Grüne fordern Rückzug des Landes von X

Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt hat den Schritt der Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und Linken begrüßt, ihre Präsenz auf der Plattform X einzustellen. Das teilte der digitalpolitische Sprecher Sebastian Striegel am Montag mit.

„Wer für eine gute Debattenkultur eintritt, muss auch die Plattformen hinterfragen, auf denen diese Debatten stattfinden“, erklärte Striegel.

Unverzerrte, demokratische und faire Kommunikation sei auf X schon länger nicht mehr möglich. Hinzu kämen schlimme Verstöße mit manipulierten Medieninhalten und Deepfakes.

Striegel forderte eine wirksame Regulierung und fragte, ob nicht auch die Kommunikation des Landes endlich nur auf verantwortungsvollen Social-Media-Plattformen stattfinden sollte.

Bereits im Januar hatte die grüne Fraktion die Landesregierung im Landtag aufgefordert, ihre digitale Kommunikation zu hinterfragen und an verantwortungsvollen, rechtskonformen und demokratischen Kriterien zu orientieren. Dazu gehöre auch, die Kommunikation auf Plattformen einzustellen, wenn diese nicht mehr rechtskonform und verantwortungsvoll betrieben werden.

„Der Rückzug von X ist kein Rückzug aus der digitalen Öffentlichkeit, er ist ein Schritt hin zu mehr Qualität und demokratischer Integrität in der digitalen Kommunikation“, betonte Striegel.

Foto: via dts Nachrichtenagentur

  • Related Posts

    AfD im Kontrollgremium Sachsen-Anhalt: Kiesewetter warnt vor Sicherheitsrisiko

    Der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter sieht wegen der Wahl von Abgeordneten der AfD und des BSW in das Parlamentarische Kontrollgremium des Landtags von Sachsen-Anhalt die Kooperation mit Partnergeheimdiensten in Gefahr.„Dies stellt…

    Wetterbericht für Sachsen-Anhalt (22.11.2026)

    Für Sachsen-Anhalt steht heute ein freundlicher Sonne-Wolken-Mix an. Es bleibt meist trocken, vereinzelt sind aber Schauer möglich. Die Höchstwerte liegen bei 4 bis 6 Grad, im Harz bei 0 bis…

    Schreibe einen Kommentar

    Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert