SPD-Fraktionschef schlägt Preisdeckel bei anhaltend hohen Spritpreisen vor

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch hat sich für den Fall anhaltend hoher Spritpreise für einen Preisdeckel ausgesprochen.

Miersch sagte am Montag dem Fernsehsender „Welt“: „Für mich sind Preisdeckel überhaupt nicht aus der Welt. Ich habe immer wieder betont: Wir müssen uns auf die nächsten Monate vorbereiten.“ Niemand wisse, wie es in dem Konflikt mit dem Iran in den nächsten Monaten weitergehe. Deswegen dürfe diese Bundesregierung auf der Krisenintervention nicht blank sein, sondern müsse vorbereitet sein, so der SPD-Politiker weiter.

Zurückhaltend äußerte sich Miersch zum Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Markus Söder, bei anhaltend hohen Spritpreisen über eine Verlängerung des Tankrabatts nachzudenken. „Diese Gießkanne kann man jetzt nicht monate-, jahrelang machen“, sagte Miersch. Deswegen werde man sich überlegen müssen, welche Maßnahmen geeignet seien. Der SPD-Fraktionschef sagte zugleich, dass der Tankrabatt entgegen anfänglicher Kritik an die Autofahrer weitergegeben worden sei.

Foto: via dts Nachrichtenagentur

  • Related Posts

    Cum-Ex-Skandal: Staatsanwaltschaft Köln will Ermittlungen gegen HSH Nordbank nach Hamburg abgeben

    Die Staatsanwaltschaft Köln will die Ermittlungen im Fall der HSH Nordbank offenbar an die Justiz in Hamburg abgeben. Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Justizkreise.In dem Verfahren ermittelt die…

    Umfrage: Zahlungsbereitschaft für KI-Anwendungen steigt

    Die Zahlungsbereitschaft für Künstliche Intelligenz (KI) ist in Deutschland im vergangenen Jahr gestiegen.Wie aus einer am Montag veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom hervorgeht, zahlen mittlerweile 13 Prozent der KI-Nutzer für…

    Schreibe einen Kommentar

    Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert