SPD signalisiert Gesprächsbereitschaft bei EU-Verbrennerverbot ab 2035

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Bereitschaft seiner Partei zu Gesprächen über eine mögliche Verschiebung der EU-Flottengrenzwerte signalisiert. Diese würde ab 2035 den Verkauf von Neuwagen mit CO2-Ausstoß unterbinden.„Die Zukunft des…

Bundestag wählt drei neue Richter für Bundesverfassungsgericht mit Zweidrittelmehrheit

Der Bundestag hat am Donnerstag drei neue Richter für das Bundesverfassungsgericht gewählt. Günter Spinner erhielt 424 Ja-Stimmen und 178 Nein-Stimmen, elf Abgeordnete enthielten sich. Für Sigrid Emmenegger stimmten 446 Abgeordnete,…

Verfassungsrichterkandidaten erhalten nötige Zweidrittelmehrheit

Der Bundestag hat am Donnerstag drei neue Richter für das Bundesverfassungsgericht gewählt. Alle drei Kandidaten erhielten die nötige Zweidrittelmehrheit. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details.

Schnieder bedauert Rompf-Verzicht auf Infrago-Chefposten

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat mit Bedauern auf den Verzicht des früheren Bahn-Managers Dirk Rompf auf den Chefposten der DB-Infrastruktursparte Infrago reagiert.„Ich bedauere seinen Schritt und danke ihm dafür, dass er…

Dirk Rompf verzichtet auf Chefposten bei DB-Infrago

Der frühere Bahn-Manager Dirk Rompf wird nun doch nicht der neue Chef der DB-Infrastruktursparte Infrago. Das kündigte er am Donnerstag in einer persönlichen Erklärung an, über die mehrere Medien übereinstimmend…

EU-Kommission ermittelt gegen SAP

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Brüssel: EU-Kommission ermittelt gegen SAP. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.

Berichte: Rompf verzichtet auf Chefposten bei DB-Infrago

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Berichte: Rompf verzichtet auf Chefposten bei DB-Infrago. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen…

Konjunkturprognose: Wirtschaftsforschungsinstitute erhöhen Wachstumsprognose minimal

Die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Konjunkturprognose für das laufende Jahr minimal angehoben.Die Erwartungen für die Entwicklung der Wirtschaftsleistung im laufenden Jahr werde auf +0,2 Prozent erhöht, heißt es in…

Drohnenabwehr: Innenministerium warnt vor verschärfter Gefahrenlage

Nach den jüngsten Zwischenfällen mit Drohnen im Luftraum europäischer Staaten sieht das Bundesinnenministerium eine verschärfte Gefahrenlage in Deutschland.„Die Bedrohungslage durch Drohnen entwickelt sich dynamisch – nicht zuletzt wegen des stetigen…

Asylanerkennungsquote sinkt auf 26,5 Prozent – Klagen verdoppeln sich

Immer weniger Asylsuchende erhalten Schutz in Deutschland. Im ersten Halbjahr dieses Jahres ist die Anerkennungsquote deutlich auf 26,5 Prozent gesunken; in den entsprechenden Zeiträumen der vergangenen vier Jahre lag sie…