Angesichts der Diskussion über Sicherheitsgarantien für die Ukraine hat die Politologin Claudia Major vor einem „deutschen Sonderweg“ gewarnt.

„Wenn Friedrich Merz es ernst meint, mit seiner Führungsrolle in Europa, können wir uns keinen deutschen Sonderweg erlauben“, sagte Major, die als Senior Vice President die Abteilung für Sicherheits- und Verteidigungspolitik beim US-Thinktank German Marshall Fund leitet, dem „Stern“.

„Wir verbringen gerade ganz viel Zeit damit, den deutschen Beitrag zu diskutieren – ob zum Beispiel deutsche Soldaten in Polen stationiert werden sollten oder in der Westukraine“, sagte Major. „Ich würde mir wünschen, dass wir mit der gleichen Intensität darüber nachdenken, wie wir diesen Krieg beenden können.“ Die aktuelle Debatte wirke „wie eine Übersprungshandlung, von denen wir seit 2022 viele gesehen haben“, so die Politologin: „Weil wir nicht die Frage beantworten wollen oder können, was wir konkret tun können, damit es überhaupt zu einem Waffenstillstand kommt.“

Am Donnerstag trifft sich in Paris auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron die „Koalition der Willigen“, um über Sicherheitsgarantien zu beraten. In diesem Zusammenhang war in den vergangenen Tagen auch die Frage diskutiert worden, ob im Falle eines Waffenstillstands Deutschland und andere europäische Staaten Soldaten zur Absicherung einer solchen Vereinbarung in die Ukraine senden könnten. Merz hatte zuletzt entsprechende Spekulationen zurückgewiesen. „Für den gegenwärtigen Fall spricht niemand über Bodentruppen in der Ukraine“, sagte er.

„Momentan sehe ich keine Anzeichen, dass sich Putin auf einen Waffenstillstand einlässt oder seine Ziele mit Blick auf die Ukraine und Europa verändert hätte“, sagte Major. Dies „wäre aber die Voraussetzung“, um europäische Truppen zur Absicherung eines solchen Waffenstillstands überhaupt zu entsenden.

Foto: via dts Nachrichtenagentur