Tödlich verletzte Person in Halle aufgefunden
Tödlich verletzte Person in Halle aufgefunden

In einem Mehrfamilienhaus in der Bernhardystraße in Halle (Saale) ist ein Mann mit tödlichen Stichverletzungen aufgefunden worden. Das teilte die Polizeiinspektion Halle am Mittwoch mit. Der Notarzt konnte am Dienstagabend…

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Verwaltungsgericht stoppt Gemeindezusammenschluss in der Oberlausitz
Verwaltungsgericht stoppt Gemeindezusammenschluss in der Oberlausitz

Das Verwaltungsgericht Dresden hat den geplanten Zusammenschluss der Gemeinden Vierkirchen und Waldhufen im Landkreis Görlitz vorläufig gestoppt. Die 7. Kammer des Gerichts gab damit einem Eilantrag der Stadt Reichenbach/OL statt,…

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Kulturförderung in Sachsen-Anhalt künftig über Investitionsbank
Kulturförderung in Sachsen-Anhalt künftig über Investitionsbank

Die Kulturförderung in Sachsen-Anhalt wird ab dem Förderjahr 2026 von der Investitionsbank Sachsen-Anhalt (IB) übernommen. Das teilte die Staatskanzlei mit. Eine entsprechende Vereinbarung wurde zwischen der Staatskanzlei, dem Ministerium für…

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Sächsischer Wirtschaftsminister wegen polnischer Grenzkontrollen besorgt
Sächsischer Wirtschaftsminister wegen polnischer Grenzkontrollen besorgt

Der sächsische Wirtschaftsminister Dirk Panter hat besorgt auf die angekündigten Grenzkontrollen Polens ab dem 7. Juli reagiert. Die Maßnahmen würden Pendler und Unternehmen zusätzlich belasten, teilte das Wirtschaftsministerium mit. Sachsen…

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Deutschland will gemeinsame Grenzkontrollen mit Polen
Deutschland will gemeinsame Grenzkontrollen mit Polen

Nach der Ankündigung Polens, ab Montag Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland durchzuführen, hat die Bundesregierung eine enge Abstimmung mit der polnischen Seite angekündigt.Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) habe gegenüber seinem…

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Benzinpreise steigen schnell, sinken langsam – Bundeskartellamt bestätigt „Raketen-Feder-Effekt“
Benzinpreise steigen schnell, sinken langsam – Bundeskartellamt bestätigt „Raketen-Feder-Effekt“

Der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, hat den sogenannten „Raketen- und Federeffekt“ bei Benzinpreisen bestätigt. Demnach steigen die Preise an den Zapfsäulen schnell, wenn der Rohölpreis anzieht – sinkt der…

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Revisionen im Leipziger „Fahrradgate-Prozess“ weitgehend erfolglos
Revisionen im Leipziger „Fahrradgate-Prozess“ weitgehend erfolglos

Der Bundesgerichtshof hat die Revisionen der Angeklagten und der Generalstaatsanwaltschaft Dresden im sogenannten Leipziger „Fahrradgate-Prozess“ weitgehend verworfen. Das teilte der BGH am Mittwoch mit. Die Angeklagte, eine Polizistin, war vom…

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CDU-Wirtschaftsrat warnt vor Steuerausfällen durch Aktivrente
CDU-Wirtschaftsrat warnt vor Steuerausfällen durch Aktivrente

Der CDU-Wirtschaftsrat kritisiert die von der Union forcierten Koalitionspläne zur Einführung der sogenannten Aktivrente für Rentner scharf.„Problematisch ist, dass rund 75.000 Rentner aktiviert werden müssten, damit der Steuerausfall für den…

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Bundesregierung kritisiert Festnahmen türkischer Oppositionspolitiker
Bundesregierung kritisiert Festnahmen türkischer Oppositionspolitiker

Nach der Festnahme zahlreicher hochrangiger Oppositionspolitiker im türkischen Izmir hat die Bundesregierung mit scharfer Kritik reagiert.„Die jüngste Festnahmewelle wirft wiederholt ein besorgniserregendes Licht auf das türkische Justizsystem und nährt Zweifel…

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Bundesregierung stuft „Red“ als russisches Propaganda-Instrument ein
Bundesregierung stuft „Red“ als russisches Propaganda-Instrument ein

Die Bundesregierung geht gegen das als RT-nah geltende Medienportal „Red“ vor. Die Plattform werde offiziell als Instrument russischer Einflussnahme attribuiert, sagte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch in Berlin.„Wir können heute verbindlich…

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