Bundeswehr plant Wiederinbetriebnahme von fünf Liegenschaften für neuen Wehrdienst

Das Bundesverteidigungsministerium hat die Nutzungsabsicht für fünf Liegenschaften konkretisiert, die für den neuen Wehrdienst genutzt werden sollen.Das Ministerium teilte am Montag mit, dass für diese Liegenschaften konkrete vorbereitende Schritte eingeleitet…

Rhein-Niedrigwasser: Wirtschaft drohen größere Schäden als bislang befürchtet

Die wirtschaftlichen Schäden durch das Niedrigwasser könnten wegen der zu befürchtenden Unterbrechung des durchgängigen Schiffsverkehrs auf dem Rhein noch größer ausfallen als bislang befürchtet.„Ein solches Szenario umfassen unsere bisherigen Schätzungen…

Landarztquote: 28 Medizinstudenten klagen gegen Vertragspflichten

Bundesweit sind 28 Klagen von Studenten anhängig, die ihren Medizinstudienplatz über die Landarztquote bekommen haben. Das berichtet die „Zeit“ nach einer Anfrage bei allen Landesgesundheitsministerien.Die Studenten hatten sich dazu verpflichtet,…

ICE-Panne bei Sommerreise: Verkehrsminister Bilger muss Wagen wechseln

Die Sommerreise von Verkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hat am Montag mit einer ICE-Panne begonnen. Gleich zu Beginn musste der Minister seinen Wagen wechseln, wie die „Rheinische Post“ berichtet.Auf dem Weg…

Schwesig lehnt Pläne der Bundesregierung als „faktische Rentenkürzung“ ab

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat im Streit um die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren nachgelegt.Die Rentenpläne der Bundesregierung bedeuteten, dass „diejenigen, die trotzdem nach 45 Jahren in…

Brosius-Gersdorf präzisiert Vorschlag zur Medienaufsicht

Die Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf hat ihre Anregung für eine neue Medienaufsicht präzisiert und gleichzeitig neue Vorschläge angekündigt. Es gehe ihr um einen besseren Schutz des Persönlichkeitsrechts bei ehrverletzenden Äußerungen in…

Bund fördert grüne Binnenschifffahrt mit 70 Millionen Euro

Das Bundesverkehrsministerium hat einen ersten Förderaufruf der neuen Richtlinie über Zuwendungen für eine „grüne Binnenschifffahrt“ veröffentlicht. Der Bund stellt dafür bis zu 70 Millionen Euro bereit, teilte das Ministerium mit.…

Schulmaterialien in Sachsen-Anhalt seit 2021 deutlich teurer

Kurz vor dem Schulbeginn in Sachsen-Anhalt zeigt eine aktuelle Auswertung: Schulmaterialien haben sich seit 2021 deutlich stärker verteuert als die allgemeinen Verbraucherpreise. Das teilte das Statistische Landesamt in Halle (Saale)…

62-Jähriger stirbt bei Unfall auf B 173 bei Wilsdruff

Bei einem Unfall auf der Bundesstraße 173 bei Wilsdruff ist am Montag ein 62-jähriger Mann ums Leben gekommen. Das teilte die Polizeidirektion Dresden mit. Der Mann war gegen 04:35 Uhr…

Ifo-Studie: Nahost-Konflikt trifft einkommensschwache Haushalte besonders hart

Die Preissteigerungen infolge des Nahost-Konflikts belasten einkommensschwache Haushalte in Deutschland deutlich stärker als wohlhabende. Das zeigt eine neue Studie des Ifo-Instituts. „Wir sehen, dass ärmere Haushalte einem Preisschock, der Tausende…