Sinsheim
Europa League: Hoffenheim bezwingt Belgrad

Am ersten Spieltag der Europa-League-Gruppenphase hat Fußball-Bundesligist TSG 1899 Hoffenheim gegen Roter Stern Belgrad mit 2:0 gewonnen. Die Hoeneß-Elf startete mit Schwung in die Begegnung und erspielte sich erste Möglichkeiten. In der vierten Minute probierte es Baumgartner mit einem Fallrückzieher im Strafraum, verfehlte das Ziel aber knapp. [Mehr...]

New York
US-Börsen legen zu - Anleger warten auf Konjunkturpaket

Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 28.363,66 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,54 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 3.450 Punkten im Plus gewesen (+0,56 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 11.670 Punkten (+0,08 Prozent). [Mehr...]

Frankfurt/Main
Bundesbank: China könnte Digitalwährung nächstes Jahr haben

Die Deutsche Bundesbank rechnet damit, dass China schon im nächsten Jahr mit einer neuen Digitalwährung flächendeckend an den Start gehen könnte - und damit auch Europa unter Druck setzt, eine Antwort vorzulegen. "In China wird der digitale Yuan jetzt in vier Regionen getestet", sagte Bundesbank-Vorstand Burkhard Balz der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe). "Dort könnte es im nächsten Jahr schon in der Fläche losgehen." [Mehr...]

Leverkusen
Europa League: Leverkusen mit Kantersieg gegen Nizza

Am ersten Spieltag der Europa-League-Gruppenphase hat Fußball-Bundesligist Bayer 04 Leverkusen zuhause gegen OGC Nizza mit 6:2 gewonnen. Die Mannschaft von Peter Bosz kam gut in die Partie und kombinierte gefällig. In der elften Spielminute ging die Werkself in Führung, als Bailey nach Doppelpass mit Alario Amiri perfekt bediente und dieser ins linke Eck traf. [Mehr...]

Brüssel
Deutscher EU-Botschafter: Wiederaufbaufonds startet verspätet

Der zur Bekämpfung der Folgen der Pandemie nach heftigem Ringen der Europäer aufgelegte EU-Wiederaufbaufonds wird nach Einschätzung des deutschen EU-Botschafters Michael Clauß nicht wie geplant im Januar 2021 mit der Arbeit beginnen können. "Es ist schon jetzt nicht mehr möglich, dass der Wiederaufbaufonds im Januar pünktlich startet, weil die Ratifizierung durch die nationalen Parlamente mindestens zweieinhalb Monate dauern wird", sagte der Diplomat der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe). Clauß ist als deutscher Ratspräsident Chefverhandler in Brüssel. [Mehr...]

Allensbach
Umfrage: Mehrheit freut sich über Einheit

Die meisten Bundesbürger freuen sich weiterhin über die Deutsche Einheit. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe). Der Aussage, dass die Wiedervereinigung ein Glücksfall sei, stimmten demnach 56 Prozent der Befragten zu, 29 Prozent widersprachen. [Mehr...]

Berlin
GMK-Vorsitzende will Corona-Kontakte weiter nachverfolgen lassen

Die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz der Bundesländer und Berliner Gesundheitssenatorin, Dilek Kalayci (SPD), will, dass Gesundheitsämter Kontaktpersonen von Coronavirus-Infizierten trotz neuer Rekordwerte weiterhin nachverfolgen. "Strategiewechsel suggeriert, dass man die Kontaktnachverfolgung aufgibt", sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag im ARD-Mittagsmagazin. "Im Gegenteil - die Kontaktnachverfolgung wird weiterverfolgt." [Mehr...]

Düsseldorf
NRW-CDU-Politiker Kerkhoff gegen Laschets Wahl zum CDU-Chef

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im NRW-Landtag, Matthias Kerkhoff, hat sich gegen die Wahl von Armin Laschet als CDU-Bundesvorsitzender ausgesprochen. "Meine Priorität ist der Erfolg bei der nächsten Landtagswahl", sagte der Landtagsabgeordnete der "Westfalenpost" (Freitagausgabe). Er rief die nordrhein-westfälischen Delegierten beim CDU-Parteitag dazu auf, den Blick auch auf die anstehenden Landtagswahlen im Jahr 2022 zu richten und sich die Frage zu stellen, wie es in NRW weitergehe. [Mehr...]

Berlin
Unions-Fraktionschef drängt auf Föderalismus-Reform

Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) drängt auf eine Föderalismus-Reform. "Ich möchte den Föderalismus an sich nicht infrage stellen. Trotzdem müssen wir uns fragen, ob das gegenwärtige System in der momentan doch recht dynamischen Situation noch adäquat auf die neuen Herausforderungen reagieren kann", sagte Brinkhaus dem Wirtschaftsmagazin "Business Insider" (Freitagausgabe). [Mehr...]

Berlin
Umfrage: Jeder dritte Deutsche rechnet mit bundesweitem Lockdown

Die große Mehrheit der Deutschen rechnet mit erneuten Lockdowns. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov für das "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Demnach äußerten neun von zehn Befragten diese Erwartung. [Mehr...]

Berlin
SPD verlangt zügige Verlängerung der Corona-Hilfen

Die SPD fordert angesichts der sich verschärfenden Infektionslage eine schnelle Verlängerung der Corona-Hilfen. "Unser Ziel ist es, den Betroffenen Planungssicherheit zu geben und eine möglichst zeitige Verlängerung zu vereinbaren", sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). "Wir kämpfen dafür, dass unser soziales Netz auch in der Coronakrise tragfähig bleibt." [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX lässt leicht nach - Delivery Hero hinten

Am Donnerstag hat der DAX leicht nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.543,06 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,12 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Einem Bericht des "Manager Magazins" zufolge beschäftigt sich Adidas mit einem Verkauf von Reebok. [Mehr...]

Berlin
Umfrage: 50 Prozent für Datenschutz-Lockerung bei Corona-Warn-App

50 Prozent der Bundesbürger sind der Meinung, dass die hohen Datenschutzanforderungen der Corona-Warn-App gelockert werden sollten, damit zum Beispiel positive Tests automatisch in die Corona-Warn-App eingespeist werden können und Tracking möglich wird. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und n-tv. Insbesondere Nutzer der App befürworten dies demnach (66 Prozent) sowie Anhänger der CDU/CSU (63 Prozent) und SPD und FDP mit jeweils 62 Prozent. [Mehr...]

Kopenhagen
Dänemark schließt Grenze für deutsche Touristen

Menschen aus Deutschland dürfen ohne triftigen Einreisegrund nicht mehr nach Dänemark einreisen. Das teilte Dänemarks Außenminister Jeppe Kofod am Donnerstagnachmittag mit. Deutsche Urlauber dürfen demnach nicht mehr ins Land kommen. [Mehr...]

Frankfurt/Main
"Fridays for Future" kritisiert Klimawandel-Anpassungsstrategie

Die Klimaschutzbewegung "Fridays for Future" hat die Strategie der Bundesregierung für die Anpassung an den Klimawandel kritisiert, die am Mittwoch vorgestellt worden ist. "Deutschland klimafest machen – eine durchaus nette Idee und Strategie, allerdings ist dies lediglich eine Symptombehandlung der Klimakrise, und das auch nur in einem nationalen Rahmen", sagte Asuka Kähler von "Fridays for Future" Frankfurt am Main dem Nachrichtenportal Watson. Es sei sicherlich nicht schlecht, Deutschland gegen die Folgen der Klimakrise vorzubereiten. [Mehr...]

Berlin
Esken: Sacharow-Preis für weißrussische Opposition "hochverdient"

SPD-Chefin Saskia Esken hat die Vergabe des Sacharow-Preises für geistige Freiheit an die Opposition in Weißrussland als "hochverdient" bezeichnet. Der anhaltende Kampf der Demokraten in Weißrussland für Freiheit und Menschenrechte verdiene "höchste Anerkennung und Respekt", schrieb Esken auf Twitter. Auch Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) bewertete die Auszeichnung der weißrussischen Opposition "für den unermüdlichen, gewaltfreien Kampf für Meinungsfreiheit, Menschenrechte und Demokratie" als "mehr als verdient", so der CDU-Politiker auf Twitter. [Mehr...]

Brüssel
EU-Verbrauchervertrauen im September gestiegen

Das sogenannte "Verbrauchervertrauen" in der Europäischen Union ist im Monat September gestiegen. Der von der EU ermittelte Indikator CCI stieg in der Euro-Zone um 0,8 Punkte im Vergleich zum August, teilte die zuständige Statistik-Abteilung der Europäischen Kommission am Donnerstagnachmittag mit. In der gesamten EU stieg er um 0,6 Punkte an. [Mehr...]

Berlin
Scholz kritisiert "unausgegorene Vorschläge" gegen Pandemie

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Kollegen in der Politik dazu aufgerufen, bei Vorschlägen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie den Fokus auf den praktischen Nutzen zu legen. "Corona bleibt eine große Bedrohung. Deshalb ist es nicht klug, täglich neue unausgegorene Vorschläge zu machen, die oft eher der eigenen Profilierung dienen als dazu, die Pandemie wirksam einzudämmen", schrieb der Bundesfinanzminister am Donnerstagnachmittag auf Twitter. [Mehr...]

Berlin
Bundesregierung prüft Verlängerung der Corona-Hilfen

Die Bundesregierung prüft angesichts der sich verschärfenden Infektionslage offenbar eine Verlängerung der Corona-Hilfen für die Wirtschaft. Das berichtet das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Dabei geht es demnach unter anderem um die Überbrückungshilfen für Selbstständige und kleine Unternehmer, die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht oder KfW-Schnellkredite für Unternehmer. [Mehr...]

Erfurt
Hennig-Wellsow ruft Linke zu klarer Linie gegen Autokraten auf

Die Thüringer Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow hat sich für eine klare Linie ihrer Partei gegen Autokraten im Ausland ausgesprochen. "Wir sind eine internationalistische Partei, die Menschenrechte auf der ganzen Welt durchsetzen will. Da kann es keine blinde Solidarität mit Despoten geben", sagte die Linken-Vorsitzkandidatin der "Welt" (Freitagsausgabe). [Mehr...]

