Spahn analysiert Koalitionsprobleme und sieht Gemeinsamkeiten bei Union und SPD

Zum Ende der Sommerpause hat sich CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn die Probleme der Koalition aus Union und SPD auch mit der Unerfahrenheit der Abgeordneten begründet. So habe „die Hälfte der CDU/CSU-Abgeordneten noch nie regiert“, sagte er den Sendern RTL und ntv. Außerdem habe die Koalition eine deutlich knappere Mehrheit als frühere Große Koalitionen, und gleichzeitig seien „die Fliehkräfte nach rechts und links stärker geworden“.

Zugleich verwies der Fraktionschef auf eine große Schnittmenge von CDU/CSU und SPD. „Das Spannende ist doch, 70 bis 80 Prozent der Unions- und SPD-Wähler wollen eigentlich das gleiche beim Thema Begrenzung illegaler Migration, beim Thema bessere Integration und Fachkräftezuwanderung, beim Thema unbezahlbare Mieten, beim Thema `Geht`s beim Bürgergeld fair zu`“, so der CDU-Politiker.

Nun müssten die Parteien das umsetzen. Leitlinie bleibe dafür der Koalitionsvertrag, so Spahn. „Alles, was im Koalitionsvertrag steht, kriegen wir umgesetzt. Über alle anderen Themen müssen wir miteinander ringen.“

Foto: via dts Nachrichtenagentur

  • Related Posts

    Berliner Mieterverein fordert Verschärfung der Mietpreisbremse – Ausnahmen sollen gestrichen werden

    Der Berliner Mieterverein fordert, die Mietpreisbremse in der Stadt zu verschärfen. Trotz Mietpreisbremse habe sich die Miete in Berlin in den vergangenen zehn Jahren im Schnitt fast verdoppelt, sagte Vereinsgeschäftsführerin…

    DAX dreht sich leicht ins Plus – Euro und Ölpreis schwächer

    Der Dax hat sich am Freitag nach einem schwachen Start in den Handelstag bis zum Mittag leicht in den grünen Bereich gedreht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund…

    Schreibe einen Kommentar

    Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert