| Nachrichten aus Deutschland & der Welt Wiesbaden
Immer mehr Menschen nutzen Online-Banking
| Immer mehr Menschen in Deutschland nutzen Online-Banking. Im ersten Quartal 2020 waren es 56 Prozent der Bevölkerung, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Im Vorjahr lag dieser Anteil bei 53 Prozent und 2010 bei 37 Prozent. [Mehr...] |
 Nürnberg
Harter Lockdown lässt Konsumlaune einbrechen
| Die Verbraucherstimmung in Deutschland hat sich zum Jahresbeginn weiter verschlechtert. Das geht aus der GfK-Konsumklimastudie für den ersten Monat des Jahres hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Für Februar wird demnach ein Sinken des Konsumklimas gegenüber dem Vormonat um 8,1 Punkte auf -15,6 Zähler prognostiziert, teilte das Marktforschungsunternehmen GfK mit. [Mehr...] |
Wiesbaden
Produktion von Fertiggerichten während Coronakrise gestiegen
| Die Produktion von Fertiggerichten in Deutschland ist während der Coronakrise gestiegen. Von Januar bis September 2020 wurden rund 1,1 Millionen Tonnen Fertiggerichte produziert, knapp 50.300 Tonnen mehr als im Vorjahreszeitraum (+4,9 Prozent), teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Dagegen war die Produktion von Januar bis September 2019 gegenüber dem Vorjahreszeitraum auf etwa demselben Niveau geblieben (+0,1 Prozent). [Mehr...] |
Berlin
Mohring: Aussetzen der Schuldenbremse 2022 prüfen
| Der Vorsitzende der finanzpolitischen Sprecher von CDU/CSU, Mike Mohring, hat im Streit um die Schuldenbremse ein weiteres Aussetzen im kommenden Jahr ins Spiel gebracht. "Ich sehe angesichts der andauernden Pandemielage auch für das nächste Jahr die Begründung für einen Katastrophenfall, der ein drittes Mal das Aussetzen rechtfertigen könnte", sagte der CDU-Politiker dem "Tagesspiegel". Ein generelles längeres Aussetzen, wie von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) vorgeschlagen, lehnt er ab. [Mehr...] |
Halle (Saale)
Kekulé für Lockdown-Ende ab Mitte Februar
| Der Virologe Alexander Kekulé hat sich trotz der Corona-Mutationen für ein Lockdown-Ende ab Mitte Februar ausgesprochen. "Ich halte es für möglich, dass ab Mitte Februar stufenweise Kitas, Schulen, Geschäfte, aber auch Restaurants wieder öffnen können. Nicht überall auf einmal, sondern anfangs nur in Regionen mit besonders niedrigen Fallzahlen und gut aufgestellten Gesundheitsämtern", sagte der Direktor des Instituts für Medizinische Mikrobiologie des Universitätsklinikums Halle der "Neuen Osnabrücker Zeitung". [Mehr...] |
Berlin
Berlins Innensenator hält Migrantenquote für verfassungswidrig
| Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hält eine Migrantenquote im öffentlichen Dienst für verfassungswidrig. Das sagte der SPD-Politiker dem "Tagesspiegel". Die von Integrationssenatorin Elke Breitenbach (Linke) Mitte Januar vorgelegte Novelle des Partizipations- und Integrationsgesetzes könne er so nicht mitzeichnen, sagte Geisel: "Unser Grundgesetz sagt, niemand darf bevorteilt oder benachteiligt werden aufgrund seiner Herkunft, seines Geschlechts, Ethnie, Sexualität." [Mehr...] |
Berlin
Bundesregierung will Datenbeauftragten für jedes Ministerium
| Die Bundesregierung will die Kompetenz im Umgang mit Daten in der Bundesverwaltung deutlich erhöhen. "Denn auch wir als Staat müssen ein Vorreiter bei der Datennutzung sein", schreibt Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) in einem Beitrag für das "Handelsblatt" mit Blick auf die Datenstrategie der Regierung, die das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen will. Jedes Bundesministerium und das Kanzleramt brauchten echte Experten. [Mehr...] |
Berlin
Justizministerin will Begriff "Rasse" im Grundgesetz ersetzen
| Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat für die Reform des Artikels 3 des Grundgesetzes jetzt vorgeschlagen, den dortigen Begriff "Rasse" durch die Formulierung zu ersetzen, dass niemand "aus rassistischen Gründen" benachteiligt werden dürfe. "Das schützt vor rassistischer Diskriminierung und sorgt dafür, dass das Grundgesetz nicht mehr als Beweis für die angebliche Existenz von Rassen missbraucht werden kann", sagte Lambrecht der "Saarbrücker Zeitung". Die Formel entspricht dem Vorschlag, den auch das Land Hamburg in die Debatte eingebracht hatte. [Mehr...] |
Berlin
CDU-Wirtschaftsrat will Freihandelsabkommen mit den USA
| Der CDU-Wirtschaftsrat hat die EU zu Verhandlungen über ein neues Freihandelsabkommen mit den USA aufgefordert. "Der Wirtschaftsrat fordert die EU dazu auf, das Verhandlungsmandat auszuweiten und langfristig ein umfassendes Handelsabkommen mit den USA abzuschließen", heißt es in einem Positionspapier des Verbands, über das die "Rheinische Post" berichtet. Dafür müsse die EU auch die Öffnung des noch immer stark subventionierten, europäischen Landwirtschaftssektors einbeziehen. [Mehr...] |
Berlin
RKI meldet 13.202 Neuinfektionen - Fast 1.000 Tote
| Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Mittwochmorgen 13.202 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 17,4 Prozent oder 2.772 Fälle weniger als am Mittwochmorgen vor einer Woche, als 15.974 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Insgesamt geht das Institut derzeit von rund 241.600 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 35.800 weniger als vor einer Woche. [Mehr...] |
Berlin
Forsa: Union gewinnt nach Laschet-Wahl in der Wählergunst
| Nach der Wahl von Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden gewinnen die Unionsparteien an Zuspruch. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage für das RTL/n-tv-"Trendbarometer". Demnach steigt der Wert der CDU/CSU gegenüber der ersten Umfrage unmittelbar nach dem Sieg Laschets über Friedrich Merz und Norbert Röttgen um zwei Prozentpunkte auf jetzt 37 Prozent. [Mehr...] |
Berlin
Ärztekammer drängt Regierung zur Aufklärung der Impfschwierigkeiten
| Die Bundesärztekammer macht wegen der Lieferschwierigkeiten bei den Impfstoffen Druck auf die Bundesregierung. "Vor allem die besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen und natürlich auch die Beschäftigten in Kliniken und Pflegeinrichtungen müssen geimpft sein, bevor sich die hochansteckende Virusvariante aus Großbritannien weiter in Deutschland ausbreitet. Da zählt buchstäblich jeder Tag", sagte der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). [Mehr...] |
Berlin
Merkel-Berater rechnet mit weniger Corona-Todesfällen
| Der Berater der Bundeskanzlerin in der Corona-Pandemie, Kai Nagel, rechnet mit sinkenden Covid-Sterbezahlen im nächsten Monat. "Die Todeszahlen werden voraussichtlich im Februar sinken, wenn die aktuellen Restriktionen beibehalten werden. Schon jetzt geht die Zahl der Intensivbehandlungen zurück", sagte der Telematik-Professor und Mobilitätsforscher der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). [Mehr...] |
Düsseldorf
Eltern fürchten Infektionsrisiko bei Zeugnisabholung in NRW
| Eltern in NRW sind in Sorge wegen des Infektionsrisikos beim Abholen von Halbjahreszeugnissen in den Schulen am Freitag. "Aus Dortmund und Waltrop melden Eltern, dass massenhaft Schüler den Schulweg antreten müssen, nur um ein Blatt Papier entgegenzunehmen, das für die meisten von ihnen nur geringfügige Bedeutung hat", sagte Regine Schwarzhoff, stellvertretende Vorsitzende des Elternvereins NRW, der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Trotz Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln sei die zum Teil lange Anfahrt, besonders in ländlicheren Gebieten, eine überflüssige Gefährdung - für ganze Familien. [Mehr...] |
Düsseldorf
NRW-Grüne fordern mehr Transparenz bei Laschets Corona-Expertenrat
| Die Grünen im Düsseldorfer Landtag fordern einen Umbau des Expertenrats der Landesregierung. Dieser müsse zu einem Pandemierat weiterentwickelt werden, heißt es in einem Entschließungsantrag, über den die "Rheinische Post" in ihrer Mittwochausgabe berichtet. "Das Gremium soll breiter aufgestellt werden und insbesondere die Perspektiven betroffener Gesellschaftsgruppen, wie Kinder und Jugendliche oder ältere Menschen, sowie besonders von den Einschränkungen betroffene Gesellschaftsbereiche, wie Kunst und Kultur oder Gastronomie, einbeziehen." [Mehr...] |
Berlin
Gesamtmetall kritisiert ungleiches Lohnniveau in Deutschland
| Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Stefan Wolf, kritisiert die stark unterschiedlichen Lohnniveaus in Deutschland. "Die Entlohnung in unseren Branchen ist so hoch, dass andere nicht mehr mitkommen. Krankenpfleger arbeiten an der Grenze des Belastbaren, Kindergärtnerinnen sind stark beansprucht, Pfleger in Altenheimen schuften hart und die Einkommen liegen deutlich unter denen in der Metall- und Elektroindustrie", sagte Wolf den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). [Mehr...] |
Berlin
DGB: Jobcenter sollen Schülern aus Hartz-IV-Familien Laptops zahlen
| Die Gewerkschaften fordern einen massiven Ausbau der Corona-Hilfen für Menschen mit geringem Einkommen. "Das vollmundige Versprechen der Bundesregierung, dass niemand durch die Pandemie in existentielle Not gerät, muss endlich eingelöst werden", sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Unter anderem verlangte Piel für Menschen in Hartz IV eine Soforthilfe in Höhe von 100 Euro. [Mehr...] |
München
GMK-Vorsitzender fürchtet Vertrauensverlust durch Impfverzögerungen
| Angesichts massiver Probleme bei der Beschaffung und Lieferung von Impfstoffen gegen das Coronavirus warnt der amtierende Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz vor einem Vertrauensverlust in der Bevölkerung: "Wenn wir Zusagen bekommen, müssen wir auch verlässlich mit dem Impfstoff planen können. Andernfalls drohen wir, den Rückhalt und die Bereitschaft der Menschen zum Mitmachen zu verlieren", sagte der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Verlässlichkeit sei hier die "wichtigste Währung", mahnte der CSU-Politiker. [Mehr...] |
Berlin
CSU hinterfragt Zeugen-Glaubwürdigkeit im Maut-Ausschuss