Berlin
Automobilverband verlangt Klarheit bei E-Auto-Förderung

Das Durcheinander rund um die Kaufprämie für Elektroautos ruft den Verband der Automobilindustrie auf den Plan. "Komplizierte Verfahren bremsen den Hochlauf der Elektromobilität und schaden den Kunden", sagte die Präsidentin des VDA, Hildegard Müller, dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). "In der Umsetzung darf es kein langwieriges bürokratisches Verfahren geben." [Mehr...]

Mainz
KMK-Präsidentin: Schulen kein "Treiber der Pandemie"

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Stefanie Hubig (SPD), sieht die maßgebliche Verantwortung für die Verbreitung der Corona-Pandemie nicht bei den Schulen. "Wir sehen auch in Rheinland-Pfalz bei unseren Zahlen, dass das Infektionsgeschehen sich nicht maßgeblich in den Schulen abspielt, dass es keine Hotspots sind", sagte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin am Donnerstag im Deutschlandfunk. Man beobachte den Verlauf der Pandemie, eine einheitliche Schulschließung wie im März wolle man jedoch unbedingt vermeiden. [Mehr...]

Dresden/München
Innenminister wollen Ende des Abschiebestopps nach Syrien

Nach der Festnahme eines syrischen Islamisten, der in Dresden einen Mann erstochen haben soll, haben sich die Innenminister Bayerns und Sachsens für ein Ende des vollständigen Abschiebestopps nach Syrien ausgesprochen. "Die Bundesregierung, allen voran das Auswärtige Amt, muss endlich die Voraussetzungen dafür schaffen, Rückführungen nach Syrien oder in Drittstaaten zu ermöglichen – natürlich unter Beachtung der Menschenrechte und bei differenzierter Betrachtung des Einzelfalls", sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) der "Welt" (Freitagsausgabe). "Der auf der Innenministerkonferenz erneut bis Ende des Jahres verlängerte generelle Abschiebestopp nach Syrien darf kein Freibrief für gewalttätige und bereits verurteilte Straftäter sein." [Mehr...]

Köln
IW: Bei zweitem Lockdown droht Wirtschaftseinbruch von acht Prozent

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) schätzt, dass ein neuer Lockdown zu einem Wirtschaftseinbruch von bis zu acht Prozent führen würde. "Käme es im vierten Quartal zu einem Bremsmanöver mit weiteren Beschränkungen des Wirtschaftslebens, kostet das einen Prozentpunkt Wirtschaftswachstum in 2020 und 2021", sagte Michael Grömling, Konjunktur-Chef des IW, der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Bisher war das IW für 2020 von einem Wirtschaftseinbruch von rund sechs Prozent ausgegangen. [Mehr...]

Dresden
Ermittler: Täter von Dresden wurde zeitweise observiert

Der Mann, der für die tödliche Messerattacke in Dresden Anfang Oktober verantwortlich sein soll, ist im Oktober 2015 als Flüchtling nach Deutschland gekommen. Der Syrer habe im Mai 2016 einen Asylantrag gestellt, teilten die Ermittler am Donnerstag mit. Sein Asylstatus sei allerdings aufgrund mehrerer Straftaten 2019 wieder aberkannt worden. [Mehr...]

Düsseldorf
Sondersitzung im NRW-Landtag zur Geiselnahme in JVA Münster

Die Geiselnahme in der JVA Münster, bei der der inhaftierte Täter am 16. Oktober durch die Polizei erschossen wurde, wird Thema einer Sondersitzung des Rechtsausschusses im Düsseldorfer Landtag. Das Landtagspräsidium habe einen entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion am Donnerstag angenommen und die Sitzung für Freitag terminiert, berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitagsausgabe). "Wir wollen wissen, ob der Inhaftierte psychisch krank oder auffällig war", sagte SPD-Rechtsexpertin Sonja Bongers der Zeitung. [Mehr...]

Berlin
Kassenärzte-Chef: Gesundheitssystem derzeit gut aufgestellt

Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, sieht das deutsche Gesundheitssystem derzeit gut aufgestellt. "Die Kliniken und Intensivstationen sind Stand heute von Überlastung weit entfernt. Wir verfügen über genügend Kapazitäten", sagte Gassen der "Rheinischen Post". [Mehr...]

Erfurt
Linken-Vorsitzkandidatin will bundesweiten Mietendeckel

Linken-Vorsitzkandidatin Susanne Hennig-Wellsow fordert infolge der Coronakrise einen bundesweiten Mietendeckel. "Wenn wir das Virus nicht bald stoppen, wird es für manche Menschen um existenzielle Fragen gehen. Zum Beispiel, wie sie ihre Wohnung halten können", sagte Hennig-Wellsow der "Welt" (Freitagsausgabe). [Mehr...]

Berlin
Klimawandel: Mehrheit würde höhere Kosten akzeptieren

Im Kampf gegen den Klimawandel ist offenbar eine Mehrheit der Deutschen dazu bereit, auch finanzielle Mehrbelastungen für sich und die Wirtschaft in Kauf zu nehmen. Das geht aus einer internationalen Umfrage des Instituts Kantar im Auftrag des Vodafone-Instituts hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Demnach stimmen 62 Prozent der Deutschen eher der Aussage zu, dass die EU Maßnahmen zum Schutz der Umwelt ergreifen soll, selbst wenn diese mit strengeren Auflagen und höhere Kosten für Unternehmen und Bevölkerung einhergehen würden. [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX am Mittag im Minus - Anleger hoffen auf Reebok-Verkauf

Die Börse in Frankfurt hat am Donnerstagmittag Kursverluste verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.530 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 0,2 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Anteilsscheine von Adidas entgegen dem Trend kräftig im Plus. [Mehr...]

Brüssel
Sacharow-Preis geht an weißrussische Opposition

Der Sacharow-Preis für geistige Freiheit geht in diesem Jahr an die Opposition in Weißrussland. Das teilte der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, am Donnerstagmittag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. "It is an honour to announce that the women and men of the democratic opposition in Belarus are the 2020 Sakharov Prize laureates", schrieb er. [Mehr...]

Brüssel
Weißrussische Opposition bekommt Sacharow-Preis

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Brüssel: Weißrussische Opposition bekommt Sacharow-Preis. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. [Mehr...]

Essen
Essens OB kritisiert hohe Zahl neuer Corona-Regelungen

Der Oberbürgermeister der Stadt Essen, Thomas Kufen (CDU), hat die Vielzahl neuer Corona-Regelungen, die von den Runden zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten ausgehen, kritisiert. Es sei sehr ärgerlich, wenn quasi im Wochentakt neue Regelungen verkündet werden und man den Bürgern immer wieder neu erklären müsse, dass das, was die Bundeskanzlerin gesagt habe, nicht automatisch auch Gesetzeskraft in einem Bundesland oder einer Kommune habe, sagte Kufen der RTL/n-tv-Redaktion. Er wünsche sich "einen längerfristigen Zeitplan". [Mehr...]

Berlin
ROG beklagt Übergriffe gegen Journalisten in den USA

Die Organisation Reporter ohne Grenzen hat sich besorgt über eine hohe Zahl von Übergriffen gegen Journalisten im Vorfeld der Präsidentenwahl in den USA geäußert. Seit Jahresbeginn hätten Pressefreiheitsorganisationen in den Vereinigten Staaten mindestens 371 Übergriffe gegen Medienschaffende dokumentiert, darunter 223 tätliche Angriffe und 73 Festnahmen, teilte ROG am Donnerstag mit. Die "erschreckende Feindseligkeit und Gewalt", die Journalisten für die bloße Ausübung ihres Berufs entgegenschlage, sei "bezeichnend für die immer schlechter werdende Lage der Pressefreiheit in den USA", sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. [Mehr...]

Berlin
Unionsfraktion ordnet Mitarbeiter-Lockdown an

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ordnet ab dem 26. Oktober offenbar einen weitgehenden Mitarbeiter-Lockdown an. Das berichtet die "Bild" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf eine "Arbeitsregelung" des Fraktionsdirektors Jörg Sammler vom 21. Oktober. Demnach sollen Mitarbeiter der Fraktion "bis auf Weiteres vorrangig auf die Möglichkeit des mobilen Arbeitens zurückzugreifen". [Mehr...]

Gainesville
Wahlforscher: Hohe Zahl an Briefwählern enormer Vorteil für Biden

Der US-Politikwissenschaftler Michael McDonald geht davon aus, dass die hohe Zahl an Briefwählern bei den US-Präsidentschaftswahlen "ein enormer strategischer Vorteil" für Herausforderer Joe Biden ist. Bei den Wählern in den USA, die bereits ihre Stimme abgegeben haben, lägen die Demokraten mit weitem Abstand vorn - dieser Trend habe sich verfestigt, sagte der Wahlforscher dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Auch wenn aus dem Vorsprung der Demokraten keine Aussage mit Blick aufs Endergebnis abgeleitet werden können – die Republikaner können immer noch in großer Zahl am 3. November physisch zu Wahl erscheinen - sieht McDonald einen Vorteil für Biden. [Mehr...]

München
Kahn: FC Bayern will Wettbewerb "lebendig" erhalten

Nach Angaben von FC-Bayern-Vorstand Oliver Kahn will der Rekordmeister den Wettbewerb in der Bundesliga trotz seiner aktuellen Dominanz "lebendig" erhalten. "Die Spannung des Sports entsteht durch die Unvorhersehbarkeit des Ergebnisses. Von dieser Emotion lebt der Sport, deswegen kommen die Zuschauer", sagte Kahn dem Magazin GQ. In den letzten Jahren sei die Spannung, zumindest was den Titelkampf anbelange, deshalb verloren gegangen, weil der FC Bayern oft mit relativ vielen Punkten Vorsprung Meister geworden sei. [Mehr...]

Dresden
Messerattacke in Dresden: Tatverdacht gegen 20-Jährigen erhärtet

Nach der tödlichen Messerattacke in Dresden erhärtet sich offenbar der Tatverdacht gegen einen 20-Jährigen. Der festgenommene Syrer soll die mutmaßliche Waffe bereits zwei Tage vor der Tat in einem Dresdner Kaufhaus erworben haben, berichtet die "Welt" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Dabei handelte es sich laut Ermittlern um ein handelsübliches Küchenmesser. [Mehr...]

Karlsruhe
Karlsruhe weist Eilantrag gegen Beherbergungsverbot ab

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, mit der das umstrittene Beherbergungsverbot in Schleswig-Holstein außer Vollzug gesetzt werden sollte. Der Antrag sei unzulässig, weil die erforderlichen Darlegungen fehlten, teilten die Karlsruher Richter am Donnerstag mit. Die Antragsteller hätten sich weder vertieft mit der Regelung selbst noch mit den Argumenten auseinandergesetzt, die für und gegen ein sachlich und zeitlich beschränktes Beherbergungsverbot sprechen. [Mehr...]

Bremen
Werder Bremen nach positivem Corona-Test in Quarantäne

Aufgrund eines positiven Covid-19-Tests beim Fußball-Bundesligisten Werder Bremen gehen alle Spieler, Trainer und das Funktionsteam des Vereins in häusliche Quarantäne. Das teilte der Klub am Donnerstagvormittag mit. Die Maßnahme soll demnach bis zum nächsten Test am Freitag gelten. [Mehr...]

Bayreuth
Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen im Fall Peggy ein

Im Mordfall Peggy haben die Behörden mehr als 19 Jahre nach dem Verschwinden der damals Neunjährigen die Ermittlungen eingestellt. Der Verdacht gegen den Tatverdächtigen habe sich nicht erhärten lassen, teilte die Staatsanwaltschaft Bayreuth am Donnerstag mit. Auch wenn zahlreiche Indizien ermittelt worden seien, die auf eine Tatbeteiligung von Manuel S. hindeuteten, gestatteten weder die objektive Spurenlage noch die verwertbaren Angaben des Beschuldigten oder sonstige Beweismittel einen hinreichend sicheren Nachweis der Beteiligung an der Tötung des Mädchens, hieß es. [Mehr...]

Berlin
RKI erklärt Österreich fast komplett zum Risikogebiet

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat Österreich fast komplett zum Corona-Risikogebiet erklärt. Das geht aus der Auflistung der Ausweisungen internationaler Risikogebiete des RKI hervor, die am Donnerstagvormittag aktualisiert wurde. Demnach gelten nun auch die österreichischen Bundesländer Salzburg, Oberösterreich, Niederösterreich, Burgenland und Steiermark als Risikogebiete. [Mehr...]

Berlin
RKI erwartet deutlich mehr Intensivpatienten und Tote

Das Robert-Koch-Institut (RKI) geht davon aus, dass es im Zuge der immer schneller steigenden Corona-Fallzahlen auch wieder deutlich mehr Intensivpatienten und Tote geben wird. Es müssten schon jetzt immer mehr Menschen intensiv behandelt werden, sagte RKI-Präsident Lothar Wieler am Donnerstagvormittag in Berlin. Er gehe davon aus, dass künftig immer mehr alte Menschen wieder betroffen sein werden. [Mehr...]

Berlin
Kubicki nennt Lockdown in Berchtesgaden "unverantwortlich"

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat bei seiner Kritik an Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und der bayerischen Corona-Politik nachgelegt. "Markus Söder gibt anderen Ländern regelmäßig Empfehlungen, wie sie sich verhalten sollen, kann aber nicht erklären, warum in Bayern die Infektionszahlen mit am höchsten sind und vor allem die Todeszahlen die höchsten sind, die wir deutschlandweit haben", sagte Kubicki dem RTL-Magazin "Guten Morgen Deutschland". Jeder sollte zunächst seinen Job zu Hause richtig machen, fügte der FDP-Politiker hinzu. [Mehr...]

Berlin
Patientenschützer kritisieren Schnelltest-Strategie für Pflegeheime

Patientenschützer haben die angekündigten Schnelltests für Pflege- und Altenheime als unzureichend kritisiert. "Die neue Schnelltest-Strategie ist für Pflegebedürftige eine Mogelpackung. In der Altenpflege wird von der versprochenen zusätzlichen Sicherheit nicht viel ankommen", sagte Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX startet deutlich im Minus - Alle Werte lassen nach

Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Donnerstag zunächst deutliche Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.390 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 1,3 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. [Mehr...]

Berlin
Bundesregierung zählt mehr bewaffnete Rechtsextreme

Die deutschen Sicherheitsbehörden zählen mehr bewaffnete Rechtsextremisten als im Vorjahr. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Linken-Bundestagsabgeordneten Martina Renner hervor, über welche "Zeit-Online" berichtet. Demnach verfügen derzeit 1.114 Rechtsextreme über eine waffenrechtliche Erlaubnis. [Mehr...]

Wiesbaden
Deutsche kaufen wieder mehr Klopapier

Die Bürger in Deutschland kaufen wieder deutlich mehr Klopapier. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag nach einer Sonderauswertung experimenteller Daten mit. Die Verkaufszahlen von Toilettenpapier waren demnach in der 42. Kalenderwoche fast doppelt so hoch (+89,9 Prozent) wie im Durchschnitt der Vorkrisenmonate August 2019 bis Januar 2020. Auch die Nachfrage nach weiteren Hygieneartikeln und Lebensmitteln stieg teilweise deutlich. [Mehr...]

Brüssel
Barley macht bei Abschaffung der Zeitumstellung Druck

Kurz vor dem Ende der Sommerzeit am kommenden Wochenende hat EU-Parlamentsvize Katarina Barley (SPD) die Bundesregierung aufgefordert, sich für die Abschaffung der Zeitumstellung einzusetzen. "Es bräuchte jetzt jemanden, der das Heft in die Hand nimmt. Die deutsche Ratspräsidentschaft wäre dafür eine gute Gelegenheit", sagte Barley der "Saarbrücker Zeitung". [Mehr...]

Wiesbaden
Apotheken machen mehr Umsatz

Der Umsatz der Apotheken in Deutschland ist im August gestiegen. Sie setzten real 3,8 Prozent mehr um als im Vormonat, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Damit fiel der Umsatz auch höher aus als vor Ausbruch der Corona-Pandemie: Im Vergleich zum Vorkrisenmonat Februar 2020 ergab sich preis-, kalender- und saisonbereinigt im August ein Plus von 1,7 Prozent. [Mehr...]

Berlin
Westerfellhaus kündigt einheitliche Corona-Regeln für Pflegeheime an

Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, will für einheitliche Corona-Regeln in Deutschlands Pflegeheimen sorgen. "In wenigen Wochen, deutlich vor Weihnachten werden wir - unterstützt von Gesundheitsminister Jens Spahn und dem Robert-Koch-Institut - eine Handreichung vorlegen, um dem Flickenteppich mehr Einheitlichkeit und Nachvollziehbarkeit zu geben", sagte Westerfellhaus der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der Rahmen werde von wissenschaftlichen Grundlagen untermauert sein und den Einrichtungen, die ihn anwenden, Sicherheit geben. [Mehr...]

Wiesbaden
Strom- und Erdgaspreise im ersten Halbjahr gestiegen

Die Strom- und Erdgaspreise für private Haushalte in Deutschland sind im ersten Halbjahr 2020 gestiegen. Im Durchschnitt zahlten die Haushalte in diesem Zeitraum 31,94 Cent je Kilowattstunde Strom, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Erdgas kostete die Verbraucher durchschnittlich 5,99 Cent je Kilowattstunde. [Mehr...]

Berlin
SPD dringt auf Grundgesetzänderung für Kinderrechte

Die SPD hat den Koalitionspartner Union aufgefordert, sich bei der Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz zu bewegen. "Wir wollen im parlamentarischen Verfahren erreichen, dass noch vor der Wahl die wesentlichen Rechte von Kindern ins Grundgesetz kommen", sagte SPD-Vize Serpil Midyatli der "Rheinischen Post". Im Gegenzug solle das Wort "Rasse" aus dem Grundgesetz verschwinden und durch einen "weniger belasteten Begriff" ersetzt werden. [Mehr...]

Berlin
Rufe nach mehr Tempo bei Digitalisierung der Justiz

Mit Blick auf eine zweite Pandemie-Welle mehren sich die Forderungen nach einer Modernisierung der Justiz. "Eine der wichtigsten Lehren aus der Coronakrise ist, dass wir die Digitalisierung ernst nehmen und vorantreiben müssen, auch im Rechtsbereich", sagte FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae dem "Handelsblatt". Bislang habe die Bundesregierung diesen Bereich völlig vernachlässigt. [Mehr...]

Potsdam
Tarifrunde: Kommunale Arbeitgeber offenbar kompromissbereit

Die Arbeitgeber gehen offenbar kompromissbereit in die am Donnerstag beginnende dritte Tarifrunde für den öffentlichen Dienst in den Kommunen und im Bund. Ulrich Mädge, Präsident der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA), deutete in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" weitere Verbesserungen insbesondere im Pflegebereich an. "Denkbar ist einiges", sagte er, fügte zugleich aber auch hinzu: "Das Gesamtpaket muss für die kommunalen Arbeitgeber letztlich wirtschaftlich verkraftbar sein." [Mehr...]

Saarbrücken
Saar-Ministerpräsident warnt vor zweitem Lockdown

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat angesichts stark steigender Corona-Zahlen vor einem zweiten Lockdown gewarnt. Im Saarland sei ein neuer Höchststand der Infektionszahlen seit Beginn der Pandemie gemeldet worden, schrieb Hans am Donnerstagmorgen bei Twitter. "Wenn es so weiter geht, dann dauert es nicht mehr lange und diese Welle kommt auch bei den Alten und Kranken an und unser Gesundheitssystem steht unter Stress." [Mehr...]

Berlin
Kassenärzte-Chef erwartet Einschränkungen bis weit ins nächste Jahr

Der Chef der Kassenärzte, Andreas Gassen, geht davon aus, dass Corona noch lange den Alltag in Deutschland bestimmen wird. "Selbst wenn wir in einem Jahr in größerem Umfang einen Impfstoff bekommen und sich viele impfen lassen, muss uns klar sein: Corona wird Teil der Lebensrealität werden, die deshalb aber nicht bedrohlich sein wird", sagte Gassen der "Rheinischen Post". Es sei schon ein "langer Geduldsfaden" nötig. [Mehr...]

Berlin
RKI bestätigt mehr als 10.000 Corona-Neuinfektionen

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat bestätigt, dass die Zahl der Corona-Neuinfektionen am Mittwoch die 10.000er Marke überschritten hat. Das geht aus Daten des Instituts hervor, die am Donnerstagmorgen veröffentlicht wurden. Demnach erfasste das RKI innerhalb von 24 Stunden 11.287 neue Fälle in Deutschland. [Mehr...]

Berlin
FDP verlangt Regierungserklärung von Merkel zur Corona-Politik

Die FDP-Bundestagsfraktion fordert in einem Brief an das Kanzleramt, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) solle in der nächsten Sitzungswoche eine Regierungserklärung im Bundestag zu ihrer Corona-Politik abgeben. Aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten sei berichtet worden, dass Merkel die jüngsten Maßnahmen nicht für hart genug halte, gar vor "Unheil" warne, heißt es in einem Schreiben des Parlamentarischen Geschäftsführers der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Donnerstagausgaben berichten. "Die Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag fordert deshalb in der nächsten Sitzungswoche eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin", schreibt Buschmann. [Mehr...]

Berlin
Studie: Mehrheit spürt Preisminderung durch Mehrwertsteuersenkung

Knapp vier Monate nach der coronabedingten Absenkung der Mehrwertsteuer spürt die Mehrheit der Verbraucher in Deutschland den geringeren Steuersatz anhand niedrigerer Preise. Das geht aus einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, über die das Nachrichtenportal T-Online berichtet. Einer Umfrage des IW zufolge sagten 54 Prozent der rund 1.200 Befragten, sie hätten wahrgenommen, "dass die Unternehmen die Preise in Folge der Mehrwertsteuersenkung reduziert haben". [Mehr...]

Berlin
Ärzteverband: Viele Gesundheitsämter an "Grenze der Überforderung"

Die Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst sehen sich angesichts deutschlandweit steigender Corona-Infektionszahlen an der Belastungsgrenze. Die Lage in den Gesundheitsämtern sei angespannt und führe dazu, dass die Mitarbeiter "am Limit" seien, sagte die Vorsitzende des Bundesverbands der Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ute Teichert, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Viele der Mediziner seien "ausgelaugt". [Mehr...]

Berlin
Ein Fünftel der Labore weiterhin nicht digital angebunden

20 Prozent der Labore in Deutschland können die Ergebnisse der Corona-Tests weiterhin nicht digital übermitteln. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) berichten. Eine digitale Anbindung wäre notwendig, um Testergebnisse in der Corona-Warn-App bereitstellen zu können. [Mehr...]

Berlin
Ausgaben des Verkehrsministeriums für externe Berater gestiegen

Im Jahr 2019 sind die Ausgaben für externe Berater im Bundesverkehrsministerium erneut gestiegen. Die Summe stieg um knapp 3,2 Millionen Euro auf 48,7 Millionen Euro, geht aus einem Bericht des Ministeriums über den Einsatz externer Berater hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) berichten. Demnach hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) allein für die Begleitung der Reform der Autobahnverwaltung, die zum Jahreswechsel in die staatliche Autobahn GmbH übergeht, über 22,7 Millionen Euro ausgegeben. [Mehr...]

Berlin
Steuereinnahmen im September etwas weniger schwach

Die Steuereinnahmen des Bundes sind im September mit -12,8 Prozent wieder deutlich unter dem Vorjahreswert geblieben, aber nicht ganz so stark wie im August. Das geht aus dem aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor, der am Donnerstag um 8 Uhr veröffentlicht wird. Im August was das Steueraufkommen um -14,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr eingebrochen. [Mehr...]

Berlin
Pflegeschutzbund befürchtet neue Besuchsverbote in Pflegeheimen

Der Pflegeschutzbund Biva befürchtet künftig neue Besuchsverbote in Alten- und Pflegeheimen. "Uns erreichen bereits jetzt Nachrichten unserer Mitglieder, dass einzelne Einrichtungen wieder zugemacht haben, etwa in Hessen oder Bayern", sagte der Vorstandsvorsitzende Manfred Stegger der "Welt" (Donnerstagausgabe). In Chemnitz etwa gilt bereits seit Dienstag ein Besuchsverbot in Krankenhäusern und Pflegeheimen. [Mehr...]

Berlin
Weihnachtsmarkt am Berliner Gendarmenmarkt abgesagt

Angesichts steigender Zahlen von Neuinfektionen in Berlin sagt der Veranstalter den traditionellen "WeihnachtsZauber" am Gendarmenmarkt zum ersten Mal in 17 Jahren ab. "Die Durchführung des Weihnachtsmarktes ist wegen der Covid-19-Entwicklung mit einem unkalkulierbaren gesundheitlichen und wirtschaftlichen Risiko verbunden", sagte Helmut Russ, Geschäftsführer von "WeihnachtsZauber" Gendarmenmarkt, der "Welt" (Donnerstagausgabe). Trotz intensiver Gespräche mit Vertretern des Bezirksamtes von Berlin-Mitte und dem Gesundheitsamt, um verschiedenste Szenarien und Hygienekonzepte durchzuspielen, sei es letztlich "zu diesem traurigen Entschluss" gekommen, sagte Russ. [Mehr...]

Berlin
SPD präzisiert Forderungen nach stärkerer Parlamentsbeteiligung

Die SPD-Bundestagsfraktion hat zeitnahe Gesetzesänderungen zur stärkeren Beteiligung des Parlaments bei Corona-Entscheidungen angekündigt. "Wir wollen sicherstellen, dass der Bundestag bei den wesentlichen Entscheidungen das letzte Wort hat und dass die Befugnisse für die Regierung zum Erlass von Verordnungen bestimmt genug sind", sagte der rechtspolitische Sprecher Johannes Fechner der "Welt" (Donnerstagausgabe). "Darüber diskutieren wir gerade intensiv auch mit dem Koalitionspartner und wollen zeitnah zu Gesetzesänderungen kommen." [Mehr...]

München/Mailand
Champions League: FCB zerlegt Atletico - Gladbach-Remis gegen Inter

Am ersten Spieltag der Gruppenphase in der UEFA Champions League hat der FC Bayern München im Heimspiel gegen Atletico Madrid mit 4:0 gewonnen und Borussia Mönchengladbach auswärts gegen Inter Mailand mit 2:2 unentschieden gespielt. Atletico setzte den amtierenden Champions-League-Sieger von Beginn an früh unter Druck und versuchte, den Aufbau der Münchener zu unterbinden. Die Spanier hatten in der dritten Minute auch die erste Chance der Begegnung, bei der Suarez die Hereingabe von Lodi in den Fünfmeterraum nur knapp verpasste. [Mehr...]

New York
US-Börsen uneinheitlich - Tech-Werte geben Gewinne wieder ab

Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 28.210,82 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,35 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 3.435 Punkten im Minus gewesen (-0,26 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 11.675 Punkten (+0,01 Prozent). [Mehr...]

Berlin
Ziemiak drängt überlastete Ämter zu Ruf nach Bundeswehr

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat die Gesundheitsämter in Deutschland aufgefordert, bei drohender Überlastung schnell Hilfe anzufordern. Die Situation in den Gesundheitsämtern sei regional sehr unterschiedlich, sagte er der "Bild" am Mittwochabend. "Wer überfordert ist oder damit rechnet, bald überfordert zu sein, der muss das auch schnell melden." [Mehr...]

Berlin
Gesundheitsämter melden über 10.000 Corona-Neuinfektionen

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen hat am Mittwoch die 10.000er Marke überschritten. Das ergeben direkte Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen, die seit Anfang März täglich um 20 Uhr von der dts Nachrichtenagentur ausgewertet werden. Mit 10.604 Meldungen innerhalb von 24 Stunden wurde gleichzeitig in Deutschland ein neuer Höchstwert seit Beginn der Pandemie markiert, der aber noch vor dem Wochenende erneut überschritten werden könnte. [Mehr...]

Hamburg
2. Bundesliga: Hamburg mit deutlichem Sieg gegen Aue

Im Nachholspiel des dritten Spieltags der zweiten Fußball-Bundesliga hat der Hamburger SV zuhause gegen Erzgebirge Aue mit 3:0 gewonnen. Der HSV drückte von Beginn an, die erste gute Möglichkeit hatten aber die Sachsen, als Riese in der neunten Minute aus der Distanz Ulreich prüfte, der die Kugel zur Seite abwehren konnte. Die Norddeutschen taten sich offensiv schwer. [Mehr...]

Berlin
Bundesinnenminister warnt vor islamistischer Gewalt

Den möglicherweise islamistischen Hintergrund eines tödlichen Messerangriffs in Dresden hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zum Anlass genommen, vor islamistischer Gewalt zu warnen. "Die Tat führt uns erneut die Gefährlichkeit islamistischer Gewalt vor Augen. Egal welche Form von Extremismus und Terrorismus, es ist höchste Wachsamkeit angezeigt", sagte er am Mittwochnachmittag. [Mehr...]

Berlin
Über 10.000 Corona-Neuinfektionen am Mittwoch

Die Zahl der Neuinfektionen hat am Mittwoch die 10.000er Marke überschritten. Das ergeben direkte Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen. Die Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI), die am folgenden Morgen veröffentlicht werden, weichen meist leicht davon ab, folgen aber stets demselben Trend. [Mehr...]

