Neue Misstrauensanträge gegen von der Leyen im EU-Parlament – Abstimmung im Oktober
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) muss sich im Oktober erneut zwei Misstrauensanträgen im EU-Parlament stellen. Das Parlament werde während seiner Plenarsitzung vom 6. bis 9. Oktober über die Anträge…
Neuer Misstrauensantrag gegen von der Leyen
Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Brüssel: Neuer Misstrauensantrag gegen von der Leyen. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten…
Deutschlandticket: Preiserhöhung auf 62 oder 64 Euro ab 2026 im Gespräch
In einer entscheidenden Woche für die Zukunft des Deutschlandtickets steht eine mögliche Preiserhöhung des derzeit 58 Euro teuren Flatrate-Fahrscheins im Raum. Eine vorgelegte Beschlussvorlage für die Sonderkonferenz der Verkehrsminister am…
Lebenslange Haft nach tödlichem Messerangriff auf Polizist in Mannheim
Im Prozess um den tödlichen Messerangriff auf einen Polizisten in Mannheim ist der Angeklagte zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Oberlandesgericht Stuttgart sprach ihn am Dienstag unter anderem wegen…
Messerattentäter von Mannheim zu lebenslanger Haftstrafe verurteilt
Im Prozess um den tödlichen Messerangriff auf einen Polizisten in Mannheim ist der Angeklagte zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen.
Razzien gegen rechtsradikale bewaffnete Gruppe in drei Bundesländern
In drei Bundesländern sind die Behörden am Dienstag gegen acht Beschuldigte wegen der Bildung einer mutmaßlich rechtsradikalen bewaffneten Gruppe vorgegangen. In Niedersachsen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen seien 13 Objekte durchsucht worden,…
Deutsche Flughäfen nicht ausreichend für neue Flüssigkeitsregeln gerüstet
Deutsche Flughäfen sind für die Freigabe von Flüssigkeiten im Handgepäck nicht ausreichend gerüstet. Denn die dafür erforderlichen Scanner sind noch nicht alle auf dem neuesten Stand der Technik, wie eine…
Berichte: Israel startet Bodenoffensive in Gaza-Stadt – Panzer dringen ins Zentrum vor
Im Gazastreifen hat die israelische Armee offenbar mit ihrer angekündigten Bodenoffensive in Gaza-Stadt begonnen. Panzer seien in das Zentrum der Stadt eingedrungen, berichten israelische Medien am Dienstag. Zuvor hatte es…
Hubig will härtere Strafen bei Verstößen gegen Mietpreisbremse durchsetzen
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will härtere Strafen für Vermieter durchsetzen, die gegen die Regeln der Mietpreisbremse verstoßen. „Wer die Mietpreisbremse ignoriert, dem müssen spürbare Konsequenzen drohen. Wer Wuchermieten verlangt, darf…
Sinan Selen wird neuer Verfassungsschutz-Präsident – Dobrindt ernennt erfahrenen Sicherheitsexperten
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat am Montag die Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz informiert, dass er beabsichtigt, den bisherigen Vizepräsidenten Sinan Selen zum neuen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu…







