Hauptverhandlung gegen mutmaßliche chinesische Agenten beginnt im August in Dresden

Das Oberlandesgericht Dresden hat die Hauptverhandlung gegen den Deutschen Jian G. und die Chinesin Jaqi X. wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit für den 5. August angesetzt. Das teilte das Gericht mit. Beide…

Natalie Pawlik fordert Aufnahme von Afghanen mit Zusagen – Streit um humanitäre Programme

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik (SPD), spricht sich dafür aus, Afghanen mit Aufnahmezusage nach Deutschland zu holen. „Deutschland muss zu seinen Zusagen stehen“, sagte sie der „taz“. Diese Menschen…

BGH bestätigt Verurteilung von Londoner Fondsmanagern wegen Cum-Ex-Steuerhinterziehung

Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung zweier Londoner Fondsmanager wegen Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit Cum-Ex-Geschäften bestätigt. Das teilte der BGH am Dienstag mit.Das Landgericht Bonn hatte die Angeklagten jeweils wegen Steuerhinterziehung…

Polen führt Grenzkontrollen zu Deutschland ein

Polen will ab der kommenden Woche vorübergehend Kontrollen an der Grenze zu Deutschland einführen. Das kündigte Regierungschef Donald Tusk am Dienstag nach einer Kabinettssitzung an.Demnach soll es am Montag losgehen…

Dax verliert leicht – Euro-Inflation trifft Erwartungen

Der Dax ist am Dienstag nach einem verhaltenen Start in den Handelstag bis zum Mittag etwas weiter in den roten Bereich gerutscht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund…

Polen kündigt Kontrollen an Grenze zu Deutschland an

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Warschau: Polen kündigt Kontrollen an Grenze zu Deutschland an. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in…

Arbeitslosigkeit in Sachsen bleibt auf hohem Niveau

Die Arbeitslosigkeit in Sachsen ist im Juni nahezu unverändert geblieben. Rund 147.000 Menschen waren ohne Arbeit, das sind etwa 100 mehr als im Vormonat Mai. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stieg…

Berlin und Luxemburg prüfen engere Kooperation bei Grenzkontrollen

Berlin und Luxemburg wollen eine engere Kooperation bei den derzeit laufenden Grenzkontrollen prüfen.„Wir müssen zurzeit Grenzkontrollen machen, weil der Schutz der europäischen Außengrenzen nicht hinreichend gewährleistet ist“, sagte Bundeskanzler Friedrich…

Armutsgefährdung in Sachsen-Anhalt bleibt stabil

In Sachsen-Anhalt waren im vergangenen Jahr rund 318.000 Menschen von relativer Einkommensarmut bedroht. Das teilte das Statistische Landesamt mit. Die Armutsgefährdungsquote lag bei 15,1 Prozent und damit auf dem gleichen…

Däne wegen Spionage für Iran festgenommen – Verdacht auf Vorbereitung von Anschlägen gegen jüdische Einrichtungen

In Dänemark ist auf Betreiben der deutschen Sicherheitsbehörden ein Däne wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit für den Iran festgenommen worden. Die Festnahme sei bereits am Donnerstag in Aarhus erfolgt,…