Deutschland will Verantwortung für Gaza-Wiederaufbau übernehmen – SPD sieht Hoffnung im Nahost-Friedensprozess

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht im weiteren Friedensprozess in Nahost vor allem Katar und Ägypten in wichtigen Positionen. Aber auch Deutschland werde einen Teil beitragen, sagte er den Sendern RTL und ntv.

„Deutschland wird natürlich der Verantwortung auch gerecht werden, denn es ist vieles aufzubauen. Und die Bundesregierung hat ja signalisiert, dass wir dort auch eine Rolle spielen, wenn es um den Wiederaufbau geht“, so der SPD-Politiker. „Wir haben gesehen, es steht ja fast nichts mehr.“

Auf die Frage, ob auch deutsche Truppen in Gaza bei der Absicherung des Friedens zum Einsatz kommen könnten, antwortete er: „Solche Dinge kann ich nie ausschließen. Aber letztlich ist es jetzt erst mal wirklich so, dass wir sehen können: Heute ist der erste Tag wirklich, wo man sagt, jetzt realisiert sich auch so etwas wie Hoffnung.“ Jetzt müsse man schauen, wie es weitergehe, spekulieren wolle er jetzt noch nicht.

Auch bei der Frage nach den ausgesetzten Waffenexporten nach Israel wollte er sich nicht festlegen. „Das sind alles Dinge, die jetzt diskutiert werden müssen“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende. „Hier ist es jetzt so, dass die Familien allmählich scheinbar zurückkehren in Wohnverhältnisse, die man nicht mehr als Wohnverhältnisse bezeichnen kann. Und da, glaube ich, muss man jetzt ansetzen, dass dort geholfen wird, dass dort Humanität tatsächlich wieder Einzug erhält. Und alles andere sieht man dann. Aber sicherlich ist auch das dann auf der Tagesordnung“.

Foto: via dts Nachrichtenagentur

  • Related Posts

    Nach CSD-Attacke: Rufe nach schneller Verabschiedung von Sicherheitsgesetzen

    Nach der Todesfahrt beim Berliner CSD werden erste Rufe nach Konsequenzen laut.Alexander Throm, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, fordert nach dem mutmaßlichen Anschlag in Berlin die sofortige Verabschiedung aller…

    Waldsiedlung Zehlendorf als Unesco-Welterbe anerkannt

    Die Waldsiedlung Zehlendorf ist als Teil der Siedlungen der Berliner Moderne in die Liste des Unesco-Welterbes aufgenommen worden. Das Unesco-Welterbekomitee beschloss dies auf seiner Sitzung in Busan in Südkorea.Damit umfasst…

    Schreibe einen Kommentar

    Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert