Der Berliner Landesverband der Linksjugend Solid hat offenbar auf der Landesvollversammlung am Samstag eine Resolution mit dem Titel „Nie wieder zu einem Völkermord schweigen“ beschlossen. „Konfrontiert mit einem Völkermord, haben wir als linker Jugendverband versagt“, heißt es in dem Beschluss, aus dem die „Welt“ (Montagausgabe) zitiert.

„Wir haben versagt, den kolonialen und rassistischen Charakter des israelischen Staatsprojekts, der sich von seinen Anfängen bis heute in der Eroberung neuer Gebiete und in der Vertreibung ihrer Einwohner:innen ausdrückt, anzuerkennen“ sowie „die Verbrechen des israelischen Staates, vom Apartheidsystem bis zum Genozid in Gaza, unmissverständlich beim Namen zu nennen und zu verurteilen“, heißt es darin.

Weiter heißt es: „Ebenso muss die Befreiung Palästinas als Teil einer breiteren demokratischen und sozialistischen Revolution betrachtet werden, die den Imperialismus aus der Region herauswirft.“ Die in Gaza regierende Hamas wird in der Resolution nicht benannt. Darin ist lediglich vom „palästinensischen und globalen Widerstand gegen Kolonialismus, Apartheid und Genozid“ die Rede.

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