Die FDP hat ihren zweitägigen Bundesparteitag in Berlin am Sonntagnachmittag pünktlich beendet. Zum Abschluss wurde der Leitantrag mit dem Titel „Neustart Deutschland: Befreiungsschlag für ein Land, das wieder erfolgreich ist“ beschlossen. Alle Änderungsanträge wurden allerdings nicht mehr behandelt, sie wurden an die zuständigen Gremien verwiesen.

Der neue Generalsekretär Martin Hagen zog in seinem Schlusswort ein positives Fazit. „Wir haben wegweisende Beschlüsse gefasst, wir haben richtungsweisende Personalentscheidungen getroffen und wir haben einen Bundesvorstand gewählt, der in seiner Vielfalt die Breite dieser Partei widerspiegelt.“ Mit diesem Team könne man die FDP wieder erfolgreich machen. „Der politische Gegner, der findet sich nicht in diesem Saal. Der politische Gegner findet sich in den Reihen unserer konkurrierenden Parteien und mit denen werden wir den Wettbewerb aufnehmen“, so Hagen.

Er kündigte an, in den kommenden Monaten zunächst den Fokus auf die Wahlkampf führenden Landesverbände in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin zu legen. „Es gilt: Jeder Wahlkampf muss ein Wahlkampf der Gesamtpartei sein.“ Die Zeichen für ein Comeback der FDP stünden dabei gut, so der Generalsekretär. In den letzten zwei Monaten sei die Zahl der Bürger, die sich vorstellen könnten, die FDP zu wählen, von 16 auf 22 Prozent gestiegen. „Einen solchen Anstieg des Potenzials dürfte es selten bei einer Partei in so kurzer Zeit gegeben haben.“ Jetzt sei es das Ziel, aus diesen potenziellen Wählern tatsächliche Wähler zu machen, sage Hagen. Er sei zuversichtlich, dass die FDP bald wieder in den Umfragen über fünf Prozent kommen werde.

Hagens Appell zu Geschlossenheit dürfte auch mit den Wahlergebnissen am Wochenende zusammenhängen. Denn die Wahlen hatten gezeigt, dass die Partei tief gespalten ist. So hatte sich der neue Parteichef Wolfgang Kubicki mit nur 59 Prozent gegen seine überraschende Herausforderin Marie-Agnes Strack-Zimmermann durchgesetzt. Hagen kam ohne Gegenkandidaten später ebenfalls nur auf gut 59 Prozent – eines der schlechtesten Ergebnisse in der Geschichte der Partei.

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