| Vor dem Auftritt von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vor dem Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat CSU-Generalsekretär Markus Blume die Glaubwürdigkeit von Zeugen in Frage gestellt, die gegen seinen Parteikollegen ausgesagt hatten. "Im Untersuchungsausschuss sind verschiedene Zeugen aufgetreten. Wie glaubwürdig Zeugen sind, die ein wirtschaftliches Interesse an Entschädigungszahlungen haben, muss jeder selbst entscheiden", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). [Mehr...] |
München
Ifo: Kinderbonus und Mehrwertsteuersenkung halfen Geringverdienern
| Der im vergangenen Jahr gezahlte Kinderbonus und die befristete Senkung der Mehrwertsteuer haben vor allem Geringverdiener mit Kindern entlastet und damit zu einer gerechteren Verteilung der Einkommen geführt. Nach einer Untersuchung des Münchener Ifo-Instituts im Auftrag des Bundesfinanzministeriums, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Mittwochausgaben berichten, ging durch diese Maßnahmen des Konjunkturpakets der Anteil der Menschen zurück, die als arm gelten, weil sie weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens zum Leben haben. Den Berechnungen zufolge fiel die sogenannte Armutsrisikoquote um 0,4 Punkte auf 12,7 Prozent. [Mehr...] |
Berlin
Fraktionsübergreifender Gruppenantrag zu Sterbehilfe in Arbeit
| Mehrere Bundestagsabgeordnete aus verschiedenen Parteien bereiten einen fraktionsübergreifenden Gruppenantrag zur Umsetzung des Verfassungsgerichtsurteils zur Sterbehilfe vor. "Wir brauchen Rechtssicherheit für diejenigen, die Sterbehilfe in Anspruch nehmen möchten und für die, die helfen wollen", sagte eine der Organisatorinnen, die FDP-Abgeordnete Katrin Helling-Plahr, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Dazu werde die Gruppe, zu der Parlamentarier aus allen demokratischen Parteien gehörten, in Kürze Vorschläge vorlegen. [Mehr...] |
Berlin
Hausärzte nennen Lieferverzögerung von AstraZeneca-Impfdosen fatal
| Der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, hat die vom britisch-schwedischen Pharmaunternehmens Astrazeneca angekündigten Lieferverzögerung von Impfdosen als "fatal" bezeichnet. Das Impfen in den Praxen der rund 50.000 Hausärzte sei die einzige Möglichkeit, die Schutzimpfung der breiten Bevölkerung flächendeckend zur Verfügung zu stellen, sagte Weigeldt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Leider verzögere sie sich immer weiter. [Mehr...] |
Berlin
Kritik an Integrationskommission der Bundesregierung
| Mehrere CDU-Bundestagsabgeordnete und Migrationsexperten haben scharfe Kritik an der Integrationskommission der Bundesregierung geübt. "Die Fachkommission hat ihren Arbeitsauftrag nicht nur bewusst ignoriert, sondern sich stattdessen ungefragt zu allgemeinen integrationspolitischen Fragestellungen relativ einseitig positioniert. Das ist schon ein starkes Stück und ein sehr ungewöhnlicher Vorgang", sagte CDU-Innenpolitiker Christoph de Vries der "Welt" (Mittwochausgabe). [Mehr...] |
Berlin
FDP verlangt mehr Engagement in der Obdachlosenhilfe
| Die FDP im Bundestag fordert die Bundesregierung auf, sich umfassender und regelmäßig über die Situation obdachloser Menschen zu informieren. Einen entsprechenden Antrag für das Plenum beschloss die Oppositionsfraktion am Dienstag in Berlin, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben) unter Berufung auf das Dokument. Im Antrag fordert die FDP, "obdachlose Menschen, die eine besonders vulnerable Personengruppe darstellen und somit von der Corona-Pandemie besonders betroffen sind, nicht zu vergessen". [Mehr...] |
Berlin
Bund will Mitsprache bei polnischen AKW-Neubau-Plänen erreichen
| Die Bundesregierung will eine Einbeziehung Deutschlands in die polnischen Planungen zum Neubau von Atomkraftwerken an der Ostsee erreichen. "Nach intensiver Abstimmung mit dem Wirtschaftsministerium haben wir dem dafür zuständigen Espoo-Komitee fristgerecht am 12. Januar mitgeteilt, dass wir eine Betroffenheit Deutschlands von den polnischen Energieplänen nicht ausschließen können", sagte der Staatssekretär im Bundesumweltministerium Jochen Flasbarth dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Dies könne auch andere Bestandteile des polnischen Energiekonzepts für 2040 betreffen als die Atomkraftplanungen, sagte er. [Mehr...] |
Düsseldorf
2. Bundesliga: Düsseldorf und HSV trennen sich torlos
| Am 18. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat Fortuna Düsseldorf zuhause gegen den Hamburger SV mit 0:0 unentschieden gespielt. Die Thioune-Elf riss die Spielkontrolle von Beginn an an sich und schnürte die Fortuna hinten ein, echte Torgefahr fehlte aber. Die Hausherren setzten nur vereinzelt Offensivakzente, Karamans Schuss aus 22 Metern gehörte noch zum gefährlichsten im ersten Durchgang, ging aber auch zwei Meter vorbei. [Mehr...] |
New York
US-Börsen lassen leicht nach - Anleger warten auf Impulse
| Die US-Börsen haben am Dienstag leicht nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 30.937,04 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,07 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 3.845 Punkten 0,15 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq Composite zu diesem Zeitpunkt mit rund 13.615 Punkten 0,12 Prozent schwächer. [Mehr...] |
Berlin
Drosten befürwortet Reisebeschränkungen
| Der Leiter der Virologie an der Charité Berlin, Christian Drosten, hat sich für die Einschränkung des touristischen Flugverkehrs ausgesprochen. "Die rein wissenschaftliche Antwort ist viel einfacher als die politische: Je mehr wir bremsen, desto wichtiger wird das, was von außen eingeschleppt wird. Wenn wir sehr viel Infektionstätigkeit im eigenen Land haben, macht das bisschen, was von außen kommt, nichts mehr aus", sagte er in den ARD-Tagesthemen. [Mehr...] |
München
Söder kritisiert Regierung wegen Impfstoff-Mangel
| Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kritisiert die mangelnde Impfstoff-Versorgung in Deutschland. "Nahezu alle zugesagten Versprechen können derzeit leider nicht eingehalten werden. Da wird viel Vertrauen grade in dieser Frage verspielt", sagte er der "Bild". [Mehr...] |
Berlin
DPolG: Corona-Erkrankungen in der Polizei als Dienstunfall werten
| Eine Corona-Erkrankung von Polizeibeamten soll künftig als Dienstunfall eingestuft werden und die entsprechenden versorgungsrechtlichen Folgen haben. Das fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) in einem Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), über den die "Welt" (Mittwochausgabe). "Da derzeit niemand verlässlich einschätzen kann, ob und in welchem Maße mit Spätfolgen einer Covid-19 Erkrankung zu rechnen ist, sind unsere Kolleginnen und Kollegen sehr verunsichert und beantragen folgerichtig, eine Covid-19 Erkrankung als Dienstunfall anzuerkennen", schreibt der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt. [Mehr...] |
Moskau/Washington
Berichte: Putin und Biden einigen sich auf Abrüstungsvertrag
| Russland und die USA haben sich offenbar auf eine Verlängerung des Atomwaffen-Abrüstungsvertrags "New Start" geeinigt. Das berichten mehrere russische Medien unter Berufung auf den Kreml. Diplomatische Noten hierzu seien am Dienstagabend nach einem Telefongespräch zwischen US-Präsident Joe Biden und Russlands Regierungschef Wladimir Putin ausgetauscht worden, hieß es. [Mehr...] |
Aue
2. Bundesliga: Aue dreht Partie gegen Würzburg spät
| Am 18. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat der FC Erzgebirge Aue im Heimspiel gegen die Würzburger Kickers mit 2:1 gewonnen. Die Sachsen legten dominant los, erspielten sich aber keine echten Möglichkeiten. In der 26. Minute hatte stattdessen den besten Abschluss durch Pieringer, der nach seinem Haken rechts im Strafraum jedoch das kurze Eck verpasste. [Mehr...] |
Cambridge
AstraZeneca: EU-Kommission bestellte Impfstoff zu spät
| Im Streit mit der EU-Kommission sieht der Pharmakonzern Astrazeneca den langsamen Vertragsabschluss als Grund für Lieferengpässe. "Wir sind in Europa jetzt zwei Monate hinter unserem ursprünglichen Plan. Wir hatten auch Anfangsprobleme in Großbritannien, aber der Vertrag mit den Briten wurde drei Monate vor dem mit Brüssel geschlossen", sagte Astrazeneca-Chef Pascal Soriot der "Welt" (Mittwochausgabe). [Mehr...] |
London
Offiziell: Tuchel neuer Cheftrainer von Chelsea London
| Der ehemalige Cheftrainer von Paris Saint Germain, Thomas Tuchel, trainiert ab sofort als Nachfolger von Frank Lampard den FC Chelsea London. Das teilte der Premier-League-Club am Dienstagabend mit. Der Deutsche unterzeichnet einen 18-Monats-Vertrag mit der Option auf Verlängerung. [Mehr...] |
Berlin
FDP warnt vor Impfung über 65-Jähriger mit AstraZeneca-Impfstoff
| Der Infektiologe und Obmann der FDP-Bundesfraktion im Gesundheitsausschuss, Andrew Ullmann, warnt ausdrücklich vor einer Verimpfung des Astrazeneca-Impfstoffs an Personen über 65 Jahren. "Mit der vorliegenden Datenlage von Astrazeneca ist es nicht verantwortbar, den Impfstoff an über 65-Jährige zu verabreichen", sagte Ullmann der "Welt" (Mittwochausgabe). "Bisher haben zu wenig ältere Menschen an den Studien teilgenommen, um valide Aussagen über die Effektivität des Impfstoffes in dieser Altersgruppe treffen zu können." [Mehr...] |
Berlin
Regierung ruft zu Zivilcourage gegen Antisemitismus auf
| Vertreter der Bundesregierung wenden sich im Kampf gegen Judenhass an die Zivilgesellschaft. "Widersprechen Sie, wann immer Ihnen Antisemitismus begegnet, laut, nicht abwartend, nicht zögernd, und sagen Sie Nein zu Antisemitismus jedweder Art", sagte die Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär (CSU), der "Welt" (Mittwochausgabe). Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, rief dazu auf, nicht zu warten, bis es zu antisemitischen Straftaten kommt. [Mehr...] |
Berlin
Bund rechnete mit deutlich niedrigerem Marktpreis für Masken
| Die Bundesregierung erstattet den Apotheken in der Coronakrise für jede FFP2-Maske wesentlich mehr Geld, als sie als durchschnittlichen Marktpreis errechnet hatte. Das geht aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums an die Grünen hervor, über die das Nachrichtenportal T-Online berichtet. Demnach hatte die Bundesregierung mit einem durchschnittlichen Marktpreis von 4,29 Euro pro FFP2-Maske gerechnet, als sie im Dezember die Höhe der Erstattung an Apotheken festgelegt hat. [Mehr...] |
