Hamburgs Finanzsenator fordert Kurskorrektur in der Sozialpolitik wegen explodierender Kosten

Vor dem Hintergrund der desaströsen Finanzlage in den Kommunen hat der Hamburger Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) die Bundesregierung zu einer grundsätzlichen Kurskorrektur in der Sozialpolitik aufgefordert. Insbesondere seine eigene Partei,…

Kulturministerkonferenz wechselt Präsidentschaft von Sachsen an Rheinland-Pfalz

Die Präsidentschaft der Kulturministerkonferenz der Länder ist turnusgemäß vom Freistaat Sachsen an Rheinland-Pfalz übergegangen. Das teilte das Sekretariat der Kultusministerkonferenz (KMK) am Donnertag mit. Unter sächsischer Leitung mit Kulturministerin Barbara…

Anlagebetrug in Görlitz – Polizei warnt vor unseriösen Angeboten

In Görlitz haben Betrüger in den letzten Tagen zugeschlagen. Eine Geschädigte fiel auf ein vermeintlich lukratives Festgeldangebot herein und investierte knapp 180.000 Euro, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Eine…

Kretschmer würdigt verstorbenen Ex-Staatskanzleichef

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat die Arbeit des verstorbenen früheren Staatskanzleichefs Günter Meyer als „außerordentlich wertvoll“ für das Land gewürdigt. Das teilte die Sächsische Staatskanzlei am Donnerstag mit. Meyer habe…

Linke kritisiert Verzögerungen bei Sirenenausbau in Sachsen-Anhalt

Die Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sieht bei der Umsetzung des Sirenenförderprogramms des Landes weiterhin Nachholbedarf. Das sagte der katastrophenschutzpolitische Sprecher der Fraktion, Andreas Henke, am Donnerstag. Hintergrund ist die…

Flixbus und Flixtrain trotz Schneewalze bisher ohne Ausfälle – Fahrplan unter Beobachtung

Das Verkehrsunternehmen Flixbus sieht sich nach eigenen Angaben gut auf die bevorstehende Schneewalze vorbereitet.Ein Sprecher des Unternehmens sagte der „Rheinischen Post“, dass es in Deutschland derzeit keine Fahrtausfälle gebe. „Reisenden…

Enisa-Bericht mit KI erstellt und fehlerhaften Links – EU-Agentur räumt Mängel ein

Die Europäische Cybersicherheitsagentur Enisa hat in einem Bericht über Gefahren von Hackerangriffen etwa mithilfe künstlicher Intelligenz selbst KI-Werkzeuge eingesetzt – und dabei offenbar zahlreiche Fehler produziert. Das berichtet der „Spiegel“.Forscher…

Zalando schließt Standort Erfurt – Linke beklagt „Raubtier-Kapitalismus“

Nach der angekündigten Schließung des Zalando-Standorts Erfurt wirft der frühere Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) dem Konzern „Raubtier-Kapitalismus“ vor.„2.700 Arbeitsplätze werden zerstört“, sagte er am Donnerstag. Mit viel staatlichem Geld…

Miersch fordert „starke“ EU-Antwort auf US-Militäraktion in Venezuela

Nach der Militäraktion der USA in Venezuela drängt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch auf eine klare Antwort von Deutschland und Europa.„Wir sehen, dass wir mit den Vorfällen in Venezuela auch in der…

DAX hält Rekordniveau trotz leichter Gewinnmitnahmen

Der Dax hat sich am Donnerstag nach einem freundlichen Start in den Handelstag bis zum Mittag etwas in den roten Bereich bewegt, sein Rekordniveau aber grundsätzlich gehalten. Gegen 12:30 Uhr…