Bundesgesundheitsministerin will Haushaltsausschuss über Maskenbericht informieren – Enquete-Kommission geplant

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angekündigt, Teile des Untersuchungsberichts zur Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie dem Bundestag zugänglich machen zu wollen. „Selbstverständlich werden wir dem Haushaltsausschuss über unsere Erkenntnisse zu den Maskenkäufen berichten“, sagte Warken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Dazu werde man auch die Arbeitsergebnisse der Sonderbeauftragten Sudhof heranziehen.

Die Ministerin verwies darauf, dass dies aus ihrer Sicht bereits in der letzten Legislatur unter dem damaligen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hätte passieren müssen. Lauterbach hatte die Sonderbeauftragte Margaretha Sudhof eingesetzt, um die Maskenbeschaffungen in der Corona-Pandemie untersuchen zu lassen. Der 170 Seiten umfassenden Bericht soll Medienberichten zufolge vor allem Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn belasten. Spahn war in der Pandemiezeit bis Ende 2021 Gesundheitsminister gewesen.

Schwarz-rot hatte sich in einem gemeinsamen Koalitionsvertrag auch darauf verständigt, die Pandemie grundsätzlich weiter aufzuarbeiten. Warken signalisierte dabei Unterstützung. „Die Erkenntnisse werden außerdem für die Enquete-Kommission eine Rolle spielen, die zur Aufarbeitung der Pandemie eingesetzt werden soll. Dafür werden wir eine Projektgruppe im Ministerium aufstellen, um immer schnell auskunftsfähig zu sein“, kündigte Warken an.

Foto: via dts Nachrichtenagentur

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