Eilantrag gegen Verkehrsberuhigung in Neukölln gescheitert – Gericht bestätigt Maßnahmen
In Berlin sind Anwohner mit einem Eilantrag gegen Maßnahmen des Bezirksamtes Neukölln zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs gescheitert. Diese blieben vorläufig bestehen, entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in einem Eilverfahren und bestätigte…
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt fordert mehr Anerkennung für DDR-Opfer
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) mahnt mehr gesellschaftliche Anerkennung für politisch Verfolgte in der DDR an. „Die Opfer der SED-Diktatur verdienen Gehör und Anerkennung“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe).„Ihre…
Fahrradklima in Deutschland: Großstädte verbessern sich, aber Sicherheit bleibt Herausforderung
Die Zufriedenheit der Radfahrer in Deutschland hat sich zuletzt leicht verbessert. Das geht aus dem Fahrradklima-Test des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) hervor, der am Dienstag veröffentlicht wurde.Demnach haben sich zehn…
Union gewinnt in Forsa-Umfrage: CDU/CSU bei 28 Prozent, AfD verliert leicht
Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst zuletzt wieder zugelegt. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv gewinnen CDU und CSU einen Punkt und kommen…
Deutsche in Israel: Wadephul sichert Heimreise-Unterstützung zu
Außenminister Johann Wadephul (CDU) sichert allen Deutschen eine Heimreise zu, die Israel wegen des Kriegs mit dem Iran verlassen wollen. „Wir wollen dafür Sorge tragen, dass in der Tat alle,…
Kretschmann lehnt Steuerentlastungen für Unternehmen ohne Kompensation ab
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) angekündigt, die von der Bundesregierung geplanten Steuerentlastungen für Unternehmen in dieser Form nicht mittragen zu wollen. „Wenn der Bund…
Wadephul über US-Rolle im Israel-Iran-Konflikt: Keine militärische Beteiligung erwartet
Außenminister Johann Wadephul ist davon überzeugt, dass die USA sich nicht militärisch an dem Konflikt zwischen Israel und dem Iran beteiligen werden. Wadephul sagte am Dienstag dem Fernsehsender „Welt“ zur…
Antimuslimische Vorfälle in Deutschland erreichen 2024 neuen Höchststand
Die Zahl antimuslimischer Vorfälle in Deutschland hat im vergangenen Jahr nach Angaben der vom Familienministerium geförderten Allianz Claim einen neuen Höchststand erreicht.Insgesamt seien 3.080 Übergriffe und Diskriminierungen dokumentiert worden, teilte…
DAX bleibt trotz positiver ZEW-Daten schwach
Der Dax ist am Dienstag nach einem bereits schwachen Start bis zum Mittag im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 23.400 Punkten berechnet, dies entspricht…
SED-Opferbeauftragte sieht Entschädigung als historischen Schritt
Die SED-Opferbeauftragte beim Deutschen Bundestag, Evelyn Zupke, sieht das im Januar 2025 verabschiedete Gesetzespaket zur Entschädigung von Opfern der SED-Diktatur als „Meilenstein“. Im Jahresbericht 2025, den sie am Dienstag in…









