Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die geplanten höheren Belastungen von Patienten verteidigt. „Die Höhe der Zuzahlungsgrenzen wurde seit über 20 Jahren nicht angepasst, deshalb halte ich diesen Schritt schon für begründbar“, sagte sie der „Welt am Sonntag“.

„Wir haben eine lange Zeit Wachstum und Wohlstandsmehrung genossen und für viele Dinge ausreichend Geld gehabt. Das hat sich aber aufgrund vieler Faktoren geändert, und deswegen sind wir gezwungen, Dinge anzupassen und möglicherweise auch nachzuholen“, sagte sie.

Warken widersprach zugleich Warnungen der Ärzte, Patienten würden nach der Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) schwieriger Termine erhalten. „Drohungen bringen an der Stelle wenig“, sagte die Ministerin. „Bei manch einer Kritik gewinnt man den Eindruck, Leistungen würden überhaupt nicht mehr vergütet. So ist es aber nicht.“ Selbstverständlich erhielten Ärzte weiterhin eine Vergütung. Sie werde auch jährlich steigen.

Warken zeigte sich offen für Änderungen, nannte dafür aber klare Bedingungen. „Ich bin bereit, auch Dinge zu ändern“, sagte Warken. „Aber das Gesamtvolumen des Pakets muss zwingend erhalten bleiben. Wenn das gewährleistet ist, bin ich auch offen für andere Vorschläge. Wir sollten den Ansatz beibehalten, dass alle Bereiche einen Beitrag leisten, der sich an den jeweiligen Ausgaben im System orientiert. Ich denke, wir liegen mit meinem Vorschlag gut in der Mitte.“

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