Berlin
Karliczek will Forschern Zugang zu Bundesdaten verschaffen
| Bundesbldungsministerin Anja Karliczek (CDU) will künftig in neuen Gesetzen des Bundes auf "Forschungsklauseln" drängen. Das sagte die CDU-Politikerin dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) mit Blick auf die Datenstrategie der Bundesregierung, die am morgigen Mittwoch verabschiedet werden soll. Diese "Forschungsklauseln" sollen der Wissenschaft wo immer es machbar ist, einen Zugang zu den Datenschätzen des Bundes ermöglichen. [Mehr...] |
Frankfurt/Main
DAX legt deutlich zu - IWF-Prognose verbreitet Optimismus
| Am Dienstag hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.870,99 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,66 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Zuletzt hatte der Internationale Währungsfonds seine Prognose für die Weltwirtschaft erneut erhöht, für 2021 rechnet der IWF mit einem Wachstum von 5,5 Prozent. [Mehr...] |
Berlin
Bund erwägt Datenteilungspflicht für "dominante Unternehmen"
| Die Bundesregierung will die Unternehmen in Deutschland dazu bewegen, mehr Daten zu teilen. Angesichts der bislang unzureichenden Nutzung müssten "geeignete Anreize für Datenzugänge" geschaffen werden, heißt es in der neuen Datenstrategie der Regierung, über die das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) berichtet. Das 114 Seiten lange Dokument soll am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden. [Mehr...] |
Berlin
Lauterbach ruft zur Überarbeitung der Impfverordnung auf
| SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach ruft Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dazu auf, die aktuell geltende Impfverordnung zu überarbeiten. Die aktuelle Priorisierung von Impfanwärtern vernachlässige pflegebedürftige Hochrisikogruppen, sagte Lauterbach im ARD-Mittagsmagazin. "Damit muss sich die StiKo beschäftigen, auch das Haus Spahn, das Gesundheitsministerium, da tatsächlich diese nicht so große Gruppe von Menschen ein enormes Risiko trägt und auch durch die vielen Kontakte gefährdet ist", so Lauterbach. [Mehr...] |
Genf
Jüdischer Weltkongress: Jugend soll Auschwitz-Besuche nachholen
| Der Präsident des Jüdischen Weltkongresses (WJC), Ronald S. Lauder, hat die Jugend der Welt aufgefordert, wegen der Coronakrise versäumte Besuche in Auschwitz und anderen Holocaust-Gedenkstätten nachzuholen. "Ich hoffe inständig, dass die Coronakrise bald überwunden ist, dass junge Menschen endlich wieder in die Gedenkstätte zurückkehren können. Mein Wunsch ist, dass die vielen Schüler und Studenten ihre Besuche in Auschwitz nachholen", sagte er der "Bild" (Mittwochausgabe) zum Holocaust-Gedenktag am 27. Januar. [Mehr...] |
Berlin
Spahn wirbt um Vertrauen für Corona-Impfstoff von AstraZeneca
| Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat noch einmal um Vertrauen für den Corona-Impfstoff des Herstellers Astrazeneca geworben. "Der Impfstoff wird nur eine Zulassung bekommen, wenn er auch Wirksamkeit zeigt. Das prüft gerade die Zulassungsbehörde", sagte Spahn der RTL/n-tv-Redaktion. [Mehr...] |
Frankfurt/Main
EZB errichtet Kompetenzzentrum Klimawandel
| Die Europäische Zentralbank (EZB) hat beschlossen, die in den unterschiedlichen Bereichen der Zentralbank durchgeführten klimabezogenen Tätigkeiten in einer zentralen Arbeitseinheit zur Bekämpfung des Klimawandels zu bündeln. Die Entscheidung trage der zunehmenden Bedeutung des Klimawandels für die Wirtschaft sowie für die Politik der EZB Rechnung, heißt es in einer Mitteilung vom Dienstagnachmittag. Zugleich sei sie "Ausdruck der Notwendigkeit eines stärker strukturierten Ansatzes für die strategische Planung und Koordinierung". [Mehr...] |
Berlin
Nur 13 Prozent erwarten 2021 Alltag wie vor der Pandemie
| Lediglich 13 Prozent der Bundesbürger, und damit noch weniger als Ende des vergangenen Jahres (Dez. 2020: 18 Prozent), glauben, dass Deutschland im Laufe des Jahres 2021 wieder zum "gewohnten" Alltag, wie er vor der Corona-Pandemie war, zurückkehren wird. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage für das RTL/n-tv-"Trendbarometer". [Mehr...] |
München
Bayerischer VGH setzt 15-Kilometer-Regel vorläufig außer Kraft
| Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat das Verbot touristischer Tagesausflüge für Bewohner von Hotspots vorläufig außer Vollzug gesetzt. Das teilte das Gericht am Dienstagnachmittag mit. Damit wurde einem Eilantrag eines Antragstellers aus Passau stattgegeben. [Mehr...] |
Washington
IWF erhöht Prognose für Weltwirtschaft
| Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat seine Prognose für die Entwicklung der Weltwirtschaft im laufenden Jahr angehoben. Man erwarte ein Wachstum von 5,5 Prozent, teilte der IWF am Dienstag mit. Im Vergleich zur letzten Vorhersage im Oktober sind das 0,3 Prozentpunkte mehr. [Mehr...] |
Berlin
Seehofer will Flugverkehr nach Deutschland massiv einschränken
| Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will zur Bekämpfung der Corona-Pandemie den Flugverkehr nach Deutschland massiv einschränken und außerdem schärfere Grenzkontrollen einleiten. "Die Gefährdung, die von den zahlreichen Virus-Mutationen ausgeht, verlangt von uns, dass wir auch drastische Maßnahmen prüfen und in der Bundesregierung diskutieren", sagte Seehofer der "Bild". Der Minister machte außerdem klar: "Dazu gehören deutlich schärfere Grenzkontrollen, besonders an den Grenzen zu Hochrisikogebieten, aber auch die Reduzierung des Flugverkehrs nach Deutschland auf nahezu Null, so wie Israel das derzeit auch macht, um die Einschleppung der Virus-Mutation zu verhindern." [Mehr...] |
Berlin
Führende Unionspolitiker fordern Corona-Strategiewechsel
| Im Vorstand der Unionsfraktion mehren sich die Stimmen derer, die einen Strategiewechsel in der Coronapolitik fordern. "Je länger diese zweite Welle andauert und die Gefahr weiterer Wellen durch Virus-Mutationen steigt, desto dringender wird es, die jetzige Strategie zu überdenken und neu auszurichten", sagte Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Er fordert, ein klares Bild vom Infektionsgeschehen zu erhalten. [Mehr...] |
Berlin
Merkel: Coronakrise wird Gesellschaft noch Jahre prägen
| Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht davon aus, dass die Folgen der Corona-Pandemie noch sehr lange spürbar sein werden. Die Pandemie zeige "tiefe Spuren in unserer Wirtschaft und unserer Gesellschaft", sagte Merkel am Dienstag beim Online-Treffen des Weltwirtschaftsforums (WEF). "Das wird mit Sicherheit auch unser Leben in den nächsten Monaten und Jahren prägen." 100 Millionen Menschen hätten sich bereits mit dem Virus angesteckt, mehr als zwei Millionen seien gestorben. [Mehr...] |
Rom
Italiens Regierungschef reicht Rücktritt ein
| Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte hat wie erwartet bei Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella seinen Rücktritt eingereicht. Das teilte das Präsidialamt am Dienstag mit. Demnach soll die bisherige Regierung zunächst kommissarisch im Amt bleiben. [Mehr...] |
Berlin
Habeck: Schuldenbremse künftig nicht mehr einzuhalten
| Grünen-Chef Robert Habeck hat sich hinter den Vorstoß von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) gestellt, die Schuldenbremse für die nächsten Jahre auszusetzen. "Gut, dass das Kanzleramt und Helge Braun den Mut finden, die Wahrheit auszusprechen: Die Schuldenbremse ist so künftig nicht mehr einzuhalten", sagte Habeck der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochsausgabe). Braun korrigiere damit "zu Recht" auch die Aussage von Finanzminister Olaf Scholz (SPD), der 2022 zur Schuldenbremse zurückkehren will. [Mehr...] |
Rom
Italiens Ministerpräsident zurückgetreten | Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Rom: Italiens Ministerpräsident zurückgetreten . Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. [Mehr...] |
Berlin
Lob und Kritik für Brauns Schuldenbremsen-Vorstoß
| Der Vorstoß von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) zur Aussetzung der Schuldenbremse ist in der eigenen Partei auf Ablehnung gestoßen. "Die Debatte um eine Lockerung der Schuldenbremse ist unnötig", sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende in Thüringen, Mario Voigt, dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). "Entscheidend bleibt, dass wir uns auch jenseits des aktuellen pandemischen Notstands mit soliden Staatsfinanzen die Grundvoraussetzungen für die Bewältigung künftiger Krisen erhalten", so der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im Herbst. [Mehr...] |
Stuttgart
Datenschützer: "Massive Bußgeldgefahr" bei Datentransfer in die USA
| Baden-Württembergs Datenschutzbeauftragter Stefan Brink sieht deutsche Firmen, die personenbezogene Daten in die USA übermitteln, einem erheblichen Bußgeldrisiko ausgesetzt. Hintergrund ist, dass es bislang keine Nachfolgeregelung der vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) gekippten EU-US-Datenschutzvereinbarung "Privacy Shield" gibt. Die europäischen Unternehmen seien aktuell "mit einer massiven Bußgeldgefahr konfrontiert und benötigen rasche Lösungen", sagte Brink dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). [Mehr...] |
Frankfurt/Main
DAX legt am Mittag deutlich zu - Linde vorne
| Die Börse in Frankfurt hat am Dienstagmittag deutliche Kursgewinne verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 13.845 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 1,5 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. [Mehr...] |
Berlin
Impfquote überspringt Zwei-Prozent-Marke
| Im Rahmen der Impfkampagne gegen das Coronavirus ist die bundesweite Impfquote (ohne Zweitimpfungen) auf 2,05 Prozent der Bevölkerung gestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer. Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland stieg demnach am Dienstag auf 1.696.811 an. [Mehr...] |
Berlin
Steuerzahlerbund warnt vor "dauerhafter Verschuldungspolitik"
