Der Innenausschuss des Sächsischen Landtages wird am 22. Januar in einer öffentlichen Anhörung über die Beräumung munitionsbelasteter Waldflächen beraten. Das teilte die BSW-Landtagsfraktion mit.
Die Anhörung findet auf Antrag der Fraktion statt und wurde von allen anderen Fraktionen unterstützt.
Fast ein Jahrhundert militärische Nutzung habe eine hohe Belastung vieler sächsischer Wälder mit Kampfmitteln hinterlassen, heißt es in dem zugrundeliegenden Antrag. Die Räumung geschehe bislang nur schleppend und teils unkoordiniert.
Bei Waldbränden, wie zuletzt in der Sächsischen Schweiz und der Gohrischheide, stelle die Altmunition ein reales Sicherheitsrisiko für Bevölkerung und Einsatzkräfte dar.
Der BSW-Abgeordnete Jens Hentschel-Thöricht betonte, es gehe nicht um Parteipolitik, sondern um den Schutz von Menschen, Einsatzkräften und Infrastruktur. Ziel der Anhörung sei es, den Antrag auf Basis von Fachwissen weiterzuentwickeln und ihn später im Landtag zur Beschlussfassung zu bringen.
Im Fokus stünden eine realistische Risikobewertung, die Ausstattung der Feuerwehren, Einsatzpraxis und die Klärung der Verantwortung von Land, Bund und Bundeswehr.
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