Friedrich Merz plant ruhige Weihnachtstage im Sauerland

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schenkt zu Weihnachten nicht mehr allen Familienmitgliedern etwas. Im Hause Merz werde „gewichtelt“, erfuhr die dts Nachrichtenagentur am Montag aus gut informierten Kreisen.Der Kanzler plant demnach,…

DAX stagniert zum Jahresende – Seitwärtstrend setzt sich fort

Der Dax ist am Montag nach einem halbwegs freundlichen Start bis zum Mittag wieder auf das Niveau vom Freitagsschluss zurückgefallen. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 24.295 Punkten…

Deutschland verurteilt israelischen Siedlungsbau im Westjordanland

Das Auswärtige Amt hat den Beschluss des israelischen Sicherheitskabinetts zum Bau von 19 neuen Siedlungen im besetzten Westjordanland verurteilt.Die Haltung der Bundesregierung sei sehr klar: „Der Siedlungsbau verstößt gegen das…

Bundeslandwirtschaftsminister lehnt Zuckersteuer ab und setzt auf freiwillige Reduktionsstrategie

Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) lehnt die Einführung einer Zuckersteuer in Deutschland kategorisch ab. „Wir brauchen keine Zuckersteuer“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Steuererhöhungen stehen auch nicht im Koalitionsvertrag.“Zugleich sagte…

Bundesregierung will nach Autobomben-Explosion in Moskau nicht spekulieren

Die Bundesregierung will nach der Explosion einer Autobombe in Moskau, bei der am Montagmorgen ein russischer General getötet wurde, nicht über die Hintergründe spekulieren.„Ich kenne auch die Medienberichte, aber darüber…

Weiterbau des Südverbunds in Chemnitz genehmigt

Die Landesdirektion Sachsen hat den Weiterbau des Südverbunds in Chemnitz genehmigt. Für den Neubau der Bundesstraße 107 im Osten der Stadt liegt nun der Planfeststellungsbeschluss vor, wie die Behörde mitteilte.…

Drei Berufsschulen in Ostsachsen erhalten über 3 Millionen Euro EU-Förderung

Drei berufsbildende Schulen in Ostsachsen erhalten europäische Fördermittel in Höhe von insgesamt über 3 Millionen Euro. Das teilte das Sächsische Staatsministerium für Kultus am Montag mit. Das Geld fließt in…

IP-Adressenspeicherung: Bundesjustizministerium legt Gesetzentwurf vor

Das Bundesjustizministerium hat den angekündigten Gesetzentwurf vorgelegt, der Internetanbieter verpflichten soll, die an ihre Kunden vergebenen IP-Adressen für drei Monate zu speichern.Ziel sei es, die Aufklärung von Straftaten im Internet…

SPD wehrt sich gegen Reiches Pläne für längere Arbeitszeiten und weniger Kündigungsschutz

Der Vorstoß von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) für längere Arbeitszeiten und eine Lockerung des Kündigungsschutzes stößt auf Widerspruch beim Koalitionspartner SPD.„Einschränkungen beim Kündigungsschutz oder eine pauschale Anhebung des Renteneintrittsalters oder…

Baupreise in Sachsen-Anhalt steigen weiter an

Die Preise für den Neubau von Wohngebäuden in Sachsen-Anhalt sind im November weiter gestiegen. Gegenüber dem Vorjahresmonat verteuerten sie sich um 3,6 Prozent, wie das Statistische Landesamt mitteilte. Im Vergleich…