Der US-Konzern Microsoft hat nach dem Abschluss einer internen Untersuchung angekündigt, die Menschenrechtskontrollen bei der Zusammenarbeit mit nationalen Sicherheitsbehörden zu verschärfen. Hintergrund ist die Nutzung von Microsofts Cloud-Technologie durch das israelische Militär zur Überwachung von Palästinensern.

In einer Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse erklärte Microsoft, dass die „tatsächlichen Feststellungen unverändert“ blieben und eine Reihe von Empfehlungen zur Verbesserung der Menschenrechtsgovernance umgesetzt würden. Das Unternehmen kündigte an, die Aufsicht über Projekte mit Bezug zu nationalen Sicherheitsbehörden zu verstärken. Zudem soll überprüft werden, wie Mitarbeiter mit Sicherheitsfreigaben umgehen, die von ausländischen Regierungen ausgestellt wurden.

Künftig sollen Verträge mit Bezug zur nationalen Sicherheit vor der Genehmigung strengeren Prüfungen unterzogen werden. Regelmäßige Überprüfungen sollen sicherstellen, dass Kunden die Nutzungsrichtlinien von Microsoft einhalten, insbesondere bei sich ändernden politischen Verhältnissen oder wenn Projekte sensibler werden. Zudem sollen die Sorgfaltsprozesse im Bereich der Menschenrechte in konfliktbetroffenen und Hochrisikoregionen verstärkt werden.

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