Schnieder: „Andere machen Berlin, ich mach Mainz“ – Ministerpräsident will im Land bleiben

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) hat keine Ambitionen, die über Mainz hinausgehen. „Ich will nicht nach Berlin. Jedem gefällt ein anderes Parkett“, sagte Schnieder der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS).Die…

Claudia Roth wirft Berliner CDU und Wegner im Volksbad-Streit Spaltung vor

Claudia Roth (Grüne) kritisiert die Berliner CDU und den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner in der Volksbad-Affäre scharf. Es sei bitter, dass diese „sich diesen Kulturkampf zu eigen macht, statt ihm…

Florian Hager als HR-Intendant wiedergewählt – Amtszeit bis 2032

Florian Hager ist als Intendant des Hessischen Rundfunks bestätigt worden. Der Rundfunkrat wählte Hager am Freitag mit 29 Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme und keiner Enthaltung. Einen Gegenkandidaten gab es nicht.…

Interne Mails: Kanzleramt stimmte Steuererhöhungen in Verhandlungen zu

Die Union hat den geplanten Steuererhöhungen für Vereine sowie anderen umstrittenen Steuerbeschlüssen in den Verhandlungen über ein Reformpaket zugestimmt. Das geht aus internen Mails zwischen Kanzleramt und Bundesfinanzministerium hervor, aus…

Dax schließt fester: Konjunkturhoffnung stützt den Markt

Zum Wochenausklang hat der Dax noch einmal zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss stand der Index bei 26.440 Punkten und damit 0,5 höher als bei Vortagesschluss. Auch auf Wochensicht beträgt das Plus 0,5…

AfD-Protest vor Berliner Volksbühne endet mit Tumult

Vor der Berliner Volksbühne ist es am Freitag zu einem Tumult gekommen. Mehrere Personen tauchten mit AfD-Plakaten auf und stellten sich direkt vor das Theaterhaus, wie ein Reporter der dts…

Gordon Schnieder: Merz` Regierungsumbildung war schlecht

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) kritisiert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für dessen Regierungsumbildung. „Jeder Tumult macht Vertrauen kaputt. Jetzt haben wir mit den Reformen doch gerade erst gezeigt, dass…

Daniel Günther im ARD-Interview: Deutschland braucht Reformen bei Sicherheit, Rente und Social Media

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) fordert mehr Handlungsfähigkeit von Staat und Politik. Die Sicherheitslage habe sich grundlegend verändert, die sozialen Sicherungssysteme stünden unter Druck und beim Schutz von Kindern im…

Wegen Waldbrand in der Eifel Evakuierungen geplant

Nachdem ein Wald- und Wiesenbrand im Landkreis Mayen-Koblenz in Rheinland-Pfalz immer größere Ausmaße annimmt, warnen die Behörden die Bevölkerung vor, die Gegend vorübergehend zu verlassen.„Bereiten Sie sich auf eine Evakuierung…

Berliner Volksbühne sagt Event wegen Sicherheitsbedenken ab

Nachdem die Berliner Volksbühne die für Freitag geplante Veranstaltung, bei der ausschließlich schwarze Kinder und Jugendliche zum Planschen ins provisorische Schwimmbad vor dem Gebäude eingeladen waren, abgesagt hat, bleiben die…