Nato-Generalsekretär Rutte: Deutschland bei Verteidigungsausgaben auf gutem Weg

Nato-Generalsekretär Mark Rutte sieht Deutschland auf einem guten Weg, bis 2029 3,5 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu investieren. Das sagte er nach einem Besuch des Bundeskabinetts am Mittwoch…

Dax steigt leicht über 25.000 Punkten nach neuen Konjunkturdaten

Der Dax hat sich am Mittwoch nach einem verhaltenen Start bis zum Mittag leicht in den grünen Bereich bewegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 25.075 Punkten berechnet,…

Bundeskabinett beschließt Gesetze zur Stärkung der Reserve und beschleunigt Bundeswehr-Ausbau

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch bei seiner Sitzung im Bendlerblock mehrere Gesetzesvorhaben mit Verteidigungsbezug beschlossen.Auf den Weg gebracht wurden Gesetzesentwürfe zur Stärkung der Reserve und zum beschleunigten Ausbau der Bundeswehr-Infrastruktur,…

Bosnien-Verwalter Schmidt warnt vor Ende der US-Unterstützung für Hohen Repräsentanten

Der scheidende Hohe Repräsentant für Bosnien und Herzegowina, CSU-Politiker Christian Schmidt, fordert, dass sein Nachfolger weiterhin über weitreichende Eingriffsrechte in der Gesetzgebung verfügt. Die Realität in Bosnien-Herzegowina verlange manchmal, kantig…

EU-Kommission plant Reform: Bis zu 30 Prozent der öffentlichen Aufträge sollen an „Made-in-EU“-Vorgaben geknüpft werden

Die Europäische Kommission will die Vergabe öffentlicher Aufträge in der EU gezielt zur Förderung europäischer Unternehmen nutzen. Das berichtet die FAZ unter Berufung auf Quellen in der Kommission. Bis zu…

GKV-Spargesetz: Schwarz-Rot macht Zugeständnisse an Pharmaindustrie

Die Bundesregierung macht bei einem ihrer umstrittensten Sparpläne für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) einen Rückzieher. Das berichtet das „Handelsblatt“. Statt Pharmaunternehmen künftig jedes Jahr einen neu berechneten Herstellerabschlag aufzuerlegen, will…

Deutsche Bahn führt Bodycams auch für Mitarbeiter im Fernverkehr ein

Die Deutsche Bahn bietet ihren Beschäftigten jetzt auch im Fernverkehr an, eine Bodycam zu tragen. Der Konzern kündigte am Mittwoch die schrittweise Einführung dieser freiwilligen Maßnahme an. Im ersten Schritt…

Drogenkontrolle in Leipzig führt zu Festnahmen

Beamte des Rauschgiftkommissariates haben in einer Bar in Leipzig Drogen sichergestellt und zwei tatverdächtige Männer festgenommen. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, durchsuchten Beamten am Montag das Lokal auf Beschluss…

Grünen-Chef Banaszak: Friedliche Proteste und Blockaden gegen AfD-Parteitag in Thüringen sind richtig

Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak ruft zu friedlichen Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD in Thüringen am Wochenende auf. Dabei sieht Banaszak auch in Blockaden ein legitimes Mittel.Sein Aufruf sei, friedlich…

Deutsche Haushalte geben EU-weit am meisten Geld für Freizeit aus

Deutsche Haushalte geben im Vergleich zu anderen EU-Ländern anteilig besonders viel Geld für Freizeitaktivitäten aus. Das ergab eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Im Jahr 2024 gaben die…