Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Verbot von Compact-Magazin
Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Dienstag die Verhandlung im Hauptsacheverfahren um das Verbot des Compact-Magazins begonnen. Dabei soll geklärt werden, ob die Verbotsentscheidung des Bundesinnenministeriums auf Grundlage des…
Insolvenzen in Deutschland im Mai rückläufig, aber Arbeitsplatzverluste steigen weiter
Die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften in Deutschland ist im Mai spürbar zurückgegangen. Laut Insolvenztrend des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), der am Dienstag veröffentlicht wurde, stieg jedoch…
Deutsche Staatsbürgerschaft 2024: Rekord-Einbürgerungen mit 46 Prozent Anstieg
Im Jahr 2024 haben 291.955 Ausländer die deutsche Staatsbürgerschaft erworben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mitteilte, stieg die Zahl der Einbürgerungen somit gegenüber dem Vorjahr um 91.860 oder…
Trump schickt weitere 2.000 Nationalgardisten nach LA – Proteste weiten sich aus
Vier Tage nach dem Ausbruch heftiger Proteste in Los Angeles gegen das Vorgehen der Behörden gegen Migranten hat US-Präsident Donald Trump weitere 2.000 Nationalgardisten nach LA geschickt. Das teilte das…
Russland führt massiven Drohnenangriff auf Ukraine durch
Russland hat nach Angaben aus Kiew den bislang größten Drohnenangriff gegen die Ukraine seit Kriegsbeginn durchgeführt. Dabei seien 479 Drohnen sowie 20 Marschflugkörper eingesetzt worden, teilte die ukrainische Luftwaffe am…
AfD-Verbotsdebatte: Innensenator Mäurer warnt vor voreiligem Vorgehen und fordert sorgfältige Vorbereitung
Der Bremer Innensenator und Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Ulrich Mäurer (SPD), blickt kritisch auf die Debatte um ein AfD-Verbot. „Für ein solches Verfahren braucht man eine überzeugende Aufbereitung. Das vorliegende Gutachten…
UN-Ozeankonferenz in Nizza: Bundesumweltminister Schneider fordert verstärkten Meeresschutz
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat kurz vor der UN-Ozeankonferenz in Nizza zu verstärktem Meeresschutz aufgerufen.„Die Ozeane sind die blaue Lunge des Planeten. Sie erzeugen Sauerstoff, versorgen uns Menschen mit Nahrung…
SPD sieht sich nah an AfD-Verbotsantrag – Dobrindt warnt
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat angekündigt, die Vorbereitungen für ein AfD-Verbot voranzutreiben und nicht erst auf weitere Gerichtsentscheidungen über die Einstufung der Partei zu warten. „Die Frage eines Verbotsverfahrens stellt sich…
IfW erwartet Einbruch der Stahlexporte in die USA
Die neuen US-Zölle auf Einfuhren von Stahl und Aluminium werden die Branche in Deutschland wohl erheblich treffen.Nach einer Analyse des Kiel Instituts für Weltwirtschaft (IfW), über die der „Spiegel“ berichtet,…
Musk löscht brisanten Tweet über Trump-Verbindung zu Epstein
Der US-Tech-Milliardär Elon Musk hat am Samstag seinen Tweet wieder gelöscht, in dem er andeutete, US-Präsident Donald Trump könne in die kriminellen Machenschaften des verstorbenen Sexualstraftäters Jeffrey Epstein verwickelt gewesen…