Abschlussberichts am 10. März sei ungewiss, ob sich die Mitglieder der Kommission - Politiker, Arbeitgeber und Gewerkschaften sowie Wissenschaftler - auf eine gemeinsame Linie einigen können, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf eigene Informationen. Eine zweitägige Klausur Anfang Februar habe keine entscheidenden Fortschritte gebracht. [Mehr...]

München
Ischinger: Politische Krise ändert nichts am Ansehen Deutschlands

Die politische Krise in Deutschland ändert nach Ansicht von Wolfgang Ischinger, dem Leiter der am Freitag beginnenden Münchner Sicherheitskonferenz, nichts am Ansehen Deutschlands in der Welt. "Deutschland war und ist und wird von den Partnern gesehen als der stabile, zentrale Anker in Europa", sagte Ischinger in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. "Wo finden Sie denn auf der Welt ein einziges Land, das seit 14 Jahren den gleichen Regierungschef hat?", fragte Ischinger unter Verweis auf die langjährige Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). [Mehr...]

Wiesbaden
Zahl neuer ausländischer Azubis in Mangelberufen verdreifacht

Die Zahl der Neu-Auszubildenden mit ausländischer Staatsangehörigkeit in handwerklichen Mangelberufen ist seit 2008 von rund 5.500 auf etwa 16.700 um mehr als das Dreifache gestiegen. Das teilte des Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. In vielen handwerklichen Berufsgruppen ging die Zahl der Neu-Auszubildenden weniger stark zurück als im Durchschnitt aller Ausbildungsberufe. [Mehr...]

Berlin
Bundestag beschließt Verlängerung von Mietpreisbremse

Der Bundestag hat eine Verlängerung der Mietpreisbremse verabschiedet. Dem Gesetzentwurf der Bundesregierung stimmten am Freitag die Bundestagsfraktionen von Union, SPD und Grünen zu. Die Fraktionen von FDP und AfD stimmten dagegen, die Linken-Bundestagsfraktion enthielt sich. [Mehr...]

Berlin
Gewerkschaften fordern mehr Sonderurlaub

Deutsche Gewerkschaften haben mehr Sonderurlaub für Arbeitnehmer beim Tod des eigenen Kindes gefordert. "Eine Ausweitung des Sonderurlaubs für Eltern im Todesfall des eigenen Kindes ist auch in Deutschland ganz klar erforderlich", sagte der Bundesvorsitzende des DBB Beamtenbund und Tarifunion, Ulrich Silberbach, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Es liege auf der Hand, "dass die bestehende Regelung unmenschlich kurz ist: Wer kann zwei Tage nach einem solch dramatischen Schicksalsschlag wieder arbeiten gehen? Das ist absurd", so der DBB-Chef weiter. [Mehr...]

Karlsruhe
Durchsuchungen wegen Rechtsterrorismus-Verdacht

Einsatzkräfte der Polizei haben am Freitag in mehreren deutschen Städten Wohnungen aufgrund des Verdachts der Gründung einer rechtsterroristischen Vereinigung durchsucht. Dabei handele es sich um Wohnungen und sonstige Räumlichkeiten an 13 Orten in Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz sowie Sachsen-Anhalt, teilte die Bundesanwaltschaft am Freitagvormittag mit. Ermittelt werde gegen fünf Beschuldigte gegen die ein Anfangsverdacht bestehe, eine rechtsterroristische Vereinigung gegründet und sich an ihre mitgliedschaftlich beteiligt zu haben. [Mehr...]

Prag
Tschechien kritisiert EU-Klimapolitik

Tschechien hat die verschärften Vorgaben der Klima- und Energiepolitik der EU-Kommission kritisiert und erwartetet dabei mehr Unterstützung von Deutschland. Die Bundesregierung müsse mit dem "Green Deal" von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU), "ein bisschen härter umgehen", sagte Tschechiens Wirtschaftsminister Karel Havlicek der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Zwar gelte es grüne Positionen zu respektieren, doch müsse man auch "logisch denken" und die Bedürfnisse von Industrie und Infrastruktur berücksichtigen. [Mehr...]

Wiesbaden
Erntemenge von Heidelbeeren stark gestiegen

Die Erntemenge von Heidelbeeren in Deutschland ist 2019 um 16 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. 2019 wurden insgesamt gut 14.800 Tonnen Heidelbeeren geerntet, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. In der Bundesrepublik wurden die Beeren auf einer Fläche von 3.160 Hektar angebaut. [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX startet kaum verändert - RWE-Aktie legt deutlich zu

Der DAX hat zum Handelsstart am Freitag zunächst kaum Kursveränderungen verzeichnet. Gegen 09:45 Uhr wurde der DAX mit rund 13.745 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,01 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. [Mehr...]