BSW warnt vor falschen Versprechungen im Rüstungssektor
BSW warnt vor falschen Versprechungen im Rüstungssektor

Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat vor den Risiken gewarnt, die mit einer verstärkten Fokussierung auf den Verteidigungs- und Rüstungssektor verbunden sind. Dies teilte Eric Recke, arbeitspolitischer Sprecher der Fraktion,…

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CDU zeigt gemischte Reaktionen auf mögliche Aigner-Kandidatur als Bundespräsidentin
CDU zeigt gemischte Reaktionen auf mögliche Aigner-Kandidatur als Bundespräsidentin

In der CDU gibt es ersten Widerspruch gegen eine mögliche Kandidatur von Ilse Aigner (CSU) als Bundespräsidentin.„Markus Söder macht sehr oft sehr gute Vorschläge. Aber in diesem Fall sind ja…

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Schloss Bellevue Sanierung: 157 Frösche und Molche vor Baustart umgesiedelt
Schloss Bellevue Sanierung: 157 Frösche und Molche vor Baustart umgesiedelt

Während sich der Umzug von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aus dem sanierungsbedürftigen Schloss Bellevue verzögert, sind die ersten Frösche aus dem Schlossteich bereits umgezogen.Das berichtet der „Spiegel“. Der Amtssitz des Bundespräsidenten…

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Landesweiter Fahndungstag in Sachsen deckt zahlreiche Verstöße auf
Landesweiter Fahndungstag in Sachsen deckt zahlreiche Verstöße auf

Am Donnerstag haben die Polizeidirektionen Dresden, Leipzig, Chemnitz, Zwickau und Görlitz einen landesweiten Fahndungs- und Kontrolltag durchgeführt. Die Einsatzkräfte richteten in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich mehrere Kontrollstellen ein, um die Verkehrssicherheit…

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Wolfgang Kubicki droht bei FDP-Wahlniederlage auf Parteitag mit politischem Rückzug
Wolfgang Kubicki droht bei FDP-Wahlniederlage auf Parteitag mit politischem Rückzug

Der Bewerber um den FDP-Vorsitz Wolfgang Kubicki kündigt für den Fall einer Wahlniederlage auf dem Bundesparteitag seinen Rückzug aus der Politik an. „Sollte die Partei mich nicht wählen, akzeptiere ich…

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Generalbundesanwalt ermittelt wegen Spionageverdachts in Signal-Phishing-Kampagne gegen Politiker und Nato-Militärs
Generalbundesanwalt ermittelt wegen Spionageverdachts in Signal-Phishing-Kampagne gegen Politiker und Nato-Militärs

In der andauernden Phishing-Kampagne gegen Nutzer der Messaging-App Signal hat der Generalbundesanwalt in Karlsruhe Ermittlungen aufgenommen. Das bestätigte eine Sprecherin der Behörde, wie der „Spiegel“ schreibt.Demnach ermittelt der ranghöchste Strafverfolger…

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EU-Kommission stuft Amazon und Microsoft als Gatekeeper ein: Cloud-Geschäft unter DMA-Regulierung
EU-Kommission stuft Amazon und Microsoft als Gatekeeper ein: Cloud-Geschäft unter DMA-Regulierung

Die EU-Kommission wird in den kommenden Wochen wohl die beiden US-Technologiekonzerne Amazon und Microsoft unter dem Digital Markets Act (DMA) als Gatekeeper einstufen und sie damit einer strengeren Regulierung unterwerfen.…

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Bundesregierung hält sich bei Signal-Hack bedeckt
Bundesregierung hält sich bei Signal-Hack bedeckt

Die Bundesregierung hält sich in Bezug auf den Signal-Hack und die Frage, inwieweit der Bundeskanzler betroffen sein könnte, bedeckt. Man könne „über die Art und Weise, wie wir in der…

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Tierpark Chemnitz gibt erstmals Flamingos an andere Einrichtung ab
Tierpark Chemnitz gibt erstmals Flamingos an andere Einrichtung ab

Der Tierpark Chemnitz hat am 16. April erstmals Flamingos an eine andere zoologische Einrichtung abgegeben. Wie die Stadt Chemnitz mitteilte, sind 13 Rosaflamingos in den Tiergarten Ludwigslust umgezogen. Der Transfer…

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Sachsen-Anhalt stimmt für Energiesteuersenkung
Sachsen-Anhalt stimmt für Energiesteuersenkung

Sachsen-Anhalt hat in einer Sondersitzung des Bundesrates dem zweiten Energiesteuersenkungsgesetz zugestimmt, teilte die Staatskanzlei in Magdeburg mit. Ziel der befristeten Maßnahme ist eine Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe, um Bürger…

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