Gedenkort für Polen im Zweiten Weltkrieg in Berlin wird eröffnet – Erinnerung an deutsche Gewaltherrschaft

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer eröffnet am Montag in Berlin den neuen Gedenkort für Polen im Zweiten Weltkrieg. „Mit dem temporären Gedenkort schaffen wir ein erstes sichtbares Gedenkzeichen in der Mitte unserer…

Schwesig fordert Bundeshilfe für Steuerausfälle von Ländern und Kommunen vor Ministerpräsidentenkonferenz

Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch fordert Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), dass der Bund drohende Steuerausfälle bei Ländern und Kommunen kompensiert.„Es ist gut, dass die Bundesregierung ein Sofortprogramm beschlossen und…

Steuerprüfungen bei Top-Verdienern sinken deutlich – Mehreinnahmen brechen ein

Top-Verdiener mit mehr als einer halben Million Euro Jahreseinkommen werden immer seltener von der Steuer geprüft. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des Linken-Haushaltspolitikers Dietmar Bartsch…

Messerattacken an Bahnhöfen 2024: Leichter Rückgang, aber hohes Niveau

An deutschen Bahnhöfen und in dazugehörigen Bereichen hat es im Jahr 2024 insgesamt 609 Messerattacken gegeben. Das berichtet der „Stern“ unter Berufung auf Behördenangaben. In 487 Fällen passierte der Angriff…

SPD fordert diplomatische Initiativen Deutschlands zur Deeskalation zwischen Iran und Israel

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, fordert angesichts der Lage in Iran und Israel diplomatische Initiativen Deutschlands.„Die Bundesregierung muss auf eine Deeskalation hinwirken“, sagte Ahmetovic dem „Spiegel“. Deutschland sei…

Spahn in Masken-Affäre unter Druck

Unionsfraktionschef Jens Spahn gerät in der Affäre um die Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie immer stärker unter Druck.Das berichten SZ, NDR und WDR, nachdem sie weitere Auszüge aus dem bislang unter…

Wehrdienst-Debatte: Union fordert schnellen Gesetzentwurf von Pistorius für neue Wehrpflicht

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Thomas Erndl (CSU), hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aufgerufen, schnell einen Gesetzentwurf für einen neuen Wehrdienst inklusive der Option einer Verpflichtung von Rekruten…

Suchtbeauftragter warnt vor Alkohol- und Tabakproblem in Deutschland

Der Sucht- und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat den Deutschen ein problematisches Verhältnis zu Alkohol und Tabak attestiert. „Wir haben ein Alkohol- und Tabakproblem in Deutschland“, sagte Streeck…

Afrikanische Schweinepest im Kreis Olpe: Weitere tote Wildschweine entdeckt

Im nordrhein-westfälischen Kreis Olpe sind weitere tote Wildschweine mit Verdacht auf Afrikanische Schweinepest (ASP) gefunden worden. Das teilte das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium am Sonntag mit. Die Kadaver wurden in der Nähe…

SPD-Abgeordneter Sebastian Roloff in Israel fest – Schutzraum bei Raketenangriffen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Roloff sitzt in Israel fest. In seinem Hotel in Tel Aviv gebe es einen Schutzraum, in den er angesichts der Raketenangriffe aus Iran mehrmals am Tag rennen…