Unionsfraktion unterstützt Außenminister Wadephul trotz Syrien-Rückkehr-Debatte

Der Streit um die Rückkehr von Syrern in ihre Heimat hat nach Ansicht von Unionsparlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nicht beschädigt. „Der Außenminister ist sehr geschätzt in…

Pflegesystem „am Kipppunkt“: DAK-Studie zeigt massive Zweifel an Finanzierung und Versorgungsqualität

Die Krankenkasse DAK-Gesundheit sieht das Pflegesystem in Deutschland „am Kipppunkt“. In einer am Dienstag veröffentlichten Allensbach-Umfrage im Auftrag der Kasse bewerteten zwei Drittel der Bevölkerung die Versorgung derzeit als nicht…

Ukrainer in Deutschland: Über 50 Prozent nach drei Jahren erwerbstätig

Drei Jahre nach ihrer Ankunft in Deutschland ist etwas mehr als die Hälfte der Ukrainer erwerbstätig. Das geht aus einer neuen Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB) hervor, die am…

Grünen-Expertin Kaddor kritisiert Dobrindts Abschiebepläne für Syrer

Grünen-Innenexpertin Lamya Kaddor wirft Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor, leichtfertig über Abschiebungen von Syrern zu reden, ohne das Land zu kennen.„Ich empfehle dem deutschen Innenminister sehr, selber einmal nach Syrien…

Nigeria setzt auf regionale Lösungen im Kampf gegen Terrorismus

Nigeria will im Kampf gegen Terrorismus nicht auf internationale Intervention setzen, sondern bevorzugt die multinationale Unterstützung für bereits bestehende Maßnahmen.„Was wir schon immer befürwortet haben, ist, dass unsere Partner außerhalb…

TK-Chef Baas kritisiert Sparpaket von Gesundheitsministerin Warken als unzureichend

Der Vorstandschef der Techniker Krankenkasse (TK), Jens Baas, kritisiert die von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplanten Sparmaßnahmen als unzureichend. „Das Sparpaket mit rund zwei Milliarden Euro ist klein, und ob…

Studie: Betriebsräte schützen Produktionsmitarbeiter vor Lohneinbußen durch Roboter

Beschäftigte in der Produktion profitieren von Betriebsräten, wenn Unternehmen Industrieroboter einführen. Das zeigt eine neue Studie vom Ifo-Institut in Kooperation mit der Universität Konstanz und dem Institut für Arbeitsmarkt- und…

Mehrere Unfälle und Diebstähle in Dresden und Umgebung

Bei mehreren Verkehrsunfällen in Dresden sind am Montag mehrere Personen verletzt worden. Das teilte die Polizei am Dienstag mit. In der Landeshauptstadt kam es zu drei Unfällen mit Radfahrern, bei…

Acht Autos bei Unfall auf B 172 bei Bad Schandau beschädigt

Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 172 bei Bad Schandau sind am Montagnachmittag acht Fahrzeuge beschädigt worden. Ein 19-jähriger Mann wurde leicht verletzt, wie die Polizeidirektion Dresden am Dienstag…

Bundesverfassungsgericht kippt Triage-Regelungen im Infektionsschutzgesetz wegen fehlender Bundeskompetenz

Das Bundesverfassungsgericht hat die Triage-Regelungen des Infektionsschutzgesetzes gekippt. Sie seien mit dem Grundgesetz unvereinbar, teilte das Gericht am Dienstag mit. Man habe sie wegen fehlender Bundeskompetenz für die konkreten Regelungen…