Görlitz: Haus eingestürzt – Verkehrsbehinderungen bis Pfingsten
Görlitz: Haus eingestürzt – Verkehrsbehinderungen bis Pfingsten

Am Montagnachmittag ist ein Mehrfamilienhaus an der James-von-Moltke-Straße in Görlitz eingestürzt. Das teilte die Polizeidirektion Görlitz am späten Donnerstagabend mit. Die Ermittlungen zur Ursache dauern weiter an. Aufgrund des Einsturzes…

Continue reading
Haus in Görlitz eingestürzt
Haus in Görlitz eingestürzt

Am Montagnachmittag ist ein Mehrfamilienhaus an der James-von-Moltke-Straße in Görlitz eingestürzt. Die Polizei hat die Ermittlungen zur Ursache sowie die Rettungs- und Suchmaßnahmen nach vermissten Personen aufgenommen, teilte die Polizeidirektion…

Continue reading
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein: Harte Sanktionen für Arbeitsverweigerer und klare Erwartungen an Flüchtlinge
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein: Harte Sanktionen für Arbeitsverweigerer und klare Erwartungen an Flüchtlinge

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) spricht sich für härtere Sanktionen im Sozialstaat aus und nimmt dabei auch Flüchtlinge in die Pflicht.Es gehe darum, die zu unterstützen, die Leistung erbrächten, sagte…

Continue reading
Bundesausgaben für Flucht und Migration sinken 2025 auf 24,8 Milliarden Euro – Länder fordern mehr Unterstützung
Bundesausgaben für Flucht und Migration sinken 2025 auf 24,8 Milliarden Euro – Länder fordern mehr Unterstützung

Der Bund hat im Jahr 2025 knapp 25 Milliarden Euro für Leistungen im Bereich Flucht und Migration ausgegeben. Das geht aus dem Flüchtlingskostenbericht des Bundesfinanzministeriums hervor, der in der kommenden…

Continue reading
Pflegereform: Arbeitgeberpräsident Dulger will Leistungen an Lebenserwartung koppeln und Beitragssatz stabil halten
Pflegereform: Arbeitgeberpräsident Dulger will Leistungen an Lebenserwartung koppeln und Beitragssatz stabil halten

Die Leistungen in der Pflege sollen nach Ansicht von Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger künftig an die Lebenserwartung gekoppelt werden. Die Pflegeversicherung brauche eine strukturelle Neuordnung, sagte Dulger dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Dazu…

Continue reading
Grüne gegen Merz-Pläne: Acht-Stunden-Tag soll bleiben – Antrag fordert mehr Zeitsouveränität
Grüne gegen Merz-Pläne: Acht-Stunden-Tag soll bleiben – Antrag fordert mehr Zeitsouveränität

Die Grünen-Bundestagsfraktion stellt sich gegen die Pläne der Bundesregierung zur Aufweichung des Acht-Stunden-Tages und fordert stattdessen mehr Mitbestimmung und Zeitsouveränität für Beschäftigte. Ein Antrag dazu soll an diesem Freitag im…

Continue reading
Antragsloses Kindergeld: Klingbeil verspricht mehr Zeit fürs Baby und weniger Bürokratie
Antragsloses Kindergeld: Klingbeil verspricht mehr Zeit fürs Baby und weniger Bürokratie

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) erwartet mit der geplanten Einführung des antragslosen Kindergeldes eine spürbare Entlastung für junge Familien.„Wir wollen, dass das Kindergeld künftig ohne Antrag ausgezahlt werden kann“, sagte Klingbeil…

Continue reading
Häusliche Gewalt: Justizministerin Hubig legt Gesetzentwurf für schnellere Scheidung vor
Häusliche Gewalt: Justizministerin Hubig legt Gesetzentwurf für schnellere Scheidung vor

Opfer häuslicher Gewalt sollen sich künftig schneller von ihren Partnern scheiden lassen können. Das sieht ein Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) vor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben)…

Continue reading
Wirtschaftsweiser Truger: Steuererhöhungen sind nur eine Frage der Zeit – Haushaltslücke wächst
Wirtschaftsweiser Truger: Steuererhöhungen sind nur eine Frage der Zeit – Haushaltslücke wächst

Der Wirtschaftsweise Achim Truger rechnet mit Steuererhöhungen. Erste Anzeichen dafür habe es bereits gegeben, sagte Truger der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe).„Im Grunde sollte jeder wissen, dass Steuererhöhungen nur eine Frage…

Continue reading
SPD-Politiker Wiese: Koalition erhofft sich Rückenwind durch Fußball-WM
SPD-Politiker Wiese: Koalition erhofft sich Rückenwind durch Fußball-WM

Die schwarz-rote Koalition erhofft sich Rückenwind durch die anstehende Fußballweltmeisterschaft.„Ein gutes Abschneiden unserer Mannschaft auch in diesem Jahr würde uns allen sicher einen positiven Schub verleihen“, sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese…

Continue reading