Berlin
Lauterbach für regelmäßige Tests bei allen Kabinettsmitgliedern

Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat nach dem positiven Corona-Test bei Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mehr regelmäßige Tests bei allen Mitgliedern der Bundesregierung gefordert. "Es ist an der Zeit, dass die Kabinettsmitglieder regelmäßig auf Corona getestet werden", sagte Lauterbach der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Regelmäßig bedeute eine Testung möglichst alle zwei bis drei Tage, so Lauterbach. [Mehr...]

Saarbrücken
Lottozahlen vom Mittwoch (21.10.2020)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 16, 20, 23, 34, 40, 47, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 0709433. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 084095 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. [Mehr...]

Berlin
Linke befürchtet Dammbruch beim Datenschutz

André Hahn, Geheimdienstexperte der Linken und Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags, hat das am Mittwoch im Kabinett beschlossene Gesetz zur Harmonisierung des Verfassungsschutzrechts scharf kritisiert. "Die Geheimdienste brauchen keine zusätzlichen Befugnisse, sondern klare Grenzen für die Überwachung von Bürgern und Institutionen, deren Einhaltung durch die parlamentarischen Gremien auch wirksam kontrolliert werden kann", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Das sei jetzt schon eher schwierig. [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX lässt deutlich nach - Lockdown-Sorgen belasten

Am Mittwoch hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.557,64 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,41 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Marktbeobachtern zufolge zeigten sich die Anleger besorgt über die steigenden Corona-Infektionszahlen und mögliche weitere Lockdowns. [Mehr...]

Berlin
Gesundheitsminister positiv auf Corona getestet

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist am frühen Mittwochnachmittag positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das bestätigte Hanno Kautz, der Pressesprecher des Bundesgesundheitsministeriums, der dts Nachrichtenagentur. Demnach hat sich der CDU-Politiker bereits in Quarantäne begeben. [Mehr...]

Berlin
Spahn positiv auf Corona getestet

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Spahn positiv auf Corona getestet. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. [Mehr...]

Köln
FDP: Aufbau weiterer privater Corona-Warn-Apps sinnvoll

Der FDP-Netzpolitiker Manuel Höferlin hat den Aufbau weiterer privater Corona-Warn-Apps begrüßt. Private Anbieter besäßen die Möglichkeit "Entwicklungen" voranzutreiben, sagte Höferlin am Mittwoch im Deutschlandfunk. "Es ist ja ein offenes Projekt, da können viele andere Programmierer mitmachen, allerdings müssen sie von der Bundesregierung sozusagen freigeschaltet werden", so Höferlin. [Mehr...]

Berlin
Schwarz-Gruppe zahlt Mitarbeitern 200 Euro Corona-Bonus

Die Discounter Lidl und Kaufland (Schwarz-Gruppe) zahlen ihren Mitarbeitern bis zu 200 Euro Corona-Bonus in Gutscheinform. Das berichtet die "Bild" am Mittwoch unter Berufung auf Unternehmenskreise. Die Schwarz-Gruppe will sich damit bei der Belegschaft bedanken - für ihren "außergewöhnlichen Einsatz" in der Krise, heißt es in einer Mitteilung, aus der die "Bild" zitiert. [Mehr...]

Düsseldorf
NRW führt Maskenpflicht im Unterricht wieder ein

In Nordrhein-Westfalen soll zum Schulstart nach den Herbstferien am Montag wieder eine strenge Maskenpflicht gelten. Schüler ab der fünften Klasse müssen dann auch wieder im Unterreich einen Mund-Nase-Schutz tragen, sagte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Mittwochnachmittag. Die Maßnahme gilt zunächst bis zu den Weihnachtsferien. [Mehr...]

Dresden
Messerangriff in Dresden - Islamistischer Hintergrund vermutet

Nach einem Messerangriff auf zwei Touristen in Dresden Anfang Oktober führen die Ermittlungen offenbar in die islamistische Szene. Der festgenommene Tatverdächtige sei den sächsischen Sicherheitsbehörden seit einiger Zeit als gewaltbereiter Extremist bekannt, berichtet der "Spiegel" am Mittwoch auf seiner Internetseite. Der 20-jährige Syrer wird demnach als Gefährder geführt. [Mehr...]

Berlin
Sexualisierte Gewalt: Kinderschutzbund warnt vor Symbolpolitik

Der Deutsche Kinderschutzbund unterstützt härtere Strafen im Kampf gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder - warnt angesichts des vom Bundeskabinett beschlossenen entsprechenden Gesetzentwurfs aber vor Symbolpolitik. "Ich begrüße die Strafrechtsverschärfungen im Grundsatz", sagte Kinderschutzbund-Präsident Heinz Hilgers dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Harte Strafen könnten insbesondere den Betroffenen Genugtuung verschaffen. [Mehr...]

Berlin
Bauernpräsident begrüßt Einigung im EU-Agrarministerrat

Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, hat die Einigung der EU-Staaten auf eine Agrarreform als "tragfähige" Lösung begrüßt. "Das Ergebnis des Agrarrates zur Gemeinsamen Agrarpolitik ist ein notwendiger und letztendlich auch tragbarer europäischer Kompromiss", sagte Rukwied am Mittwoch. Der Weg zu einer grüneren Agrarpolitik gehe weiter und bringe für die Landwirte neue Herausforderungen, fügte der Landwirt hinzu. [Mehr...]

Berlin
Integrationsbeauftragte will Beratungsstelle für Rassismus-Opfer

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat die Einrichtung einer bundesweiten Beratungsstelle für Rassismus-Opfer gefordert. Es sei richtig, die Kompetenzen der Sicherheitsbehörden in der Verfolgung von Rassismus und Rechtsextremismus auszuweiten und sich wissenschaftlich mit Rassismus auseinanderzusetzen, sagte Widmann-Mauz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Das reiche aber nicht. [Mehr...]

Prag
Tschechien beschließt teilweisen Lockdown

Aufgrund immer schneller steigender Corona-Zahlen gilt in Tschechien ab Donnerstag ein teilweiser Lockdown. Das kündigte der tschechische Gesundheitsminister Roman Prymula am Mittwoch an. Demnach müssen ab Donnerstag fast alle Geschäfte schließen. [Mehr...]

München
Bayern führt weitere Corona-Warnstufe ein

In Bayern sollen künftig ab der Marke von 100 Corona-Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner noch schärfere Schutzmaßnahmen gelten. Das kündigte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch in einer Regierungserklärung im Bayerischen Landtag an. Demnach soll die Corona-Ampel um "Dunkelrot" ergänzt werden. [Mehr...]

Berlin
Geheimdienste sollen Zugriff auf Messengernachrichten bekommen

Die deutschen Geheimdienste sollen künftig bei Messengerdiensten mitlesen dürfen. Das Kabinett brachte am Mittwoch einen Gesetzentwurf des Innenministeriums auf den Weg, welcher die Möglichkeiten für die Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) regelt. Diese betrifft insbesondere die Überwachung digitaler und verschlüsselter Kommunikation, die oft über Messengerdienste erfolgt. [Mehr...]

Berlin
Trittin kritisiert USA-Politik der Bundesregierung

Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat den Umgang der Bundesregierung mit US-Präsident Donald Trump in den vergangenen vier Jahren kritisiert. "Die Strategie lässt sich mit einem Wort beschreiben: Appeasement. Und das Appeasement hat zu keinem Erfolg geführt", sagte Trittin, der im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags sitzt, der "taz" (Donnerstagsausgabe). [Mehr...]

Berlin
Bericht: Merkel will Corona-Spitzenrunden gegen "Lecks" schützen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lässt einem Medienbericht zufolge prüfen, wie man die vertraulichen Corona-Spitzenrunden mit den Ministerpräsidenten besser vor "Lecks" schützen und gegen die Medien abschotten kann. Aktuell würden spürbare Veränderungen und eine Verschärfung der Regeln für diese Treffen diskutiert, berichtet die Redaktion von RTL und n-tv unter Berufung auf eigene Informationen. Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, sagte zu RTL und n-tv: "Diese Durchstechereien während der MPK sind ein großes Ärgernis. Sie blockieren unsere Arbeit, kosten Zeit und verhindern gute, sachgemäße Ergebnisse. Aber: Ich bleibe Optimistin, auch wenn es mich nervt, und hoffe, dass das in der nächsten Runde vertrauensvoller läuft." [Mehr...]

Berlin
Regierung beschließt Aktionsplan für "klimafestes Deutschland"

Die Bundesregierung hat einen Aktionsplan für ein "klimafestes Deutschland" auf den Weg gebracht. Das Kabinett fasste am Mittwoch einen entsprechenden Beschluss. Der Plan beinhaltet demnach mehr als 180 laufende und neue Maßnahmen aller Bundesressorts, mit denen unter anderem gegen Risiken durch Hoch- und Niedrigwasser, Beeinträchtigungen der Landwirtschaft sowie Gesundheitsgefahren vorgegangen werden soll. [Mehr...]

Berlin
RKI: Neun Kreise und Städte mit Corona-Schutzmaßnahmen überfordert

Neun Städte und Kreise in Deutschland führen wegen personeller Überlastung die Corona-Infektionsschutzmaßnahmen zurzeit nicht mehr vollständig durch. Das teilte das Robert-Koch-Institut der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit. 13 weitere Kreise und Städte sind demnach "absehbar" - also mehr als zwei Tage in der Zukunft - nicht mehr in der Lage, alle Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie sicherzustellen. [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX lässt am Mittag nach - Autobauer vorne

Die Börse in Frankfurt hat am Mittwochmittag Kursverluste verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.645 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 0,7 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Unter anderem erwarten die Anleger am Abend (deutscher Zeit) einen neuen Konjunkturbericht der US-Notenbank Fed. [Mehr...]