| Der Bund der Steuerzahler hat den Vorstoß von Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) scharf kritisiert, die Schuldenbremse auch in den nächsten Jahren aufzuweichen. "Wer jetzt die Regeln der Schuldenbremse schleifen will, schlägt den Rückweg in eine dauerhafte Verschuldungspolitik ein, wie es vor Einführung der grundgesetzlichen Schuldenbremse jahrzehntelange Praxis war", sagte Präsident Reiner Holznagel der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der bestehende Mechanismus der Schuldenbremse sei flexibel genug, um die coronabedingten Herausforderungen zu meistern. [Mehr...] |
Berlin
Datenschützer kritisieren "Clubhouse"-App
| Die Vorsitzende der Datenschutzkonferenz von Bund und Ländern, Monika Grethel, hat Mängel der Social-Media-App "Clubhouse" beklagt, die nach einem Auftritt des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) zunehmend in die Kritik gekommen war. Die Möglichkeit der Nutzer, dem Dienst Zugriff auf ihre Kontakte zu gewähren und diesem somit Kontaktinformationen von Personen, die selbst nicht Teilnehmer des Dienstes sind, zur Verfügung zu stellen, sei "grundsätzlich kritisch zu sehen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Gleiches gelte für eine Anmeldung/Authentifizierung bei "Clubhouse" über einen weiteren Social-Media-Account eines eingeladenen Teilnehmers. [Mehr...] |
Berlin
Linnemann gegen Grundgesetzänderung zur Schuldenbremsen-Aussetzung
| Der Chef der Mittelstandsvereinigung der Union, Carsten Linnemann, lehnt eine Grundgesetzänderung zur Aussetzung der Schuldenbremse ab. "Die Schuldenbremse ist eines der wichtigsten politischen Disziplinierungsinstrumente, das die Ausgabenlust des Staates zügelt", sagte Linnemann der "Welt" (Mittwochsausgabe). "Die Erfahrung hat gezeigt: Wenn sich die Politik nicht selbst klar an Regeln bindet, gibt es kein Halten mehr. Eine Grundgesetzänderung wäre ein Dammbruch und muss eine rote Linie für die Union sein." [Mehr...] |
Berlin
Positivrate bei Corona-Tests sinkt weiter
| Der Anteil der positiven Corona-Tests in Deutschland ist zuletzt weiter gesunken. Nach Angaben des Laborverbandes ALM waren in der zurückliegenden Kalenderwoche vom 18. bis zum 24. Januar 10,0 Prozent aller durchgeführten Tests positiv, in der Vorwoche waren es 10,8 Prozent. Insgesamt wurden innerhalb von sieben Tagen 993.304 PCR-Tests durchgeführt - und damit weniger als in der Woche zuvor (1.056.969 Tests). [Mehr...] |
Berlin
Patientenschützer: Impfstoffhersteller zu Lieferungen zwingen
| Patientenschützer zeigen sich erzürnt über Verzögerungen der Corona-Impfstofflieferungen und verlangen von Berlin und Brüssel, den Druck auf die Hersteller zu erhöhen. "Die Menschen wollen sich impfen lassen, doch es gibt keinen Impfstoff. Der Branche ist das egal. Es geht ums Geld, koste es, was es wolle", sagte Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". [Mehr...] |
Köln
Bundesweite Großrazzia wegen Kinderpornografie
| Im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen des Verdachts des Besitzes und der Verbreitung kinderpornografischer Inhalte hat die Polizei am Dienstag bundesweit mehrere Wohnungen durchsucht. Insgesamt richteten sich die Maßnahmen gegen 65 Tatverdächtige, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Köln mit. Der Einsatz steht demnach im Zusammenhang mit dem Missbrauchskomplex Bergisch Gladbach. [Mehr...] |
München
Söder weist Schuldenbremsen-Vorstoß zurück
| CSU-Chef Markus Söder hat sich skeptisch zum Vorstoß von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) geäußert, die Schuldenbremse längerfristig auszusetzen. "Wir sehen ein dauerhaftes Aussetzen der Schuldenbremse sehr skeptisch", sagte der bayerische Ministerpräsident der "Welt" (Mittwochsausgabe). "Das wäre ein falsches Signal." [Mehr...] |
Berlin
Walter-Borjans will Corona-Zuschlag von 200 Euro für Bedürftige
| Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat sich für einen Corona-Zuschlag von einmalig 200 Euro für Bedürftige ausgesprochen. Schon im Sommer bei den Verhandlungen zum Konjunkturpaket habe die SPD einen Bonus von 100 Euro gefordert, sei damals aber am Koalitionspartner gescheitert, sagte der SPD-Chef in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. "Wir sind der Meinung, dass die Situation um so vieles ernster geworden ist und dass wir eher über 200 als über 100 Euro reden müssen." [Mehr...] |
Berlin
Bisher kaum Geld aus Digitalpakt Schule bewilligt
| Insgesamt rund 20 Prozent der zugesagten fünf Milliarden Euro aus dem Digitalpakt Schule sind bundesweit bisher bewilligt worden. Das geht aus einer Erhebung von "Zeit-Online" unter allen 16 Kultusministerien hervor. Verantwortlich für den Wert sind allerdings hauptsächlich einige Ausreißer nach oben. [Mehr...] |
Frankfurt/Main
DAX startet höher - Euro etwas schwächer
| Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Dienstag zunächst Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 13.740 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,7 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. [Mehr...] |
Berlin
SPD: Impfstoff für alle bis Ende des Sommers "nicht garantiert"
| Angesichts von Lieferproblemen und Zulassungsschwierigkeiten bei den Herstellern ist der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans skeptisch, ob Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sein Versprechen halten kann, bis Sommer Impfstoff für alle Bürger zu haben. "Dass es Ende des Sommers wird oder auch darüber hinaus, kann bei solchen Hiobsbotschaften der Unternehmen sicher niemand garantieren", sagte Walter-Borjans im RTL/n-tv-"Frühstart". Der SPD-Chef äußerte deutliche Kritik an den Impfstoffherstellern. [Mehr...] |
Berlin
Kipping kritisiert Brauns Schuldenbremsen-Vorstoß als unzureichend
| Linken-Chefin Katja Kipping hat den Vorstoß von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU), die Schuldenbremse für mehrere Jahre auszusetzen, als nicht ausreichend kritisiert. "Die Schuldenbremse ist vor allem eins: eine Investitionsbremse und damit volkswirtschaftlich kontraproduktiv. Sie gehört entsorgt", sagte Kipping der "Welt" (Mittwochsausgabe). [Mehr...] |
Berlin
FDP verlangt Stufenplan für Lockdown-Ende
| FDP-Chef Christian Lindner hat sich in der Diskussion um Lockerungen des Corona-Lockdowns für einen Stufenplan ausgesprochen. "Mit Hygienekonzepten, Maskenpflicht, Luftreinigern, Schulunterricht im Kinosaal, der Ausdehnung der Schnelltests oder der Digitalisierung der Gesundheitsämter sind schrittweise Öffnungen verantwortbar", sagte Lindner dem "Handelsblatt". Zudem forderte der FDP-Chef "eine gesetzliche Wenn-Dann-Regel, die einem regionalen Infektionsgeschehen konkrete Maßnahmen zuordnet". [Mehr...] |
Berlin
Linke sieht "Millionen von Verlierern" in Coronakrise
| Die Linken im Bundestag drängen angesichts eines neuen Berichts über wachsende soziale Ungleichheit auf sofortige Reaktionen der Bundesregierung. "Die Krise spaltet das Land in Millionen von Verlierern und wenige Gewinner mit obszönem Reichtum", sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Man brauche nicht erst nach der Krise, sondern jetzt eine Debatte über eine angemessene Vermögensbesteuerung und eine große Steuerreform, die Normal- und Geringverdiener entlaste. [Mehr...] |
Berlin
BDI dringt auf Neuregelung der Datenübermittlung in die USA
| Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) dringt auf eine Neuregelung für die Datenübermittlung in die USA, nachdem das bisherige "Privacy Shield" für ungültig erklärt worden ist. "Es muss schnellstmöglich eine wirksame Nachfolgeregelung zum Privacy Shield zwischen der EU-Kommission und den US-Behörden ausgehandelt werden, um die dringend benötigte Rechtsunsicherheit im unverzichtbaren transatlantischen Daten- und Wirtschaftsverkehr wiederherzustellen", sagte Iris Plöger, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung, dem "Handelsblatt". Plöger kritisierte, dass nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gegen das Privacy Shield Unternehmen "einseitig" die Verantwortung dafür übertragen worden sei, ein angemessenes Datenschutzniveau für die Datentransfers im Einzelfall sicherzustellen, ohne ihnen jedoch zugleich ein praktikables Instrumentarium für diese Mammutaufgabe an die Hand zu geben. [Mehr...] |
Wiesbaden
Außenhandel mit Beatmungsgeräten deutlich gestiegen
| Im Rahmen der Coronakrise ist der Außenhandel mit Beatmungsgeräten deutlich gestiegen. Die Importe von Geräten für die Sauerstoff- und Beatmungstherapie stiegen von Januar bis November 2020 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum wertmäßig um 46,0 Prozent auf rund 567,9 Millionen Euro, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Die Exporte nahmen im gleichen Zeitraum um 88,0 Prozent auf 979,7 Millionen Euro zu. [Mehr...] |
Berlin
Kanzleramtschef will Schuldenbremse auf Jahre aussetzen
| Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat angesichts der finanziellen Belastungen infolge der Coronakrise gefordert, die Schuldenbremse für einen längeren Zeitraum auszusetzen und dafür das Grundgesetz zu ändern. "Die Schuldenbremse ist in den kommenden Jahren auch bei ansonsten strenger Ausgabendisziplin nicht einzuhalten", schreibt Braun in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". Gleichzeitig spricht sich Braun dagegen aus, in den kommenden Jahren weiter wie 2020 und 2021 die Ausnahme für Naturkatastrophen zu nutzen. [Mehr...] |
Stuttgart
Porsche will Elektrifizierung beschleunigen
| Der Stuttgarter Sportwagenhersteller Porsche will die Elektrifizierung seiner Fahrzeugflotte in den nächsten Jahren beschleunigen. "Im Jahr 2025 werden rund 50 Prozent unserer ausgelieferten Autos elektrisch angetrieben sein", sagte Vorstandschef Oliver Blume dem "Handelsblatt". Davon werde die Mehrheit aus vollelektrischen Sportwagen bestehen. [Mehr...] |
Berlin
Spahn: Priorisierung bei Astrazeneca-Impfstoff erst nach Zulassung
| Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will sich an Spekulationen über eine möglicherweise geringere Wirksamkeit des Astrazeneca-Impfstoffs bei Senioren nicht beteiligen. Es sei immer klar gewesen, dass es bei Älteren weniger Daten gebe, sagte der CDU-Politiker am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin. Mehr sei aktuell nicht bekannt. [Mehr...] |
Berlin
