Februar 2026 – Seite 80

EU-Klimakommissar Hoekstra fordert Ausbau der Atomkraft

Der EU-Kommissar für Klimaschutz und sauberes Wachstum, Wopke Hoekstra, spricht sich für einen Ausbau der Atomkraft in der Europäischen Union aus. „Wir werden Kernenergie brauchen“, sagte Hoekstra der „Welt am…

Bundesregierung verhandelt mit USA über Fortbetrieb der Schwedt-Raffinerie

Die Bundesregierung versucht, in Verhandlungen mit dem US-Finanzministerium eine Verlängerung der Produktionserlaubnis für die Raffinerie PCK in Schwedt an der Oder zu erwirken. Das berichtet die „Welt am Sonntag“.Die Raffinerie…

Bundesrechnungshof beklagt Planlosigkeit der Bundesregierung bei Elektromobilität

Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, wirft der Bundesregierung bei der Förderung der Elektromobilität Planlosigkeit vor.„Vielen Bürgern fällt es schwer, hier eine Strategie zu erkennen – ich gehöre dazu“, sagte…

Bundesrechnungshof fordert Reform der Bundeswehr-Beschaffung: Komplexität reduzieren, Geschwindigkeit erhöhen

Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, kritisiert die Strukturen im Beschaffungsamt der Bundeswehr scharf. Zwar seien diese Strukturen auch deshalb entstanden, um zu verhindern, dass Geld versickert, sagte er der…

Deutscher Städtetag kritisiert Kürzungen bei Integrationskursen

Der Deutsche Städtetag hat die Kürzungen bei Integrationskursen durch die Bundesregierung scharf kritisiert. Die geplanten Zugangsbeschränkungen zu den Sprachkursen seien „kein gutes Signal“, sagte Christian Schuchardt, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages,…

Deutsche Botschaft in Teheran stoppt Visavergabe – Visastelle vorübergehend geschlossen

Die Deutsche Botschaft in Iran hat nach Angaben des Auswärtigen Amtes derzeit die Annahme von Visaanträgen gestoppt. „Die Visastelle der Deutschen Botschaft in Teheran ist vorübergehend geschlossen“, teilte das Außenministerium…

Berlinale-Intendantin kritisiert JD Vance und Elon Musk für ihr Verständnis von Meinungsfreiheit

Tricia Tuttle, Intendantin der Berlinale, kritisiert US-Vizepräsident JD Vance und Unternehmer Elon Musk für deren Verständnis von Meinungsfreiheit. „Ich sage, dass der freie Austausch essenziell ist und wir die Meinungsfreiheit…

Bahn-Sicherheitsgipfel: CDU begrüßt Bodycams für Zugbegleiter und fordert Gesetzesreform

Der CDU-Innenexperte Alexander Throm hat nach dem Bahn-Sicherheitsgipfel die geplante Ausstattung der Zugbegleiter mit Bodycams begrüßt. „KI-gestützte Videotechnik kann Gefahrensituationen frühzeitig erkennen und den Einsatzkräften entscheidende Minuten verschaffen“, sagte der…

BDI kritisiert zögerliche Rohstoffpolitik und fordert Strategie für kritische Rohstoffe

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) beklagt eine zu zögerliche Rohstoffpolitik der Bundesregierung und mahnt mehr strategisches Handeln zur Sicherung kritischer Rohstoffe an.Zwar habe die Politik die Bedeutung des Themas…

Datenschützer kritisieren Bodycam-Pläne der Deutschen Bahn

Datenschützer kritisieren die Pläne zum flächendeckenden Einsatz von Bodycams durch das Personal der Deutschen Bahn und mahnen die Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Fahrgäste an.Die Nutzung von Bodycams stelle „einen starken…

HalleON