Frontalzusammenstoß in Zwickau verletzt zwei Personen

Bei einem Verkehrsunfall in Zwickau sind am Donnerstagmorgen zwei Personen verletzt worden. Das teilte die Polizeidirektion Zwickau mit. Demnach stießen gegen 6:30 Uhr an der Kreuzung Kolpingstraße/Walther-Rathenau-Straße ein Pkw und…

Kubicki wehrt sich gegen Vorwurf des Rechtspopulismus und warnt vor Gefahren für Meinungsfreiheit

Der FDP-Politiker und Vorsitzkandidat Wolfgang Kubicki verwahrt sich gegen den Vorwurf des Rechtspopulismus. „Ich halte diese ganze Diskussion für komplett absurd“, sagte er dem „Spiegel“.„Ich kann Ihnen da wirklich nicht…

Bundeswehr schränkt private Handynutzung aus Sicherheitsgründen ein

Aus Angst vor Spionageangriffen schränkt das Haus von Boris Pistorius (SPD) die Nutzung von privaten Mobiltelefonen im Verteidigungsministerium und in Dienststellen der Bundeswehr drastisch ein.In einer aktuellen Sicherheitsanweisung, über die…

EuGH kippt bayerisches Familiengeld wegen Verstoß gegen EU-Recht

Die Ausgestaltung des inzwischen abgeschafften bayerischen Familiengeldes ist nicht mit EU-Recht vereinbar. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil.Die Regelung im Freistaat sah vor, dass…

Regierung einigt sich im Streit um Industriestrompreis

Die Bundesregierung hat sich auf die Details zur Einführung des Industriestrompreises geeinigt. Wie das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, haben Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Umweltminister Carsten Schneider…

Verdi fordert sieben Prozent mehr Lohn im Handel – Tarifverhandlungen starten

Verdi hat kurz vor Beginn der Tarifverhandlungen im Handel eine Lohnerhöhung von sieben Prozent mit einer Laufzeit von zwölf Monaten gefordert. Die Gewerkschaft teilte am Donnerstag mit, dass diese Forderung…

Studie fordert Abschaffung schädlicher Mehrwertsteuer-Ausnahmen

Viele Mehrwertsteuer-Ausnahmen sind ökonomisch schädlich. Zu diesem Ergebnis kommt eine vom Bundesfinanzministerium in Auftrag gegebene Studie des Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), über die das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) berichtet.Während die Ermäßigungen…

Festnahmen mutmaßlicher IS-Kämpfer in Sachsen – Ermittlungen dauern an

In Chemnitz, Leipzig und Plauen sind drei mutmaßliche Mitglieder der Terrormiliz „Islamischer Staat“ festgenommen worden. Das teilte das Landeskriminalamt am Donnerstagvormittag mit. Den Beschuldigten, irakischen Staatsbürgern im Alter von 26,…

Linke fordert mehr Attraktivität des ländlichen Raums für Frauen

Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Landesregierung aufgefordert, den ländlichen Raum gezielt für Frauen und Familien attraktiver zu gestalten. Das teilte die Sprecherin für ländliche Räume,…

Sachsen und indischer Bundesstaat Tamil Nadu schließen Partnerschaft

Der Freistaat Sachsen und der südindische Bundesstaat Tamil Nadu haben ihre Zusammenarbeit mit einer gemeinsamen Absichtserklärung vertieft. Das teilte das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz (SMWA) mit.…