Berlin
Regierung will sexuelle Gewalt gegen Kinder härter bestrafen

Die Bundesregierung hat ein Gesetz auf den Weg gebracht, mit dem sexualisierte Gewalt gegen Kinder härter bestraft werden soll. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch einen entsprechenden Entwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD). Unter anderem sieht dieser Verschärfungen und Erweiterungen des Strafgesetzbuchs (StGB) vor. [Mehr...]

Wiesbaden
Mobilität in Corona-Hotspots sinkt

In Regionen in Deutschland, in denen die kritische Grenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen überschritten wird, sinkt die Mobilität. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch nach einer Sonderauswertung experimenteller Daten mit. Demnach ging die Mobilität in den Landkreisen und kreisfreien Städten, die in der 42. Kalenderwoche eine kritische Sieben-Tage-Inzidenz aufwiesen, gegenüber der 38. Kalenderwoche um 13 Prozent zurück. [Mehr...]

Berlin
Fitzek will Corona nicht in Mittelpunkt eines Thrillers stellen

Bestsellerautor Sebastian Fitzek will die Corona-Pandemie nicht in den Mittelpunkt eines Thrillers stellen. Das sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. Dennoch würden ihn als Schriftsteller die Auswirkungen immer wieder beschäftigen, fügte er hinzu. [Mehr...]

Hannover
Widerstand gegen "knackige Beitragserhöhungen" bei Krankenkassen

Wegen der steigenden Ausgaben für Corona-Tests und weiteren pandemiebedingten Kosten warnt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) vor deutlich stärkeren Beitragssteigerungen in der gesetzlichen Krankenversicherung als bisher bekannt. "Zu erwarten sind knackige Beitragserhöhungen im nächsten Jahr, ohne dass die Probleme im System gelöst werden", sagte Weil dem "Tagesspiegel". Er lehnt daher Pläne der Bundesregierung ab, die Finanzreserven der gesetzlichen Krankenkassen in Höhe von acht Milliarden Euro für die Bewältigung der Corona-Kosten heranzuziehen. [Mehr...]

Berlin
Joschka Fischer: "Fridays for Future hätte mich stark angezogen"

Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) glaubt, dass er als heute junger Mann Anhänger der Bewegung Fridays for Future wäre. "Eine Bewegung wie Fridays for Future hätte mich stark angezogen, ohne jeden Zweifel", sagte Fischer der Wochenzeitung "Die Zeit". Bezogen auf den Klimawandel fügte er hinzu: "Wenn ich mir die Entwicklung anschaue, die Dynamik der Klimakrise, die Geschwindigkeit, dann kann ich nur sagen: Die Pessimisten waren noch viel zu wenig pessimistisch. Es geht alles viel schneller als gedacht." [Mehr...]

Berlin
Ex-Verfassungsrichterin nennt Paritätsgesetze "nicht demokratisch"

Die ehemalige Bundesverfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff hat sich gegen ein Paritätsgesetz ausgesprochen, welches Parteien verpflichten soll, genauso viele Frauen wie Männer auf ihre Wahllisten zu setzen. "Ich halte diese Bevormundung nicht für demokratisch", sagte Lübbe-Wolff der Wochenzeitung "Die Zeit". Und weiter: "Wenn Paritätsquoten für Parlamentswahlen vorgesehen werden, tangieren sie etwas für die Demokratie Fundamentales, nämlich die Freiheit der Bürger, nach eigenen Präferenzen zu wählen, und die Freiheit der Parteien, ihre Listen nach eigenen Präferenzen zu besetzen." [Mehr...]

Berlin
Umweltverbände kritisieren EU-Agrarreform-Beschluss

Die Einigung der EU-Staaten auf eine gemeinsame Verhandlungsposition für eine Reform der EU-Agrarpolitik ist bei Umweltverbänden auf scharfe Kritik gestoßen. "Angeführt von Julia Klöckner hat der Agrarministerrat die ohnehin schon schwache Vorlage der EU-Kommission bis zur Unkenntlichkeit verwässert", sagte Greenpeace-Landwirtschaftsexperte Lasse van Aken am Mittwoch. Was übriggeblieben sei, werde keines der drängenden Probleme der Landwirtschaft lösen. [Mehr...]

Berlin
Grüne kritisieren Högl-Plädoyer für bewaffnete Drohnen

Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat die Haltung der Wehrbeauftragten des Bundestages, Eva Högl (SPD), für eine Bewaffnung neuer Bundeswehr-Drohnen kritisiert. "Es geht um die leichtere Durchführbarkeit offensiver Militäroperationen. Das ist der Kern. Wenn man das haben will, soll man das auch klar sagen und nicht so tun, als wären Drohnen nur ein Erste-Hilfe-Verbandskasten", sagte Trittin der "Saarbrücker Zeitung". [Mehr...]

Hankensbüttel
Niedersachsen: 29-Jähriger stirbt bei Verkehrsunfall

Auf einer Kreisstraße im niedersächsischen Landkreis Gifhorn ist in der Nacht zum Mittwoch ein 29-Jähriger bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Der Polo-Fahrer war aus bislang unbekannter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und mit zwei Bäumen kollidiert, teilte die Polizei mit. Durch die Wucht des Aufpralls wurde er aus seinem Pkw geschleudert - er verstarb noch an der Unfallstelle. [Mehr...]

Berlin
Grüne: Scheuer soll geschwärzte A-49-Verträge offenlegen

Im Streit um den Ausbau der Autobahn 49 in Hessen wollen die Grünen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) notfalls per Klage zur Herausgabe des ungeschwärzten Vertrages mit dem geplanten Betreiber zwingen und einen Stopp des gesamten Projekts erwirken. "Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu erfahren, was der Minister für Milliarden-Verträge unterzeichnet hat", sagte der Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler dem "Tagesspiegel". Schon aus den nicht-geschwärzten Teilen des Vertrages werde deutlich, dass der Bund den Vertrag einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP) zur A 49 umgehend kündigen könne. [Mehr...]

Hannover
Niedersachsen plant Amtshilfe für Gesundheitsämter

Das Land Niedersachsen will Beamte aus anderen Häusern zusammenziehen und nötigenfalls zur Amtshilfe verpflichten, um die Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung von Corona-Infektionsketten zu unterstützen. Das sagte Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Das Innen- und das Sozialministerium seien vom Kabinett beauftragt worden, ein personelles Verstärkungskonzept für alle Gesundheitsämter in Niedersachsen vorzulegen. [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX startet im Minus - Fed-Konjunkturbericht erwartet

Die Börse in Frankfurt zum Handelsstart am Mittwoch zunächst Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.680 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 0,5 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. [Mehr...]

Berlin
Linnemann: Nur Bundestag dürfte nationalen Lockdown beschließen

Im Streit um Kompetenzen von Regierungen und Parlamenten in der Coronakrise fordert der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Carsten Linnemann (CDU), im Falle eines erneuten bundesweiten Lockdowns das Parlament und nicht die Ministerpräsidentenrunde entscheiden zu lassen. Eine solche Entscheidung müsse im Bundestag gefällt werden, sagte Linnemann in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Ansonsten sei Infektionsschutz Ländersache und solle es auch bleiben. [Mehr...]

Wiesbaden
Zahl der Beschäftigten im Niedriglohnsektor gestiegen

Die Zahl der Beschäftigten im Niedriglohnsektor ist in Deutschland zuletzt gestiegen. Im April 2018 wurden rund acht Millionen Jobs unterhalb der Niedriglohnschwelle (11,05 Euro brutto je Stunde) entlohnt, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Das waren 393.000 mehr als im April 2014. Damit arbeitete gut jeder fünfte abhängig Beschäftigte (21 Prozent) in Deutschland im April 2018 im Niedriglohnsektor. [Mehr...]

Düsseldorf
NRW-Städtetag kritisiert Förderrichtlinie für Belüftungsanlagen

Der nordrhein-westfälische Städtetag hat die Förderrichtlinie des Bundes zu Belüftungsanlagen kritisiert. "Die bessere Belüftung von öffentlichen Gebäuden in Corona-Zeiten, insbesondere von Schulen, Unterrichtsräumen und Sporthallen, hat in den Städten aktuell sehr hohe Priorität. Ein genauer Blick auf die Förderrichtlinie des Bundes zeigt aber leider, dass gut gemeint nicht immer gut gemacht ist", sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Städtetages NRW, der "Rheinischen Post". [Mehr...]

Berlin
Immer mehr ältere Beschäftigte im öffentlichen Dienst

Im öffentlichen Dienst sind immer mehr ältere Menschen beschäftigt. Das geht aus Daten des Statistischen Bundesamtes hervor, die die Linke-Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann ausgewertet hat und über welche die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet. 2013 gab es demnach gut 464.000 Mitarbeiter im Alter von 60 Jahren und älter - ein Anteil von 10,47 Prozent. [Mehr...]

Berlin
Berlins Gesundheitssenatorin warnt vor zweitem Lockdown

Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat die verschärften Maßnahmen gegen eine weitere Corona-Ausbreitung in der Hauptstadt verteidigt und vor einem zweiten Lockdown gewarnt. "Das Infektionsgeschehen ist diffus, ist nicht mehr Ausbrüchen eindeutig zuzuordnen - nur noch acht Prozent", sagte sie am Mittwoch im RBB-Inforadio. Daher bleibe nichts anderes übrig, als die allgemeinen Regeln stärker durchzusetzen. [Mehr...]

Berlin
Grünen-Fraktionschef will mehr Güterverkehr auf der Schiene

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Bundesregierung aufgefordert, Gleisanschlüsse von Unternehmen stärker zu fördern, um mehr Güterverkehr auf die Schiene zu verlagern. "Eine klimafreundliche Logistik gelingt nur mit einer deutlichen Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene, zum Beispiel indem Gleisanschlüsse für Unternehmen stärker gefördert werden", sagte Hofreiter der "Rheinischen Post". Damit sich Lkw mit alternativen Antrieben für die Transportunternehmen stärker rechnen, müsse sich die Lkw-Maut nach dem CO2-Ausstoß der Fahrzeuge richten, so Hofreiter. [Mehr...]

