Kulturförderung in Sachsen-Anhalt künftig über Investitionsbank
Kulturförderung in Sachsen-Anhalt künftig über Investitionsbank

Die Kulturförderung in Sachsen-Anhalt wird ab dem Förderjahr 2026 von der Investitionsbank Sachsen-Anhalt (IB) übernommen. Das teilte die Staatskanzlei mit. Eine entsprechende Vereinbarung wurde zwischen der Staatskanzlei, dem Ministerium für…

Continue reading
Sächsischer Wirtschaftsminister wegen polnischer Grenzkontrollen besorgt
Sächsischer Wirtschaftsminister wegen polnischer Grenzkontrollen besorgt

Der sächsische Wirtschaftsminister Dirk Panter hat besorgt auf die angekündigten Grenzkontrollen Polens ab dem 7. Juli reagiert. Die Maßnahmen würden Pendler und Unternehmen zusätzlich belasten, teilte das Wirtschaftsministerium mit. Sachsen…

Continue reading
Deutschland will gemeinsame Grenzkontrollen mit Polen
Deutschland will gemeinsame Grenzkontrollen mit Polen

Nach der Ankündigung Polens, ab Montag Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland durchzuführen, hat die Bundesregierung eine enge Abstimmung mit der polnischen Seite angekündigt.Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) habe gegenüber seinem…

Continue reading
Benzinpreise steigen schnell, sinken langsam – Bundeskartellamt bestätigt „Raketen-Feder-Effekt“
Benzinpreise steigen schnell, sinken langsam – Bundeskartellamt bestätigt „Raketen-Feder-Effekt“

Der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, hat den sogenannten „Raketen- und Federeffekt“ bei Benzinpreisen bestätigt. Demnach steigen die Preise an den Zapfsäulen schnell, wenn der Rohölpreis anzieht – sinkt der…

Continue reading
Revisionen im Leipziger „Fahrradgate-Prozess“ weitgehend erfolglos
Revisionen im Leipziger „Fahrradgate-Prozess“ weitgehend erfolglos

Der Bundesgerichtshof hat die Revisionen der Angeklagten und der Generalstaatsanwaltschaft Dresden im sogenannten Leipziger „Fahrradgate-Prozess“ weitgehend verworfen. Das teilte der BGH am Mittwoch mit. Die Angeklagte, eine Polizistin, war vom…

Continue reading
CDU-Wirtschaftsrat warnt vor Steuerausfällen durch Aktivrente
CDU-Wirtschaftsrat warnt vor Steuerausfällen durch Aktivrente

Der CDU-Wirtschaftsrat kritisiert die von der Union forcierten Koalitionspläne zur Einführung der sogenannten Aktivrente für Rentner scharf.„Problematisch ist, dass rund 75.000 Rentner aktiviert werden müssten, damit der Steuerausfall für den…

Continue reading
Bundesregierung kritisiert Festnahmen türkischer Oppositionspolitiker
Bundesregierung kritisiert Festnahmen türkischer Oppositionspolitiker

Nach der Festnahme zahlreicher hochrangiger Oppositionspolitiker im türkischen Izmir hat die Bundesregierung mit scharfer Kritik reagiert.„Die jüngste Festnahmewelle wirft wiederholt ein besorgniserregendes Licht auf das türkische Justizsystem und nährt Zweifel…

Continue reading
Bundesregierung stuft „Red“ als russisches Propaganda-Instrument ein
Bundesregierung stuft „Red“ als russisches Propaganda-Instrument ein

Die Bundesregierung geht gegen das als RT-nah geltende Medienportal „Red“ vor. Die Plattform werde offiziell als Instrument russischer Einflussnahme attribuiert, sagte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch in Berlin.„Wir können heute verbindlich…

Continue reading
Hitze erschwert Bundespolizei-Kontrollen an deutschen Grenzen – GdP fordert moderne Ausrüstung
Hitze erschwert Bundespolizei-Kontrollen an deutschen Grenzen – GdP fordert moderne Ausrüstung

Die Hitze erschwert auch die erweiterten Kontrollen der Bundespolizei an den deutschen Grenzen. Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) für den Bereich Bundespolizei, Andreas Roßkopf, sagte der „Rheinischen Post“…

Continue reading
Nato-Flugplatz Büchel: Umbaukosten steigen auf zwei Milliarden Euro
Nato-Flugplatz Büchel: Umbaukosten steigen auf zwei Milliarden Euro

Der Umbau des Nato-Flugplatzes Büchel in Rheinland-Pfalz soll deutlich teurer werden als bislang geplant. Wie das ARD-Hauptstadtstudio berichtet, rechnet man in der Bundesregierung mit Gesamtkosten von bis zu zwei Milliarden…

Continue reading