ARD und ZDF stellen drei Sender ein

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Mainz: ARD und ZDF stellen drei Sender ein. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen…

Krisenvorsorge im Nahen Osten: Über 30.000 Deutsche in ELEFAND-Liste registriert

Im Nahen Osten halten sich offenbar derzeit mehr Deutsche auf als bisher angenommen. Wie die „Rheinische Post“ (Donnerstag) unter Berufung auf eine Analyse des Auswärtigen Amtes zur aktuellen Lage im…

Wadephul bekräftigt Unterstützung für Ukraine vor Ostseeratstreffen in Warschau

Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat vor seiner Abreise zum informellen Ostseeratstreffen in Warschau die Unterstützung Deutschlands für die Ukraine bekräftigt. „Die größte sicherheitspolitische Herausforderung für Europa bleibt Russlands Aggressionskrieg gegen…

Neuer Wirtschaftsweiser schließt Benzinpreis-Obergrenzen nicht aus

Zur Abwehr von Inflationsrisiken wegen des Iran-Kriegs schließt der neue Wirtschaftsweise Gabriel Felbermayr Obergrenzen für Benzinpreise an den Zapfsäulen der Tankstellen nicht aus.„Man könnte eventuell über Obergrenzen für Treibstoffpreise sprechen,…

DAX legt zu: Infineon und Rheinmetall führen Erholung an – Analyst warnt vor Risiken

Der Dax hat am Mittwoch seinen Erholungsversuch vom Handelsstart bis zum Mittag intensiviert. Gegen 12:30 Uhr stand der Index bei 24.180 Punkten und damit 1,6 Prozent über dem Schlussniveau des…

Dobrindt sieht trotz Nahost-Krieg keine veränderte Sicherheitslage in Deutschland

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht nach dem Kriegsausbruch im Nahen Osten aktuell keine veränderte Sicherheitslage in Deutschland.Die Sicherheitsbehörden hätten die Lage umfänglich im Blick, sagte der Minister am Mittwoch in…

Designrecht wird modernisiert: Bundesregierung beschließt neues Gesetz

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Modernisierung des Designrechts beschlossen. Das Bundesjustizministerium teilte am Mittwoch mit, dass das Designrecht an den aktuellen Stand der Technik angepasst werden soll. Ziel sei…

Nouripour fordert besseren Schutz für deutsche Soldaten im Nahen Osten

Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) spricht sich dafür aus, deutsche Soldaten in Nahost besser zu schützen.„Die deutschen Soldaten, die beschossen worden sind, nicht direkt persönlich, aber in den Orten, wo sie…

Gabriel Felbermayr wird neues Mitglied im Sachverständigenrat

Die Bundesregierung hat die Berufung von Gabriel Felbermayr in den Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung vorgeschlagen. Das Kabinett fasste am Mittwoch auf Vorschlag von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) einen…

Brandenburgs neue Regierung: SPD und CDU stellen Koalitionsvertrag vor

Knapp zwei Monate nach dem Aus der Koalition von SPD und BSW in Brandenburg haben die Sozialdemokraten und die CDU ihren Koalitionsvertrag für ein gemeinsames Bündnis vorgestellt.Das Papier mit der…