Sönke Rix wird neuer Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sönke Rix wird wohl am Mittwoch vom Bundeskabinett zum neuen Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung berufen.Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf Regierungskreise. Der 50-Jährige…

VATM warnt vor Telekom-Dominanz beim Glasfaserausbau und fordert fairen Wettbewerb

Der Telekommunikationsverband VATM warnt vor einer zu starken Marktdominanz der Deutschen Telekom im Zuge des Glasfaserausbaus.„Eine Re-Monopolisierung kann für Land und Verbraucher kein Ziel sein“, sagte Valentina Daiber, Präsidentin des…

Umfrage: Knappe Mehrheit befürwortet EU-Gegenmaßnahmen im Zollstreit

Im Zollstreit mit den USA spricht sich eine knappe Mehrheit der Deutschen für ein entschlossenes Vorgehen der Europäischen Union aus. Laut einer Forsa-Umfrage für das Magazin „Stern“ und den Sender…

BSW startet Webanwendung für Kriegsdienstverweigerung – Schritt-für-Schritt-Anleitung und Antragshilfe

Mit einer neuen Webanwendung wirbt das BSW für die Verweigerung des Wehrdienstes.Das Angebot ist ab Dienstagvormittag online, berichtet der „Stern“. Nutzer können dort entweder einen „Schnellcheck“ durchführen oder direkt einen…

US-Börsen trotzen Iran-Angriff: Dow leicht im Minus, Ölpreis steigt stark

Die US-Börsen haben sich am Montag wenig verändert. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 48.904 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum…

Grüne stimmen im Juni über umfassende Satzungsreform ab

Die Grünen werden im Juni in einer Urabstimmung über eine Satzungsreform entscheiden. Den Weg dafür hat die Parteispitze am Montag freigemacht. Wie die „taz“ berichtet, haben Bundesvorstand und Parteirat eine…

EU-Kommission schwächt Buy-European-Regeln ab und streicht Schlüsselsektoren wie Mikrochips und KI

Die EU-Kommission schwächt eines ihrer wichtigsten industriepolitischen Vorhaben ab.Das geht aus einem neuen Entwurf der geplanten „Buy-European“-Regeln hervor, über den das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) berichtet. So sollen weniger Sektoren geschützt werden,…

Juso-Chef Türmer fordert europäische Wehrhaftigkeit gegen USA und Tech-Milliardäre

Juso-Chef Philipp Türmer ruft anlässlich des Washington-Besuchs von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Europa zu mehr Wehrhaftigkeit gegen die US-Regierung und ihre extrem reichen Unterstützer auf.„Es wird höchste Zeit, dass EU-Kommission…

Bundesgesundheitsministerin Warken kündigt umfassende Gesundheitsreform an und will steigende Krankenkassenbeiträge stoppen

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat tiefgreifende Reformen im Gesundheitswesen angekündigt und ein Ende ständig steigender Krankenkassenbeiträge in Aussicht gestellt.„Umfassende Reformen im Gesundheitswesen sind überfällig“, sagte Warken am Montag dem TV-Sender…

Forsa-Umfrage: Mehrheit der Deutschen lehnt US-Israel Angriffe im Iran ab

Eine klare Mehrheit der Bundesbürger hält den militärischen Angriff der USA und Israels auf Ziele im Iran nicht für richtig.57 Prozent sprechen sich dagegen aus, nur 29 Prozent dafür. 14…