Berlin
Grütters legt Millionen-Hilfsprogramm für Privattheater auf

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) will ein 30-Millionen-Hilfsprogramm für Privattheater auflegen, die durch Corona in Existenzprobleme geraten sind. "Wir wollen alles tun, damit die deutschen Privattheater diese schwierige Zeit überstehen", sagte die CDU-Politikerin der "Rheinischen Post". Grütters will bis zu 80 Prozent der Ausgaben für das künstlerische Personal in der Spielzeit 2020/2021 mit maximal 140.000 Euro pro Theater fördern. [Mehr...]

Berlin
Berlin: Razzia wegen Verdacht auf Corona-Subventionsbetrug

In Berlin-Kreuzberg haben die Behörden am Mittwochmorgen eine Razzia wegen des Verdachts auf Corona-Subventionsbetrug durchgeführt. Man vollstrecke aktuell mehrere Durchsuchungsbeschlüsse, teilte die Berliner Polizei mit. Insgesamt seien dabei rund 150 Beamte im Einsatz. [Mehr...]

Berlin
Zwei Regionen mit Inzidenzzahl über 200

In Deutschland überschreiten mittlerweile zwei Regionen die Marke von 200 Corona-Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervor, die am Mittwochmorgen veröffentlicht wurden. Spitzenreiter ist demnach weiter der bayerische Landkreis Berchtesgadener Land mit einer Inzidenzzahl von 262,4. Dahinter folgt das niedersächsische Delmenhorst (205,0). [Mehr...]

Brüssel
EU-Staaten einigen sich auf Reform der Agrarpolitik

Die EU-Staaten haben sich nach knapp zweitägigen Verhandlungen auf eine gemeinsame Verhandlungsposition für eine Reform der EU-Agrarpolitik verständigt. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU), die die Verhandlungen leitete, sprach am frühen Mittwochmorgen von einem "Meilenstein". In einem nächsten Schritt stehen Verhandlungen der EU-Staaten mit dem Europaparlament auf dem Programm. [Mehr...]

Bonn
Ex-Verfassungsrichter: Trump-Wiederwahl wäre gefährlich für Europa

Udo di Fabio, ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht, sieht bei einer Wiederwahl von US-Präsident Donald Trump schwerwiegende Folgen für das europäische Verhältnis mit den USA. "Eine Wiederwahl Trumps wäre gefährlich für die atlantischen Beziehungen, nicht zuletzt für die NATO", sagte der Professor für Öffentliches Recht an der Universität Bonn der "Rheinischen Post". Europa sei zwar nicht schwach, aber "ohne das nukleare Schutzschild der USA sind wir nicht wirklich verteidigungsfähig", sagte der Staatsrechtler weiter. [Mehr...]

Berlin
Röttgen: "Ich will natürlich Kanzlerkandidat werden"

Norbert Röttgen, Bewerber um den CDU-Vorsitz, hat seine Ansprüche auf die Kanzlerkandidatur bekräftigt. "Wer CDU-Chef werden will, muss sich die Kanzlerkandidatur auch zutrauen. Ich will natürlich Kanzlerkandidat werden", sagte er dem "Mannheimer Morgen" (Mittwochausgabe). [Mehr...]

Hannover
Niedersachsen wehrt sich gegen Spahns Griff in Kassenreserven

Niedersachsen hat Widerstand im Bundesrat gegen das Vorhaben von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angekündigt, die drohenden Finanzlöcher in der gesetzlichen Krankenversicherung im kommenden Jahr durch das zwangsweise Auflösen von Rücklagen der Kassen zu stopfen. "Das ist ein Anschlag auf die gesetzliche Krankenversicherung, die sich in der Pandemie bewährt hat und bei der Bewältigung der Krise weiter hin vor großen Herausforderungen steht", sagte Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "Gerade in dieser schwierigen Situation ist das Entziehen der Rücklagen brandgefährlich", so die Ministerin. [Mehr...]

Berlin
Handwerkspräsident fürchtet weitere Lockdowns

Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer hat eindringlich davor gewarnt, dass der in Berchtesgaden verhängte Lockdown Schule macht. "Wir müssen alles dafür tun, lokal begrenzte Lockdowns und vor allem einen insgesamt flächendeckenden kompletten Lockdown zu vermeiden, denn jedweder Lockdown bremst auch unsere Handwerksbetriebe aus", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). In jedem Fall müsse die Grundversorgung vor Ort gewährleistet sein, forderte Wollseifer und nannte Gesundheitswesen, Kinderbetreuung, öffentliche Verwaltung, Lebensmittelversorgung und Notdienste als Beispiele. [Mehr...]

Berlin
Lauterbach rechnet mit mehr lokalen Shutdowns

Der SPD-Gesindheitsexperte Karl Lauterbach rechnet in der näheren Zukunft mit weiteren Shutdowns wie jenem, der seit Dienstag in Berchtesgaden gilt. "Dinge wie in Berchtesgaden werden wir jetzt häufiger sehen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). "Wir können nur reagieren durch lokale Shutdowns, insofern sind die auch angemessen." [Mehr...]

Wiesbaden
Bouffier schließt weitere Beschränkungen nicht aus

Nach dem Corona-Lockdown in Berchtesgaden rechnet Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) mit weiteren regionalen Beschränkungen. "Die Lage ist ernst, wir haben ein äußert dynamisches Geschehen", sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Es sei von entscheidender Bedeutung, dass die Menschen die Corona-Regeln einhalten, weil man damit gute Chancen habe, die Pandemie einzudämmen. [Mehr...]

Berlin
Bericht: EU prüft Notfallplan in Brexit-Verhandlungen

Im Brexitpoker um ein neues Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Großbritannien wird auf EU-Ebene jetzt eine Notfallvariante geprüft. Der seit Monaten verzögerte Handelsvertrag müsste demzufolge nicht unbedingt schon zum Jahresende unter Dach und Fach sein - notfalls würde nach einer kurzen ungeregelten Phase, bei der es in den ersten Januarwochen zu einem harten Brexit käme, ein Vertrag mit Verspätung in Kraft treten, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) unter Berufung auf EU-Ratskreise. "Das wird jetzt diskutiert. Man kann das theoretisch machen", zitieren die Zeitungen einen hochrangigen EU-Diplomaten, der mit den Gesprächen vertraut ist. [Mehr...]

Berlin
Kubicki kritisiert Söders Pandemie-Politik

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) heftig kritisiert. "Ein Ministerpräsident, der die höchsten Infektionszahlen und die höchsten Todesraten zu verantworten hat, sollte anderen keine Ratschläge erteilen", sagte Kubicki der "Welt" (Mittwochausgabe). Söder trete in der Coronakrise "sehr breitbeinig" auf, könne aber nicht nachweisen, "dass er mit seinen Maßnahmen das Infektionsgeschehen besser im Griff hat als andere – im Gegenteil". [Mehr...]

Rom/Leipzig
Champions League: Dortmund unterliegt Lazio - RB schlägt Basaksehir

Zum Start der Gruppenphase in der UEFA Champions League hat Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund auswärts gegen Lazio Rom mit 1:3 verloren und RB Leipzig im Heimspiel gegen Basaksehir Istanbul mit 2:0 gewonnen. Dortmund geriet bereits in der sechsten Minute durch Ex-BVB-Akteur Ciro Immobile in Rückstand, nachdem Meunier einen schlimmen Fehlpass nahe des eigenen Strafraums gespielt hatte und der Torschützenkönig der vergangenen Serie-A-Saison im Sechzehner perfekt von Correa bedient wurde. In der 21. Minute scheiterte Guerreiro nach Zuspiel von Haaland frei vor Strakosha an dem Lazio-Keeper. [Mehr...]

Berlin
Lehrerverband für Intensivierung des Infektionsschutzes an Schulen

Der Präsident des deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, will den Infektionsschutz an deutschen Schulen intensivieren. Die Corona-Maßnahmen im bayerischen Landkreis Berchtesgadener Land seien "der Worst Case, den wir vermeiden wollten", sagte er den ARD-Tagesthemen. Aber es sei auch der Anlass zu überlegen, "ob wir genügend für den Infektionsschutz an deutschen Schulen tun". [Mehr...]

New York
US-Börsen legen zu - Euro über 1,18 US-Dollar

Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 28.308,79 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,40 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 3.440 Punkten im Plus gewesen (+0,50 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 11.680 Punkten (+0,40 Prozent). [Mehr...]

Brüssel
EVP bietet Kompromiss im Veggie-Burger-Streit

Im Streit um Veggie-Burger oder -Schnitzel im Europaparlament bietet die Europäische Volkspartei jetzt einen Kompromiss an. Fleischhaltige Produkte sollen weiter das "Veggie-Label" führen können, sagte der Vorsitzende des Agrarausschusses, Norbert Lins, dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). Der Veggie-Burger oder die Veggie-Bratwurst könnten danach bleiben. [Mehr...]

Berlin
Berliner SPD-Politiker verteidigen Kurs von Saleh und Giffey

Mehrere Berliner SPD-Politiker haben den Kurs der SPD-Kandidaten für den Landesvorsitz, Franziska Giffey und Raed Saleh, verteidigt. "Die beiden formulieren eine ursozialdemokratische Politik, mit der wir in den Wahlkampf ziehen werden", sagte der SPD-Innenpolitiker Tom Schreiber der "Welt" (Mittwochausgabe). Dass Linken-Politiker sich darüber aufregten, bezeichnete Schreiber als "Polemik". [Mehr...]

Berlin
Bund für Sudan-Streichung von Liste terrorunterstützender Staaten

Die Bundesregierung begrüßt die Ankündigung der USA, Sudan von der Liste terrorunterstützender Staaten streichen zu wollen. "Dies ist ein weiterer wichtiger Meilenstein im Transitionsprozess Sudans und bei der Wiedereingliederung des Landes in die internationale Gemeinschaft. Deutschland wird Sudan weiter unterstützen, damit der historische Wandel zu Frieden, Demokratie und wirtschaftlicher Erholung ein nachhaltiger Erfolg wird", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Dienstag. [Mehr...]

