Bahn unter Druck: Sofortprogramme für Sicherheit und Sauberkeit stehen aus
Bahn unter Druck: Sofortprogramme für Sicherheit und Sauberkeit stehen aus

Politik und Verbände machen Druck auf die Deutsche Bahn, die von Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) angekündigten Sofortprogramme für mehr Sicherheit und Sauberkeit an Bahnhöfen und in Zügen vorzulegen. Der Verkehrsexperte…

Continue reading
Reul offen für dritte Amtszeit als NRW-Innenminister
Reul offen für dritte Amtszeit als NRW-Innenminister

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) schließt eine dritte Amtszeit als Landesinnenminister nicht aus. „Wenn der Wähler das entscheidet und Hendrik Wüst das auch möchte, dann entscheide ich mich, ob ich es…

Continue reading
Studie: Deutschland gibt mehr für soziale Sicherung aus als nordische Länder
Studie: Deutschland gibt mehr für soziale Sicherung aus als nordische Länder

Deutschland gibt mittlerweile mehr Geld für die soziale Sicherung aus als die Gruppe der nordischen Länder Dänemark, Schweden, Norwegen, Finnland und Island. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des…

Continue reading
Ataman drängt auf längere Beschwerdefristen gegen Diskriminierung
Ataman drängt auf längere Beschwerdefristen gegen Diskriminierung

Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Ferda Ataman, fordert, die Beschwerdefrist bei Diskriminierung von zwei auf zwölf Monate zu verlängern.„Wer diskriminiert wird, braucht Zeit – und keinen Zeitdruck“, sagte Ataman…

Continue reading
Kretschmer hält AfD-Debatte für nicht hilfreich
Kretschmer hält AfD-Debatte für nicht hilfreich

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Debatte über eine mögliche Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD als nicht hilfreich bezeichnet.„Es bringt nichts, immer nur über den Umgang mit der…

Continue reading
SPD lehnt niedrigeres Rentenniveau ab – Schweitzer kritisiert Junge Union scharf
SPD lehnt niedrigeres Rentenniveau ab – Schweitzer kritisiert Junge Union scharf

Die SPD bleibt im Rentenstreit weiter hart und lehnt Forderungen junger Unions-Abgeordneter zu einem niedrigeren Rentenniveau ab.„Die Rente ist nicht irgendein Charity-Projekt“, sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) dem…

Continue reading
Verkehrsfinanzierung: Studie fordert neue Quellen für 390 Milliarden Euro bis 2030
Verkehrsfinanzierung: Studie fordert neue Quellen für 390 Milliarden Euro bis 2030

Die Bundesregierung muss laut einer Studie in den kommenden Jahren neue Finanzierungsquellen in erheblichem Umfang erschließen, wenn sie das Verkehrssystem für die Zukunft aufstellen will.Das ist das Ergebnis einer Untersuchung…

Continue reading
EU-Sender und Politiker fordern von der Leyen zu Protest gegen US-Journalistenvisa-Beschränkungen auf
EU-Sender und Politiker fordern von der Leyen zu Protest gegen US-Journalistenvisa-Beschränkungen auf

Europäische Sender und Abgeordnete drängen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Außenbeauftragte Kaja Kallas, gegen die geplanten Visa-Beschränkungen der US-Regierung für ausländische Journalisten vorzugehen.In einem Brief, über den das „Handelsblatt“…

Continue reading
Steuerzahlerbund warnt vor Folgen der Weimer-Affäre für Ludwig-Erhard-Gipfel
Steuerzahlerbund warnt vor Folgen der Weimer-Affäre für Ludwig-Erhard-Gipfel

Der Bund der Steuerzahler hat angesichts der Vorwürfe gegen Kulturstaatsminister Wolfram Weimer vor negativen Folgen für den von der „Weimer Media Group“ veranstalteten Ludwig-Erhard-Gipfel gewarnt.„Eines darf keinesfalls passieren: Dass man…

Continue reading
Union Berlin besiegt St. Pauli 1:0 durch Khedira-Tor
Union Berlin besiegt St. Pauli 1:0 durch Khedira-Tor

Der 1. FC Union Berlin hat sich zum Abschluss des 11. Bundesliga-Spieltags gegen den FC St. Pauli mit 1:0 durchgesetzt.Rani Khedira erzielte in der 44. Minute das entscheidende Tor für…

Continue reading