In Görlitz hat am Samstag anlässlich des Christopher-Street-Days ein größerer Polizeieinsatz stattgefunden. Wie Die Polizeidirektion Görlitz am Samstagabend mitteilte, zogen die Beamten eine positive Bilanz.

Zusätzlich zum Aufzug des CSD und einer stationären Abschlusskundgebung war bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Görlitz eine Gegenversammlung angezeigt worden. Der Einsatz dauerte von 11:00 Uhr bis 19:00 Uhr.

Die Polizei resümierte einen durchweg friedlichen Versammlungsverlauf.

Ziel der Polizei war es, allen friedlichen Versammlungsteilnehmern die Ausübung ihrer Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu gewährleisten. Außerdem stand die Pressefreiheit im Fokus.

Im Einsatz waren Beamte der Polizeidirektion Görlitz, Kräfte der Bereitschaftspolizei, des Präsidiums für Service und Informationstechnik, der Polizeidirektion Chemnitz und der Bundespolizei. Auch Vertreter der Staatsanwaltschaft Görlitz und der Versammlungsbehörde des Landkreises waren vor Ort.

Polizeikräfte der Republik Polen führten einen flankierenden Einsatz durch.

Am Christopher-Street-Day nahmen über 750 Personen teil. Die Gegenversammlung zählte etwa 65 Personen.

Die Bundespolizei überwachte unterstützend die An- und Abreise des Bahnverkehrs und trennte die unterschiedlichen Versammlungslager im Bereich des Görlitzer Bahnhofs. Vor Beginn der Versammlungen prüften Polizei und Versammlungsbehörde die Einhaltung der Auflagen.

Der CSD startete gegen 12:25 Uhr und führte als Aufzug durch das Stadtgebiet von Görlitz über Zgorzelec und zurück.

Im Anschluss gab es eine Abschlusskundgebung auf dem Obermarkt. Im Zusammenhang mit dem Aufzug ermittelt die Polizei in drei Fällen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

Dabei handelte es sich um Zuwiderhandlungen gegen das Vermummungsverbot. In einem Fall fertigten die Beamten eine Anzeige wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung.

Die Einsatzkräfte stellten die Personalien von drei Tatverdächtigen fest.

Die Gegenversammlung folgte als Aufzug mit entsprechendem Abstand, beginnend an der Jakobuskirche, und schloss sich der gleichen Strecke an. An der Altstadtbrücke verlief der Aufzug parallel zum CSD über die Uferstraße zur Stadtbrücke.

Im Zusammenhang mit dem Aufzug der Gegenversammlung stellte die Polizei sieben Verstöße gegen das Versammlungsgesetz fest. Hierbei handelte es sich um Zuwiderhandlungen gegen das Vermummungsverbot.

Ebenso ermittelt die Polizei in einem Fall gegen eine Person wegen Volksverhetzung. Die Einsatzkräfte stellten die Personalien von sieben Tatverdächtigen fest.

Die Gegenversammlung endete an der Jakobuskirche.

Im Anschluss wurde der Aufzug zurück zum Bahnhof begleitet. Dort wurde die Versammlung gegen 16:50 Uhr beendet.

Die Polizei stellte während der Versammlungen keine Ausschreitungen oder körperlichen Auseinandersetzungen fest. Bei der Abreise trennten die eingesetzten Beamten die Versammlungsteilnehmer und gewährleisteten eine geordnete Abreise.

Die Teilnehmer der Versammlungen konnten ihre Aufzüge sowie die Kundgebungen friedlich und störungsfrei absolvieren und im Anschluss sicher aus Görlitz abreisen.

Foto: via dts Nachrichtenagentur