Die Bundesregierung sucht nach Wegen, Iraner trotz des Krieges in Deutschland aufzunehmen. Es könne derzeit keine Aussage getroffen werden, wann die Visastelle der Deutschen Botschaft in Teheran wieder geöffnet werde, heißt es in der Antwort des Auswärtigen Amts an den Menschenrechtsexperten der Grünenfraktion, Boris Mijatovic, über die der „Spiegel“ berichtet.

Bereits gestellte Anträge von Studierenden und Erwerbstätigen würden von der Deutschen Botschaft in Eriwan, Armenien, bearbeitet, teilte Außenstaatssekretär Bernhard Kotsch mit. Die Bundesregierung plane, die Antragsbearbeitung in Eriwan nach Möglichkeit weiter auszubauen und dort auch Neuanträge entgegenzunehmen.

Mijatovic begrüßt die Bemühungen, kritisiert jedoch, dass gerade für Iraner, die vor dem Regime flüchten, der Weg nach Eriwan weit und potenziell gefährlich sei. Es sei daher unerlässlich, dass die Bundesregierung mehr tue, um die Sicherheit der Betroffenen zu gewährleisten und gleichzeitig ein unbürokratisches sowie zügiges Verfahren sicherzustellen. Bei vielen Menschen bleibe ein Gefühl von Vernachlässigung und deutscher Unzuverlässigkeit vor Ort und auch bei deutschen Einrichtungen zurück, berichtet er dem „Spiegel“. Studierende, Wissenschaftler und junge Fachkräfte befänden sich seit Monaten in einer existenziellen, teils sogar lebensbedrohlichen Lage. Auch deutsche Unternehmen und Universitäten würden am fehlenden Tempo dieser Bundesregierung verzweifeln, so der Grüne.

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