Schwerverletzte Radfahrerin nach Unfall in Crimmitschau

Eine 57-jährige Radfahrerin ist am Donnerstagmorgen in Crimmitschau schwer verletzt worden. Das teilte die Polizei Zwickau mit. Demnach stieß eine 58-jährige Autofahrerin gegen 8:00 Uhr mit ihrem VW beim Abbiegen…

Heizungsgesetz: Jusos kritisieren fehlenden Mieterschutz vor Kostenabwälzung

Nach der Verständigung von Union und SPD auf die Grundzüge eines neuen Heizungsgesetzes kritisiert der SPD-Nachwuchs fehlende Leitplanken zum Schutz von Mietern.„Dass der Schutz vor Kostenabwälzung nicht glasklar und verbindlich…

Bundespräsidentenwahl 2027: Termin für Bundesversammlung steht fest

Die nächste Bundespräsidentenwahl findet am Ende Januar 2027 statt. Wie der Bundestag mitteilte, legte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) am Donnerstag als Termin für die nächste Bundesversammlung den 30. Januar 2027…

Bundespolizei stoppt Transporter mit 13 Hunden an Grenze bei Görlitz

Die Bundespolizei hat an der deutsch-polnischen Grenze bei Görlitz einen Transporter mit 13 Hunden gestoppt. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, kontrollierten Beamte am Mittwoch gegen 13:30 Uhr ein belgisches…

Nächste Bundespräsidentenwahl findet am 30. Januar 2027 statt

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Nächste Bundespräsidentenwahl findet am 30. Januar 2027 statt. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in…

Bundesdigitalminister kündigt bundesweite Bürger-App an

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat die Einführung einer bundesweiten Bürger-App angekündigt. Sie soll als zentrales Serviceportal für staatliche Leistungen dienen, über das künftig Anträge gestellt, Termine gebucht und Informationen abgerufen…

Mittelstand kritisiert neues Tariftreuegesetz als bürokratische Hürde

Für die mittelständische Wirtschaft geht das neue Tariftreuegesetz von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) am Ziel vorbei. Es werde keineswegs zu mehr Tarifbindung führen, erschwere aber den Aufwand für Unternehmen bei…

Warnstreiks im ÖPNV: Union warnt vor wirtschaftlichen Folgen und ruft Gewerkschaften zur Mäßigung auf

Kurz vor dem Beginn der bundesweiten Warnstreiks im öffentlichen Personennahverkehr warnt die Union vor den wirtschaftlichen Folgen und ruft die Gewerkschaften zur Mäßigung auf.„Die permanenten Streiks nerven nicht nur die…

Islamistische Drohung gegen CSD Gelsenkirchen 2025 führte zu Absage

Die bislang nicht genauer definierte Drohung gegen den Christopher Street Day in Gelsenkirchen im Frühling 2025 war offenbar islamistisch motiviert. Das berichtet der „Spiegel“.Die queere Parade sollte am 17. Mai…

Mützenich fordert eigene europäische Rolle in Ukraine-Verhandlungen

Angesichts der bislang erfolglos von den USA geführten Verhandlungen über ein Ende des Ukraine-Kriegs, der in diesem Monat ins fünfte Jahr geht, kommt aus der SPD der Ruf nach einer…