CDU-Generalsekretär Linnemann zu Bundespräsidenten-Nachfolge und Beamtenabbau

Nach den Worten von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ist es nicht ausgemacht, dass die Union eine Frau für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aufstellt.

„Das ist völlig offen. Aber es wäre ein gutes Signal“, sagte Linnemann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Nach einem optimalen Kandidatenprofil gefragt, sagte der CDU-Generalsekretär: „Ich finde, Joachim Gauck war ein sensationeller Bundespräsident. Er hat Debatten angefacht, aber er war nicht abgehoben. Die Leute hatten das Gefühl, er kennt das normale Leben.“

Dass es auf EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hinauslaufen könnte, hält Linnemann für unwahrscheinlich. „Ich werde mich zu keinem Namen äußern. Aber soweit ich weiß, hat Frau von der Leyen bereits selbst abgewunken.“ Eine Sprecherin von der Leyens hatte entsprechende Ambitionen verneint. Ein neuer Bundespräsident oder eine neue Bundespräsidentin wird 2027 von der Bundesversammlung gewählt.

Linnemann dringt zudem auf eine drastische Verkleinerung des Beamtenapparats. „Wir sollten nur noch dort verbeamten, wo es ein besonderes Treueverhältnis zum Staat gibt, zum Beispiel bei der Polizei, der Feuerwehr oder in anderen Sicherheitsbereichen, bei Finanzbeamten oder beim Zoll“, sagte er.

Die meisten Verbeamtungen fänden in den Ländern statt, so Linnemann. „Wir könnten aber dort anfangen, wo der Bund zuständig ist: Wir wollen acht Prozent an Personal in den Ministerien bis 2029 einsparen. Darüber hinaus müssen wir darüber reden, ob überhaupt so viele Mitarbeiter in den Ministerien verbeamtet werden müssen. Ich finde, das ist nicht überall notwendig.“

Foto: via dts Nachrichtenagentur

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