Söder will harte Strafen bei Übergriffen in Schwimmbädern
Söder will harte Strafen bei Übergriffen in Schwimmbädern

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende, Markus Söder, hat sich für harte Strafen und Abschiebungen bei sexuellen Übergriffen in Schwimmbädern ausgesprochen. „Hohe Strafen, vor allem wenn es Wiederholungstäter sind. Und wenn…

Continue reading
Steinmeier befürwortet Debatte über Wiedereinführung der Wehrpflicht
Steinmeier befürwortet Debatte über Wiedereinführung der Wehrpflicht

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Debatte über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht begrüßt. „Die Verteidigung unserer Interessen, unserer Demokratie, unserer Freiheit ist notwendiger denn je. Deshalb brauchen wir die Debatte über…

Continue reading
Köln benennt Spielplätze in „Spiel- und Aktionsflächen“ um – Ziel: mehr Inklusion
Köln benennt Spielplätze in „Spiel- und Aktionsflächen“ um – Ziel: mehr Inklusion

Die Stadt Köln schafft den Begriff „Spielplatz“ ab. Ab Herbst sollen alle bisherigen Spielplätze in „Spiel- und Aktionsfläche“ umbenannt werden, berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“. Dafür müssen wohl rund 700 Schilder…

Continue reading
Dobrindt startet Initiative mit fünf EU-Staaten zur Verschärfung des Asylrechts
Dobrindt startet Initiative mit fünf EU-Staaten zur Verschärfung des Asylrechts

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine Initiative mit fünf europäischen Amtskollegen zur Schärfung der geplanten Asylreformen auf europäischer Ebene angekündigt. „Es gibt das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS), das wir als…

Continue reading
Misstrauensantrag gegen EU-Kommission: Von der Leyen unter Druck
Misstrauensantrag gegen EU-Kommission: Von der Leyen unter Druck

Die EU-Kommission um Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU/EVP) muss sich einem Misstrauensantrag im EU-Parlament stellen. Entsprechende Medienberichte hat am Mittwochabend der Initiator des Antrags, ein rumänischer Abgeordneter der rechtspopulistischen…

Continue reading
Bericht: Deutsche Bahn kritisiert missbräuchliche Nutzung von Familienreservierungen
Bericht: Deutsche Bahn kritisiert missbräuchliche Nutzung von Familienreservierungen

Die Deutsche Bahn legt im Streit über Familienreservierungen nach. In einem internen Schreiben an den Verkehrsausschuss wirft sie Eltern „missbräuchliche“ Nutzung der zuvor kostenlosen Plätze vor, berichtet das „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe).Erst…

Continue reading
Hitze: Bauministerin stellt mehr Geld für Klimaanpassung bereit
Hitze: Bauministerin stellt mehr Geld für Klimaanpassung bereit

Bauministerin Verena Hubertz (SPD) fordert von den Kommunen mehr Anpassung an die Auswirkungen der menschengemachten Klimakrise und stellt ihnen dafür viel zusätzliches Fördergeld in Aussicht.„Klimaschutz und Klimaanpassung sind bei unseren…

Continue reading
Bundespräsident rät bei AfD-Verbotsantrag zu „sorgsamer Abwägung“
Bundespräsident rät bei AfD-Verbotsantrag zu „sorgsamer Abwägung“

Nach der vom SPD-Parteitag beschlossenen Forderung, ein AfD-Verbotsverfahren vorzubereiten, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einer sorgfältigen Abwägung gemahnt. „Das Bundesverfassungsgericht hat die Hürden sehr hoch gelegt. Ob ein solcher Antrag…

Continue reading
Wiese zeigt sich offen für Stromsteuer-Entlastung von Verbrauchern
Wiese zeigt sich offen für Stromsteuer-Entlastung von Verbrauchern

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat vor dem zweiten Treffen des Koalitionsausschusses an diesem Mittwoch auf geplante Entlastungen für Verbraucher verwiesen. Für eine Absenkung der Stromsteuer für…

Continue reading
Lottozahlen vom Mittwoch (02.07.2025)
Lottozahlen vom Mittwoch (02.07.2025)

In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 13, 17, 39, 40, 44, 45, die Superzahl ist die…

Continue reading