Wirtschaftsallianz kritisiert geplante Reform des Patentrechts| Mit einem Brandbrief gegen die geplante Reform des Patentrechts hat sich eine Allianz von Verbänden, Unternehmen und Forschungseinrichtungen an die Politik gewandt. Die vorgesehenen Änderungen würden "zu einer wesentlichen Abschwächung des Schutzes patentierter Erfindungen mit weitrechenden negativen Folgen für den Innovations- und Wirtschaftsstandort Deutschland führen", heißt es in der gemeinsamen Stellungnahme, über die das "Handelsblatt" berichtet. Zu den Unterzeichnern zählen etwa BASF, Bayer, Siemens, Panasonic, Nokia und Ericsson sowie die Fraunhofer-Gesellschaft – und damit die chemische und pharmazeutische Industrie, der Telekommunikations- und Technologiesektor, die Elektroindustrie und der Maschinen- und Anlagenbau. [Mehr...] |
Berlin
Baubranche verstärkt Corona-Sicherheitsvorkehrungen auf Baustellen
| Die Bauwirtschaft wappnet sich gegen eine mögliche Verschärfung der Corona-Pandemie, um sicher durch den Winter zu kommen. "Die Baubranche verstärkt ihre Sicherheitsvorkehrungen auf ihren Baustellen, um drohende Stilllegungen zu vermeiden", sagte Peter Hübner, Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, dem "Handelsblatt". Oberste Priorität habe der Schutz der Beschäftigten, sagte auch Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer beim Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB). [Mehr...] |
Berlin
Kommunen fordern baldige Lockerung der Corona-Beschränkungen
| Deutschlands Kommunen fordern baldige Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Es brauche eine "klare, abgestufte Exit-Strategie aus dem Lockdown", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Infektionszahlen seien derzeit zwar noch zu hoch, "aber sie sinken", sagte er. [Mehr...] |
Berlin
Studie: Corona verschärft Bildungsungerechtigkeit in Schulen
| Geschlossene Schulen verschärfen die Chancen-Nachteile, die Schüler aus bildungsfernen Familien in Deutschland haben. Das ist das Ergebnis einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), über die das "Handelsblatt" berichtet. In Deutschland sind die Bildungschancen demnach in besonderem Maße vom Elternhaus abhängig. [Mehr...] |
Berlin
RKI meldet 6.408 Corona-Neuinfektionen
| Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen 6.408 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 44 Prozent oder 4.961 Fälle weniger als am Dienstagmorgen vor einer Woche, als 11.369 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Dabei ist allerdings zu beachten, dass in der vergangenen Woche einige Nachmeldungen in den Zahlen enthalten waren. [Mehr...] |
Berlin
Flaute beim Bau von Windrädern hält an
| Auch im vergangenen Jahr sind vergleichsweise wenige neue Windräder an Land in Betrieb gegangen. Das zeigen Zahlen, über die das ARD-Hauptstadtstudio berichtet. Demnach war 2020 das zweitschwächste Ausbaujahr seit der Jahrtausendwende. [Mehr...] |
Berlin
SPD-Chef verteidigt Nord Stream 2 trotz Nawalny-Inhaftierung
| Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat den Bau der Pipeline Nord Stream 2 trotz der Inhaftierung des russischen Oppositionsführers Alexej Nawalny verteidigt. "Sanktionen sollten jedoch den Täter treffen, sich damit ins eigene Fleisch zu schneiden, ist keine Lösung", sagte Walter-Borjans der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Nicht nur deshalb schieße die Verknüpfung mit einem Stopp der Vollendung einer zu 95 Prozent fertiggestellten Gas-Pipeline mit dem Fall Nawalny am Ziel vorbei. [Mehr...] |
Düsseldorf
Philologenverband lehnt "Freischuss"-Regelung für Abiturienten ab
| Der Philologenverband in NRW lehnt eine "Freischuss"-Regelung für Abiturienten ab. "Es könnte dann passieren, dass das NRW-Abitur bundesweit nicht mehr anerkannt wird", sagte Verbandschefin Sabine Mistler der "Rheinischen Post" (Dienstag). Einige Bundesländer hätten bereits mit den Abitur-Prüfungen begonnen. [Mehr...] |
Berlin
Nida-Rümelin: Bundesregierung lässt sich zu einseitig beraten
| Der Philosoph Julian Nida-Rümelin kritisiert, die Bundesregierung lasse sich zu einseitig beraten. "Ich teile den Vorwurf seit März vergangenen Jahres", sagte der Staatsminister a.D. den Partnerzeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" (Dienstagsausgaben). Schon damals habe er gesagt, die Pandemiestrategie sei "eine hochkomplexe Aufgabe", bei der ökonomische, soziale, kulturelle und Bildungsfragen eine Rolle spielen müssten. [Mehr...] |
Berlin
Labore beginnen diese Woche mit vermehrter Vollgenomsequenzierung
| Der Vorstandsvorsitzende der Akkreditierten Labore in der Medizin (ALM), Michael Müller, hat den Start der vermehrten Sequenzierungen von Gentests für diese Woche angekündigt und vor einer Ausbreitung des mutierten Coronavirus gewarnt. "Die Labore beginnen in dieser Woche mit der vermehrten Vollgenomsequenzierung und auch mit der umfangreicheren Suche nach den für die besonderen Varianten typischen Mutationen", sagte Müller der "Rheinischen Post" (Dienstag). Zu einer erhöhten Anzahl der Sequenzierungen gebe es noch keine Daten, und auch eine Schätzung wäre nicht sinnvoll, so der ALM-Vorsitzende. [Mehr...] |
Berlin
Stiko-Chef: Impfstrategie trotz Lieferkürzungen nicht ändern
| Der Chef der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, bedauert die Lieferkürzungen von Biontech und Astrazeneca für die EU: "Das ist schlecht, weil wir unsere Impfziele später erreichen. Es geht ja wohl weniger um Kürzungen, sondern eher um Produktionsausfälle", sagte Mertens der "Rheinischen Post" (Dienstag). Der Stiko-Chef warnte aber davor, nun die Impfstrategie zu verändern: "Im Gegenteil, wir müssen so rasch wie möglich die Menschen mit Risiko für schwere Erkrankung, Hospitalisierung und Tod durchimpfen." [Mehr...] |
Berlin
Ärztepräsident fordert strengere Maßnahmen bei Ausbrüchen
| Der Präsident der Bundesärztekammer hat strengere Maßnahmen bei Ausbrüchen der hochinfektiösen Corona-Mutationen gefordert. "Dort, wo Fälle mit hochinfektiösen Mutanten auftreten, muss sehr konsequent gehandelt werden, um die Kontaktketten zu unterbrechen", sagte Klaus Reinhardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Dazu müssten Infizierte und ihre Kontaktpersonen nicht nur unter strenge Quarantäne gestellt werden. [Mehr...] |
Berlin
Studie: Zuwanderer mehr für "deutsche" Tugenden als Deutsche
| Vielen Zuwanderern sind als "typisch deutsch" wahrgenommene Tugenden wie Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit wichtiger als den Deutschen selbst. Das ergab eine Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) berichten. Befragt wurden insgesamt 3.003 Personen über 18 Jahre. [Mehr...] |
Berlin
Bildungsministerin fordert Nachholen von versäumtem Schulunterricht
| Wegen des Unterrichtsausfalls in der Corona-Pandemie hat Bundesbildungsministerin Anja Karliczek an die Bundesländer appelliert, zusätzliche Bildungsangebote für Schüler zu schaffen. "Es muss damit gerechnet werden, dass in den Wochen der Schulschließungen auch Rückstände im Lernstoff aufgebaut werden", sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Umso wichtiger ist es, dass in allen Ländern nun daran gearbeitet wird, Angebote zu schaffen, damit Kinder und Jugendliche den versäumten Unterricht aufholen können." [Mehr...] |
Berlin
Amtsärzte fordern längeren Lockdown
| Die Vorsitzende des Bundesverbands der deutschen Amtsärzte hat sich dafür ausgesprochen, Lockerungen der Corona-Maßnahmen erst bei dauerhaft niedrigen Infektionswerten zu beginnen: "Wir können nicht bei einer Inzidenz von 100, 70 oder 50 schon wieder Lockerungen vornehmen", sagte Ute Teichert den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Man müsse deutlich langfristig unter eine Inzidenz 50 kommen. Am Ende müsse die Inzidenz unter 10 liegen: "Als Zielvorstellung halte ich eine Zero-Covid-Strategie, also eine Orientierung an einer Inzidenz im einstelligen Bereich für richtig." [Mehr...] |
Berlin
Justizministerin fürchtet versteckte Triage in Pflegeheimen
| Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat vor einer versteckten Triage in Altenpflegeheimen gewarnt. "Natürlich weiß ich nicht, was in jedem einzelnen Pflegeheim gesprochen wird", sagte Lambrecht dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Aber es wäre schrecklich, wenn alte Menschen wegen fehlender `Erfolgsaussichten` nicht mehr aus Pflegeheimen in Krankenhäuser überwiesen würden." [Mehr...] |
Berlin
CDU-Wirtschaftsrat weist Gewerkschaftsforderungen zurück
| Der Wirtschaftsrat der CDU weist die Forderung von Gewerkschaften und Verbänden nach einer Erhöhung der Hartz-IV-Sätze zurück und greift auch den Koalitionspartner SPD an. "Die Corona-Pandemie wird hier mal wieder als Begründung genutzt, alle möglichen alten Forderungen auf die Tagesordnung zu setzen", sagte der Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU, Wolfgang Steiger, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Der Zugang zu Hartz IV wurde in der Coronakrise ohnehin bereits erleichtert und großzügiger gestaltet", sagte Steiger. [Mehr...] |
Berlin
Streichung von "Rasse" aus Grundgesetz wird konkret
| Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat angekündigt, dem Bundesinnenministerium in Kürze einen konkreten Vorschlag zur Streichung des Begriffs "Rasse" aus dem Grundgesetz zu unterbreiten. "Ich möchte den Begriff nicht einfach streichen, sondern eine bessere Formulierung finden", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Es darf auf keinen Fall eine Schutzlücke entstehen." [Mehr...] |
Berlin
INSA: Schwarz-Gelb stärker als Rot-Rot-Grün
| Im aktuellen INSA-Meinungstrend verbessert sich die SPD (16 Prozent) um einen Punkt. AfD (10 Prozent) und FDP (8 Prozent) verlieren jeweils ein Prozent, so die Erhebung für die "Bild" (Dienstagausgabe). CDU/CSU (35 Prozent), Linke (8 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (17 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. [Mehr...] |
Berlin
Lambrecht: Plattformen sollen nicht über Sperrung entscheiden
| Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) lehnt es ab, dass soziale Netzwerke wie Twitter allein entscheiden, ob sie Accounts bestimmter Nutzer sperren, wie es im Fall des seinerzeit noch amtierenden US-Präsidenten Donald Trump der Fall war. "Ich finde es sehr problematisch, wenn private Unternehmen entscheiden, was von der Meinungsfreiheit gedeckt ist und was nicht. Es ist Aufgabe des Staates, das zu klären", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". [Mehr...] |
