In Sachsen wurden Fortschritte bei der Beschleunigung asylgerichtlicher Verfahren erzielt. Dies teilte das Sächsische Staatsministerium der Justiz am Dienstag mit.
Nach dem Asylgipfel am 10. März 2025, zu dem die Justizministerin eingeladen hatte, wurden konkrete Maßnahmen zur Entlastung der Verwaltungsgerichte besprochen und umgesetzt.
Die ersten Indikatoren zeigen, dass die beschlossenen Maßnahmen Wirkung zeigen. Die durchschnittliche Dauer von Asylhauptsacheverfahren lag im ersten Halbjahr 2025 bei 14,3 Monaten, was einen Rückgang im Vergleich zum Vorjahreszeitraum darstellt.
Zudem ist ein Rückgang der Asylanträge in Sachsen und in Deutschland insgesamt zu verzeichnen.
Um die Verfahren weiter zu beschleunigen, wurden neue Asylkammern eingerichtet und die personelle Ausstattung der Verwaltungsgerichte erhöht. Digitale Unterstützungstools werden getestet, um die Bearbeitung von Asylverfahren zu optimieren.
Eine Expertenkommission hat zudem Empfehlungen zur weiteren Verbesserung der Verfahren erarbeitet, die nun ausgewertet werden.
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