Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat angesichts steigender antisemitischer Straftaten entschlossene Gegenmaßnahmen gefordert. Die justizpolitische Sprecherin Sophie Koch betonte, dass Antisemitismus in Sachsen ein ernstes Problem darstelle, unabhängig von seinem ideologischen Ursprung, und forderte starke Ermittlungsstrukturen für die konsequente Verfolgung jeder antisemitischen Straftat.

Koch verwies auf die Zentrale Anlaufstelle für Opfer von Rechtsextremismus und Antisemitismus (ZORA) bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden, die weiter ausgebaut werden müsse.

Zudem seien mehr Fortbildungen für Beschäftigte notwendig, um die Demokratie wirksam gegen ihre Feinde zu schützen.

Der innenpolitische Sprecher Albrecht Pallas ergänzte, dass neben harter Strafverfolgung auch mehr Prävention nötig sei. Pallas betonte die Bedeutung von Demokratieprojekten zur Aufklärung und Stärkung des Zusammenhalts und sicherte der jüdischen Gemeinschaft in Sachsen die Unterstützung der SPD zu.

Er verwies auf das geplante „Jahr der jüdischen Kultur“ 2026, das die Vielfalt jüdischen Lebens in Sachsen sichtbar machen und ein starkes Signal gegen Antisemitismus senden soll. Laut Landeskriminalamt wurden 2023 insgesamt 275 antisemitische Vorfälle registriert – ein vorläufiger Höchststand.

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