Berlin
Lebensmittelpreise steigen bei Obst und Fleisch besonders schnell
| Lebensmittel sind in den vergangenen Jahren deutlich teurer geworden - bei Obst und Fleisch ging das überdurchschnittlich schnell. Die Preise für Nahrungsmittel insgesamt waren im Jahr 2020 um 24 Prozent höher als im Jahr 2010, so die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann (Die Linke), über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Dienstagausgaben) berichten. Obst war im Jahr 2020 sogar um 39,5 Prozent teurer als 2010, Fleisch und Fleischwaren kosteten 28,7 Prozent mehr als vor zehn Jahren. [Mehr...] |
Warschau/Berlin
Gutachten: Bei GAU müssten 1,8 Millionen Deutsche evakuiert werden
| Die von der polnischen Regierung geplanten neuen Atomkraftwerke an der Ostsee können bei einem schweren Unfall auch Menschen in Deutschland gefährden. Bis zu 1,8 Millionen Menschen in Deutschland müssten im schlimmsten Fall für ein Jahr aus ihren Wohnorten evakuiert werden, wenn es am geplanten Standort in Polen zu einem GAU kommen würde. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten von fünf Umwelt- und Nuklearexperten, unter anderem von den Universitäten Genf und Luzern, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Dienstagausgaben berichten. [Mehr...] |
Berlin
Politiker von Union und FDP fordern Impfminister
| Wegen der andauernden Pannenserie bei Impfen und der Impfstoffzulassung, verlangen Politiker von Union und FDP einen Impfminister für Deutschland. Der "Bild" (Dienstagausgabe) sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer: "Die Kanzlerin muss das Thema Impfen zur Chefsache machen und zum Beispiel wie in der Flüchtlingskrise den Chef des Bundeskanzleramts mit dem Krisenmanagement betrauen. In diesem Fall wäre Herr Braun dann Impfminister. Denkbar wäre aber auch ein anderer geeigneter Kandidat." [Mehr...] |
Brüssel
Corona-Pandemie verstärkt Migrationsdruck auf EU
| Als Folge der Pandemie wird die Zahl der Flüchtlinge in Europa in diesem Jahr steigen. Laut Migrationsagentur International Centre for Migration Policy Development (ICMPD) sorgt die Verfügbarkeit von Impfstoffen und allgemein die Versorgung von Patienten dafür, dass mehr Migranten nach Europa wollen. "Die gute Gesundheitsversorgung in Europa ist ein Anziehungspunkt für illegale Immigranten. In der EU wird man gratis geimpft. Das ist sehr attraktiv für Flüchtlinge aus Afrika, Lateinamerika und Asien. Deshalb erwarten wir eine Zunahme der illegalen Immigration", sagte Michael Spindelegger, Chef der Migrationsagentur ICMPD, dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). [Mehr...] |
New York
US-Börsen uneinheitlich - Tech-Aktien stärker
| Die US-Börsen haben am Montag uneinheitlich geschlossen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 30.960,00 Punkten berechnet, ein Abschlag in Höhe von 0,12 Prozent im Vergleich zum Freitagsschluss. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 3.855 Punkten 0,36 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq Composite zu diesem Zeitpunkt mit rund 13.625 Punkten 0,61 Prozent stärker. [Mehr...] |
Berlin
Astrazeneca-Zulassung womöglich nur für Menschen unter 65
| Die Bundesregierung erwartet, dass der Impfstoff des schwedisch-britischen Herstellers Astrazeneca von der EU-Arzneimittelbehörde EMA am Freitag nur eine Zulassung für Unter-65-Jährige erhält. Das schreibt die "Bild" in ihrer Dienstagausgabe unter Berufung auf "interne Gespräche zwischen der Bundesregierung und den Bundesländern". Grund für die Nicht-Zulassung des Impfstoffs für Senioren sei die niedrige Wirksamkeit. [Mehr...] |
Berlin/Washington
Merkel führt erstes Telefonat mit US-Präsident Biden
| Fünf Tage nach der Vereidigung von US-Präsident Joe Biden hat es ein Telefonat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel gegeben. Das sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montagabend. "Die Bundeskanzlerin gratulierte Joe Biden zu seiner Amtseinführung. Zugleich erklärte sie die Bereitschaft Deutschlands, bei der Bewältigung internationaler Aufgaben gemeinsam mit den europäischen und transatlantischen Partnern Verantwortung zu übernehmen." [Mehr...] |
München/Erfurt
CSU-Generalsekretär fordert Rücktritt von Ramelow
| CSU-Generalsekretär Markus Blume schlägt Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) vor, angesichts seiner Handy-Spielerei bei den Corona-Gipfeln zwischen Bund und Ländern sein Amt niederzulegen. "Wenn er uns damit sagen will, dass er amtsmüde ist, dann soll er einfach zurücktreten, dann hat er viel Zeit zum Spielen", sagte Blume der "Bild" (Dienstagausgabe). "Es gibt einen Weg, dass man noch mehr Zeit mit Handyspielen verbringen kann, das ist: sein Amt niederlegen." [Mehr...] |
Berlin
Neuinfektionszahlen stoßen an 50er-Inzidenzschwelle
| Die Corona-Neuinfektionszahlen sind am Montag erstmals seit Monaten wieder auf einem Tagesniveau, bei dem theoretisch der bundesweite Inzidenzwert von 50 unterschritten wäre. Allerdings sind die Neuinfektionszahlen montags traditionell niedriger, für ein Unterschreiten des Grenzwertes müsste dieses Niveau aber sieben Tage lang durchgehalten werden. Wie direkte Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen zeigen, die seit Ende März täglich um 20 Uhr von der dts Nachrichtenagentur ausgewertet werden, wurden am Montag bundesweit 5.629 Neuinfektionen registriert, satte 33 Prozent weniger als eine Woche zuvor. [Mehr...] |
Brüssel
EU will Export von Impfstoffen kontrollieren
| Aus Enttäuschung über nicht eingehaltene Lieferpläne erhöht die Europäische Union den Druck auf die Hersteller von Impfstoffen. "In Zukunft müssen alle Unternehmen, die in der EU Impfstoffe gegen Covid-19 herstellen, den Export von Impfstoffen in Drittländer frühzeitig anmelden", teilte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides am Montag mit. Dies sei mit den Mitgliedsstaaten abgesprochen und werde "so bald wie möglich" wirksam. [Mehr...] |
Ettlingen
Obst- und Gemüseimporte angeblich nicht in Gefahr
| Der führende Importeur für Obst und Gemüse nach Deutschland rechnet nicht damit, dass es Engpässe wegen Verzögerungen bei der Einreise von Lastwagenfahrern von Spanien oder Portugal nach Deutschland geben könnte. Das berichtet die "Heilbronner Stimme" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf eine Sprecherin des Obst- und Gemüsekonzerns San Lucar. Spanien sei zwar als Hochinzidenzgebiet eingestuft, wenn die Fahrer nicht länger als 72 Stunden in Deutschland seien, liege jedoch keine Testpflicht vor. [Mehr...] |
Frankfurt/Main
DAX lässt kräftig nach - Enttäuschung über Impfstoffentwicklung
| Zum Wochenstart hat der DAX kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.643,95 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,66 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Kurz vor Handelsschluss war ausgerechnet die deutsche Merck gegen den Trend einer der wenigen Werte mit einem deutlichen Plus, während der US-Pharmakonzern Merck mit der Meldung, die Impfstoffentwicklung wegen schlechter Resultate abzubrechen, den US-Markt kurzfristig mit nach unten zog, auch wenn sich die Lage später etwas beruhigte. [Mehr...] |
Leipzig
Straßenbäume könnten Depressionen verhindern
| Straßenbäume im direkten Lebensumfeld könnten das Risiko für Depressionen in der Stadtbevölkerung reduzieren. Das ist das Ergebnis einer Studie von Forschern des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung, der Unis Leipzig und Jena und anderer Wissenschaftler. Die Forscher setzten die Zahl der Verschreibungen von Antidepressiva ins Verhältnis zur Anzahl und Art der Bäume im Umfeld der Bevölkerung. [Mehr...] |
Köln
Bericht: 1. FC Köln verhandelt über Corona-Hilfe
| Als bislang erster bekannter Bundesligaverein verhandelt der 1. FC Köln laut eines Medienberichts womöglich über staatliche Corona-Hilfe. Das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) schreibt in seiner Dienstagausgabe unter Berufung auf "mehrere mit der Sache betraute Personen", der Klub habe beim Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) angefragt, welche Staatshilfen in Frage kämen. Unter anderem soll über eine Bürgschaft in Höhe von rund zehn Millionen Euro gesprochen worden sein, schreibt die Zeitung. [Mehr...] |
Berlin
Laschet bekundet Willen zur Zusammenarbeit mit Merz und Röttgen
| Der neue CDU-Chef Armin Laschet hat seinen Willen zur Zusammenarbeit mit seinen früheren Mitbewerbern Friedrich Merz und Norbert Röttgen bekräftigt. Er schätze Merz sehr, sagte Laschet am Montag nach den Gremiensitzungen im Konrad-Adenauer-Haus. Mit einem unüberhörbar negativen Unterton stellte Laschet dabei jedoch fest, dass Merz einen Posten im Präsidium abgelehnt habe. [Mehr...] |
Berlin
Verkehrsverbände erwarten Masken-Quote von über 95 Prozent
| Die Verkehrsverbände sind optimistisch, dass die verschärften Regeln der Bundesregierung von der Bevölkerung gut angenommen werden. "Viele Fahrgäste verfügen schon heute über diese Masken und nutzen sie bei ihren Fahrten im öffentlichen Personennahverkehr", sagte Christoph Kreienbaum, Sprecher der Hamburger Hochbahn AG (HVV,) dem Nachrichtenportal Watson. "Wir gehen deshalb von einer breiten Akzeptanz der neuen Regelung aus und sind sicher, dass auch künftig die derzeit sehr hohe Masken-Tragequote von über 95 Prozent erreicht wird." [Mehr...] |
Berlin
Sonntags wird weniger gegen Corona geimpft
| Sonntags wird in Deutschland weniger gegen Corona geimpft. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI), die die dts Nachrichtenagentur ausgewertet hat. Demnach wurden an den fünf Sonntagen seit Beginn der Impfkampagne vor fast einem Monat im Durchschnitt jeweils rund 37.500 Erst- oder Zweitimpfungen verabreicht. [Mehr...] |
Cambridge
Experte: Corona-Mutation verbreitet sich 8 mal schneller
| Der Bioinformatiker und Direktor des European Bioinformatics Institute Cambridge, Rolf Apweiler, warnt vor einer rasanten Ausbreitung der Corona-Mutante B117 in Deutschland durch zu rasche Lockerungen. Daten seines Instituts hätten ergeben, dass "die neue Variante sich etwa achtmal so schnell verbreitet wie die anderen Varianten", sagte Apweiler am Montag RTL und ntv. Er zählt zum Kreis der Experten, die regelmäßig Bund und Länder in der Coronakrise beraten. [Mehr...] |
Berlin
Gesundheitsministerium: Mutation kein Grund für Astrazeneca-Engpass
| Eine angebliche Anpassung aufgrund neuer Virus-Mutationen ist nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums kein Grund dafür, dass es zu Lieferengpässen beim Corona-Impfstoff von Astrazeneca kommt. "Die Anpassung des Vakzins ist es wohl nicht, es gibt Produktionsprobleme", sagte Ministeriumssprecher Hanno Kautz am Montag in Berlin. Man erwarte weiterhin eine EU-Zulassung für Freitag. [Mehr...] |
Frankfurt/Main
DAX dreht ins Minus - Corona-Gewinnler wieder vorn
| Nach einem zunächst freundlichen Start hat der DAX am Montagmittag ins Minus gedreht. Kurz nach 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 13.850 Punkten berechnet und damit 0,2 Prozent unter Vortagesschluss. Der Krisengewinnler Delivery Hero, der als Essenslieferant von Lockdowns rund dem Globus profitiert, war am Mittag gegen den Trend über zwei Prozent im Plus. [Mehr...] |
Berlin
Zahl der Corona-Impfungen in Deutschland steigt auf 1,61 Millionen
| Am Tag 29 nach Beginn der europaweiten Corona-Impfkampagne ist die Zahl der erstmals verabreichten Dosen in Deutschland auf 1.614.963 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer, die teilweise voneinander abweichen. Gegenüber den am Sonntag im Laufe des Tages bekannt gewordenen 1.555.536 erstmaligen Verimpfungen stieg die Zahl der Impflinge um 59.427 an. [Mehr...] |
Berlin
KMK-Chefin fordert von Schulen "Angebote" in den Sommerferien
| Die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz (KMK), Britta Ernst (SPD), hat die Schulen dazu aufgefordert, in den Ferien zusätzliche Angebote zu schaffen. "In den Sommerferien sollten Schulen Angebote machen, auch um Lernstoff nachzuholen, der im Distanzunterricht auf der Strecke blieb", sagte Ernst der "Rheinischen Post". Das habe es auch im letzten Jahr schon in vielen Bundesländern gegeben. [Mehr...] |
München
Ifo-Geschäftsklimaindex im Januar gesunken
| Der Ifo-Geschäftsklimaindex ist von 92,1 Punkten im Dezember auf 90,1 im Januar gesunken. Das teilte das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München am Montag mit. Experten hatten nur mit einem leichten Rückgang gerechnet, aber nicht in dieser Stärke. [Mehr...] |
Frankfurt/Main
DAX startet vor Ifo-Daten Erholungsversuch - Autowerte stark
| Der DAX ist am Montag verhalten freundlich in den Handel gestartet, allerdings gleich in den ersten Minuten auch mit Ausschlägen in den roten Bereich. Kurz nach 9:30 Uhr wurde der Index mit rund 13.900 Punkten berechnet und damit 0,2 Prozent über Freitagsschluss. Bei den Einzelwerten lief es zu Handelsstart bei Covestro und Delivery Hero besonders gut, die jeweils über 1,5 Prozent zulegten. [Mehr...] |
Erfurt
Bodo Ramelow wegen "Clubhouse"-Auftritt in der Kritik
| Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) steht wegen eines Auftritts in der I-Phone-Anwendung "Clubhouse" in der Kritik. Dort hatte Ramelow in vermeintlich lockerer Atmosphäre ausgeplaudert, dass er während den Treffen mit der Bundeskanzlerin und anderen Länderchefs "Candy Crush" auf dem Smartphone spielt. "Wenn sich bewahrheitet, dass Bodo Ramelow während der Ministerpräsidentenkonferenz Handyspiele spielt, dann sollte er sein Verhalten überprüfen", sagte Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". [Mehr...] |
Berlin
Wirtschaftsweise fordert schnellere Digitalisierung
| Die Sachverständige der Bundesregierung Veronika Grimm kritisiert mangelnde Fortschritte beim digitalen Gesundheitsschutz. "Mehrere Vorstöße, die Verfolgung von Infektionsketten mittels Digitalisierung effektiver zu gestalten, sind nicht weiterverfolgt worden", sagte die Wirtschaftsweise und Professorin der "Süddeutschen Zeitung". "Es läuft immer noch zu vieles telefonisch, das ist viel zu langsam und führt dazu, dass die Infektionsketten bei ansteigenden Inzidenzen schnell nicht mehr nachverfolgt werden können." [Mehr...] |
München
Siemens-Chef kritisiert "Kasino-Kapitalismus"
| Siemens-Chef Joe Kaeser hat vor seinem Abschied eindringlich vor einer weiteren Spaltung der Gesellschaft gewarnt. "Der Kasino-Kapitalismus ist zu weit gegangen", sagte Kaeser dem "Handelsblatt". Die Eliten auch in der Wirtschaft müssten in den nächsten Jahren die gesellschaftliche Integration fördern. [Mehr...] |
Berlin
Abgeordnete aus G-7-Ländern fordern Vorgehen gegen Cins
| 69 Abgeordnete aus allen G-7-Ländern fordern ihre Regierungen auf, die Verstöße der Volksrepublik China gegen Menschenrechte und internationale Regeln zu ahnden. "Als Vertreter der Interessen unserer Wählerschaft rufen wir unsere Staats- und Regierungschefs eindringlich dazu auf, sich mit Blick auf das interne und externe Verhalten der VR China, das unserer Ansicht nach internationalen Standards widerspricht, auf ein gemeinsames Vorgehen zu einigen", schreiben die Abgeordneten in einem Offenen Brief, über den die "Welt" berichtet. "Der Expansionismus der VR China in der Region und zunehmend in der ganzen Welt muss Konsequenzen nach sich ziehen", heißt es in dem Brief der beiden Erstunterzeichner Norbert Röttgen (MdB-CDU und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag) und Anthony Gonzalez (republikanischer Abgeordneter im US-Repräsentantenhaus). [Mehr...] |
Berlin
RKI meldet 6.729 Corona-Neuinfektionen
| Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen 6.729 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 5,8 Prozent oder 412 Fälle weniger als am Montagmorgen vor einer Woche, als 7.141 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Insgesamt geht das Institut derzeit von rund 266.100 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 36.200 weniger als vor einer Woche. [Mehr...] |
Berlin
4.230 Fernzüge in 2020 gestrichen
| Die Deutsche Bahn hat im Jahr 2020 im Fernverkehr 4.230 Fernzüge ersatzlos gestrichen und 99.652 Halte ersatzlos ausfallen lassen. Das geht aus einem Schreiben des Beauftragten der Bundesregierung für den Schienenverkehr, Enak Ferlemann, hervor, über das die "Welt" berichtet. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst hatte die entsprechenden Informationen angefragt. [Mehr...] |
Berlin
Özdemir erwartet keinen leichten Wahlkampf gegen neuen CDU-Chef
| Der Grünen-Politiker Cem Özdemir erwartet keinen leichten Wahlkampf gegen den neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet. "Es ist auch nicht so, dass Armin Laschet ein Softie ist und jetzt einen Wahlkampf machen wird, bei dem er uns Grüne umarmt", sagte Özdemir dem Nachrichtenportal Watson. "Er hat in Nordrhein-Westfalen klargemacht, dass er durchaus auch harte Kante gegen uns zeigen kann. Gerade was Klimapolitik angeht, steht er der fossilen Retropolitik der FDP weit näher als uns." [Mehr...] |
Berlin
Versandhandel sieht sich nicht als "Totengräber der Innenstädte"
| Deutschlands Versandhändler weisen die Verantwortung für Existenzprobleme von stationären Einzelhändlern von sich und greifen in dem Zusammenhang Politik, Vermieter und Gewerkschaften an. "Wir sind nicht der Totengräber der Innenstädte", sagte der Präsident des Bundesverbands E-Commerce und Versandhandel Deutschland (BEVH), Gero Furchheim, der "Welt" (Montagsausgabe). "Natürlich macht der Onlinehandel Druck im Wettbewerb und kann seine Marktanteile stetig steigern, aktuell sogar ganz besonders." [Mehr...] |
München
Ruf nach Lockerung des Lockdowns - Koalitionskrach in Bayern droht
| Bayern steht womöglich vor einem Koalitionskrach. Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) denkt laut über Corona-Lockerungen nach – ganz im Gegensatz zu Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Nach einem Vierteljahr Lockdown werde es Zeit, "dass wir den Menschen und der Wirtschaft auch langsam mal wieder positive Perspektiven anbieten", sagte Aiwanger der "Passauer Neuen Presse" (Montagausgaube). [Mehr...] |
Berlin
60 Prozent der Beschäftigten im Einzelhandel arbeiten nur Teilzeit
| Im Einzelhandel werden Vollzeitjobs zunehmend durch Teilzeitbeschäftigung verdrängt. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Frage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, über welche die "Rheinische Post" in ihrer Montagsausgabe berichtet. Waren im Jahr 2000 noch 48,8 Prozent der Beschäftigten in Teilzeit tätig, arbeiteten 2019 bereits 60,3 Prozent der Einzelhandelsbeschäftigten nur in Teilzeitjobs. [Mehr...] |
Berlin
KMK-Chefin rechnet mit ersten Schulöffnungen Anfang Februar
| Die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, Britta Ernst (SPD), rechnet unter bestimmten Voraussetzungen mit ersten Schulöffnungen Anfang Februar. Schulen könnten dann zwar "sicher nicht vollständig" öffnen, aber sie halte das "bei entsprechender Infektionslage beispielsweise mit Wechselunterricht für möglich", sagte die brandenburgische Bildungsministerin der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Allerdings kann das anfangs auch nur für Abschlussklassen und die ersten Klassenstufen gelten. Distanzunterricht über einen langen Zeitraum tut insbesondere den Grundschulkindern nicht gut", so Ernst. [Mehr...] |
Berlin
KMK-Vorsitzende: Abschlusszeugnisse aus Corona-Jahren kein Makel
| Die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz (KMK), Britta Ernst (SPD), hat Befürchtungen zurückgewiesen, wonach Abschlüsse aus den Corona-Jahren 2020 und 2021 künftig für die Absolventen zum Nachteil werden könnten. "Es ist doch so, dass die Absolventen dieser Krisenjahre auch etwas ganz Besonderes geleistet haben", sagte Ernst der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Diese Absolventen werden es sein, die unter sehr schwierigen Rahmenbedingungen einen Abschluss gemacht haben. Sie haben gelernt, noch eigenverantwortlicher zu arbeiten. Das wird ihnen im späteren Leben sogar helfen", sagte die brandenburgische Bildungsministerin. [Mehr...] |
Düsseldorf
NRW: Präsenzpflicht für Supermärkte auf dem Land im Gespräch
