Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat am Dienstag ein neues Zentrum zur Abwehr hybrider Bedrohungen (GAZ Hybrid) eröffnet. Es soll Spionage, Sabotage, Desinformation und weitere hybride Bedrohungen erkennen und bekämpfen, teilte das Innenministerium mit.

Dobrindt sagte, dass hybride Bedrohungen längst zur täglichen Gefahr geworden seien. „Im Gemeinsamen Zentrum zur Abwehr Hybrider Bedrohungen vereinen die Sicherheitskräfte von Bund und Ländern, von Polizei, Verfassungsschutz und Sicherheit in der Informationstechnik ihre Fähigkeiten.“ Ziel sei es, das Land gegen feindliche Akteure zu schützen und die Stabilität der Infrastruktur, der Wirtschaft und der Demokratie zu sichern. „Wir investieren in Vorsorge. Mit Lagebildern, täglichem Informationsaustausch und koordinierter Reaktion erhöhen wir mit dem Abwehrzentrum unsere Widerstandsfähigkeit.“

Das GAZ Hybrid ergänzt die bestehende Sicherheitsarchitektur in Deutschland und vervollständigt die Fähigkeiten der bereits bestehenden Abwehrzentren. Es ist eine Weiterentwicklung des bisher im Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum verorteten Arbeitsbereichs zur Bekämpfung der Spionage und Proliferation. Die im GAZ Hybrid beteiligten Partner analysieren und verdichten Erkenntnisse und koordinieren operative nachrichtendienstliche und polizeiliche Schutz- und Abwehrmaßnahmen.

Wie die übrigen Abwehrzentren ist das GAZ Hybrid nicht als eigenständige Behörde organisiert. Die Kooperation der Behörden findet in fünf Arbeitsgruppen statt, die sich mit Lagebewertungen, operativem Informationsaustausch, Desinformation, Wirtschaft und Analyse beschäftigen. Ständige Teilnehmer sind unter anderem das Bundesamt für Verfassungsschutz, das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei.

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