Bad Homburg vor der Höhe
FMC erwartet andauernde Coronakrise auch im nächsten Jahr

Aus Sicht des Vorstandsvorsitzenden des Dialyseanbieters Fresenius Medical Care wird die Corona-Pandemie auch in den nächsten Monaten noch einen immens hohen Aufwand erfordern. "Es ist ein langer Kampf, der noch nicht vorüber ist", sagte Rice Powell der FAZ. "Meiner Meinung nach wird Corona uns sicher noch bis Mitte nächsten Jahres beschäftigen". Die finanzielle Unterstützung in Höhe von 250 Millionen Dollar durch die US-Regierung über den sogenannten "Cares Act" wird nach Aussage Powells im vierten Quartal aufgebraucht sein. [Mehr...]

Berlin
Ämter können Corona-Infektionen nicht mehr zurückverfolgen

In jeder zweiten besonders von der Pandemie betroffenen Kommune können die Gesundheitsämter eine Mehrzahl der Ansteckungen nicht mehr auf ein Ausbruchsszenario zurückführen. Das ergab eine Umfrage der "Welt" (Mittwochausgabe) unter den 20 Kommunen, die zu Wochenbeginn die höchste Inzidenz aufwiesen. Beispiel Berlin-Neukölln: Der Bezirk, der in der Hauptstadt am stärksten von der Pandemie betroffen ist, kann in zwei Dritteln der Fälle die Ansteckungen nicht mehr zuordnen. [Mehr...]

Brüssel
Neue Lockdowns nicht einkalkuliert: EU will Prognose senken

Die EU will ihre Wachstumsprognose für 2021 eventuell senken. Das deutete der neue EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis gegenüber der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe) an. Im Juli hatte die Behörde ein Plus von fast sechs Prozent für das kommende Jahr vorhergesagt. [Mehr...]

Brüssel
EU lehnt US-Angebot im Airbus-Streit ab

Im Streit um Beihilfen an die Flugzeugbauer Airbus und Boeing lehnt der neue EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis ein Kompromissangebot der USA ab. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer sagte Brüssel zu, Strafzölle zu streichen, wenn Airbus seine anstößigen Beihilfen an europäische Regierungen zurückzahlt. Dombrovskis wies diese Forderung zurück: "Das geht über die Anforderungen und Regeln der WTO hinaus", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe). [Mehr...]

Berlin
Kommunale Arbeitgeber wollen schnelle Einigung mit Gewerkschaften

Vor der dritten Runde der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst stellt die Arbeitgeberseite eine schnelle Einigung in Aussicht. "Durch die Verschärfung der Pandemie gibt es einen besonderen Druck, jetzt abzuschließen", sagte Ulrich Mädge, Präsident der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände, der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe). "Ich bin deshalb davon überzeugt: Wir werden uns in der nächsten Verhandlungsrunde einigen und keine Schlichtung brauchen." [Mehr...]

Berlin
Spahn plant weiteres Digitalgesetz

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will noch im Herbst ein weiteres Digitalgesetz auf den Weg bringen. Über ein erstes Eckpunktepapier zu voraussichtlichen Inhalten berichtet das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Vor allem will Spahn die Videosprechstunde weiter etablieren. [Mehr...]

Berlin
FDP-Chef: Bundestag bei Corona-Beschlüssen einbeziehen

Der FDP-Bundesvorsitzende und Fraktionschef der Liberalen im Bundestag, Christian Lindner, hat die Einbindung des Parlaments bei der Bekämpfung der Pandemie gefordert. "Die Verwaltung allein ist nicht der Ort für das Abwägen zwischen Sicherheit und Freiheit. Die Exekutive sieht die Ordnung zu oft vor der Freiheit", schreibt Lindner in einem der Gastbeitrag für die "Welt" (Mittwochausgabe). [Mehr...]

Berlin
Bitkom weist Kritik an Corona-Warn-App zurück

Der IT-Branchenverband Bitkom hat die Kritik an der Wirksamkeit der Corona-Warn-App zurückgewiesen. Zwar ließen sich durch die geringe Datenverarbeitung der App nur wenig Rückschlüsse auf das allgemeine Infektionsgeschehen ziehen, "den Erfolg der App sollten wir aber nicht kleinreden", sagte Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Mehr als 10.000 Personen hätten bislang ein positives Testergebnis über die App geteilt. [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX nach Zickzack-Kurs im Minus - Fresenius Medical Care hinten

Am Dienstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.736,95 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,92 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Marktbeobachtern zufolge sorgen sich die Anleger aufgrund stark steigender Fallzahlen vor einem erneuten flächendeckenden Lockdown. [Mehr...]

Berlin
Brinkhaus: Bundestag befasst sich bereits stark mit Pandemie

Der Vorsitzende der Unions-Fraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), hat auf die jetzt schon intensive Befassung des Parlaments mit der Corona-Pandemie hingewiesen. "Wir haben uns in den vergangenen Monaten als Bundestag in mehr als 70 Plenardebatten intensiv mit dem Thema Corona beschäftigt, Gesetze beschlossen, Haushaltsmittel zur Verfügung und Entschließungen auf den Weg gebracht", sagte Brinkhaus der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochausgabe). Er schaltete sich damit in eine Diskussion darüber ein, ob der Bundestag im Vergleich zu den Regierungen von Bund und Ländern zu wenig Einfluss auf die Maßnahmen gegen das Virus habe. [Mehr...]

Berlin
Linnemann warnt vor "immer größeren Drohkulissen" in Corona-Debatte

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Carsten Linnemann (CDU), hat davor gewarnt, durch immer schärfere Maßnahmen und durch "Drohkulissen" im Kampf gegen die Pandemie den großen Teil der Bevölkerung zu bestrafen, der sich an die Regeln halte. "Ich habe selten solche Bauchschmerzen in einer politischen Debatte gehabt", sagte Linnemann der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe). Was gerade im Zusammenhang mit Corona passiere, sei "ganz gefährlich", sagte der Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung. [Mehr...]

Frankfurt/Main
EZB-Chefvolkswirt: Pandemie größte Gefahr für Wirtschaft

Der Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank, Philip Lane, sieht in der Corona-Pandemie die größte Gefahr für die europäische Wirtschaft. "Sie muss unter Kontrolle gebracht werden. Wir sind auf eine gesunde Bevölkerung und eine gesunde Wirtschaft angewiesen", sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. [Mehr...]

Berlin
Grünen-Fraktionschefin will Mietpreisbremse für Einzelhändler

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat in der Diskussion um die Wiederbelebung der Innenstädte eine Mietpreisbremse für kleine Einzelhändler gefordert. "Wir brauchen strukturelle Verbesserungen gegen das Veröden der Innenstädte, etwa durch ein besseres Gewerbemietrecht mit einer funktionierenden Mietpreisbremse für Kleingewerbe und soziale Einrichtungen in bestehenden Immobilien", sagte Göring-Eckardt der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Wir fordern zudem einen Innenstadt-Notfallfonds, der hilft, die Krise zur Chance zu machen und mit innovativen Konzepten die Innenstädte wieder zu beleben", sagte die Grünen-Politikerin. [Mehr...]

Berlin
Demokratie-Pädagoge warnt vor Islamismus an Schulen

Der Demokratie-Pädagoge Kurt Edler sieht in dem islamistischen Anschlag auf einen französischen Lehrer eine neue Gefahr. "Lehrer stellen sich in den Dienst der Bildung junger Menschen und sind dabei völlig schutzlos, weil sie gar nicht dafür ausgebildet sind, sich zur Wehr zu setzen", sagte er der "Welt" (Mittwochsausgabe). In "dieser Form" sei ihm das in Deutschland noch nicht begegnet. [Mehr...]

Berlin
Opposition pocht auf Parlamentsbeteiligung bei Maßnahmen

Die Bundestagsfraktionen von Grünen, FDP und Linke pochen auf eine stärkere Beteiligung des Parlaments an Entscheidungen über Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. "Ausführliche Debatten, Rede und Gegenrede und das Abwägen von Alternativen gehören zum Wesen unserer Demokratie. Das ist gerade in Krisenzeiten und bei großen Entscheidungen elementar wichtig", sagte Britta Haßelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). [Mehr...]

Karlsruhe
Wolfgang Rihm kann mit aktuellen Themen wenig anfangen

Der Komponist Wolfgang Rihm kann nach eigenen Angaben mit aktuellen Themen wie dem Klimawandel, Greta Thunberg oder dem Vegetariertum nur wenig anfangen. "Ich nehme das wahr. Ich finde es toll, dass das Leute machen. Aber ich bin froh, es nicht zu müssen", sagte Rihm dem "Mannheimer Morgen" (Mittwochsausgabe). [Mehr...]

Berlin
Braun nennt Corona-Verstöße "gesellschaftsschädigendes Verhalten"

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat jene Bürger kritisiert, die angesichts stark steigender Corona-Infektionszahlen Partys feiern und gegen staatliche Regeln verstoßen. "Das ist kein Kavaliersdelikt, sondern gesellschaftsschädigendes Verhalten. Es ist ein schwerer Verstoß gegen den Gemeinsinn in unserem Land", sagte Braun dem "Stern". [Mehr...]

Washington
Berichte: US-Regierung plant Monopolklage gegen Google

Die US-Justizministerium will offenbar eine Monopolklage gegen Google erheben. Das berichten mehrere US-Medien übereinstimmend. Demnach wirft die US-Regierung der Alphabet-Tochter vor, ihre Online-Dominanz bei der Online-Suche missbraucht zu haben, um den Wettbewerb zu unterdrücken. [Mehr...]

Washington
Bericht: US-Regierung will Google verklagen

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Washington: Bericht: US-Regierung will Google verklagen. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. [Mehr...]