Thomas de Maizière zur Wehrpflicht und Bundeswehr: Brauchen mehr als nur Geld

Der frühere Bundesinnen- und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Aussetzung der Wehrpflicht verteidigt. „Das war damals richtig“, sagte der CDU-Politiker T-Online. Die Einziehungsquote habe lediglich bei zehn bis 15 Prozent gelegen. „Wir hatten gar keine Wehrpflicht“, so de Maizière.

In der Diskussion um die Rückkehr zur Wehrpflicht empfiehlt er, diese auf mehr als sechs Monate anzulegen. Eine allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen hält er aber für „den besseren Weg“. Gleichzeitig warnt de Maizière: „Nur mehr Geld für die Bundeswehr löst das Problem unserer Verteidigungsfähigkeit nicht.“ Unter anderem brauche es die Einführung eines nationalen Katastrophenschutzes und eine engere Zusammenarbeit von ziviler und militärischer Seite.

Mit Blick auf die Flüchtlingskrise im Jahr 2015 räumt de Maizière ein: „Wir waren nicht genug vorbereitet.“ Dabei sei insbesondere die Registrierung bei der Einreise „schlecht gelaufen“. Nach der Verteilung der Geflüchteten hätten die IT-Systeme versagt, das Bundesamt für Migration sei überfordert gewesen. In Bezug auf Zurückweisungen an der Grenze erklärt der ehemalige Innenminister, dass es zwar rechtliche Spielräume gegeben habe, diese allerdings „nicht durchsetzbar oder nur zeitweise durchsetzbar gewesen“ wären.

Foto: via dts Nachrichtenagentur

  • Related Posts

    Sozialstaatsreformen: Bas warnt vor zu hohen Erwartungen und nennt Herausforderungen

    Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat vor zu hohen Erwartungen an Sozialstaatsreformen gewarnt und das Zusammenspiel der vielen Kommissionen als „Herausforderung“ bezeichnet.„Wir sollten nicht mit einem griffigen Begriff Erwartungen wecken, die…

    Bundesregierung sieht leichte Fortschritte bei humanitärer Hilfe in Gaza

    Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat am Samstag das Bundessicherheitskabinett über seine gerade beendete Reise nach Israel und in das Westjordanland telefonisch unterrichtet.Die Bundesregierung stellte dabei „erste, leichte Fortschritte“ bei der…

    Schreibe einen Kommentar

    Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert