Antisemitismusbeauftragter Klein ruft Israel zu Mäßigung auf und kritisiert Siedlungspolitik

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat Israel zur Mäßigung im Nahen Osten aufgerufen. Die Siedlungspolitik sei „völkerrechtswidrig – und führt weg von der Zwei-Staaten-Lösung, die letztlich kommen muss“, sagte…

Pro Bahn: Überjährige Finanzierung macht Bahnsanierungen verlässlicher und günstiger

Der Fahrgastverband Pro Bahn fordert, die Bahn künftig überjährig zu finanzieren, um Sanierungen verlässlicher und günstiger zu machen.„Der Minister muss eine gesetzlich verankerte Mittelzusage über das Haushaltsjahr hinweg durchsetzen“, sagte…

Kanzler Merz kündigt bei Kabinettsklausur schnelle Entlastung für die Wirtschaft an

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will seine Minister bei der Kabinettsklausur in Neuhardenberg auf einen klaren Kurs einschwören. „In Deutschland geht es um Wachstum und Beschäftigung. Das ist das wichtigste Thema.…

Gesundheitsminister Linnemann: Null-Toleranz-Politik und Schnellverfahren nach Gewalt gegen Ärzte und Pfleger in Notaufnahmen

Angesichts wiederholter Übergriffe auf medizinisches Personal in Notaufnahmen fordert Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) ein härteres Durchgreifen des Rechtsstaates. „Es ist perfide, wenn in Notfallaufnahmen, wo es um Leben und Tod…

Gesundheitsminister Linnemann stoppt geplante Einsparungen bei Rentenpunkten für pflegende Angehörige

Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) will geplante Einsparungen bei den Rentenansprüchen für pflegende Angehörige im neuen Pflegeneuordnungsgesetz stoppen. „Ich möchte bei pflegenden Angehörigen, bei der Rente, nicht sparen“, sagte Linnemann der…

VW-Konzernchef Blume: „Auf die nächsten Wochen kommt es an“ – Appell an Belegschaft vor Betriebsversammlungen

Der Vorstandsvorsitzende der Volkswagen AG, Oliver Blume, hat die Belegschaft auf tiefgreifende Einschnitte eingeschworen und angesichts einer globalen Branchenkrise absoluten Zusammenhalt gefordert. „Auf die nächsten Wochen kommt es an: Alle…

Nach tödlichem Angriff auf Zugbegleiter: EVG droht Regierung mit Sicherheitsstreik im Januar

Nach der tödlichen Attacke auf den Zugbegleiter Serkan Calar droht die Bahngewerkschaft EVG der Bundesregierung mit einem deutschlandweiten Sicherheitsstreik im Regionalbahnverkehr. „Das versprochene Gesetz für härtere Strafen bei Angriffen auf…

Versammlung in Magdeburg verlief störungsfrei

Am Samstag hat in Magdeburg eine angemeldete Versammlung mit rund 3.000 Teilnehmern stattgefunden. Wie die Polizeiinspektion Magdeburg mitteilte, verlief die Versammlung in der Innenstadt störungsfrei. Zum Schutz der Versammlung waren…

Supercup: Bayern siegen gegen Dortmund

Im Supercup hat der FC Bayern München gegen Borussia Dortmund mit 2:1 gewonnen.In der 29. Minute erzielte Nathaniel Brown das Führungstor für die Bayern. Joshua Kimmich hatte zunächst einen langen…

DFB-Pokal: Großaspach wirft Arminia Bielefeld im Elfmeterschießen aus dem Wettbewerb

In der 1. Runde des DFB-Pokals hat sich der Drittligist SG Sonnenhof Großaspach gegen den Zweitligisten Arminia Bielefeld mit 3:0 im Elfmeterschießen durchgesetzt. In der regulären Spielzeit endete die Partie…