Juso-Chef Türmer schließt sich Habecks Kritik an Klöckner an

Der Vorsitzende der Jungsozialisten in der SPD, Philipp Türmer hat sich der Kritik von Ex-Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) an Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) angeschlossen. „Ich teile die Kritik und ich…

CSU-Politiker Stracke kritisiert fehlende Investitionen in deutsche Wasserstraßen trotz Sondervermögen

Unionsfraktionsvize Stephan Stracke (CSU) hat die fehlenden Investitionen in die deutschen Wasserstraßen trotz Sondervermögen kritisiert. „Die Wasserstraßen gehen bei den Mitteln aus dem Sondervermögen derzeit leer aus“, sagte der CSU-Bundestagsabgeordnete…

Opposition kritisiert Ernennung von Silvia Breher zur Tierschutzbeauftragten als Rückschritt

Die für diesen Mittwoch geplante Ernennung der Parlamentarischen Agrar-Staatssekretärin Silvia Breher (CDU) zur neuen Tierschutzbeauftragten der Bundesregierung stößt in der Opposition auf Kritik. Die Ministeriumsvertreterin und stellvertretende CDU-Vorsitzende Breher werde…

Röttgen kritisiert Wehrdienst-Gesetzentwurf als unzureichend für Verteidigungsfähigkeit

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat den Gesetzentwurf zum Neuen Wehrdienst, der am Mittwoch vom Kabinett gebilligt werden soll, für unzureichend erklärt. „Auf der Basis…

SPD warnt Union vor Sozialkürzungen – Klüssendorf fordert Stahl-Gipfel und Sozialsystem-Reformen

Vor der gemeinsamen Klausurtagung der Vorstände der Koalitionsfraktionen am Donnerstag und Freitag in Würzburg hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf die Union vor weiteren Debatten über Einschnitte ins Sozialsystem gewarnt. Die soziale…

DGKJP befürworten Altersgrenze bei Social Media – Lehrerverband skeptisch

Die Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie (DGKJP) hat Altersgrenzen bei der Nutzung von Sozialen Medien begrüßt. „Die von der Leopoldina vorgeschlagene Übergangszeit zwischen 13 und 16…

Deutsche Rüstungsexporte erreichen Rekordhoch von 12,83 Milliarden Euro mit Ukraine als Hauptempfänger

Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Rüstungsexporte in Höhe von 12,83 Milliarden Euro genehmigt. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht hervor, über den der Newsletter „Industrie und Handel“ des „Politico“ am…

Diakonie warnt aber vor Drohkulisse bei Sozialreformen

Die Diakonie Deutschland, einer der größten Wohlfahrtsverbände des Landes, hat sich grundsätzlich hinter die Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gestellt, die sozialen Sicherungssysteme „zukunftsfest“ zu machen. Diakonie-Präsident Rüdiger Schuch…

BSW und Sahra Wagenknecht mobilisieren gegen Wehrpflicht-Reform und warnen vor Militarisierung

Das BSW will die geplante Reform des Wehrdienstes nutzen, um vor den Landtagswahlen im kommenden Jahr die eigenen Anhänger zu mobilisieren. „Dieses Gesetz ist der rote Teppich für die Rückkehr…

VfB Stuttgart bezwingt Eintracht Braunschweig 9:8 im Elfmeterschießen im DFB-Pokal

Der VfB Stuttgart hat sich in der ersten Runde des DFB-Pokals nach einem dramatischen Spiel mit 4:4 nach Verlängerung und 9:8 im Elfmeterschießen gegen Eintracht Braunschweig durchgesetzt. Nach 120 Minuten…