Christoph Heusgen kritisiert UN-Versagen bei Konfliktlösung und Trumps Haltung

Christoph Heusgen, ehemaliger UN-Botschafter Deutschlands in New York, hat sich besorgt über die Zukunft der Vereinten Nationen (UN) gezeigt und ein ernüchtertes Fazit der bisherigen Arbeit der Institution gezogen. „Seit…

Kanzleramtsminister Frei fordert mehr Eigenverantwortung im deutschen Gesundheitssystem

Patienten in Deutschland müssen sich nach den Worten von Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) auf mehr Eigenverantwortung einstellen. Frei sagte der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe): „Auch die Leistungen des Gesundheitswesens haben ihren…

Bundesverfassungsgericht: Kanzleramtsminister optimistisch bei Richterwahl

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) ist optimistisch, dass die erneute Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht nicht scheitern wird.„Ich bin sehr zuversichtlich, dass es gelingen wird, eine einvernehmliche Lösung zwischen den Koalitionsfraktionen zu…

Bericht: „Bundes-Klinik-Atlas“ wird eingestellt

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) bereitet offenbar die Einstellung des „Bundes-Klinik-Atlas“ vor, den ihr Vorgänger Karl Lauterbach (SPD) als wesentliches Projekt seiner Amtszeit eingeführt hatte. Wie das „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichtet, verfügte…

SPD fordert mehr Profilierung in der Koalition – Fokus auf soziale Sicherheit und Mittelstand

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Achim Post fordert mehr Möglichkeiten zur Profilschärfung der Koalitionspartner in der schwarz-roten Bundesregierung. „Union und SPD müssen sich gegenseitig den Raum dafür lassen, sich stärker zu profilieren“,…

Asylklagen in Deutschland steigen deutlich

Die Verwaltungsgerichte in Deutschland verzeichnen einen deutlichen Anstieg von Asylklagen. Das geht aus einer Auswertung der Deutschen Richterzeitung auf Grundlage von Daten der zuständigen Landesministerien hervor, über die die Zeitungen…

Ostbeauftragte warnt vor Regierungsbeteiligung der AfD in Sachsen-Anhalt

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat die Wähler in Sachsen-Anhalt vor einer Regierungsbeteiligung der AfD nach der nächsten Landtagswahl gewarnt. Die Bürger sollten sich bewusst machen, „welche Gefahren…

CDU-Politiker fordern bessere Anreize für Rückkehr syrischer Geflüchtete

Im Zuge der geringen Zahl freiwilliger Ausreisen Geflüchteter Syrer in ihre Heimat haben CDU-Politiker Forderungen nach besseren Anreizen zur Heimkehr gestellt.„Der wirtschaftliche Anreiz, hierzubleiben, darf nicht höher sein, als das…

Deutsche Fußball-Nationalmannschaft besiegt Nordirland 3:1 in WM-Qualifikation mit Toren von Gnabry, Amiri und Wirtz

Die Deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat in der WM-Quali nach dem vielkritisierten Auftritt beim 0:2 in der Slowakei am Donnerstag gegen Nordirland Wiedergutmachung betrieben. Die DFB-Elf setzte sich am Sonntagabend in Köln…

Linke gratuliert Markus Renner zu OB-Wahlsieg in Meißen

Die Landesvorsitzenden der Linken in Sachsen, Anja Eichhorn und Marco Böhme, haben Markus Renner zu seinem Wahlsieg bei der Oberbürgermeisterwahl in Meißen gratuliert. Sie bezeichneten das Ergebnis als „gutes Signal…