| Kurz vor dem Innenstadtgipfel der NRW-Landesregierung an diesem Dienstag hat der Städte- und Gemeindebund NRW mehr Anstrengungen für die aus Handelssicht weniger attraktiven Lagen im ländlichen Raum gefordert. Hauptgeschäftsführer Christof Sommer sagte der "Rheinischen Post" (Montag): "Ich bin ein großer Freund eines Modells aus Dänemark. Wenn ein Versorger an einer attraktiven Stelle einen Markt aufmachen möchte, kann man die Genehmigung daran knüpfen, dass er sich dazu verpflichtet, an einer weniger attraktiven Stelle als Ausgleich einen zusätzlichen Standort aufzumachen." [Mehr...] |
Berlin
Löhne von Altenpflegern seit 2014 am stärksten gestiegen
| Die Löhne von Altenpflegern sind in den vergangenen Jahren vergleichsweise am stärksten gestiegen. Das meldet "Bild" (Montagausgabe) unter Berufung auf eine Auswertung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Demnach stieg zwischen 2014 und 2019 das mittlere Monatseinkommen von Beschäftigten in der nichtmedizinischen Pflege um 22,5 Prozent auf 2.576 Euro. [Mehr...] |
Berlin
Lauterbach: Sommer hilft gegen Virusvarianten nicht
| Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach teilt die Befürchtung des Virologen Christian Drosten, dass die Zahl der Neuinfektionen in Deutschland infolge der Virus-Mutationen auf bis zu 100.000 pro Tag ansteigen könnten. "Man muss davon ausgehen, dass auf einen Monat betrachtet diese drei Varianten sechs- bis achtfach so ansteckend sind", sagte Lauterbach der "Bild". "Und wenn ich dann die jetzigen Zahlen hochrechne, dann bin ich schnell bei dem Szenario, das Christian Drosten vorgerechnet hat." [Mehr...] |
Berlin
Bildungsministerin hält längere Schulschließungen für möglich
| Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) schließt Schulschließungen weit über den 14. Februar nicht aus. Auf auf die Frage, ob die Schulen bis Ostern geschlossen bleiben, sagte sie der "Bild": "Je besser wir die Zahlen herunterkriegen, umso früher können wir öffnen. Gesundheitsschutz hat gerade höchste Priorität." [Mehr...] |
Berlin
Amri-U-Ausschuss: Kritik am Fernbleiben von Ex-NRW-Innenminister
| Die Sprecherin der Hinterbliebenen des islamistischen Anschlags auf dem Breitscheidplatz, Astrid Passin, hat die Entscheidung des ehemaligen nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger (SPD) kritisiert, nicht am Donnerstag im Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Aufklärung des Attentats zu erscheinen. "Wir empfinden die Entscheidung von Herrn Jäger, nicht im Untersuchungsausschuss zu erscheinen, als Missachtung", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). "Wir raten ihm, sich seine Entscheidung gründlich zu überlegen. Und wir hoffen, dass er sie rückgängig machen wird." [Mehr...] |
Berlin
Linke: Bundesregierung soll FFP2-Masken zentral beschaffen
| Die Linke im Bundestag erhöht den Druck auf die Bundesregierung, die Verteilung von medizinisch wirkungsvollen FFP2-Masken zu verbessern. "Damit alle Menschen Zugang zu FFP2-Masken bekommen, hat die Bundesregierung sicherzustellen, dass diese in ausreichender Zahl zu Verfügung stehen und zu bezahlbaren Preisen erhältlich sind", heißt es in einem Antrag für die kommende Sitzungswoche, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Montagsausgaben berichten. "Dazu wird sie aufgefordert, von den Möglichkeiten des Infektionsschutzgesetzes Gebrauch zu machen, um die FFP2-Masken zentral zu beschaffen, sowie deren Preise staatlich zu regulieren." [Mehr...] |
Berlin
Bundesagentur zahlte 2020 für Kurzarbeitergeld 22,1 Milliarden Euro
| Die Arbeitszeitverkürzungen infolge der Corona-Pandemie und ein zeitweiser Rekordstand von rund sechs Millionen Kurzarbeitern haben die Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit in die Höhe getrieben. Sie zahlte 2020 insgesamt 22,1 Milliarden Euro für Kurzarbeitergeld aus, berichtet die "Frankfurter Rundschau" (Montagausgabe). Im vorangegangenen Jahr 2019 waren es lediglich 157 Millionen Euro gewesen. [Mehr...] |
Jerusalem
Israel schließt einzigen internationalen Flughafen
| Trotz unvergleichlich hoher Corona-Impfzahlen schließt Israel nun auch noch seinen einzigen internationalen Flughafen Ben Gurion. Das teilte Israels Premierminister Benjamin Netanjahu am Sonntag mit. "Kein Land hat getan, was wir tun werden", sagte Netanjahu zu Beginn einer Kabinettssitzung. [Mehr...] |
Berlin
Breite Zustimmung zu Spahns Bestellung von Antikörper-Medikamenten
| Die Bestellung von insgesamt 200.000 Dosen zweier Corona-Antikörpermedikamente durch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in den USA stößt bei Fachleuten und Politikern auf Zustimmung. Leif-Erik Sander, Immunspezialist und Lungenexperte an der Berliner Charité, begrüßte es, "dass wir nun prinzipiell Zugang zu dieser Therapie bekommen". Falls jene monoklonalen neutralisierenden Antikörper in der sehr frühen Phase, also maximal drei Tage nach einem positiven PCR-Test beziehungsweise maximal zehn Tage nach Symptombeginn, gegeben würden, so "scheinen sie geeignet, schwere Krankheitsverläufe zu reduzieren", sagte Sander der "Welt" (Montagausgabe). [Mehr...] |
Sinsheim
1. Bundesliga: Hoffenheim gewinnt gegen Köln
| Zum Abschluss des 18. Spieltags in der Fußball-Bundesliga hat 1899 Hoffenheim gegen den 1. FC Köln mit 3:0 gewonnen. Und das, ohne sich groß anzustrengen: Hoffenheims Andrej Kramaric verwandelte gleich zwei Elfmeter, in der 7. und 75. Minute, Christoph Baumgartner traf zwischendurch einmal regulär (28. Minute). Kaputt nach der Englischen Woche schienen beide Seiten, die Hoffenheimer waren taktisch einfach solide unterwegs und Köln absolut desolat. [Mehr...] |
Berlin
Erstmals mehr grüner als fossiler Strom in Europa
| In Europa hat die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien im vorigen Jahr erstmals jene fossiler Kraftwerke übertroffen. Das geht aus einer Untersuchung des britischen Thinktanks Ember und der deutschen Agora Energiewende hervor, aus der die "Süddeutsche Zeitung" (Montagsausgabe) zitiert. Demnach haben erneuerbare Energien aus Wind, Solar, Wasserkraft oder Biomasse im vergangenen Jahr 38 Prozent des europäischen Stroms geliefert, Kohle oder Gas dagegen nur noch 37 Prozent. [Mehr...] |
Gelsenkirchen
1. Bundesliga: FC Bayern erledigt Pflichtaufgabe gegen Schalke
| Im ersten Sonntagsspiel des 18. Spieltags der Bundesliga hat der FC Bayern München 4:0 beim FC Schalke 04 gewonnen. Der Tabellenführer hat damit jetzt sieben Punkte Vorsprung auf Verfolger Leipzig. Schalke befindet sich unterdessen als Tabellenletzter weiterhin klar auf Abstiegskurs. [Mehr...] |
Berlin
EU-Wiederaufbaufonds: Deutschland erfüllt Reformauflagen nicht
| Deutschland erfüllt bislang nicht die Reformauflagen zur Auszahlung von Geldern aus dem EU-Wiederaufbaufonds. Das berichtet das "Handelsblatt" (Montagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. In internen Gesprächen mit Kanzleramt, Bundesfinanz- und Bundeswirtschaftsministerium beanstandete die EU-Kommission demnach vergangene Woche den Reformplan, den Deutschland in Brüssel zur Auszahlung der Gelder eingereicht hatte. [Mehr...] |
Berlin
Grüne fordern unverzüglichen Stopp von Nord Stream 2
| Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert ein sofortiges Ende der Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2. Die Bundesregierung müsse unverzüglich auf ein Ende des Projekts hinwirken, sagte sie dem ARD-Hauptstadtstudio. "Diese Pipeline konterkariert die geostrategischen Interessen der Europäer, ist ganz gezielt gegen die Ukraine gerichtet, sie ist eine Wette gegen die europäischen Klimaziele, konterkariert alle EU-Sanktionen gegenüber Russland und ist damit ein absolut fatales Projekt", so Baerbock. Eine nur vorübergehende Aussetzung des Baus lehnte die Grünen-Vorsitzende ab. [Mehr...] |
Berlin
Politikberater: Biden kann einige Trump-Anhänger zurückgewinnen
| Der Politikberater Julius van de Laar traut dem neuen US-Präsidenten Joe Biden grundsätzlich zu, Anhänger Donald Trumps zurückzugewinnen. "Wenn Biden es schafft, das Leben der Menschen konkret zu verbessern, dann kann er zumindest einen Teil der Menschen dazu bringen, wieder zuzuhören und von radikalen Positionen abzuweichen", sagte van de Laar, der als Wahlkampfmanager für den früheren Präsidenten Barack Obama tätig war, dem Nachrichtenportal Watson. Als Beispiele für solche Verbesserungen nannte er schnelle Impfungen gegen Covid-19 und eine finanzielle Unterstützung von 1.400 Dollar für jeden US-Haushalt. [Mehr...] |
Berlin
Ethiker warnen vor Normalisierung professioneller Suizidassistenz
| Der langjährige EKD-Ratsvorsitzende Wolfgang Huber und der ehemalige Vorsitzende des Deutschen Ethikrats Peter Dabrock warnen vor einer Normalisierung professioneller Suizidassistenz. In der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe) warnten sie vor der Tendenz, dass der Tod von eigener Hand zu einer Normalform des Sterbens werden könnte. Vor zwei Wochen hatten drei andere namhafte evangelische Theologen in der FAZ dafür geworben, dass in kirchlich-diakonischen Einrichtungen "auf sichere und nicht qualvolle Weise" Suizid begangen werden könne. [Mehr...] |
Darmstadt
2. Bundesliga: Kiel gewinnt in Darmstadt
| Zum Abschluss des 17. Spieltags der 2. Bundesliga hat Holstein Kiel 2:0 beim SV Darmstadt 98 gewonnen. Damit springen die Störche auf den dritten Platz. Die Darmstädter stehen auf Rang 14. In der Anfangsphase war die Partie am Sonntagnachmittag noch recht ausgeglichen, bevor die Gäste zunehmend besser wurden. [Mehr...] |
Bonn
Bericht: Bundesrechnungshof beklagt unwirksame Geldwäscheaufsicht
| Der Bundesrechnungshof wirft Bund und Ländern offenbar Versäumnisse beim Kampf gegen Geldwäsche vor. "Es gibt keine wirksame Geldwäscheaufsicht", konstatiert der Bundesrechnungshof in einem als Verschlusssache eingestuften Bericht ("VS - nur für Dienstgebrauch") zur Geldwäschebekämpfung, über den das "Handelsblatt" (Montagsausgabe) berichtet. Der Rechnungshof analysiert in dem Gutachten die Geldwäschebekämpfung außerhalb des Finanzsektors, also bei Immobiliengeschäften, im Autohandel oder dem Kunstmarkt. [Mehr...] |
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