Abgang von Sachverständigenrat: Lars Feld verteidigt Ulrike Malmendier
Abgang von Sachverständigenrat: Lars Feld verteidigt Ulrike Malmendier

Der frühere Wirtschaftsweisen-Chef Lars Feld stellt sich hinter Ulrike Malmendier, die den Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung offenbar wegen des Widerstands aus der CDU verlassen soll.„Ulrike Malmendier ist eine…

Continue reading
Gesamtmetall kritisiert Bundestariftreuegesetz scharf als unpraktikabel und bürokratisch
Gesamtmetall kritisiert Bundestariftreuegesetz scharf als unpraktikabel und bürokratisch

Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall hat die Einigung der Koalitionsfraktionen zum Bundestariftreuegesetz scharf kritisiert.„Dieses Gesetz ist völlig impraktikabel, es verlangsamt und verteuert Vergaben zulasten der Steuerzahler und ist nach den Erfahrungen mit…

Continue reading
Holstein Kiel verpflichtet Tim Walter als neuen Cheftrainer
Holstein Kiel verpflichtet Tim Walter als neuen Cheftrainer

Fußball-Zweitligist Holstein Kiel hat Tim Walter als neuen Cheftrainer verpflichtet. Der 50-Jährige tritt die Nachfolge von Marcel Rapp an, teilte der Verein am Dienstag mit.Von der Verpflichtung erhoffe man sich…

Continue reading
SPD billigt Milliardendeal für Drohnen trotz Thiel-Beteiligung
SPD billigt Milliardendeal für Drohnen trotz Thiel-Beteiligung

Die Bedenken gegenüber der Anschaffung sogenannter „Loitering Munition“ beim Berliner Rüstungs-Start-up Stark, an dem der ultrarechte US-Investor Peter Thiel beteiligt ist, sind für die SPD-Fraktion offenbar ausgeräumt.„Das Verteidigungsministerium und Stark…

Continue reading
SPD-Fraktion sieht Kompromiss beim neuen sächsischen Polizeigesetz
SPD-Fraktion sieht Kompromiss beim neuen sächsischen Polizeigesetz

Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat den vom Kabinett beschlossenen Entwurf für ein neues Polizeigesetz als „tragfähigen Kompromiss“ bewertet. Das teilte der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Albrecht Pallas, am Dienstag…

Continue reading
Allianz und Schwarz-Gruppe investieren in EU-Wachstumsfonds Scaleup Europe für Tech-Start-ups
Allianz und Schwarz-Gruppe investieren in EU-Wachstumsfonds Scaleup Europe für Tech-Start-ups

Zwei deutsche Konzerne beteiligen sich am Wachstumsfonds „Scaleup Europe“ der EU. Außer dem Versicherer und Vermögensverwalter Allianz investiert auch die Schwarz-Gruppe in den neu aufgesetzten Fonds, der Tech-Start-ups aus Europa…

Continue reading
Sachsen plant umfassende Erweiterung polizeilicher Befugnisse
Sachsen plant umfassende Erweiterung polizeilicher Befugnisse

Die sächsische Landesregierung hat einen Gesetzesentwurf beschlossen, der die Befugnisse der Polizei deutlich erweitern soll. Das Kabinett unterzeichnete am Dienstag den Entwurf für ein neues Polizeivollzugsdienstgesetz, der nun dem Landtag…

Continue reading
Friedrich Merz würdigt Rita Süssmuth als Ausnahmepolitikerin und leidenschaftliche Europäerin beim Staatsakt
Friedrich Merz würdigt Rita Süssmuth als Ausnahmepolitikerin und leidenschaftliche Europäerin beim Staatsakt

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat beim Staatsakt für die verstorbene Ex-Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) deren Lebenswerk gewürdigt.In seiner Rede hob er am Dienstag im Bundestag Süssmuths „unermüdliches“ Engagement für ein…

Continue reading
Nouripour fordert von Merz klare China-Kritik zu Ukraine-Krieg und Seltenen Erden
Nouripour fordert von Merz klare China-Kritik zu Ukraine-Krieg und Seltenen Erden

Der Bundestagsvizepräsident und Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour hat China eine aktive Beteiligung am Ukraine-Krieg und eine künstliche Verknappung von Seltenen Erden vorgeworfen.Das müsse Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei seiner Reise in…

Continue reading
AfD-Fraktion bleibt Trauerstaatsakt für Rita Süssmuth mehrheitlich fern
AfD-Fraktion bleibt Trauerstaatsakt für Rita Süssmuth mehrheitlich fern

Ein Großteil der AfD-Fraktion ist dem Trauerstaatsakt für Rita Süssmuth im Bundestag am Dienstag ferngeblieben. Zwar war die erste Reihe unter anderem mit den Partei- und Fraktionschefs Alice Weidel und…

Continue reading