Linksfraktion bringt parlamentarische Initiativen in Landtag ein

Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat mehrere parlamentarische Initiativen für die 41. Sitzungsperiode eingebracht. Das teilte die Fraktion am Dienstag mit.

Die Vorlagen beschäftigen sich unter anderem mit der Situation von Alleinerziehenden, der Erinnerungskultur und der Förderung von Schwimmbädern.

Eine Große Anfrage und ein Entschließungsantrag zielen darauf ab, die Lebensbedingungen von Alleinerziehenden zu verbessern. Etwa 30 Prozent der Familien im Land sind Einelternfamilien, viele davon von Armut betroffen.

Die Linke fordert einen Runden Tisch und einen Aktionsplan für diese Gruppe. Ein weiterer Antrag sieht vor, Gedenkstättenfahrten für Schüler verpflichtend zu machen, um die Erinnerungskultur zu stärken.

Weitere Initiativen betreffen die Sanierung von Schwimmbädern, die Aufarbeitung der Corona-Pandemie und die Regelungen zur Amtshilfe im Katastrophenfall.

Die Fraktion kritisiert, dass Kommunen wie Wernigerode hohe Kosten für Einsätze der Bundeswehr tragen müssen. Die Anträge werden in der Landtagssitzung vom 11. bis 13. Juni beraten.

Foto: via dts Nachrichtenagentur

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