E5-Staaten demonstrieren Geschlossenheit vor Nato-Gipfel

Die Staats- und Regierungschefs der sogenannten E5-Gruppe haben nach einem Treffen in Berlin Geschlossenheit vor dem anstehenden Nato-Gipfel demonstriert. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bekräftigte noch einmal, die Verteidigungsausgaben deutlich zu…

Digitale Vernachlässigung von Kindern: Unionsfraktionsvize Weisgerber kritisiert Vorstoß von Bildungsministerin Prien

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion, Anja Weisgerber, lehnt eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs ab, um Kinder vor digitaler Vernachlässigung zu schützen.Nach Auffassung der CSU-Politikerin seien vornehmlich die Eltern in der…

Sachsen-Anhalts AfD-Chef Martin Reichardt soll Hitlergruß gezeigt haben

Der AfD-Landesvorsitzende in Sachsen-Anhalt und Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt gerät wegen eines Fotos aus dem Jahr 2020 in Erklärungsnot. Reichardt soll darauf zu sehen sein, wie er im Beisein von Parteikollegen…

Dax fällt um 0,6 Prozent – Rheinmetall-Aktie bricht nach Fregatten-Absage ein

Der Dax hat am Mittwoch nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss standen 24.740 Punkte auf der Anzeigetafel im Frankfurter Börsensaal, das waren 0,6 Prozent weniger als am Dienstagnachmittag.Für Aufsehen sorgte die Aktie des…

E5-Staaten treffen sich in Berlin zur Vorbereitung des Nato-Gipfels in Ankara

In Berlin sind am Mittwochnachmittag die Staats- und Regierungschefs der sogenannten „E5-Staaten“ im Kanzleramt zusammengekommen. Dazu gehören Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Polen.Tusk, Macron und Meloni fuhren am Nachmittag am…

Militärhistoriker Neitzel: Weder Merz noch Macron haben einen Plan für Europas Sicherheit

Der Militärhistoriker Sönke Neitzel wirft Bundeskanzler Friedrich Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vor, ihrer historischen Aufgabe für Europa nicht gerecht zu werden.Er könne bei beiden keinen klaren Plan für…

Sudan-Krise: Sieben EU-Staaten fordern sofortigen Stopp der Angriffe auf El Obeid

Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Irlands, Italiens, der Niederlande, Norwegens und des Vereinigten Königreichs haben in einer gemeinsamen Erklärung ihre Besorgnis über die anhaltenden Angriffe im Sudan erklärt. Berichten zufolge dauern…

Infineon-Chef Hanebeck: KI-Revolution dauert noch Jahre an – Konzern investiert Milliarden in Dresden

Der Münchner Halbleiterhersteller Infineon glaubt nicht an ein Ende des Booms bei Künstlicher Intelligenz (KI). „KI ist eine wirkliche Revolution, die noch Jahre andauern wird“, sagte Konzernchef Jochen Hanebeck sagte…

Ministerpräsidenten-Konferenz: Schwesig und Lies verlangen vom Bund spürbare Absenkung der Energiepreise und Ausbau Erneuerbarer

Vor der gemeinsamen Konferenz der Ministerpräsidenten von Bund und Ländern in Berlin fordern Niedersachsens Regierungschef Olaf Lies und Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (beide SPD) eine spürbare Absenkung der Energiekosten.In einem…

CDU-Ministerpräsident Mario Voigt: Länder müssen bei Reformen mit am Tisch sitzen

Zum Auftakt der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler warnt Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) vor einem Alleingang des Bundes bei den Reformen. „Die Länder gehören mit an den Tisch“, sagte Voigt…