CDU-Generalsekretärin Hoppermann erteilt Bürgerversicherung eine klare Absage: „Nicht mit der CDU“
CDU-Generalsekretärin Hoppermann erteilt Bürgerversicherung eine klare Absage: „Nicht mit der CDU“

CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann hat Spekulationen über eine mögliche Annäherung der Union an eine Bürgerversicherung zurückgewiesen. „Nicht mit der CDU und auch sicherlich nicht mit der CSU“, sagte Hoppermann dem Magazin…

Continue reading
HDE-Chef Stefan Genth warnt vor chinesischen Billigplattformen: Shein und Temu stoppen wir so leider nicht
HDE-Chef Stefan Genth warnt vor chinesischen Billigplattformen: Shein und Temu stoppen wir so leider nicht

Der Handelsverband Deutschland (HDE) warnt davor, dass trotz der Abschaffung der Zollfreigrenze weiterhin Hunderttausende Pakete von Plattformen wie Temu und Shein täglich nach Deutschland kommen.„Temu, Shein und wie sie alle…

Continue reading
Sachsen-Anhalt: BSW unterstützt AfD-Kandidaten für Landtagspräsidenten – Enthaltung bei Ministerpräsidentenwahl
Sachsen-Anhalt: BSW unterstützt AfD-Kandidaten für Landtagspräsidenten – Enthaltung bei Ministerpräsidentenwahl

Das BSW in Sachsen-Anhalt will den AfD-Kandidaten für den Posten des Landtagspräsidenten mitwählen. „Wir kennen den Kollegen, der das Amt übernehmen soll, und können ihn mittragen“, sagte BSW-Landesparteichef John Lucas…

Continue reading
Bundestag plant eigenen KI-Chatbot für Abgeordnete und Verwaltung noch in diesem Jahr
Bundestag plant eigenen KI-Chatbot für Abgeordnete und Verwaltung noch in diesem Jahr

Der Bundestag will noch in diesem Jahr einen eigenen KI-Chatbot für Abgeordnete und die Verwaltung einführen. Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) sagte der „Rheinischen Post“ (Mittwoch): „Für die Abgeordnetenbüros und die…

Continue reading
Bundestagsvizepräsidentin Lindholz: Bürger haben Anspruch darauf, dass Abgeordnete keine rein KI-basierten Reden halten
Bundestagsvizepräsidentin Lindholz: Bürger haben Anspruch darauf, dass Abgeordnete keine rein KI-basierten Reden halten

Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) spricht sich gegen rein KI-generierte Reden von Abgeordneten aus. Der „Rheinischen Post“ sagte Lindholz, aus ihrer Sicht hätten alle Bürger einen Anspruch darauf, dass Abgeordnete keine…

Continue reading
Verdi-Chef Werneke kritisiert Tankrabatt: Mineralölkonzerne verdienen sich „dumm und dusselig“
Verdi-Chef Werneke kritisiert Tankrabatt: Mineralölkonzerne verdienen sich „dumm und dusselig“

Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, kritisiert die geplanten Spritpreis-Maßnahmen.Gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ monierte er, dass es noch Monate dauern solle, bis ein Spritpreisdeckel komme. „Bis dahin verdienen sich…

Continue reading
Schwesig: Keine Änderungen an abschlagsfreier Rente nach 45 Beitragsjahren
Schwesig: Keine Änderungen an abschlagsfreier Rente nach 45 Beitragsjahren

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) weist Forderungen nach Änderungen bei der Rente nach 45 Beitragsjahren zurück.Der „Bild“ (Mittwochausgabe) sagte Schwesig: „Bei mir gilt nach der Wahl, was ich vor der…

Continue reading
Tankrabatt: Bundeskartellamt appelliert an Mineralölkonzerne, Entlastung an Autofahrer weiterzugeben
Tankrabatt: Bundeskartellamt appelliert an Mineralölkonzerne, Entlastung an Autofahrer weiterzugeben

Der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt, fordert vor der erneuten Einführung eines Tankrabatts die Mineralölkonzerne auf, die Entlastung an die Verbraucher weiterzugeben.Beim Tankrabatt habe man bereits im Mai und Juni…

Continue reading
UNHCR sieht Voraussetzungen für dauerhafte Rückkehr in den Libanon nicht gegeben – Lage im Südlibanon weiterhin instabil
UNHCR sieht Voraussetzungen für dauerhafte Rückkehr in den Libanon nicht gegeben – Lage im Südlibanon weiterhin instabil

Eine nachhaltige Rückkehr der im Libanon vor den Kämpfen geflohenen Menschen ist nach Einschätzung des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR derzeit nicht möglich.Die Voraussetzungen für eine nachhaltige Rückkehr seien noch nicht gegeben, sagte…

Continue reading
CDU Sachsen-Anhalt: Heftige interne Kritik an Parteispitze nach Landtagswahl
CDU Sachsen-Anhalt: Heftige interne Kritik an Parteispitze nach Landtagswahl

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gibt es CDU-intern heftige Kritik an der Parteispitze.„Anstatt sich bestmöglich auf die neue Rolle der Opposition vorzubereiten und gemeinsam nach vorn zu schauen, wurden Gräben…

Continue reading