Debatte um deutsche Atomwaffen: Spahn erhält AfD-Unterstützung und Kritik von Grünen und Linken
Für seine Forderung nach einer deutschen nuklearen Teilhabe erhält Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) Unterstützung von der AfD.„Das Leitmotiv der AfD-Politik ist ein souveränes, also möglichst unabhängiges, Deutschland“, sagte Rüdiger Lucassen,…
Polizei findet leblose Frau und Kleinkind in Holsterhausen – Hinweise auf Gewalt
In Holsterhausen im nördlichen Ruhrgebiet hat die Polizei am Sonntag eine leblose Frau und ein totes Kleinkind gefunden. Die Beamten wurden am frühen Sonntagmorgen gegen 6 Uhr von Passanten alarmiert,…
Christian Stocker warnt vor „Wohlstandsverwahrlosung“ in Europa
Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) sieht Europa in der Wohlstands-Falle. Die Europäische Union drohe, wegen „Wohlstandsverwahrlosung“ im globalen Wettbewerb zurückzufallen, sagte Stocker der „Bild“.Europa wiege sich „in seiner Wohlstands-Komfortzone“ und…
Julia Klöckner verteidigt Verzicht auf Regenbogenflagge am Bundestag – Neutralität als oberstes Gebot
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat ihre Entscheidung, zum CSD auf Regenbogenflaggen vor dem Parlament zu verzichten, verteidigt.„Auf unserem deutschen Parlament weht eine Fahne, die ist nahezu durch nichts zu toppen“,…
Kritik an Jens Spahns Vorschlag für europäisches Atomwaffenarsenal und deutsche Zugriffsmöglichkeit
SPD und Opposition haben mit scharfer Kritik auf den Vorschlag von Unionsfraktionschef Jens Spahn reagiert, der sich für ein europäisches Atomwaffenarsenal und den direkten deutschen Zugriff auf diese Bomben ausgesprochen…
Unionsparteien uneins über SPD-Vorstoß zu AfD-Verbotsverfahren
Der SPD-Beschluss zur Vorbereitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ist in der Union auf Lob und Kritik gestoßen.„Die AfD wirkt zerstörerisch. Wir müssen diese Partei bekämpfen. Aber mit einem Verbotsverfahren…
Kata Tüttö kritisiert von der Leyens Fernbleiben bei Budapest Pride
Kata Tüttö, Präsidentin des Europäischen Ausschusses der Regionen, hätte von der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwartet, dass sie am Samstag zu der verbotenen Pride in Budapest erscheint. „Ihre Anwesenheit…
SPD kritisiert Jens Spahns Forderung nach atomarem Schutzschirm für Deutschland scharf
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) stößt mit seiner Forderung nach einem eigenen atomaren Schutzschirm für Deutschland auf scharfen Widerspruch beim Koalitionspartner SPD.„Jens Spahn spielt mit dem Feuer, wenn er europäische, möglicherweise…
Bundesinnenminister Dobrindt plant „Cyber Dome“ für Deutschland mit Israels Hilfe
Bei seinem Besuch in Israel hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) einen Fünf-Punkte-Plan für die Schaffung eines „Cyber Dome“ für Deutschland formuliert. Dieser Cyber- und Sicherheitspakt mit Israel soll in Deutschland…
Bodo Ramelow kritisiert Tiktok als Lösung für politische Debatten und fordert mehr direkte Demokratie
Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow hält Tiktok nicht für die Lösung der verhärteten politischen Debatten durch den Aufstieg sozialer Medien. „Zu glauben, man brauche nur noch einen Tiktok-Kanal mehr, löst das Problem…