SPD beharrt auf Frauke Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin – Union in der Pflicht

Die SPD hält an Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht fest. Das berichtet der „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe) unter Berufung auf Teilnehmer einer virtuellen Krisensitzung, zu der sich am Freitagabend offenbar Parteivorstand und Bundestagsfraktion der SPD zusammengeschaltet haben.

Es ist demnach aus Sicht der SPD an der Union, in den eigenen Reihen für die verabredete Mehrheit zu sorgen. Entsprechend gab es in der Sitzung viel Unterstützung für die Entscheidung vom Morgen, eine Aufsplittung des Personalpakets abzulehnen.

Die SPD will der Kandidatin laut „Tagesspiegel“ keine lange Ungewissheit zumuten. Die Überlegungen gehen in Richtung einer Sondersitzung des Bundestages etwa im August, hieß es. Frauke Brosius-Gersdorf stehe für ein offenes und klares Gespräch mit der Spitze der Union bereit.

Foto: via dts Nachrichtenagentur

  • Related Posts

    „Musikgipfel“ im Kanzleramt: Grönemeyer und Maffay sollen über Streaming-Einnahmen sprechen

    Herbert Grönemeyer und Peter Maffay sollen am kommenden Donnerstag auf Einladung von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) an einem „Musikgipfel“ im Kanzleramt teilnehmen. Geplant sei ein „Round Table“-Gespräch über die Folgen…

    Heizungsförderung unklar: Grünen-Politiker Kellner wirft der Koalition „organisierte Arbeitsverweigerung“ vor

    Der ehemalige parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne), hat scharfe Kritik an der schwarz-roten Koalition wegen der unklaren Förderpolitik im Heizungssektor geäußert. Was sich derzeit abzeichne, sei eine „organisierte…

    Schreibe einen Kommentar

    Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert